BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-06-10

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der 74. Fraktionsversammlung am 10.06.2013 (öffentlich)

Ort: Rathaus Charlottenburg, Raum 136 Beginn: 18:00 Anwesende: 19:30 Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Annahme der TO, Wahl Versammlungsleiter_in

Holger einstimmig Potokoll bei all

Berichte aus den Ausschüssen ...

Sigi
  • BI Oeynhausen
  • Eingaben und Beschwerden

nix neues zu Oeynhausen eine Anfrage zu Elterngeld

  • WiOV

Matze erläutert unseren Antrag gab Zustimmung und intensive Diskussion Zuständigkeit nicht geklärt, weil Hauptstraße

Linda
  • Rechnungsprüfung

Bereiche Stadt und Ord gelesen. Kontroverse mit M. Schulte, Ord hat in einem Bereich Mehraufwendungen für Personal. Keine Fragen erwünscht im öffentlichen Teil - wg. möglicher Rückschlüsse auf die kranke Person

  • Kulturausschuss

zu Gast im Jugendclub halemweg, Raumschau in den Räumen die für Kultur+ gedacht sind. BA erwartet Mehrwert von den Künstlern: wöchentlich 25 Stunden gemeinnütziger Arbeit. Gruppe hat Konzept entwickelt, Details werden noch besprochen, Umzug ist ab sofort immer auf der TO. Zielgruppe: nicht nur Jugendliche sondern auch Senioren Kulturentwicklungsplan Charlottenburg-WIlmersdorf soll erstellt werden (analog. z. Bibliothek.)

Merle (krank, entschuldigt)
  • Jugendhilfe
Holger
  • Schule

Schulwegpaten sind von der CDU erledigt differenzierte Einschulung Diskussion Grüne <> SPD Vorbereitung Sculjahr 2013/2014: Zahlen der Grundschüler mit Einschulungsbescheid nicht da, weil 1 VZÄ abgezogen, 1 VZÄ krank

  • Würdigung ehrenamtlichen Engagement

musikalisch interessant, 2 junge Klavierspieler (14-16) haben Chopin und Gershwin gespielt.

Vorbereitung der kommenden BVV

Anträge zur Abstimmung

mündliche Anfragen, Einwohnerfragen:

  • in den Fächern

Dringlichkeitsanträge:

  • keine

Anstehende Termine

s. Kalender:

  • Bürgerhaushalt Spandau (11.6. 18:00 Uhr)
  • Die Berliner Gasbeleuchtung - ein Denkmal von europäischem Rang?
  • Fachtag gegen Rechtsextremismus (Mittwoch ganztägig)
  • ZeBBA Projektpräsentation (Pangea Haus)
  • Caritas Hoffest in der Pfalzburger Straße
  • Einwohnerversammlung Soorstraße
  • Veranstaltung EU-Beitritt Kroations
  • Einladung: Wellcome-Stützpunkt 5 Jahre Jubiläum
  • Sommerfest Gartenarbeitsschule
  • Kiezfest im Ziegenhof
  • Verkehrswerkstatt Klausenerplatz-Kiez
  • Steuerungsrunde Fair-Trade Town
  • Park Alterssitz City kleines Straßenfest
  • Verkehrsberuhigung im Klausenerplatz-/Danckelmann-Kiez – Fortschritte und weitere Ziele

Sonstiges

  • nächste Woche Bericht aus der PSAG


Berlin, den <DATUM>
<NAME>
(Protokollant der Sitzung)
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