BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-07-01
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
77. Fraktionsversammlung am 01.07.2013 Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:00 Ende:19:33 Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/(wegen techn. Probleme kein Stream)
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
Inhaltsverzeichnis
Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in
- Holger kann den Audio Stream nicht starten heuten, Technikfail
- 18:15 beginnt die Sitzung
- Holger macht die Sitzungsleitung, Lemonia macht das Protokoll
Berichte ...
- Sigi
- morgen 10 Uhr ist in der Wilmersdorfer Straße eine Wahlkampfveranstaltung von "mehr Demokratie e.V." 10-18 Uhr, Unterstützer_innen werden gesucht
- Linda
- ...war bei der Verabschiedung von Frau Birgit Jochens im Heimatmuseum. Es gab viele Reden z.B. von Herrn Gröhler, alle Anwesenden wurden erwähnt.
- Es wurden sämtliche Highlights erwähnt:
- die wichtigste Leistung: Konzipierung der Villa Oppenheim und deren Museums gerechter Ausbau
- wichtigste Austellung von Frau Jochens: Frauengefägnis in der Kantstraße, diese Ausstellung wurde als Daueraustellung im Gericht übernommen
- die Austellung zur deutschen Weihnachtskultur als Jahresausstellungen hat es bis in die USA geschafft
- in Zukunft wird die Stelle der Musuemsleitung wegfallen
- Frau Jochens hat angekündigt, dass sie sich weiterhin ehrenamtlich beteiligen wird
- Merle
- wurde in den Schöffenwahlausschuss gewählt, bisher kam nie wieder eine Rückmeldung
- Holger
- Aktivitäten Notunterkunft Soorstraße
- ...es gibt die "Initiative Willkommen im Westend" , dazu hat Holger eine Webseite gebastelt. Holger und Marlene haben diese Initiative gemeinsam gegründet.
- Spenden werden gesucht: Kinderwägen, Nachttischlampen, Pflanzen
- Multitude e.V. hat angefangen Amateurdeutsch zu geben, auch hier werden Freiwillige gesucht, die sich bereit erklären zu unterrichten
- es handelt sich um Menschen aus Syrien, Pakistan, Serbien und vielen anderen Nationen
- Es gab auch eine Sitzung mit der Heimleitung. Es leben wohl über 15 Nationen dort über die Hälfte davon ist minderjährig.
- Merle: Schulpflicht? Holger ist gerade an dem Thema dran... das letzte Kitajahr soll eingefordert
- Willkommensklassen
- Sprachkampus, Feriennutzung
- wer Deutschunterricht geben möchte... Holger bloggt das und wir vertwittern das
- kommenden Mittwoch, ist ein weiterer Informationsabend freundliche Menschen sind willkommen
- in Reinickendorf gibt es ähnliche Anfangsprobleme
- Holgers Anfrage zu IT-Startups; Leute im Bezirk haben zum übergreifenden Netzwerk Interesse angemeldet
Planungen für das 2. Halbjahr
- Infoveranstaltungen 'Transgender': Holger hat Andreas und Lena angemailt
- routierender Fraktionsvorsitz: Einigkeit aufgrund von zeitlichen Engpässen fällt die Wahl auf Sigi oder Holger
Kleine Anfragen / Sonstiges
- SPD - Senkung der Einstunfungen in die Bedürftigkeit?
- Kitaplätze f. Flüchtlingskinder?
Sonstiges
- PSAG
- kleine Anfrage zu dem Thema erniedrigte Einstufung, Haushalt
- Anfragen an das BVV Büro mit der Bitte zur Weiterleitung an Fraktionen:
- Beschwerde Garagenabluftanlage Danckelmannstr. 25 (17.06. 6:23)
- Georg Simmel Gedenktafel in der Nußbaumallee (17.06. 6:25)
- Bauzaun Weimarer Str. (Kabel im Gehweg, keine Parkplätze) (27.06. 6:02)
- Anzweiflung des Census, EMA Daten (27.06. 6:05)
weitere Anfragen:
- Piraten Ombudsleute im Jobcenter; Linda hat nachgefragt: Herr Wittke meinte die Piraten müssten sich an das AGH wenden... bezirkliche Ansprechpartner ist der Widerspruchsbeirat, es gibt keinen Zugang...
- AGH Haushaltsbesprechung Kommunikations- Koordinationstreffen 17./18.08.
- Fortbildungsangebote im Wahljahr 2013 MBR Berlin (25.06. 15:57)
- Sigi würde das empfehlen... 10 Personen wären Minumum, Holger könnte solche Menschen mal einladen...
...
- Schlüssel für die Teeküche... Lemonia fragt am Donnerstag
- Fraktionszuschuss, pünktlich... bei Sigi war alles da
Personalangelegenheiten (nicht-öffentlich)
- Pad aufmachen...