BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-11-11
Tagesordnung der 94. Fraktionsversammlung am 11.11.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:13 Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser) Fraktionsassistenz (Sabine Lutz), Merle von Wittich ist entschuldigt Gäste: ./. Audiostream funktioniert nicht - deswegen wird nur ein schriftliches Protokoll gefertigt.
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleitung: Holger Protokoll: Sabine
Berichte ...
Aus den Crews:
* Mehr Info aus den Fraktionen -aber wenn darüber berichtet wird , kommt oft Rückmeldung "Nicht interessant": * Holger: bestätigt Eindruck - trotzdem sollten wir überlegen, wie die Kommunikation verbessert wird. * Sigi: wir sollten die Einladung zur Fraktionsitzung weitergeben * Holger: über die Mailinglisten verteilen
Sigi
- Tiefbau und Grünflächen
- Umbenennung Joachimst(h)aler Straße (Ortsnamen vs Rechtschreibreformen):
- 120 Personen, 400 Firmen betroffen
- CDU, SPD und Piraten haben dafür gestimmt, die Grünen wollten noch überlegen
- Bäume vorm Bikini-Haus durften damals nicht gefällt werden, Baufirmen solltendarauf achten, dass es umgesetzt wird, zwei Bäume geschädigt, zwei vollkommen weg; CDU, Grüne, PIRATEN: stimmt für Bestand; SPD möchte, dass alle Bäume gefällt werden
- Umbenennung Joachimst(h)aler Straße (Ortsnamen vs Rechtschreibreformen):
- Senioren-BVV
- war sehr gut besucht; Sigi war nicht die ganze Zeit anwesend; weiteres
- Konzept überarbeitungswürdig: Antragsflut in 2h nicht zu bewältigen
- Sitzung müsste länger andauern (derzeit 2 h) oder öfters tagen.
- Eingaben und Beschwerden (4)
- Gutachterverfahren Westend
- nicht öffentlich (18:30 - 18:40)
- Linda
- Rechnungsprüfung
- Leitung Linda: offene Fragen des Rechnungshofes -Sitzung schlecht besucht - IT (Sicherheit der Serverräume; Risikoanalyse - ist diese öffentlich - Frage von Holger) von Linda vorgestellt, Herr Gröhler hat die Fragen des Rechnungshofes für erledigt erklärt - wurde angenommen; muss nachgearbeitet werden
- Weiterbildung und Kultur
- Leitung Linda; Zentralbibliothek wichtiger TOP Herrn Naumann, Bismarckstraße/Ecke Leibnizstraße - Räume besichtigt (nicht barrierefrei, kein ÖPNV) - Personal hat sich dafür ausgesprochen (Fassade verglast), genügend Platz vorhanden; Diskussion wurde nur angefangen, klar ist, dass Bibliotheks-Personalstellen wegfallen, wird nicht abzuwenden sein; andere Stanorte würden aufgrund des neuen Standortes geschlossen werden (1,5km Umkreis genaueres ist noch unklar) - Thema wurde geschlossen und verschoben (pro Thema immer nur 20 Min Zeit); Menge an Verwaltung (Frage von Sigi: genauer Standort? über Google Map eruiert) - Räumlichkeiten hier im Hause: schlecht belüftbar (wurde vom Personal eingebracht)
- Schoelerschlösschen: keine Einigkeit mit dem Verein erzielt; Architekt ist bestellt (neuer) - dieser wird seine Konzepte vortragen
- Umweltausschuss
- Erfahrungsebericht Modellhaus Fansanenstraße 87 (ist das Haus nicht barrierefrei? - Fahrstuhleinbau evtl nachgeplant)
- Holger
- 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
- Verwirrung um Protokolle;
- Bericht über Medienausstattung in den Schulen (verbesserungswürdig) - hängt stark von den Lehrer abel
- eine Schule mit sonderpäd. Förderbedarf (sollte 2017 auslaufen)
- wird für Bestandsschüler nichts ändern
- ErnstHabermann soll ausgebaut werden (Räumlichkeiten) -> wird jedoch in die Rudolf-Diesel-Schule umziehen
- (größere Klassen sind dort aufgrund des Raumangebotes nicht möglich; Klassenstärke von 25 Schüler derzeit)
- Hortunterbringung Soorstr: diese sind derzeit gut in den Schulen untergebracht
- Frau Jansen hat Unterstützung (bürokratischer Natur) zugesagt
- Einschulungzahlen: Charl hat noch Kapazitäten frei - aktuelle Zahlen sind konstant, gesicherte Zahlen werden noch erwartet.
- Bezirkslehrerausschuss-
- war die konstituierende Sitzung - neuer Vorstand wurde gewählt
Vorbereitung der Ausschüsse
- Linda Bedarf für Kulturausschuss: Frage zur Bibl. muss hier noch besprochen werden (größeres Thema für 25.11. in WV)
Anträge
- Sigi
- Verkehrs-Daten der Dialog-Displays im Intenet veröffentlichen
- Antrag wurde besprochen; kein weiterer Diskussionsbedarf hierüber, einstimmig angenommen
- Gedenktafelbeirates/kommision
- Antrag wurde besprochen; abgeändert, einstimmig angenommen
- Verkehrs-Daten der Dialog-Displays im Intenet veröffentlichen
Open Anträge
./.
Sonstiges
- Holger Änderung der 'TO 4
- Luxusschweinspende (Beschluss zur Einbringung vor einem Jahr ergangen).
- wohin soll das gespendet werden (ca. 50,00 Euro) - Bekanntgabe auf der Weihnachtsfeier (Aufstockung durchFraktionszuschüssen? oder von den Fraktionären (dreistellige Summe soll erreicht werden) - Kandidaten sollen benannt werden
- Sabine
- Kostenvoranschlag für Bleistifte (Branding) einholen
- Bitte bis Morgen für die BVV: Anfragen
- Weihnachtskarten Motiv? => http://www.wunderkarten.de
- Mittelverstärkung für Fix-Punkt eV (Holger kümmert sich weiter darum)
Merles Teambildungsthema wurde vertagt. Linda: Coaching (mit anderen Fraktionen zusammen ... im März 2014) wurde angedacht.
Termine der kommenden Woche (12. - 24.11.2013)
- Diskussion über Flüchtlingslager Soorstraße
- Gedenktafelenthüllung (14.11.2013)
- Kunstmesse 14.11.2013
- Crewtreffen 1984 - 18.11.2013;
- Crewtreffen Faraday 13 - 19.11.2013
- Abteilungsversammlung Mieten in Berlin II - 19.11.2013
- Zukunftswerkstatt Bundesplatz - 22. und 23.11.2013
- Ausstellungseröffnung - 23.11.2013 (Georg-Kolbe-Museum)
Schluss der Sitzung: 19:52 Uhr