BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-02-25

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <25.02> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf
Anwesende:
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der 59. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <25.02.2013> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
Beginn: 18:10 Uhr
Ende:
Versammlungsleitung: Merle
Protokollant: Holger
Anwesende:

Vorläufige Tagesordnung

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

Annahme und Veränderungen der Tagesordnung

Berichte..

der Fraktion...

Sigi

  • Konst. Sitzung: Beirat Haus Pangea

- Satzung: nun Vertreter der Parteien. (nicht Fraktionen) und nicht zwingend ein Fraktionär

  • Bürgerdienste

- 2/3 der zeit mit Kritik an Umzugsplanung verbracht; - Vertreter der Personalabteilung; fühlt sich gut mit Informationen versorgt - Grüne/SPD sehen das anders fordern Herrn Gröhler auf mehr in die Richtung zu tun - Vorstellung jährlicher Energiebericht; morgen erst vom BA beschlossen Merle

  • JHA

- ANtrag Freie Kita-Plätze veröffentlichen, zurückgezogen nach Gegenrede der Verwaltung - Bericht aus AG-JHA ; über 18 Stellen müssen eingespart werden; Rest der Ausschusssitzung wurde mehr oder weniger produktiv darüber diskutiert

  • Gender:

- Im "Katholischen Deutschen Frauen Bund" (Wundstr. 40) seit 1930 betrieben. - Sehr politischer verein, stark auf Kirchenpolitik bezogen; M. will sich näher mit diesem verein zu beschäftigenm da sie sich mit Frauenpolitik beschäftigen und daher öfters erfolglos Maulkörbe verpasst bekommen. - Anregung f.. weitere TOs: Musikschule

Neue Anträge in der BVV

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2746&options=4 (Ab TO Punkt 10)

Kleingartenkolonie Hohenzollerndamm sichern

Kleinteiliger als unser Ansatz; aber trotzdem unterstützenswert ; sind beigetreten

Fachliche und räumliche Zusammenarbeit

Prinzipiell ja; aber soll dann JA zum JC ziehen oder umgekehrt (volles Rathaus?) [...]

Radverkehrssicherheit im Bezirk

tl;dr ... Tenor Positiv

Kleingartenkolonie Bundesallee sichern

dito

Serviceverbesserung bei Reisepass und Personalausweis

Positiv

Regenwasserbewirtschaftung anstatt Regenwasserversickerung bei B-Plan-Verfahren
Diskussion über Hintergrund - kritisch Hinterfregen; grundsätzlich aber nicht abgeneigt

Bebauungsplanverfahren mit über 500 Wohneinheiten

Senat will Planverfahren aller Bauvorhaben über 500 WE an sich ziehen; Fraktion dagegen, also für den Antrag

Entlastung für den Flughafen Tegel

dafür

Kleingärten zählen

eigener

Verkehrssicherheit im Bereich der Ruppin-Grundschule verbessern [0516/4]

dafür

ÖPNV-Anbindung des zukünftigen Forschungs- und Industrieparks Tegel [0508/4]
Sporthallenvergabe nur nach SPAN [0500/4]

Linda: Kultur ist dagegen / VHS Kurse sind

Leben mit Behinderung in Charlottenburg-Wilmersdorf [0509/4]

gerne regelmäßig ... alle 2 Jahre oder so ... gerne

Quick-Response-Codes in der Bezirksverwaltung Charlottenburg-Wilmersdorf [0517/4]

Ja...

Verschönerung des Meyerinckplatzes durch einen Brunnen

Hier im Rondell befindlicher Brunnen soll auf den Meyerinckplatz

Umwandlung der Herbartstraße in eine Einbahnstraße

Situation vor Ort anschauen ...

Fairen Handel auch in Einrichtungen des Bezirks verankern

Linda: Zweifelhaft ....

Gedenktafel/-stele an der Hardenbergstraße 29 a

Nichts dagegen...

Kinderfreundliche Kommune
Barrierefreie Aufzüge ausschildern
Fahrradstreifen Kantstraße

ja ... [...]

Anstehende Termine

keine ...

Sonstiges

Nichts ... Nachtrag: Verständigung der Fraktion: In Zukunft jeden Montag nach der BVV werde die neuen Anträge besprochen, jeder möge die Anträge seines Ausschusses bis dahin vorbereiten. Holger soll jeden Freitag nach der BVV eine Erinnerungs-E-Mail rumschicken (bzw. an Lemonia deligieren ;-) )

Berlin, den <DATUM>
<NAME>
(Protokollant der Sitzung)