BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-12-02
Tagesordnung der 97. Fraktionsversammlung am 02.12.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:12 Anwesende:
- Stimmberechtigt: 3 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser)
- Fraktionsassistenz (Sabine Lutz),
- Merle von Wittich ist entschuldigt
- Gäste:
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
- Versammlungsleitung: Holger
- Protokoll: Sabine
Berichte ...
Aus den Crews:
- Sigi
- WiOV
- kurz und schmerzlos, Vertagung CDU Antrag (Verkehrsüberwachung Wiederbeleben)
- Straßen und Kinder- Feste : (SPD, Grüne, Piraten sind beigetreten) kontrovers - angenommen
- unser Antrag (Verkehrsdaten) wurde abgeändert, beschlossen (Rohdaten - Veröffentlichung von den Piraten gefordert - wurde jedoch von allen abgelehnt)
- Wiesbadener / Ecke Sodener Str. lockere Bebauung - Verdichtung geht derzeit nicht, Neubau von 80 Wonungen (in 6 Häusern) ist geplant,
- Darwinstr./Ecke Goslaer Ufer - Bebauungsdplan für die nächste BVV beschlossen
- Spielplätze bei Privatbauten : vertagt
- Wilmersdorfer / Ecke Haubachstraße : durch Verwaltungshandeln erledigt
- Verkauf Silogebäude am Spreeboard: Grüne: Verkauf an Noack herauszögern ... Wurde vertagt
- Crewtreffen Witwe Ching
./.
- Charette Gbf Grunewald
- hochinteressant, viele Ideen und mehr Leute am Samstag, Unterlagen kommen noch
- Linda
- Ausschuss Soziales
- ausgefallen
- Weiterbildung und Kultur
- Sonderssitzung, mehrere Mitarbeiter und der Hausverwaltung, wg Umzug von Bibliotheken, MA sind für den Umzug, Vorstellung von Fr. König (+ Herrn Naumann), vorläufiger Beschluss für den Umzug - Vertagung, wenn alle anwesend sind (09.12.) nochmals TO Punkt für die Fraktion, Abstimmung pro/contra spätetens Jan.
- weitere Sondersitzung zum Bibliotheksbeirat
- Holger
- Ehrenamts-Weihnachtsfeier
- Präsenzveranstaltung
- Integrationaausschuss
- interessant, Themen: Poln. Partnerstadt (Meseritz): Hierzu wurde kontrovers bez. der deutschen und polnischen Namensgebung verhandelt (vorläufig: deutsche Bez und polnische in Klammern dahinter)
- Heimatvereine waren auch hierin involviert: sie haben sich dagegen gewehrt, und wären nicht weisungsgebunden gegenüber dem BZA
- Übergangsheim Rognitzstr,: wenn BMW Filiale eröffnet wird, wird das Heim geschlossen - Antrag wurde nicht zurückgezogen, Kontakt mit BMW aufgenommen
- Verwaltung würde gern das Wonheim halten (auch ohne Vertrag mit dem Senat)
- Sprachkurse für Flüchtlinge:
- Finanzierung sehr aufwändiges Verfahren (nach 9 Monaten steht Flüchtlingen ein Sprachkurs zu), kommen nur sehr dünn bei den Flüchlingen an wegen bürokratischer Hürden
- Integrationspreis
- Preisträger wurden nicht genannt, weil sie erst vorher informiert werden sollten.
- Rest wurde vertagt
- Gründung eines berlinweiten Netzwerkes über die Situation der Unterbringung von Geflüchteten in Berlin
- LaGeSo kontrolliert die Einhaltung der Verträge nicht
- ein Recht darauf Wohnheime zu betreten (unpassend)
- Sprachkurse
- LaGeSo kontrolliert die Einhaltung der Verträge nicht
- Sitzung des Bezirksschulrates
- konnte wegen Zeitgleichheit nicht besucht werden
Vorbereitung der Ausschüsse
Anträge
- Holger
- Seniorenvertretung 30 Anträge
- https://cloud.pabst.biz/public.php?service=files&t=606be0adb7da293bbc427bd1d9612075
- Anträge: 15,16,17,14,21,24
- 14
- ist piratisch, Antrag wird übernommen -
https://charlwilm.piratenpad.de/SenBVV-14
- 15
- abgelehnt
- 16
- abgelehnt
- 17
- abgelehnt
- 21
- abgelehnt
- 24
- Überreichen (ohne Händedruck), persönl. Gespräch momentan ohne Antrag
Open Anträge
- Linda
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- Holger
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- Sigi
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Sonstiges
- Buchbestellung Sigi
vertagt
- Sabine
- ist noch nicht dazu gekommen:
vertagt
Termine der kommenden Woche (02. - 08.12.2013)
- 2.12.
- Anrainergespräch Breitscheidplatz
- Crewtreffen 1984
- 3.12.
- Ausschuss für Schule
- BI Bundesplatz
- Crewtreffen Faraday 13
- 4.12.
- Ältestenrat (n.ö.)
- KulturA
- BezirksschülerA
- Jugendhilfe AG (n.ö.)
- Tief und Stadt
- 5.12.
- Nikolausmarkt
- Jugendhilfe
- Eingaben und Beschwerden
- 6.12.
- Migragtionsbeirat Reise Minde ( - 7.12.)
- Einladung Pangea-Haus Projektpräs. ZeBBA
Weinachtskarten - verteilen
Nicht öffentlicher Teil:
Schluss der Sitzung:19:42