BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-08-19

Protokoll der 84. Fraktionsversammlung am 19.08.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:16 Ende: 19:08 Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich) Gäste: 3

• Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/

(USB Kabel mit Wackelkontakt :-( )

• Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Holger

Berichte ...

Sigi

• HaushaltsA
  • für mich ausgefallen wg. BEAK-CW Kandidatenbefragung
• StadtentwicklungsA
  • Beschluss "Kündigung der Kleinggärtner zurücknehmen" zurückgezogen
  • Zweiter 'Kleingartenantrag' ebenfalls zurückgeschlossen, da von BVV Entschluß am Do überflüssig gemacht
  • Nicht-öffentlich: Bauvorhaben in CW-Nord vorgestellt: Erheblich besser als die Planung in Oeynhausne!
    • Alte Bäume werden trotz Tiefgarage erhalten / Tiefgarage wird um die Bäume herum gebaut <= öfters fordern!
• Oeynhausen
  • Laut und feucht
    • 'Team Gröhler' - Beschwerde, daß keine Werbematerialien verteilt werden durften
    • Stadträtin anwesend

Merle

• Jury zur Bürgerbeteiligung
  • nicht öffentlich, 10 Preisträger in erster Sitzung ermittelt, kein weiterer Termin nötig.

Linda

• UmweltA
  • Ablehnung: keine sofortige Reaktion auf HH-Vorlage

Holger

• ÄR - die üblichen Orga-Sachen; z. Umweltausschuss: Vorsitzende war nicht da, Stellvertreterin ist aus der BVV ausgeschieden und nicht neu gewählt worden; wir Piraten sollen eine Sondersitzung beantragt haben - was Linda abstreitet, sie hat lediglich abgelehnt, um 19.30 Uhr über eine Vorlage, die um 19.15 Uhr verteilt wurde, direkt zu reagieren.

Preis für Gewaltprävention - keine Schule will ihn haben, weil Prävention in den Schulen Alltag ist und nicht gesondert hervorgehoben werden soll.

• Runder Tisch Teufelsberg

war nicht öffentlich, es ging darum, wie es mit dem Teufelsberg weitergeht;

• Einladung 10 Jahre KJP
• SportA Plöner Spielplatz, Sachstand, Idee, Halle zu veräußern, ist vom Tisch, Gelder werden weiter gekürzt: Grünanlagen werden nicht mehr gepflegt; bei Flächenmarkierungen wird gespart;

Aktuelles

• offener Brief Heising (?)
  • offener Brief eher Ablehnung: Persönliche Daten/Situation sollten vo nuns nicht veröffentlicht werden
  • 'privater' Brief an die Vermieter?
• Treffen mit der Seniorenvertretung am 09.09. 18:00 Uhr vereinbart
• Planung Tag des Ehrenamts (Mitte September)
  • Ballons: Vorlage war weiß und zu klein / zweiter Entwurf nötig
  • Standbesatzung: Mail an Bezirk
  • BVV-Win Flyer:
    • Einleitung und Abschluß noch erstellen
    • OpenAntrag mit einfügen
    • Holger: Bastel-Ballons
• OpenAntrag
  • Add-On: OpenKleineAnfragen möglich?
  • Bilder f. OA Merle macht zwei Vorschläge
• Transgender-Veranstaltung: Wegen Zeitmangel gestrichen.

Termine

• 20. Cryptoparty
• 21. Sommerfest Soorstraße
• 24. Drachenbootrennen
• 26. Sitzung der Seniorenvertretung
• 27. Sommerfest Villa Oppenheim
• 28. Günter Schwanike-Initiative Gedenkstein Enthüllung
• 29. Verleihung Bürgermedaille Fällt aus
• 29. Monika-Thiemen Preis
• 31. Sommerfest Leon-Jessel-Platz