BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-07-29

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Tagesordnung der 81. Fraktionsversammlung am 29.07.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:00 Anwesende: Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt (Urlaub), Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Holger kommt an, macht die Begrüßung
  • ein n.ö. Teil am Ende
  • ein Gast

Berichte ...

Sigi
  • gemeinsam mit Holger beim Kreiswahlausschuss, trockene und schnelle Veranstaltung, 1 Vorschlag wurde nicht angenommen, 14 Vorschläge wurden angenommen
  • unser Wahlvorschlag wurde als letztes aufgeraufen
  • lange Wege im Bezirksamt, Wahlvorschläge gingen spät ein
Merle
Holger
Linda
  • Linda hat nächst Woche gleich Kulturausschusssitzung
  • zum Thema Bibliotheksentwicklungsplan, Bibliotheksbeirat bzw. Arbeitskreis, Christiane Timper meinte, AK des Ausschusse funktioniere problemos, Beirat ist schwerer realisierbar, Arbeitskreis des Ausschusses impliziert das nur Fraktionäre mitmachen können, jedesmal kommt die Diskussion zu dem Thema zu kurz, der Plan muss gemacht werden, Bibliothek muss neu definiert werden und neue Strukturen müssen geschaffen werden
  • Angelika sollte sich hier einbrigen können, wie ist die Meinung dafür?
    • Sigi ist für einen Beirat mit Satzung, Vorteil ist, dass auch sachkundige Personen aus dem Umfeld teilnehmen kann
    • Holger: Beirat ist besser, aber dieser muss vom Bezirksamt eingerichtet werden, damit das Thema nicht verschleppt wird
    • Holger: Sachverständige sollten entschädigt werden...

Aktuelles

  • Causa "BürgerinnenBewegung Bandbreitenprogrammatik"
    • Spam

Veranstaltungen

Technik-Workshop: Webcalender

Bitte einzurichtende Endgeräte mitbringen!
    • die Technik ist nicht vorhanden...
    • Vertagung auf 3 Wochen

Termine

  • MBR-Beratung: Dienstag 18:00-21:00 Uhr Minna-Cauer-Saal
  • Wowereit im Kempinski: Mittwoch 18:00, Sigi geht als Gegenveranstaltung
  • Ende sitzungsfreie Zeit 05.08.

Sonstiges

  • KJP Isabell anfragen
  • Lemonia Antragslink reinkopieren
  • Antrag öffentlich Holger: bitte 8 Euro, Stifte und Karteikarten zu spenden... Spendenquittung

Gäste

  • n.ö.
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