BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-12-02

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Tagesordnung der 97. Fraktionsversammlung am 02.12.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:12 Anwesende:

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Versammlungsleitung: Holger
  • Protokoll: Sabine

Berichte ...

Aus den Crews:

Sigi
  • WiOV
    • kurz und schmerzlos, Vertagung CDU Antrag (Verkehrsüberwachung Wiederbeleben)
    • Straßen und Kinder- Feste : (SPD, Grüne, Piraten sind beigetreten) kontrovers - angenommen
    • unser Antrag (Verkehrsdaten) wurde abgeändert, beschlossen (Rohdaten - Veröffentlichung von den Piraten gefordert - wurde jedoch von allen abgelehnt)
    • Wiesbadener / Ecke Sodener Str. lockere Bebauung - Verdichtung geht derzeit nicht, Neubau von 80 Wonungen (in 6 Häusern) ist geplant,
    • Darwinstr./Ecke Goslaer Ufer - Bebauungsdplan für die nächste BVV beschlossen
    • Spielplätze bei Privatbauten : vertagt
    • Wilmersdorfer / Ecke Haubachstraße : durch Verwaltungshandeln erledigt
    • Verkauf Silogebäude am Spreeboard: Grüne: Verkauf an Noack herauszögern ... Wurde vertagt
  • Crewtreffen Witwe Ching

./.

  • Charette Gbf Grunewald
    • hochinteressant, viele Ideen und mehr Leute am Samstag, Unterlagen kommen noch
Linda
  • Ausschuss Soziales
    • ausgefallen
  • Weiterbildung und Kultur
    • Sonderssitzung, mehrere Mitarbeiter und der Hausverwaltung, wg Umzug von Bibliotheken, MA sind für den Umzug, Vorstellung von Fr. König (+ Herrn Naumann), vorläufiger Beschluss für den Umzug - Vertagung, wenn alle anwesend sind (09.12.) nochmals TO Punkt für die Fraktion, Abstimmung pro/contra spätetens Jan.
    • weitere Sondersitzung zum Bibliotheksbeirat
Holger
  • Ehrenamts-Weihnachtsfeier
    • Präsenzveranstaltung
  • Integrationaausschuss
    • interessant, Themen: Poln. Partnerstadt (Meseritz): Hierzu wurde kontrovers bez. der deutschen und polnischen Namensgebung verhandelt (vorläufig: deutsche Bez und polnische in Klammern dahinter)
    • Heimatvereine waren auch hierin involviert: sie haben sich dagegen gewehrt, und wären nicht weisungsgebunden gegenüber dem BZA
    • Übergangsheim Rognitzstr,: wenn BMW Filiale eröffnet wird, wird das Heim geschlossen - Antrag wurde nicht zurückgezogen, Kontakt mit BMW aufgenommen
    • Verwaltung würde gern das Wonheim halten (auch ohne Vertrag mit dem Senat)
    • Sprachkurse für Flüchtlinge:
      • Finanzierung sehr aufwändiges Verfahren (nach 9 Monaten steht Flüchtlingen ein Sprachkurs zu), kommen nur sehr dünn bei den Flüchlingen an wegen bürokratischer Hürden
    • Integrationspreis
      • Preisträger wurden nicht genannt, weil sie erst vorher informiert werden sollten.
      • Rest wurde vertagt
  • Gründung eines berlinweiten Netzwerkes über die Situation der Unterbringung von Geflüchteten in Berlin
    • LaGeSo kontrolliert die Einhaltung der Verträge nicht
      • ein Recht darauf Wohnheime zu betreten (unpassend)
    • Sprachkurse
  • Sitzung des Bezirksschulrates
    • konnte wegen Zeitgleichheit nicht besucht werden

Vorbereitung der Ausschüsse

Anträge

  • Holger
Seniorenvertretung 30 Anträge
https://cloud.pabst.biz/public.php?service=files&t=606be0adb7da293bbc427bd1d9612075
Anträge: 15,16,17,14,21,24
  • 14
    • ist piratisch, Antrag wird übernommen -

https://charlwilm.piratenpad.de/SenBVV-14

  • 15
    • abgelehnt
  • 16
    • abgelehnt
  • 17
    • abgelehnt
  • 21
    • abgelehnt
  • 24
    • Überreichen (ohne Händedruck), persönl. Gespräch momentan ohne Antrag

Open Anträge

Linda

./.

Holger

./.

Sigi

./.

Sonstiges

Buchbestellung Sigi

vertagt

Sabine

vertagt

Termine der kommenden Woche (02. - 08.12.2013)

  • 2.12.
    • Anrainergespräch Breitscheidplatz
    • Crewtreffen 1984
  • 3.12.
    • Ausschuss für Schule
    • BI Bundesplatz
    • Crewtreffen Faraday 13
  • 4.12.
    • Ältestenrat (n.ö.)
    • KulturA
    • BezirksschülerA
    • Jugendhilfe AG (n.ö.)
    • Tief und Stadt
  • 5.12.
    • Nikolausmarkt
    • Jugendhilfe
    • Eingaben und Beschwerden
  • 6.12.
    • Migragtionsbeirat Reise Minde ( - 7.12.)
    • Einladung Pangea-Haus Projektpräs. ZeBBA

Weinachtskarten - verteilen

Nicht öffentlicher Teil:

Schluss der Sitzung:19:42