BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-11-11

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Tagesordnung der 94. Fraktionsversammlung am 11.11.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:13 Anwesende: Stimmberechtigt: 3 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser) Fraktionsassistenz (Sabine Lutz), Merle von Wittich ist entschuldigt Gäste: ./. Audiostream funktioniert nicht - deswegen wird nur ein schriftliches Protokoll gefertigt.

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleitung: Holger Protokoll: Sabine

Berichte ...

Aus den Crews:

* Mehr Info aus den Fraktionen -aber wenn darüber berichtet wird , kommt oft Rückmeldung "Nicht interessant": 
* Holger: bestätigt Eindruck - trotzdem sollten wir überlegen, wie die Kommunikation verbessert wird.
* Sigi: wir sollten die Einladung zur Fraktionsitzung weitergeben
* Holger: über die Mailinglisten verteilen

Sigi

  • Tiefbau und Grünflächen
    • Umbenennung Joachimst(h)aler Straße (Ortsnamen vs Rechtschreibreformen):
      • 120 Personen, 400 Firmen betroffen
      • CDU, SPD und Piraten haben dafür gestimmt, die Grünen wollten noch überlegen
    • Bäume vorm Bikini-Haus durften damals nicht gefällt werden, Baufirmen solltendarauf achten, dass es umgesetzt wird, zwei Bäume geschädigt, zwei vollkommen weg; CDU, Grüne, PIRATEN: stimmt für Bestand; SPD möchte, dass alle Bäume gefällt werden
  • Senioren-BVV
    • war sehr gut besucht; Sigi war nicht die ganze Zeit anwesend; weiteres
    • Konzept überarbeitungswürdig: Antragsflut in 2h nicht zu bewältigen
    • Sitzung müsste länger andauern (derzeit 2 h) oder öfters tagen.
  • Eingaben und Beschwerden (4)
  • Gutachterverfahren Westend
    • nicht öffentlich (18:30 - 18:40)
Linda
  • Rechnungsprüfung
    • Leitung Linda: offene Fragen des Rechnungshofes -Sitzung schlecht besucht - IT (Sicherheit der Serverräume; Risikoanalyse - ist diese öffentlich - Frage von Holger) von Linda vorgestellt, Herr Gröhler hat die Fragen des Rechnungshofes für erledigt erklärt - wurde angenommen; muss nachgearbeitet werden
  • Weiterbildung und Kultur
    • Leitung Linda; Zentralbibliothek wichtiger TOP Herrn Naumann, Bismarckstraße/Ecke Leibnizstraße - Räume besichtigt (nicht barrierefrei, kein ÖPNV) - Personal hat sich dafür ausgesprochen (Fassade verglast), genügend Platz vorhanden; Diskussion wurde nur angefangen, klar ist, dass Bibliotheks-Personalstellen wegfallen, wird nicht abzuwenden sein; andere Stanorte würden aufgrund des neuen Standortes geschlossen werden (1,5km Umkreis genaueres ist noch unklar) - Thema wurde geschlossen und verschoben (pro Thema immer nur 20 Min Zeit); Menge an Verwaltung (Frage von Sigi: genauer Standort? über Google Map eruiert) - Räumlichkeiten hier im Hause: schlecht belüftbar (wurde vom Personal eingebracht)
    • Schoelerschlösschen: keine Einigkeit mit dem Verein erzielt; Architekt ist bestellt (neuer) - dieser wird seine Konzepte vortragen
  • Umweltausschuss
    • Erfahrungsebericht Modellhaus Fansanenstraße 87 (ist das Haus nicht barrierefrei? - Fahrstuhleinbau evtl nachgeplant)
Holger
  • 20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
    • Verwirrung um Protokolle;
    • Bericht über Medienausstattung in den Schulen (verbesserungswürdig) - hängt stark von den Lehrer abel
    • eine Schule mit sonderpäd. Förderbedarf (sollte 2017 auslaufen)
    • wird für Bestandsschüler nichts ändern
    • ErnstHabermann soll ausgebaut werden (Räumlichkeiten) -> wird jedoch in die Rudolf-Diesel-Schule umziehen
    • (größere Klassen sind dort aufgrund des Raumangebotes nicht möglich; Klassenstärke von 25 Schüler derzeit)
    • Hortunterbringung Soorstr: diese sind derzeit gut in den Schulen untergebracht
    • Frau Jansen hat Unterstützung (bürokratischer Natur) zugesagt
    • Einschulungzahlen: Charl hat noch Kapazitäten frei - aktuelle Zahlen sind konstant, gesicherte Zahlen werden noch erwartet.
  • Bezirkslehrerausschuss-
    • war die konstituierende Sitzung - neuer Vorstand wurde gewählt

Vorbereitung der Ausschüsse

  • Linda Bedarf für Kulturausschuss: Frage zur Bibl. muss hier noch besprochen werden (größeres Thema für 25.11. in WV)

Anträge

  • Sigi
    • Verkehrs-Daten der Dialog-Displays im Intenet veröffentlichen
      • Antrag wurde besprochen; kein weiterer Diskussionsbedarf hierüber, einstimmig angenommen
    • Gedenktafelbeirates/kommision
      • Antrag wurde besprochen; abgeändert, einstimmig angenommen

Open Anträge

./.

Sonstiges

Holger Änderung der 'TO 4
  • Luxusschweinspende (Beschluss zur Einbringung vor einem Jahr ergangen).
    • wohin soll das gespendet werden (ca. 50,00 Euro) - Bekanntgabe auf der Weihnachtsfeier (Aufstockung durchFraktionszuschüssen? oder von den Fraktionären (dreistellige Summe soll erreicht werden) - Kandidaten sollen benannt werden
Sabine
  • Kostenvoranschlag für Bleistifte (Branding) einholen
  • Bitte bis Morgen für die BVV: Anfragen
  • Weihnachtskarten Motiv? => http://www.wunderkarten.de
  • Mittelverstärkung für Fix-Punkt eV (Holger kümmert sich weiter darum)

Merles Teambildungsthema wurde vertagt. Linda: Coaching (mit anderen Fraktionen zusammen ... im März 2014) wurde angedacht.

Termine der kommenden Woche (12. - 24.11.2013)

  • Diskussion über Flüchtlingslager Soorstraße
  • Gedenktafelenthüllung (14.11.2013)
  • Kunstmesse 14.11.2013
  • Crewtreffen 1984 - 18.11.2013;
  • Crewtreffen Faraday 13 - 19.11.2013
  • Abteilungsversammlung Mieten in Berlin II - 19.11.2013
  • Zukunftswerkstatt Bundesplatz - 22. und 23.11.2013
  • Ausstellungseröffnung - 23.11.2013 (Georg-Kolbe-Museum)

Schluss der Sitzung: 19:52 Uhr