BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-09-30
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Tagesordnung
der 89. Fraktionsversammlung am 30.09.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:00 Ende: 19:45 Anwesende: Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich) Gäste: Jens Grävener (Berliner Krisendienst), Marlene Cieschinger
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
Versammlungsleiter: Holger Pabst Protokoll: anwesende Teilnehmende mit Piratepad-fähigen Endgerät
Treffen mit dem Berliner Krisendienst
Jens Grävener; Leitung des Berliner Krisendienst Region West
- Berliner Krisendienst seit 14 Jahren (1.10.1999)
- gegründet aufgrund des Bettenabbaus und dem Wunsch der Vermeidung von "Drehtür"-Behandlung
- Öffnungszeiten 16-24 Uhr - dann wenn andere geschlossen haben
- 6 angestellte und zahlreiche freie Helfer, die ansonsten in bezirklichen Einrichtungen arbeiten (ca. 50 Leute)
- gute Zusammenarbeit mit Feuerwehr und Polizei (gegenseitige Inanspruchnahme)
- anonymisierte Beratung (WHO erfordert pseudonymisierte Fallzahlen)
- reine Kontaktdokumentation, keine Datenerfassung; lediglich bei aktuter Gefährung oder eigenem Wunsch werden z.b. Kontaktdaten gespeichert dann wird ein Pseudonym für den Anrufer angelegt unter dem die Daten gespeicher werden.
- 100% durch Zuwendungen des Landes Berlin, Steuerung durch den Bezirk CW (!)
- Dr Wolf - bezirklicher Psychatriekoordinator.
Anschließend: Diskussion
Berichte ...
- Sigi
- Eingaben und Beschwerden (?)
- Sondersitzung, Anwesend: Marlene, Holger
- WiOV
- Parken / Parkraumbewirtschaftung
- CDU-Antrag: Parkraumbewirtschaftung nein vs. Senats-Konzept Partkarumbewirtschaftung mit möglichen Bewirtschaftungszonen (E10.2013)
- Parken / Parkraumbewirtschaftung
- Stadtentwicklung
- Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung (PIRATEN / DIE LINKE)
- Senats-Idee: sowas berlinweit machen => okay, wir warten ab ...
- Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung (PIRATEN / DIE LINKE)
- Denkmalbeirat
- "Tour de Force" / viele Gebiete
- Parkwächterhäuschen Lietzensee
- Schoelerschlößchen; vorgelegtes Konzept wohl nicht durchführbar.
- Kant-Garagen: keine Neuigkeiten
- Q-Damm-Karree: Gespräch vom Investor abgesagt.
- "Tour de Force" / viele Gebiete
- Merle
- Holger
- Integration
- Anmerkung: R. 300 = Vorraum zum Festsaal
- Linda
- Soziales und Gesundheit
- Berliner AIDS-Hilfe zu Gast / Diskussion & Fragerunde
- Antrag: Bundesfreiwilligendienst nicht mehr behandelt. SPD wollte den Antrag trotz anwesenden Gastes nicht vorziehen.
- Rechnungsprüfung
- Bezirksrechnung 2011 verabschiedet
Marlene:
- Beirat Haus Pangea - Raumproblem
Vorbereitung der Ausschüsse
Open Anträge
- Titel: Wahlrecht: Url: http://openantrag.de/berlin-charlottenburg-wilmersdorf/wahlrecht
- dazu Diskussion BVV Liste und Antwort von Ottenberg "Wahlrecht"
- Titel: Erweiterung der Bürgerrechte in der bvv: Url: http://openantrag.de/berlin-charlottenburg-wilmersdorf/erweiterung-der-buergerrechte-in-der-bvv
- Vertagt auf nächste Woche inclusive Prozess-Diskussion (aka "Wie wollen wir das handhaben?")
Wahl des Fraktionsvorsitzenden
Wahlprotokoll:
4 Stimmen abgegeben / 4 gültig 75% Holger Pabst 25% Sigfried Schlosser
Termine
- Do. 3.10 Tag der offenen Moschee
Sonstiges
- Weihnachtsfeier
- Bibliotheksentwicklungsplan / Kommentar auf Bezirkswebseite
- "Jahres-Restgeld" Spenden?