BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-11-18

Tagesordnung der 95. Fraktionsversammlung am 18.11.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:10 Anwesende: Stimmberechtigt: 3 ( Merle von Wittich, Gerlinde Behrendt - ist entschuldigt und kommt ca. eine halbe Std. später, Holger Pabst, Siegfried Schlosser) Fraktionsassistenz (Sabine Lutz), Gäste: 1

• Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger Protokoll: Sabine

Berichte ...

Merle

• Verleihung des Integrationspreises
  • zu den Gewinnern wird im geschlossenen Teil berichtet
  • Sitzung lief gut, nur die Unterlagen wurden extrem kurzfristig versandt

Holger

• im BEA war Holger nicht da er teilnahm an
• Diskussion über die Mindeststandards in Berliner Flüchtlingsunterkünften
  • Teilnehmer: u. a. hauptsächlich Piraten und AWO und GIERSO
  • sämtliche Punkte sind noch einmal aufgeführt worden, die vorlagen, Schwerpunkt jedoch
  • dass das LaGeSo seine eigenen Verträge überprüfen müsste und nicht einfach auszahlt
  • Stellen innerhalb der Flüchtlingsunterkünfte oder Notaufnahmen vom LaGeSo bezahlt werden, die aber so gar nicht personell besetzt sind. - Andere Stellen, die in den Verträgen stehen, werden seit Jahrzehnten nicht überprüft. Seit kurzem werden jedoch spontane Kontrollen gemacht
• Ältestenrat wurde bereits schriftlich bekannt gegeben
• Sportausschuss fand bei Hellas Nord-West statt
  • Sportanlagennutzungsplan und deren Einhaltung (ist von SPD und CDU für erl. erklärt worden - im Kulturausschuss so beschlossen - bei uns ist der Antrag angenommen worden (Gegenstimme der Grünen, und Enthaltung der Piraten)
• für Sigi in Wiov
  • Einwohnerversammlung bez. der Wochenmärkte (wurde vertagt)
  • Verkehrskonzept Charl-Wilm. (wird Sigi demnächst berichten)
  • Terminbesprechungen, Vertagung und Anträge
  • Klausener Platz: Aufhängen von Plakaten
• Gedenktafenenthüllung von Prof. Dr. Irmgard Wirth (reine Präsenzveranst.)

Sigi

• Haushaltsausschuss
  • anhand der Daten können Tendenzen ersehen werden
  • Bezirksfinanzen (2. Antrag von Sigi) - wurde vertagt
  • Einwurf von Holger. Veröffentlichung der Bezirksfin. wird direkt verhandelt
• Stadtenwickllung:
  • Hauptthema: Bebauungsplan Darwin-Straße; im Ausschuss angenommen
• Stadtausschuss
• Befreiung wird dem Stadtausschuss mitgeteilt
• CDU möchte dass mehrere Vorgaben (Befreiung) herausgegeben werden

Linda ist ab 18:30 anwesend - Fraktion ist nunmehr vollzählig

• Vortrag: Soziale Verantwortung Kleingartenwesen:
  • Vortragender (2.)Vorsitzender des Landesverbandes der Kleingärtner in Berlin:
  • Kleingärtner pflegen auch die Grünflächen für allg. Bevölkerung
  • Folien werden noch geschickt und kann dann weiter besprochen werden

Linda

• Ausstellungseröffnung drei Tage Kunst (großer Besucherandrang)
  • erfolgreiche Messe
  • ansonsten gibte es keine Verkaufsmesse für Künstler
  • Charlottenburg ist der einzige Bezirk, der sich nun darum kümmert

Vorbereitung der Ausschüsse und der BVV

• TO aus Sicht der Besucher
• Resulotion Homo- und transgende Übergriffe (Piraten setzen sich dafür ein)
• Diskussion im Ältestenrat: Herr Ottenb. Mitglieder (s. u.) wollen sich noch vorstellen
• Kinder und Jugendparlament: 2 neue MG gewählt (an Sabine: Kontakt aufnehmen)
• Gr. A : Breitscheidplatz Antrag Erscheiungsbild der City-West verbessern
  • Baumaßnahmen an der U-Bahn, zum Wasserklops gehört das ganze Ensemble (entweder alles weg oder alles erhalten) ein Gebäude denkmalgeschützt.
  • Märkte am Breitscheidplatz, wird weiterbesprochen (Meinungsbildug in der Fraktion: keine Vernichtung des Wasserklopses, Markenzeichen für Berlin)
  • Neues Thema: Nutzzeiten für den Patz - Nutzung des Platzes nicht nur als Verkaufsfläche

Open Anträge

• Linda zum S-Bahnhof Charl: wurde auf nächste Woche vertagt

Sonstiges

Holger

• Aufrunden des Luxusschweins

Sigi

• Namensschild am Spielplatz unterstützen

Linda

• behindertengerechte Spielgeräte auf Spielplätzen

weiteres: nicht öffentlich: auf nächste Woche verschoben 1 weiterer Gast ab 18:55

Holger

• Votum Haus Pangea: Das Stunden der Monatsmiete - wird von Sigi erl.

Sabine

• Weihnachtsskarten
  • auch über Flyeralarm
  • 150,00 € limit (100 Stück)
• Brezelcompany: Sabine holt bez. Tablets etc. telefonisch Angebote

Merle

• zum Thema Teambildung 100. Fraktionssitzung Einladung sollte rausgeschickt werden
• Spielplatzschild:
  • fragen, ob die Entfernung Absicht war - neuer Befestigungsort. Kleine Anfrage stellen.

Linda

• Coaching
  • kümmert sich um Dozenten, 8 Personen sind Obergrenze
  • Sigmaringer Straße evtl. Dozent
  • welches Coaching: Visionen, Pläne, Wünsche - Strategieausrichtung
  • Schulung: Freisprechen
  • externer Dozent wird, da er neutral ist, bevorzugt.
• Ausgaben-Wunschliste
  • Pappstellwand von Merle gewünscht
  • Fraktionsstempel, Datumsstempel etc. gewährt
  • (über Piratenpad Ausgaben besprochen)

2 weitere Gäste von der CDU (Hr. Engelmann und Frau König) ab 19 Uhr 22

• E: stellvertr Bürgermeister
• K: als Nachfolge für Herrn Gröhler, Stadrätin
  • Vorstellung Frau König, Fragen der Fraktion an Frau König

zwei Gäste verlassen die Fraktion um 19:34

• Ausgaben-Wunschliste Disk wird weitergeführt
  • Pappstellwand über Otto? 60,00 +
  • Mod. Koffer Sabine holt Angebote ein auch für Flipchart
  • USB Sticks werden nicht gewünscht - Kugelschreiber (gebrandet) stattdessen
  • Literatur: Kommentare: 1 Standardkommentar bestellen, (evtl. Ausleihe über TU, Bibl.-Ausweis für Fraktion?) Recherche von Sabine zu erstellen: TU, Staabi, Kammergericht
• IT: Drucker (Neuanschaffung?)
• Stifte: Lamy
• Seminare n.J.

1 Gast verlässt die Sitzung 19:50 Zuschüsse der Fraktion Termine:

• Crewtreffen 1984 - 18.11.2013;
• Crewtreffen Faraday 13 - 19.11.2013
• Runder Tisch Hardenbergplatz - 19.11.2013 (Sigi)
• 38. ÖS des Jugendhilfeausschusses 19.11., (Merle)
• Abteilungsversammlung Mieten in Berlin II - 19.11.2013
• Verkehrsberuhigung Klausener Platz 20.11. (Sigi)
• Ältestenrat 20.11. (Holger)
• 19. ÖS Gender Mainstreaming 20.11. (Merle)
• 23 ÖS für Bürgerdienste etc. 20.11. (Sigi)
• BVV 21.11. für alle
• Zukunftswerkstatt Bundesplatz - 22. und 23.11.2013
• Ausstellungseröffnung - 23.11.2013 (Georg-Kolbe-Museum)

geschlossener Teil ab 20:01

• Beschluss über Luxusschwein wird vertagt - einstimmig angenommen
• bez. der 100. Fraktionssitzung: (wird vertagt)

Schluss der Sitzung 20:19