BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-10-21
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Tagesordnung der 91. Fraktionsversammlung am 21.10.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:09:30 Anwesende: die Fraktion zu dritt, Vertretung + Lemonia, Marlene, Merle verspätet durch AG Sitzung Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Berichte ...
Sigi
- die Zukunft von Tegel
- Busverbindungen
- Eingaben und Beschwerden
- Beschwerde einer jungen Dame, erweitertes Polizeiliches Führungszeugnis
- neue Regelung, keine Gebühren bei freiwilligem sozialem Jahr, der Fall war zwischenzeitlich schon erledigt
- Einladung der Dame
- Bürgerdienste
- Marlene war anwesend
- es kommen immer Fragen mit denen niemand rechnet
- der Antrag wurde in der ursprüngliche Form angenommen
- kommt auf die Konsensliste
Merle
- Gemeinsamer Ausschuss Gender + Sport
Holger
- Gemeinsamer Ausschuss Gender + Sport
- Frauenförderung beim Fussball
- 1800 Männermannschaften zu 120 Frauenteams
- Bewusstsein zur Diskrepanz
- weiteres Thema: Gewalt des Sports
- Marlene ergänzt: nur 2 Vereine - Fussball für Frauen und Mädchen, früher gab es 5 Vereine, hier sollte man im Gespräch bleiben
- Runder Tisch Teufelsberg [nicht öffentlich]
- Bürgermedaille
- Betonung auf Kirchengemeinden
- Marlene: Kirchengemeinden stellen eine gewisse Infrastruktur zur Verfügung
Linda
- Soziales und Gesundheit
- Antrag zum Bundesfreiwlligendienst
- Ablehnung; Bundesfreiwillige wurden eingespart
- Kontigente waren schon im Oktober ausgeschöpft für 2013
- der Antrag wurde mit einer Stimme dafür und ansonsten abgelehnt
- Holger nimmt den Antrag auf die Direktliste aus dem ÄR, Direktverhandlung für Donnerstag
- Direktverhandlung? Frage Holger
- Linda ist für die einfache Direktablehnung
- Anfang des Jahres einen Antrag
- wenn keiner was sagt... dann sagen die Piraten auch nichts... annehmen
- Lemonia, Frau Brettschneider fragen ob Protokoll vorliegt und ob Einsicht genommen werden kann...
- Nachfrage bezüglich des Antrages DS 685/4 Noten der Bibliotheken; Kulturauschussitzung letzter Mittwoch; eingereicht und in der BVV
Lemonia
- Migrationsbeirat
- Protokollaustausch IntegrationsA/ Beirat
- Rat in Minden Vertretung
- Integrationspreis
- Sitzungen 2014: Einschulung Flüchtlingskinder, Berufliche Qualifizierung, Senioren
- Fraktion vollzählig Merle anwesend 19:02
Open Anträge
- http://www.openantrag.de/berlin-charlottenburg-wilmersdorf/gedenktafelkommission-1310181201
- dazu auch mündliche Anfrage in der BVV
- Sigi wird das mit der Vorsitzenden der Gedenktafekommission besprechen und das kommunizieren
Vorbereitung der BVV
Einwohnerfragestunde: Frage 1: Piratenthema Frage 2: Bürgerbeteiligung in der BVV... Fragen an die BVV zum letzten Gazette Artikel ... zu 3: Rederecht haben die Bürger in Ausschüssen bereits...
- Bürgerbegehren sind Themenabhängig...
- Thema erweitertes Rederecht von Sigi wird nächste Woche nochmal behandelt
Redebeiträge:
- Fester Standplatz für Drogen- und Infomobil [DS 0592/4]
- Redebeitrag erwünscht... nicht
- Nächtliche Ampelschaltungen für weniger Brems- und Startvorgänge [DS 0673/4]
Antragserörterungen:
- TOP 9.1 Fester Standplatz für Drogen- und Infomobil DS 0592/4
- Vertreter der Piraten aus dem AGH werden auch kommen
- Kernthemen gerne dem AGH kommunizieren
- der Antrag wurde mehrheitlich beschlossen
- TOP 9.2 Öffentlich zugänglicher Informationspool über Asbest-Belastungen DS 0624/4 [1]
- von den Grünen
- TOP 9.3 Nächtliche Ampelschaltungen für weniger Brems- und Startvorgänge [DS 0673/4 [2]
- was ist mit nächtlichen Autorennen?
- TOP 9.4 Illegalen Autohandel stoppen DS 0677/4 [3]
- angeblich durch Verwaltungshandeln erledigt
- TOP 9. ? Runder Tisch “Hilfe für Obdachlose und Wohnunglose” DS 0604/4 [4]
- Linda hatte zugestimmt
- TOP 9.? Zufahrt sicherstellen DS 0702/4 [5]
- TOP 10.? Einwohnerversammlung zur Situation der Veränderungen bei den bezirklichen Wochenmärkten DS 0694/4 [6]
- längst beschlossene Haushaltslage
- Schaufenster Antrag
- stammt aus vor der Wahl
Sonstiges
- Gazette-Artikel
- Ortstermin Engelmann: Drogenmobil - Hintergründe?
- [Aufforderung zur Diskussion von Michael Roeder]
- Umgang mit Ehrungen von ehemaligen BVV-Mitgliedern
- Anzeige im Rüdesheimer Platz Magazin (http://www.ruedi-net.de/)
- Meinung der Fraktion: Idee vorhanden... immer erst ab Mitte des Jahres
- Orga Weihnachtsfeier
- Catering/Butterbretzeln f. Weihnachtsfeier
- Raumbestellung
- Getränke?
- Gläser
- Einladungskarten
- Vertagung auf nächste Woche
Termine der kommenden Woche
- 24.Okt, - BVV-Sitzung
- 25.10. - Netzwerk Berliner Baugruppen Architekten
- 26.Okt. - 90 Jahre Armenische Gemeinde... Lemonia bitte absagen
- 26.Okt. - hat der Bürgerhaushalt noch eine Chance
- 28.10. Ortstermin Stuttgarter Platz (Holger + AGH)
- 02.11. BiWaK Musikschulen