BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2014-01-13
Tagesordnung
der 101. Fraktionsversammlung am 13.01.2014
Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136
Beginn: 18:06
Anwesende:
Stimmberechtigt: 4
(Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser)
Fraktionsassistenz (Sabine Lutz)
Gäste: 1
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Holger Protokoll: Sabine
Berichte ...
Aus den Crews:
- Q-.Damm Piraten
- kein Bericht
- Sigi
- BI Bundesplatz
./.
- EuB
- 3 Eingaben aus dem letzten Jahr, in welchen die Entscheidung über Erledigung oder Nichterledigung vertagt wurde, alle 3 als erl. gekennzeichnet (Katharina-Heinroth-Schule: runder Tisch eingerichtet - welcher zu weitgehender Einigung führte, allerdings müssen lärmemmitierende Geräte müssen abgerissen werden wegen eines Wassersammlers - Klettergerät fällt darunter)
- Linda
- Rechnungsprüfung
- Aufträge für weitere Berichterstattung (Thema Soziales) - keine Transparenz
- Einwurf Sigi: auch im Haushaltsausschuss keine Transparenz
- Weiterbildung und Kultur
- Zentralbibliothek, Bibliotheksplanung und Antrag der SPD
- Verzicht auf Umzug in die Bismarckstr. wegen des Vermieters, hat schon anderweitig vermietet (angeblich habe die Entscheidung des BZA zu lange gedauert, obwohl bis Ende Januar gewartet werden sollte)
- CDU war der Meinung, dass SPD Antrag dies verhindert (Konzept zur Dezentralisierung, Heinrich-Schulz-Bibliothek soll bleiben)
- Link: im Tagesspiegel von heute gute Berichterstattung (wird nachgetragen)
- Umzug vom Rathaus Wimersdorf nach Charlottenburg ist ins Stocken geraten (Vortrag von Frau König: viele Anträge des Personals, dass diese ein Einzelzimmer brauchen - teilweise mit ärztlichen Attesten begründet - das komplette Umzugskonzept ist dadurch "im A...."); für den Umzug wurden 3 Mio Schulden aufgenommen
- n.ö. Teil wird am Ende der Sitzung behandelt
- 12 Tagesordnungspunkte seit einem viertel Jahr wurden wegen des Bibliothekenthemas nicht behandelt: ** Holger wird das Thema (Umzug, Zentraliserung der Bibliotheken) im ÄR zur Sprache bringen, dass in der Zwischenzeit in diesem Auschuss nur noch ein Thema behandelt wird.
- eventuelle Sondersitzungen: Privatisierung der einzelnen Filialen
- Holger
- Schule
- Kleinkram
- Helen-Keller-Schule soll im Schuljahr 14/15 auslaufen (1 Jahr früher als geplant) - Schüler werden umgesiedelt (auch Sonderschüler)
- Sport
- Gewalt beim Fußball hat großen Raum eingenommen,
- körperliche Gewalt hat abgenommen, dafür jedoch verbale Beschimpfungen (Eltern sind das Problem)
- ÄR
- vom Umweltausschuss ist Frage gekommen bezüglich Finanzierung eines externen Experten (Schreiben an den BVV Vorstand sollte nur darüber Bescheid geben, dass der runde Tisch soll integriert werden, und solte der Ausschuss tatsächlich mal einen Experten benötigen, der fachlich berichtet, möge bitte vorher das BVV Büro gefragt werden) - Beschlüsse hierzu: 1.sollten Experten eingeladen werden, was durchaus möglich ist, dieses jedoch vorher bekannt geben und nachfragen; 2. der runde Tisch wird jetzt in den Umweltausschuss integriert, weil zum großen Teil die gleichen Personen sind.
- GO
- nächster Ausschuss am 06.02.2014
- Merle
- Israelreise
- läuft soweit alles - wird aber auf mehr Information gewartet
Vorbereitung der Ausschüsse/BVV
- TO der BVV (siehe hierzu auch blog.holger-pabst.de/?p=278)
- bezüglich der Erschießung von Deserteuren (Gedenktafeln - Gesamtkonzept wird von den Piraten unterstützt, ca. 30-40 Tafeln gibt es im Bezirk) - Sigi trägt hierzu vor.
- Begrüßung und Beklatschung der Tribüne: Einzelpersonen, die namentlich genannt werden - ja, aber keine Masse
- Bereinigung des Bestandes der Bibliotheken: wenig ausgeliehene Bücher wurden aus den Beständen entfernt (nach welchen Kriterien?) - Frage wird zurück gegeben, wurden eventuell neuere Bücher mit dem gleichen Thema angeschafft?)
- Top 7.1: Geschäftsordnung: Unser Antrag wurde nicht berücksichtigt! Beschlussfassung in der BVV (keine große Diskussion, aber bezüglich des Ablaufes auf der BVV einen Wortbeitrag)
- Top 8.1: Stuttgarter Platz - ersteinmal soll ein Druclkraum geschaffen werden
- Top 8.2: System-Aus im Bezirksamt nach dem 8. April 2014? [DS 0807/4] - Rechner laufen weiter unter XP
- Top 8.3: Zukunft des Campus und des Wirtschaftsstandorts Charlottenburg [DS 0816/4]: Vorschlag eines Architekten bez. Neubaugebiet Nord-Charlottenburg - wäre aber auch schönes Gelände für die TU und HdK - hierüber Konflikt - Fraktion für Zuschlag an die TU etc.
- Top 9.4: "Aus Fehlern lernen" [DS 0785/4]: letzten Jahr gab es u.a. aufgrund von Personalmangel (krankheitsbedingt) - Bestätigung, welches Kind in welche Schule kommt, kam erst in den Sommermonaten - rechtzeitiges Bearbeiten wird nahe gelegt. - wir stimmen diesem Antrag zu.
- Top 10.2: Informationen rund um den Kaiserdamm – zeitnah! [DS 808/4] - auf Antrag der SPD-Fraktion direkt gemacht werden, wir treten bei (Wohnheim Kaiserdamm)
- Konsensliste - siehe hierzu blog
- Neue Anträge u. Beschlußempfehlungen ohne öffentl. Diskussion im Konsens angenommen: Antrag Drucksachen-Nr. 0824/4 - Erweiterung des Aufgabenkreises einer Patientenfürsprecherin (zwei Krankenhäuser nunmehr zu betreuen)
- weitere siehe blog
Anträge
Antragsvorschläge im Pad (1401 Antragsvorschläge: https://charlwilm.piratenpad.de/245)
Open Antrag
- Sigi
- neuer Antrag Geldordnung
Sonstiges
- Vorschau 2014
Linda und Sigi zu Geld - Angebote für Schulungen einholen
- Holger
- möchte eine Finanzprognose
Termine der kommenden Woche (6. - 13.01.2014)
Montag: 13.01. Crew 1984
Dienstag: 14.01. Crew Faraday 13, Umwelt, HH
Mittwoch: 15.01. Ältestenrat, Gender, Bürgerdienste
Donnerstag: 16.01. BVV
Freitag: 17.01.
30.01. Geburtstag Frau Jansen (Luxusschwein)
Weiteres
- Gazette
- Artikel wurde hierzu verfasst (Lewishamstraße)
- n.ö Teil
Schluss der Sitzung: 19:42