BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-07-01

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

77. Fraktionsversammlung am 01.07.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:00 Ende:19:33 Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

  • Holger kann den Audio Stream nicht starten heuten, Technikfail
  • 18:15 beginnt die Sitzung
  • Holger macht die Sitzungsleitung, Lemonia macht das Protokoll

Berichte ...

Sigi
  • morgen 10 Uhr ist in der Wilmersdorfer Straße eine Wahlkampfveranstaltung von "mehr Demokratie e.V." 10-18 Uhr, Unterstützer_innen werden gesucht
Linda
  • ...war bei der Verabschiedung von Frau Birgit Jochens im Heimatmuseum. Es gab viele Reden z.B. von Herrn Gröhler, alle Anwesenden wurden erwähnt.
  • Es wurden sämtliche Highlights erwähnt:
    • die wichtigste Leistung: Konzipierung der Villa Oppenheim und deren Museums gerechter Ausbau
    • wichtigste Austellung von Frau Jochens: Frauengefägnis in der Kantstraße, diese Ausstellung wurde als Daueraustellung im Gericht übernommen
    • die Austellung zur deutschen Weihnachtskultur als Jahresausstellungen hat es bis in die USA geschafft
    • in Zukunft wird die Stelle der Musuemsleitung wegfallen
    • Frau Jochens hat angekündigt, dass sie sich weiterhin ehrenamtlich beteiligen wird
Merle
  • wurde in den Schöffenwahlausschuss gewählt, bisher kam nie wieder eine Rückmeldung
Holger
  • Aktivitäten Notunterkunft Soorstraße
    • ...es gibt die "Initiative Willkommen im Westend" , dazu hat Holger eine Webseite gebastelt. Holger und Marlene haben diese Initiative gemeinsam gegründet.
    • Spenden werden gesucht: Kinderwägen, Nachttischlampen, Pflanzen
    • Multitude e.V. hat angefangen Amateurdeutsch zu geben, auch hier werden Freiwillige gesucht, die sich bereit erklären zu unterrichten
    • es handelt sich um Menschen aus Syrien, Pakistan, Serbien und vielen anderen Nationen
    • Es gab auch eine Sitzung mit der Heimleitung. Es leben wohl über 15 Nationen dort über die Hälfte davon ist minderjährig.
    • Merle: Schulpflicht? Holger ist gerade an dem Thema dran... das letzte Kitajahr soll eingefordert
    • Willkommensklassen
    • Sprachkampus, Feriennutzung
    • wer Deutschunterricht geben möchte... Holger bloggt das und wir vertwittern das
    • kommenden Mittwoch, ist ein weiterer Informationsabend freundliche Menschen sind willkommen
    • in Reinickendorf gibt es ähnliche Anfangsprobleme
  • Holgers Anfrage zu IT-Startups; Leute im Bezirk haben zum übergreifenden Netzwerk Interesse angemeldet

Planungen für das 2. Halbjahr

  • Infoveranstaltungen 'Transgender': Holger hat Andreas und Lena angemailt
  • routierender Fraktionsvorsitz: Einigkeit aufgrund von zeitlichen Engpässen fällt die Wahl auf Sigi oder Holger

Kleine Anfragen / Sonstiges

  • SPD - Senkung der Einstunfungen in die Bedürftigkeit?
  • Kitaplätze f. Flüchtlingskinder?

Sonstiges

  • PSAG
    • kleine Anfrage zu dem Thema erniedrigte Einstufung, Haushalt
  • Anfragen an das BVV Büro mit der Bitte zur Weiterleitung an Fraktionen:
  • Beschwerde Garagenabluftanlage Danckelmannstr. 25 (17.06. 6:23)
  • Georg Simmel Gedenktafel in der Nußbaumallee (17.06. 6:25)
  • Bauzaun Weimarer Str. (Kabel im Gehweg, keine Parkplätze) (27.06. 6:02)
  • Anzweiflung des Census, EMA Daten (27.06. 6:05)

weitere Anfragen:

  • Piraten Ombudsleute im Jobcenter; Linda hat nachgefragt: Herr Wittke meinte die Piraten müssten sich an das AGH wenden... bezirkliche Ansprechpartner ist der Widerspruchsbeirat, es gibt keinen Zugang...
  • AGH Haushaltsbesprechung Kommunikations- Koordinationstreffen 17./18.08.
  • Fortbildungsangebote im Wahljahr 2013 MBR Berlin (25.06. 15:57)
    • Sigi würde das empfehlen... 10 Personen wären Minumum, Holger könnte solche Menschen mal einladen...

...

  • Schlüssel für die Teeküche... Lemonia fragt am Donnerstag
  • Fraktionszuschuss, pünktlich... bei Sigi war alles da

Personalangelegenheiten (nicht-öffentlich)

  • Pad aufmachen...