BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-11-25

Tagesordnung der 96. Fraktionsversammlung am 25.11.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:16 Anwesende: Stimmberechtigt: 4 ( Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser) Fraktionsassistenz (Sabine Lutz), Gäste: 1

• Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Merle Protokoll: Sabine

Berichte ...

Aus den Crews:

Sigi

• Runder Tisch Hardenbergplatz
  • Revision 2.0, gut besucht, Streit wegen Tiefgarage, Interessen-Bekundungsverfahren, Parkplätze nicht auf der Oberfläche, Halle sollen gemietet werden (Bikinihaus)
• Werkstatt Verkehr Klausener Platz
  • war Sigi nicht
• Bürgerdienste, Liegenschaften, Info-Techn.
  • Diskussion über unseren Antrag, Frage der SPD - was wollen Sie denn mit diesen Daten (Rechnungsdaten des BA)? - Holger war auf dem Bezirksstrategietreffen von Treptow Köpenick (diese schaffen es zu realisieren und das könnte man dann dem Ausschluss vorlegen als Bspl.)
  • Exceltabelle unseres Abschlusses, Ablehnung am Donnerstag (XMI-Daten freigeben)

Linda

• Behindertenbeirat
  • über Zukunftsforum und Rechenschaftsbericht des Behindertenbeauftragten, Homeoffice auch für MA vom Bezirksamt – Einwurf von Holger: funktioniert nicht
• Denkmalbeirat
  • dauerte von 16.30 – 19.30: TO kommt noch – Einsprüche gegen Bauvorhaben

Merle

• Jugendhilfeausschuss
  • Trägervergabe für Familienzentrum - Abenteuerspielplatz
  • einstimmig zurückgewiesen
  • AG Anfang Dezember: welcher Träger welches Geld bekommen soll
  • Gelderanpassung Tarifanpassung Holger vertritt Merle
• Gender und Mainstreaming
  • zu Besuch bei Raub und Schmetterling (sehr interessant) und Besuch beim Jobcenter (? sehr deprimierend)

Außerhalbe der TO-Punkte: Sigi und Merle waren in der Metro und haben für die Weihnachtsfeier eingekauft.

Gast

• es gibt Adventskalender Lenkungsausschuss - nur für den Mierendorffkietz
  • ausführliches Protokoll wird weitergeleitet

Holger

• Priaten allgemein
  • Bezirksstrategietreffen Treptow-Köpenick, Holger war dort privat

Anträge

• Holger
  • Seniorenvertretung 30 Anträge:

https://cloud.pabst.biz/public.php?service=files&t=606be0adb7da293bbc427bd1d9612075
Anträge: 15,16,17,14,21,24 'besonders' beachten...

Open Anträge

Linda

• mündl Anfrage Linda: Lewishamstraße bessere Lösung für Radfahrer

Holger

• Antrag zu den Partei-Plakaten war in der letzten BVV nicht enthalten, muss nun nachgereicht werden

Gast mündliche Anfrage

• Antrag zum Ernst-Reuter-Platz
  • Installation dort im Rahmen der Themenwoche von ARD und ZDF zum Glück) - Aufenthaltsqualität am Ernst-Reuter-Platz, evtl diese Installation dort wieder aufstellen

Sonstiges

Buchbestellung Sigi

• kontroverse Diskussion wegen der Hochpreise von Fachbüchern - wurde vertagt

Sabine

• Bleistifte (zu teuer?)
  • weitere KoVos einholen; Vertragung

http://wikimedia.de/wiki/Datei:Wikipedia_Bleistift.jpg http://wikimedia.de/wiki/Datei:WP_Beutel.jpg

• hochwertige Kugelschreiber mit Branding als "give aways" (zu teuer?)
  • sind zu teuer

Sabine

• Telefon
  • es wird ein Telefon für den Fritzboxanschluss besorgt
• Weihnachtskarten sind bestellt
• Stempel (wieviel darf es kosten)
  • KoVos einholen bzw. durch Umlaufbeschluss dann bestellen

Sonstiges:

Termine der kommenden Woche (25.11. - 01.12.2013)

• 25.11. Sitzung der Seniorenvertretung
• 26.11. Wahl des BEAKS
  • WiOV
  • Ehrenamts-Weihnachtsempfang
• 27.11.
  • Integrationsausschuss
  • Get Together Kluge Köpfe
  • Crewtreffen Witwe Ching
• 28.11. Ausschuss Soziales etc.
• 29.11. 24. ÖS Weiterbildung und Kultur
• 29.11. - 01.12.2013 Charette Gbf Grunewald

Schluss der Sitzung:19:22