BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2013-02-04

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der 56. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <04.02.2013> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
Beginn: 18:11
Ende: 19:26
Versammlungsleitung: Holger
Protokollantin: Lemonia
Anwesende: 3 Fraktionäre und 3 Gäste

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

  • Holger eröffnet die Sitzung
  • 3 Fraktionäre, Frau Behrendt ist entschuldigt
  • 2 Gäste und die Fraktionsassistenz

Annahme und Veränderungen der Tagesordnung

  • Holger stellt sich kurz vor, Sigi... usw. Vorstellungsrunde
  • M. B. stellt sich vor vom Verein zur Völkerverständigung wird um eine kurze Vorstellung gebeten; Korrektur Gedenken im öffentlichen Raum
  • Sigi bittet um Beendigung um 19:40
  • Merle Schöffenwahlausschuss soll besprochen werden
  • Klaus Dieter hat was zum Haushaltsplan 14.10

Annahme und Veränderungen der Tagesordnung

angekündigte Gäste: Verein zur Völkerverständigung mit MSOE

  • Matthias Burchard (Projektkoordinator)
  • Korrektur einer Gedenktafel 1. Wunsch
  • Unterstützung für ein neues Gedenkzeichen vor dem Kino Zoopalast, hier bedarf es der öffentlichen Genehmigung
  • Studentischer Facheinsatz Ost
  • Schweigen, Transparenz, Gedenkzeichen am Zoopalast, Kulturverwaltung ist nie gefragt worden, ein Brief aus Bonn ist verloren gegangen
  • die Senatsverwaltung

Conni: Wer soll gefragt werden?

  • seit zwei Wochen bettelt er um einen Fototermin es geht um das Zeichen

Holger erkärt:

  • hält es für schwierig nachträglich ein Foto zu stellen, die Unterschriftenliste wäre effektiver
  • Forderung: die Unterschriftenliste soll ausgezählt werden
  • wenn dazu nichts vom BA kam, kann hier nachgefragt werden
  • die Unterlagen werden mit Linda besprochen
  • aus allen Fraktionen taucht vorsichtiges Unwohlsein bei dem Thema auf, Holger weiß nicht genau warum, es bedarf Überzeugungsarbeit
  • was kann getan werden? Absprache mit Gerlinde
  • Stellungnahme aus kulturpolitischer Sicht von der Fraktion
  • Gerlinde ist krank und entschuldigt
  • Forderung: Schwerpunkt liegt in CW; Herr M.B. ist bei den Piraten aktiv
  • an den Geschichtssquad wenden
  • Der Bürgersteig ist 15 m breit, die Gesellschaft sagt die Bezirkspolitiker sollen auch was tun
  • Bebauungsplanbefreiung
  • Zoopalast Infostähle hat einen Sponsor
  • Wenn Gerlinde in der Sprechstunde ist, würde M.B. sie gerne sprechen, Holger würde auch da sein; Termin 14. Februar in der Sprechstunde?


Berichte..

der Fraktion...

Sigi

  • WiOV
    • das große Thema Meyeringlatz, Einbahnstraßenregelung soll getauscht werden, Verkehrslenkung Berlin könnte Einspruch einlegen, Abwarten
  • EW Oyenhausen
    • war ganz lustig
    • Marc Schulte hatte einen schweren Stand
    • ihm wurde der Schuh gezeigt
    • auch die SPD konnte Ihren Standpunkt auch nicht richtig darstellen
    • einzig die CDU hat leichten Applaus bekommen, Piraten wurden zuvorkommend aufgenommen
    • es gab hinterher noch persönliche Gespräche
  • Stadtentwicklung
    • 1 Bebauungsplan, Grundstück am Fürstenbrunner Weg, Spandauer Damm, Industriegelände soll gesichert werden
  • Kleingartenbeirat
    • kann Sigi n.ö. berichten

Holger

  • Integration
    • Analyse des Integrationspreises, man hat in der Juri festgestellt, das es schwer ist zwischen Organisationen und Einzelpersonen eine richtige Wertung festzulegen
    • es ging wirklich nur um diese eine Person, schönes Projekt, Problem zwischen Projekt und Person
    • rechtradikaler Daten, CDU wollte mit Linksextrem kommen
    • Holger konnte dann auch Contra geben

Lemonia

  • Scannerlizenz, Paypal
  • 29,- Euro Shareware, für eine öffentliche Institution kann bestellt werden
  • wir haben keine Open Source Software gefunden (Windows)

Klaus-Dieter

  • Vorschlag Haushalt
  • in den nächsten 4 - 8 Wochen, die Kapitel in den betreffenden Ausschüssen, Probleme herausfinden,
  • selbst die Verwaltung weiß nicht über wieviel Einnahmen der Bezirk verfügen kann
  • 2. Mio Euro Reserven, im Vorfeld, wo sind Probleme, was ist notwendig was nicht, wo muss man aufpassen, dass man dann schon vorbereitet ist auf die Fragen, die dann kommen
  • Idee des Herangehens
  • Sigi findet die Idee sehr gut; K. D. wir können jetzt schon anfangen
  • Holger findet die Idee gut, möchte das aber ungerne in der Fraktionssitzung machen, sondern in einem separaten Termin
  • Holger wollte eine HaushaltsAG machen, das Angebot von Herrn Köppen Produkthaushalt, Doppikhaushalt, wir müssen uns entscheiden was wir gerne hätten, Merle: Berlin möchte keine Doppikhaushalt es sei zu teuer, KLR, alles im Bezirk muss bilanziert werden
  • Merle schlägt festen Zeitraum vor, Sigi: einen gemeinsamen Termin finden; 17:30 - 19:00;
  • Sigi schickt Terminvorschläge rum

Beiräte, Ausschreibung

  • Schöffenwahlausschuss
    • eine Person muss von den Piraten gestellt werden
    • Merle würde das machen
    • keine Einwände
    • Merle hat den Job
  • https://charlwilm.piratenpad.de/Ausschreibung
    • Sigi Rederecht ist kein Problem, es werden keine Anträge gestellt, aber Entscheidungen gefällt
    • die Diskussion hat gerade im Integrationsausschuss bezüglich des Migrantenbeirates, wo nur Fraktionsvertreter Stimmrecht haben

Bezirkschulbeirat

  • öffentliches Gremium, kein Problem hier zu besetzen

Bezirkselternausschuss

  • kein Problem

Bezirksschülerausschuss:

  • hier kommt nur ein Jupi in Frage
  • Aufgabe daneben sitzen und zu schauen
  • hier Skepsis

Bezirksleherausschuss:

  • keine Chance, die wollen nicht öffentlich

BEAK

  • freuen sich über Besuch

Fahr-Rat: Matze

Anträge zur Diskussion und Abstimmung

  • Abgabe 12.02.
  • Bisher angenommene Anträge unter: Antraege

weitere Anträge:

  • https://charlwilm.piratenpad.de/157 (Kleingärten zählen)
    • gemeinsamer Antrag
    • Dauerhafte Sicherung
    • Bebauungplan
    • die Pankower sind dabei das zu machen
    • wir sollten das hier im Bezirk auch machen
  • https://charlwilm.piratenpad.de/159 (Verfahren KGA Oyenhausen)
    • Verfahren mit eingeschränkten Umweltprüfung und Beteiligung der Öffentlichkeit
    • Beantragung des umfangreichen Verfahrens
    • Sigi ist der Meinung das muss so sein, weil der Bebauungsplan ja ersetzt werden, soll
    • ist ja mehr als nach dem alten Bebauungsplan möglich ist
    • Antrag wird für gut befunden
  • https://charlwilm.piratenpad.de/158 (Kleingärten sichern)
    • Kleingärten per BPläne sichern
    • Zeichen setzen
  • Merle: wollen wir Kleingärten oder Wohnungen schaffen? Es muss detailliert werden; Frischluftschneise
  • Klaus Dieter: bei einer Prioisierung werden ja besondere Flächen gesichert
  • Sigi: Kleingärten sind kein Auslöser der Gentrifizierung, die Gärten der Bewohner im Kiez
  • Holger: gesichtete Freiflächen im Bezirk sollten die Piraten genauer betrachten
  • Sigi würde den Antrag so lange zurückstellen bis der erste Antrag genehmigt wurde
    • dieser Antrag wird zurückgestellt

Anstehende Termine

  • Kiezspaziergang 09.02.
  • Bildung Pangea Beirat 19.02.: Sigi
  • Gazette Termin am 20.02.: Andere Bebauungslflächen im Bezirk außer Kleingärten(Themensteller?)

Sonstiges

  • Holger würde im Rahmen von Teambildung
  • gemeinsam etwas unternehmen
  • 16.02. Samstag 500 Tage nach der konsitutierenden Sitzung
  • Harry

Pressesprecherin Cornelia

  • Gerwald Klaus Brunner
  • würde den Gerwald fragen, das war Wasserlastig
  • Vorschlag 1. oder 2. Märzwoche
  • aus kommunaler Sicht mal aufgreifen
  • Wasserversorgung ist landeseigen
  • die anderen Fraktionen; es empfiehlt sich ein Freitag
  • weiteres Thema: Ausschreibungen
  • Fraktion würden Räumlichkeiten bemühen
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