BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-02-25
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <25.02> (öffentlich)
- Ort: Rathaus Wilmersdorf
- Anwesende:
- Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Protokoll der 59. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <25.02.2013> (öffentlich)
- Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
- Beginn: 18:10 Uhr
- Ende:
- Versammlungsleitung: Merle
- Protokollant: Holger
- Anwesende:
- Livestream unter: http://www.ich-bin-radio.de/ppbcw/ läuft
- Protokollpad: https://charlwilm.piratenpad.de/Fraktionssitzung
- Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Vorläufige Tagesordnung
Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten
Annahme und Veränderungen der Tagesordnung
Berichte..
- der Fraktion...
Sigi
- Konst. Sitzung: Beirat Haus Pangea
- Satzung: nun Vertreter der Parteien. (nicht Fraktionen) und nicht zwingend ein Fraktionär
- Bürgerdienste
- 2/3 der zeit mit Kritik an Umzugsplanung verbracht; - Vertreter der Personalabteilung; fühlt sich gut mit Informationen versorgt - Grüne/SPD sehen das anders fordern Herrn Gröhler auf mehr in die Richtung zu tun - Vorstellung jährlicher Energiebericht; morgen erst vom BA beschlossen Merle
- JHA
- ANtrag Freie Kita-Plätze veröffentlichen, zurückgezogen nach Gegenrede der Verwaltung - Bericht aus AG-JHA ; über 18 Stellen müssen eingespart werden; Rest der Ausschusssitzung wurde mehr oder weniger produktiv darüber diskutiert
- Gender:
- Im "Katholischen Deutschen Frauen Bund" (Wundstr. 40) seit 1930 betrieben. - Sehr politischer verein, stark auf Kirchenpolitik bezogen; M. will sich näher mit diesem verein zu beschäftigenm da sie sich mit Frauenpolitik beschäftigen und daher öfters erfolglos Maulkörbe verpasst bekommen. - Anregung f.. weitere TOs: Musikschule
Neue Anträge in der BVV
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2746&options=4 (Ab TO Punkt 10)
- Kleingartenkolonie Hohenzollerndamm sichern
Kleinteiliger als unser Ansatz; aber trotzdem unterstützenswert ; sind beigetreten
- Fachliche und räumliche Zusammenarbeit
Prinzipiell ja; aber soll dann JA zum JC ziehen oder umgekehrt (volles Rathaus?) [...]
- Radverkehrssicherheit im Bezirk
tl;dr ... Tenor Positiv
- Kleingartenkolonie Bundesallee sichern
dito
- Serviceverbesserung bei Reisepass und Personalausweis
Positiv
- Regenwasserbewirtschaftung anstatt Regenwasserversickerung bei B-Plan-Verfahren
Diskussion über Hintergrund - kritisch Hinterfregen; grundsätzlich aber nicht abgeneigt
- Bebauungsplanverfahren mit über 500 Wohneinheiten
Senat will Planverfahren aller Bauvorhaben über 500 WE an sich ziehen; Fraktion dagegen, also für den Antrag
- Entlastung für den Flughafen Tegel
dafür
- Kleingärten zählen
eigener
- Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern [0516/4]
dafür
- ÖPNV-Anbindung des zukünftigen Forschungs- und Industrieparks Tegel [0508/4]
- Sporthallenvergabe nur nach SPAN [0500/4]
Linda: Kultur ist dagegen / VHS Kurse sind
- Leben mit Behinderung in Charlottenburg-Wilmersdorf [0509/4]
gerne regelmäßig ... alle 2 Jahre oder so ... gerne
- Quick-Response-Codes in der Bezirksverwaltung Charlottenburg-Wilmersdorf [0517/4]
Ja...
- Verschönerung des Meyerinckplatzes durch einen Brunnen
Hier im Rondell befindlicher Brunnen soll auf den Meyerinckplatz
- Umwandlung der Herbartstraße in eine Einbahnstraße
Situation vor Ort anschauen ...
- Fairen Handel auch in Einrichtungen des Bezirks verankern
Linda: Zweifelhaft ....
- Gedenktafel/-stele an der Hardenbergstraße 29 a
Nichts dagegen...
- Kinderfreundliche Kommune
- Barrierefreie Aufzüge ausschildern
- Fahrradstreifen Kantstraße
ja ... [...]
Anstehende Termine
keine ...
Sonstiges
Nichts ... Nachtrag: Verständigung der Fraktion: In Zukunft jeden Montag nach der BVV werde die neuen Anträge besprochen, jeder möge die Anträge seines Ausschusses bis dahin vorbereiten. Holger soll jeden Freitag nach der BVV eine Erinnerungs-E-Mail rumschicken (bzw. an Lemonia deligieren ;-) )
- Berlin, den <DATUM>
- <NAME>
- (Protokollant der Sitzung)