BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-09-30

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Tagesordnung

der 89. Fraktionsversammlung am 30.09.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:00 Ende: 19:45 Anwesende: Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich) Gäste: Jens Grävener (Berliner Krisendienst), Marlene Cieschinger

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Versammlungsleiter: Holger Pabst Protokoll: anwesende Teilnehmende mit Piratepad-fähigen Endgerät

Treffen mit dem Berliner Krisendienst

Jens Grävener; Leitung des Berliner Krisendienst Region West

  • Berliner Krisendienst seit 14 Jahren (1.10.1999)
  • gegründet aufgrund des Bettenabbaus und dem Wunsch der Vermeidung von "Drehtür"-Behandlung
  • Öffnungszeiten 16-24 Uhr - dann wenn andere geschlossen haben
  • 6 angestellte und zahlreiche freie Helfer, die ansonsten in bezirklichen Einrichtungen arbeiten (ca. 50 Leute)
  • gute Zusammenarbeit mit Feuerwehr und Polizei (gegenseitige Inanspruchnahme)
  • anonymisierte Beratung (WHO erfordert pseudonymisierte Fallzahlen)
    • reine Kontaktdokumentation, keine Datenerfassung; lediglich bei aktuter Gefährung oder eigenem Wunsch werden z.b. Kontaktdaten gespeichert dann wird ein Pseudonym für den Anrufer angelegt unter dem die Daten gespeicher werden.
  • 100% durch Zuwendungen des Landes Berlin, Steuerung durch den Bezirk CW (!)
  • Dr Wolf - bezirklicher Psychatriekoordinator.

Anschließend: Diskussion

Berichte ...

Sigi
  • Eingaben und Beschwerden (?)
    • Sondersitzung, Anwesend: Marlene, Holger
  • WiOV
    • Parken / Parkraumbewirtschaftung
      • CDU-Antrag: Parkraumbewirtschaftung nein vs. Senats-Konzept Partkarumbewirtschaftung mit möglichen Bewirtschaftungszonen (E10.2013)
  • Stadtentwicklung
    • Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung (PIRATEN / DIE LINKE)
      • Senats-Idee: sowas berlinweit machen => okay, wir warten ab ...
  • Denkmalbeirat
    • "Tour de Force" / viele Gebiete
      • Parkwächterhäuschen Lietzensee
      • Schoelerschlößchen; vorgelegtes Konzept wohl nicht durchführbar.
      • Kant-Garagen: keine Neuigkeiten
      • Q-Damm-Karree: Gespräch vom Investor abgesagt.
Merle
Holger
  • Integration
    • Anmerkung: R. 300 = Vorraum zum Festsaal
Linda
  • Soziales und Gesundheit
    • Berliner AIDS-Hilfe zu Gast / Diskussion & Fragerunde
    • Antrag: Bundesfreiwilligendienst nicht mehr behandelt. SPD wollte den Antrag trotz anwesenden Gastes nicht vorziehen.
  • Rechnungsprüfung
    • Bezirksrechnung 2011 verabschiedet

Marlene:

  • Beirat Haus Pangea - Raumproblem

Vorbereitung der Ausschüsse

Open Anträge

Wahl des Fraktionsvorsitzenden

Wahlprotokoll:

4 Stimmen abgegeben / 4 gültig
75% Holger Pabst
25% Sigfried Schlosser

Termine

  • Do. 3.10 Tag der offenen Moschee

Sonstiges

  • Weihnachtsfeier
  • Bibliotheksentwicklungsplan / Kommentar auf Bezirkswebseite
  • "Jahres-Restgeld" Spenden?