BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-11-18

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Tagesordnung der 95. Fraktionsversammlung am 18.11.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:10 Anwesende: Stimmberechtigt: 3 ( Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt - ist entschuldigt und kommt ca. eine halbe Std. später, Holger Pabst, Siegfried Schlosser) Fraktionsassistenz (Sabine Lutz), Gäste: 1

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger Protokoll: Sabine

Berichte ...

Merle
  • Verleihung des Integrationspreises
    • zu den Gewinnern wird im geschlossenen Teil berichtet
    • Sitzung lief gut, nur die Unterlagen wurden extrem kurzfristig versandt
Holger
  • im BEA war Holger nicht da er teilnahm an
  • Diskussion über die Mindeststandards in Berliner Flüchtlingsunterkünften
    • Teilnehmer: u. a. hauptsächlich Piraten und AWO und GIERSO
    • sämtliche Punkte sind noch einmal aufgeführt worden, die vorlagen, Schwerpunkt jedoch
    • dass das LaGeSo seine eigenen Verträge überprüfen müsste und nicht einfach auszahlt
    • Stellen innerhalb der Flüchtlingsunterkünfte oder Notaufnahmen vom LaGeSo bezahlt werden, die aber so gar nicht personell besetzt sind. - Andere Stellen, die in den Verträgen stehen, werden seit Jahrzehnten nicht überprüft. Seit kurzem werden jedoch spontane Kontrollen gemacht
  • Ältestenrat wurde bereits schriftlich bekannt gegeben
  • Sportausschuss fand bei Hellas Nord-West statt
    • Sportanlagennutzungsplan und deren Einhaltung (ist von SPD und CDU für erl. erklärt worden - im Kulturausschuss so beschlossen - bei uns ist der Antrag angenommen worden (Gegenstimme der Grünen, und Enthaltung der Piraten)
  • für Sigi in Wiov
    • Einwohnerversammlung bez. der Wochenmärkte (wurde vertagt)
    • Verkehrskonzept Charl-Wilm. (wird Sigi demnächst berichten)
    • Terminbesprechungen, Vertagung und Anträge
    • Klausener Platz: Aufhängen von Plakaten
  • Gedenktafenenthüllung von Prof. Dr. Irmgard Wirth (reine Präsenzveranst.)
Sigi
  • Haushaltsausschuss
    • anhand der Daten können Tendenzen ersehen werden
    • Bezirksfinanzen (2. Antrag von Sigi) - wurde vertagt
    • Einwurf von Holger. Veröffentlichung der Bezirksfin. wird direkt verhandelt
  • Stadtenwickllung:
    • Hauptthema: Bebauungsplan Darwin-Straße; im Ausschuss angenommen
  • Stadtausschuss
  • Befreiung wird dem Stadtausschuss mitgeteilt
  • CDU möchte dass mehrere Vorgaben (Befreiung) herausgegeben werden

Linda ist ab 18:30 anwesend - Fraktion ist nunmehr vollzählig

  • Vortrag: Soziale Verantwortung Kleingartenwesen:
    • Vortragender (2.)Vorsitzender des Landesverbandes der Kleingärtner in Berlin:
    • Kleingärtner pflegen auch die Grünflächen für allg. Bevölkerung
    • Folien werden noch geschickt und kann dann weiter besprochen werden
Linda
  • Ausstellungseröffnung drei Tage Kunst (großer Besucherandrang)
    • erfolgreiche Messe
    • ansonsten gibte es keine Verkaufsmesse für Künstler
    • Charlottenburg ist der einzige Bezirk, der sich nun darum kümmert

Vorbereitung der Ausschüsse und der BVV

  • TO aus Sicht der Besucher
  • Resulotion Homo- und transgende Übergriffe (Piraten setzen sich dafür ein)
  • Diskussion im Ältestenrat: Herr Ottenb. Mitglieder (s. u.) wollen sich noch vorstellen
  • Kinder und Jugendparlament: 2 neue MG gewählt (an Sabine: Kontakt aufnehmen)
  • Gr. A : Breitscheidplatz Antrag Erscheiungsbild der City-West verbessern
    • Baumaßnahmen an der U-Bahn, zum Wasserklops gehört das ganze Ensemble (entweder alles weg oder alles erhalten) ein Gebäude denkmalgeschützt.
    • Märkte am Breitscheidplatz, wird weiterbesprochen (Meinungsbildug in der Fraktion: keine Vernichtung des Wasserklopses, Markenzeichen für Berlin)
    • Neues Thema: Nutzzeiten für den Patz - Nutzung des Platzes nicht nur als Verkaufsfläche

Open Anträge

  • Linda zum S-Bahnhof Charl: wurde auf nächste Woche vertagt

Sonstiges

Holger
  • Aufrunden des Luxusschweins
Sigi
  • Namensschild am Spielplatz unterstützen
Linda
  • behindertengerechte Spielgeräte auf Spielplätzen

weiteres: nicht öffentlich: auf nächste Woche verschoben 1 weiterer Gast ab 18:55

Holger
  • Votum Haus Pangea: Das Stunden der Monatsmiete - wird von Sigi erl.
Sabine
  • Weihnachtsskarten
    • auch über Flyeralarm
    • 150,00 € limit (100 Stück)
  • Brezelcompany: Sabine holt bez. Tablets etc. telefonisch Angebote
Merle
  • zum Thema Teambildung 100. Fraktionssitzung Einladung sollte rausgeschickt werden
  • Spielplatzschild:
    • fragen, ob die Entfernung Absicht war - neuer Befestigungsort. Kleine Anfrage stellen.
Linda
  • Coaching
    • kümmert sich um Dozenten, 8 Personen sind Obergrenze
    • Sigmaringer Straße evtl. Dozent
    • welches Coaching: Visionen, Pläne, Wünsche - Strategieausrichtung
    • Schulung: Freisprechen
    • externer Dozent wird, da er neutral ist, bevorzugt.
  • Ausgaben-Wunschliste
    • Pappstellwand von Merle gewünscht
    • Fraktionsstempel, Datumsstempel etc. gewährt
    • (über Piratenpad Ausgaben besprochen)
2 weitere Gäste von der CDU (Hr. Engelmann und Frau König) ab 19 Uhr 22
  • E: stellvertr Bürgermeister
  • K: als Nachfolge für Herrn Gröhler, Stadrätin
    • Vorstellung Frau König, Fragen der Fraktion an Frau König

zwei Gäste verlassen die Fraktion um 19:34

  • Ausgaben-Wunschliste Disk wird weitergeführt
    • Pappstellwand über Otto? 60,00 +
    • Mod. Koffer Sabine holt Angebote ein auch für Flipchart
    • USB Sticks werden nicht gewünscht - Kugelschreiber (gebrandet) stattdessen
    • Literatur: Kommentare: 1 Standardkommentar bestellen, (evtl. Ausleihe über TU, Bibl.-Ausweis für Fraktion?) Recherche von Sabine zu erstellen: TU, Staabi, Kammergericht
  • IT: Drucker (Neuanschaffung?)
  • Stifte: Lamy
  • Seminare n.J.

1 Gast verlässt die Sitzung 19:50 Zuschüsse der Fraktion Termine:

  • Crewtreffen 1984 - 18.11.2013;
  • Crewtreffen Faraday 13 - 19.11.2013
  • Runder Tisch Hardenbergplatz - 19.11.2013 (Sigi)
  • 38. ÖS des Jugendhilfeausschusses 19.11., (Merle)
  • Abteilungsversammlung Mieten in Berlin II - 19.11.2013
  • Verkehrsberuhigung Klausener Platz 20.11. (Sigi)
  • Ältestenrat 20.11. (Holger)
  • 19. ÖS Gender Mainstreaming 20.11. (Merle)
  • 23 ÖS für Bürgerdienste etc. 20.11. (Sigi)
  • BVV 21.11. für alle
  • Zukunftswerkstatt Bundesplatz - 22. und 23.11.2013
  • Ausstellungseröffnung - 23.11.2013 (Georg-Kolbe-Museum)

geschlossener Teil ab 20:01

  • Beschluss über Luxusschwein wird vertagt - einstimmig angenommen
  • bez. der 100. Fraktionssitzung: (wird vertagt)

Schluss der Sitzung 20:19