BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-10-21

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Tagesordnung der 91. Fraktionsversammlung am 21.10.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:09:30 Anwesende: die Fraktion zu dritt, Vertretung + Lemonia, Marlene, Merle verspätet durch AG Sitzung Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Berichte ...

Sigi

  • die Zukunft von Tegel
    • Busverbindungen
  • Eingaben und Beschwerden
    • Beschwerde einer jungen Dame, erweitertes Polizeiliches Führungszeugnis
    • neue Regelung, keine Gebühren bei freiwilligem sozialem Jahr, der Fall war zwischenzeitlich schon erledigt
    • Einladung der Dame
  • Bürgerdienste
    • Marlene war anwesend
    • es kommen immer Fragen mit denen niemand rechnet
    • der Antrag wurde in der ursprüngliche Form angenommen
    • kommt auf die Konsensliste

Merle

  • Gemeinsamer Ausschuss Gender + Sport

Holger

  • Gemeinsamer Ausschuss Gender + Sport
    • Frauenförderung beim Fussball
    • 1800 Männermannschaften zu 120 Frauenteams
    • Bewusstsein zur Diskrepanz
    • weiteres Thema: Gewalt des Sports
    • Marlene ergänzt: nur 2 Vereine - Fussball für Frauen und Mädchen, früher gab es 5 Vereine, hier sollte man im Gespräch bleiben
  • Runder Tisch Teufelsberg [nicht öffentlich]
  • Bürgermedaille
    • Betonung auf Kirchengemeinden
    • Marlene: Kirchengemeinden stellen eine gewisse Infrastruktur zur Verfügung

Linda

  • Soziales und Gesundheit
    • Antrag zum Bundesfreiwlligendienst
    • Ablehnung; Bundesfreiwillige wurden eingespart
    • Kontigente waren schon im Oktober ausgeschöpft für 2013
    • der Antrag wurde mit einer Stimme dafür und ansonsten abgelehnt
    • Holger nimmt den Antrag auf die Direktliste aus dem ÄR, Direktverhandlung für Donnerstag
    • Direktverhandlung? Frage Holger
    • Linda ist für die einfache Direktablehnung
    • Anfang des Jahres einen Antrag
    • wenn keiner was sagt... dann sagen die Piraten auch nichts... annehmen
    • Lemonia, Frau Brettschneider fragen ob Protokoll vorliegt und ob Einsicht genommen werden kann...
    • Nachfrage bezüglich des Antrages DS 685/4 Noten der Bibliotheken; Kulturauschussitzung letzter Mittwoch; eingereicht und in der BVV

Lemonia

  • Migrationsbeirat
    • Protokollaustausch IntegrationsA/ Beirat
    • Rat in Minden Vertretung
    • Integrationspreis
    • Sitzungen 2014: Einschulung Flüchtlingskinder, Berufliche Qualifizierung, Senioren
    • Fraktion vollzählig Merle anwesend 19:02

Open Anträge

Vorbereitung der BVV

Einwohnerfragestunde: Frage 1: Piratenthema Frage 2: Bürgerbeteiligung in der BVV... Fragen an die BVV zum letzten Gazette Artikel ... zu 3: Rederecht haben die Bürger in Ausschüssen bereits...

  • Bürgerbegehren sind Themenabhängig...
  • Thema erweitertes Rederecht von Sigi wird nächste Woche nochmal behandelt

Redebeiträge:

  • Fester Standplatz für Drogen- und Infomobil [DS 0592/4]
    • Redebeitrag erwünscht... nicht
  • Nächtliche Ampelschaltungen für weniger Brems- und Startvorgänge [DS 0673/4]

Antragserörterungen:

  • TOP 9.1 Fester Standplatz für Drogen- und Infomobil DS 0592/4
    • Vertreter der Piraten aus dem AGH werden auch kommen
    • Kernthemen gerne dem AGH kommunizieren
    • der Antrag wurde mehrheitlich beschlossen
  • TOP 9.2 Öffentlich zugänglicher Informationspool über Asbest-Belastungen DS 0624/4 [1]
    • von den Grünen
  • TOP 9.3 Nächtliche Ampelschaltungen für weniger Brems- und Startvorgänge [DS 0673/4 [2]
    • was ist mit nächtlichen Autorennen?
  • TOP 9.4 Illegalen Autohandel stoppen DS 0677/4 [3]
    • angeblich durch Verwaltungshandeln erledigt
  • TOP 9. ? Runder Tisch “Hilfe für Obdachlose und Wohnunglose” DS 0604/4 [4]
    • Linda hatte zugestimmt
  • TOP 9.? Zufahrt sicherstellen DS 0702/4 [5]
  • TOP 10.? Einwohnerversammlung zur Situation der Veränderungen bei den bezirklichen Wochenmärkten DS 0694/4 [6]
    • längst beschlossene Haushaltslage
    • Schaufenster Antrag
    • stammt aus vor der Wahl

Sonstiges

  • Gazette-Artikel
  • Ortstermin Engelmann: Drogenmobil - Hintergründe?
  • [Aufforderung zur Diskussion von Michael Roeder]
  • Umgang mit Ehrungen von ehemaligen BVV-Mitgliedern
  • Anzeige im Rüdesheimer Platz Magazin (http://www.ruedi-net.de/)
    • Meinung der Fraktion: Idee vorhanden... immer erst ab Mitte des Jahres
  • Orga Weihnachtsfeier
    • Catering/Butterbretzeln f. Weihnachtsfeier
    • Raumbestellung
    • Getränke?
    • Gläser
    • Einladungskarten
    • Vertagung auf nächste Woche

Termine der kommenden Woche

  • 24.Okt, - BVV-Sitzung
  • 25.10. - Netzwerk Berliner Baugruppen Architekten
  • 26.Okt. - 90 Jahre Armenische Gemeinde... Lemonia bitte absagen
  • 26.Okt. - hat der Bürgerhaushalt noch eine Chance
  • 28.10. Ortstermin Stuttgarter Platz (Holger + AGH)
  • 02.11. BiWaK Musikschulen