BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-12-10

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der 51. Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <10.12.2012> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
Beginn: 18:16
Ende: 20:00 +
Versammlungsleitung: Holger
Protokollantin: Fraktionsassistenz
Anwesende: alle Fraktionäre, Fraktionsassistenz und 2 Gäste

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

  • 51 Fraktionssitzung
  • Wahl des Versammlungsleiters
  • Lemonia protokolliert

Berichte...

...der Fraktion

Holger

Schule

  • Vertreterin; Sorge um den Stundenausfall von Musikunterricht
  • davon wusste der Bezirk nichts
  • der Musikunterricht
  • ein paar Diskrepanzen kamen ans Tageslicht

ÄR (n.ö.)

  • BVV Anträge
  • Vorschlag an die Piraten, Holger weigert sich gegen die Konsensliste
  • Piraten mögen sich überlegen, ob wir uns an eine andere Konsensliste zu gewöhnen
    • Frage:Konsensliste 2?
    • Die Konsensliste 2 wird innerhalb der Fraktionen besprochen? (Nein)
    • Macht die Konsensliste Sinn oder gibt es Themen die der Meinungsfindung bedürfen?
    • Diskussion in der BVV sollte sein, eine 2 Konsensliste macht so keinen Sinn
    • Anträge... 0 Nummern, oder Anträge die trivial sind, Anträge die schnell erledigt werden müssen (hier wird es manchmal kritisch)
    • Kompromissvorschlag Sigi: Test der Konsensliste2 auf 3 Monate


Nikolausmarkt der Beschäftigungs- und Bildungsträger

  • Produkte und Angebote wurden gezeigt


Meisterehrung des Sportbundes

  • diesmal nur 1,5 Stunden, dieses Jahr gab es weniger Siegerehrungen
  • eine leere Betonhalle in der gefeiert wurde


Vernetzungstreffen Verkehr im AGH

  • ÖPNV Projekt, alle Interessierten sollte sich das anhören
  • Verknüpfung von Taxi, Leihfahrrädern, interessantes Konzept
  • im AGH gibt es schon Anträge und Arbeiten dazu
  • den Nachtfahrplan soll Testweise Umlagefinanzierung


Sigi


Tiefbau

  • uninteressant
  • Überdachung Wilmersdorfer Straße Umsteigebahnhof, die Zuständigkeit liegt hier bei der BVG
  • die vorgestellte Art der Überdachung ist nicht mehr zeitgemäß, Bahn hat Umbauten vorgenommen, Stahlstützen sind jetzt nicht mehr möglich
  • Otto-Grüneberg Weg, Widmung die Beleuchtung wird dann durch die Stadt bezahlt
  • Tiergehege Jungfernheide, es ist noch nichts entschieden, es ist vertagt
  • *allgemeiner Konsens: Erhaltung aber kein Geld zur Erhaltung
  • *das Tiergehege steht selbst nicht unter Denkmalschutz
  • * 50.000 Euro, Auslagerung der Tiere, neue Tiere

Eingaben und Beschwerden

  • 2 Beschwerden
  • Parksituation in der Windscheidtstraße
  • Parkraumbewirtschaftung

n.Ö. Punkt... ist erledigt, Beantwortung einer Einwohnerfrage 


Linda

Rechnungsprüfung

  • konfliktgeladene Sitzung, Ausschusssitzungen ohne einen anwesenden Stadtrat
  • Aussagen und politische Einschätzungen werden unter diesen Voraussetzungen nicht bearbeitet
  • Bericht zur IT von Linda wurde auch vertagt
  • Verfahren bei Einnahmen, bei Außendienstmitarbeitern, Kontrolle von Strafzetteleinnahmen, auch dieser Punkt wurde vertagt
  • nach 45 Minuten wurde die Sitzung beendet
  • Beschwerde wird dazu an das BA gehen


Weiterbildung und Kultur

  • Tätigkeitsbericht v. Herrn Gröhler, konnte behandelt werden
  • Thema Kulturpreis
  • Produzentenmesse
    • der Bezirk soll künftig dazu auch einen Preis vergeben
  • Charlottenburger Kunstbesitz; Zeitungsartikel aus de MoPo usw. Kunstwere fehlen im Bezirk, und der Überblick fehlt, was sich überhaupt im Kunstbesitz befindet, Frau Dr. Meister hat den Katalog zum Kunstbesitz vorgestellt, von insgesamt 320 Kunstwerken sind noch 120 vorhanden
    • Frau Meister hat damit begonnen, fehlende Kunstwerke aufzuspüren
    • eine Person hat sich auf die Anzeigen in der Zeitung gemeldet
    • Katalog von einer Ausstellung von 1942 ist vorhanden
    • Herr Tillinger möchte auch darauf hinaus das digitalisiert wird,
    • Frau Meister meinte dass Digitalisierung standard ist, anders geht es auch gar nicht mehr
  • Eintrittsfreier Donnerstag wurde beschlossen, gegen den Einspruch von Herrn Gröhler, wegen Tourstengruppen, "eintrittsfreier Donnerstag" ein Äquivalent soll gefunden werden
  • Frage Sigi: kann der Bezirk etwas dazu sagen? Dem Beschluss der SeniorenBVV ist man damit nachgekommen


Merle

   Jugendhilfeausschuss
  • lange Diskussion
  • fast alles wurde vertagt
  • lange Rede über den Antrag von Bernd, auch dieser Antrag wurde vertagt
  • CDU meinte es fehlen Daten
  • anwesende Eltern haben sich darüber beschwert
  • die Sitzung war eine Katastrophe
  • noch eine Sitzung im Januar


Gender Mainstreaming fiel aus 


Angelika

Lenkungsausschuss

  • Entscheidung für die neue Ausschreibung des Trägers am Niehrendorfplatz, es scheint jetzt das an einem 16. Dezember die Hoheiten entscheiden
  • Es sei nicht klar wie viele Anträge von Trägern eingegangen sein
  • es ging dann um die bisherigen Träger
  • Dorfwerkstatt

Vorbereitung der BVV

am 13.12.2012 Alle Anträge finden sich im Allris unter 10.: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2706&options=4

Anträge

  • Wildgehege erhalten! DS 0429/4 (nicht beitreten)
  • Zentrum für Sportmedizin und Gesundheitssport im Olympiapark zusammenlegen DS 0434/4 (nicht beitreten)
  • Aufwertung des Bundesplatzes IV, Leitplanken DS 0438/4 (Sigi empfielt beitreten, damit die die grüne Insel auf dem Platz auch für Fußgänger erreichbar ist/ 3 dafür eine Enthaltung - beitreten)
  • Wohnraum für Obdachlose DS 0431/4 (beitreten)
  • Bürger- und bürgerinnenfreundlich - von der Startseite an! (nicht beitreten - evtl. Änderungsantrag) DS 0435/4
  • Aufwertung des Bundesplatzes V, Tempo 30 (Sigi empfiehlt beitreten - 3 Enthaltungen nicht beitreten) DS 0439/4
  • Keine Doppelnutzung von Räumen in der Berliner Grundschule für Unterricht und Hortbetreuung (nicht beitreten) 0432/4
  • Bezirkshaushalt nicht durch private Bautätigkeiten belasten (nicht beitreten) DS 0436/4
  • Aufwertung des Bundesplatzes VI, Tempo 30 nachts (nicht beitreten)DS 0440/4
  • Gedenktafeln zur Erinnerung an Klaus Schütz und Heinz Galinski (nicht beitreten)DS 0433/4
  • Bezirkliche Vernetzung vorantreiben! DS 0437/4 (nicht beitreten)
  • BEA Kitas DS 0452/4 (Piraten)
  • Aufwertung des Bundesplatzes VII, Zukunftswerkstatt DS 0441/4 (beitreten)
  • Abo-Service für Tätigkeiten der BVV - Bürger- und Bürgerinneninformation erleichtern DS 0442/4
  • Wartehäuschen und Bushaltestelle "Stößenseebrücke" zusammenführen DS 0443/4 (beitreten)
  • Elektronisches offenes Kassenbuch DS 0453/4 (Piraten)
  • Salamitaktik von "Alnatura" am Meyerinckplatz unterbinden DS 0444/4 (anfänglich hieß es 7 - 9 Lieferungen, jetzt sind es 40 Anlieferung - beitreten)
  • Einbahnstraßenregelung Clausewitzstraße/Giesebrechtstraße DS 0445/4 (nicht beitreten)
  • Ladezone Giesebrechtstraße 4 DS 0446/4 (nicht beitreten)
  • Elektrogeräte sammeln DS 0447/4 (nicht beitreten)
  • Infrastrukturkostenberichte DS 0454/4 (Piraten)
  • Konzept für den Jungfernheide-Park entwickeln DS 0448/4 (nicht beitreten)
  • Mindestlohn von 8.50 Euro für alle beim Land Berlin Beschäftigten sichern DS 0449/4 (nicht beitreten)
  • Gutachten zur Kolonie Oeynhausen veröffentlichen DS 0450/4 (ist schon veröffentlicht, nicht beitreten)
  • Unterkünfte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber DS 0455/4 (Piraten)
  • Erläuterung im Haushaltsplan DS 0456/4 (Piraten)
  • Veröffentlichung rechtsextremistischer Übergriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf DS 0457/4 (Piraten)
  • Vermögensteuer -jetzt- Town Charlottenburg Wilmersdorf DS 0451/4 (beitreten)

Vorlagen zur Beschlussfassung (sofern Diskussionsbedarf)

  • Druckraumeinrichtung DS 0332/4
  • Brücke "Hoher Bogen" Wilmersdorf für den Radverkehr frei geben DS 0345/4
  • Fair-o-mat im Rathaus Charlottenburg aufstellen DS 0373/4
  • Sozialverträgliche Eintrittspreise für Zoo, Aquarium und Tierpark DS 0408/4
  • Stuttgarter Platz weiter aufwerten - südliche Wilmersdorfer Straße besser an die Fußgängerzone anbinden DS 0414/4

Wunschliste

  • Plakataufsteller (nein leihen wir vom Bezirk)
  • beachflag (mit fraktionslogo)
  • info-theke (nächstes Jahr)
  • isolierkanne, 1,5l 3 Stück IKEA (ja)
  • kaffeemaschine (ja) Bosch Kaffeemaschine (anschaffen) Bestellen Amazon
  • 2. Monitor fürs Büro (anschaffen)
  • WLAN-Repeater für BVV-Saal (75€), ausprobieren... kaufen... liegt schon aufm Tisch :)
  • Sessel 2x insgesamt 500 Euro (2 dafür 2 dagegen)

Anstehende Termine

  • runder Tisch Stuttgarter Platz (Dienstag 16:00)
  • BEA (Dienstag 18:00 Uhr)
  • Einbürgerungsfeier (Dienstag 19:00 Uhr)
  • Abgabe Gazette (Mittwoch bis 10 Uhr)
  • Treffen Ini Meyerinckeplatz (Mittwoch 15:00 Uhr)
  • Vorweihnachtsfeier ABSV (Samstag 12:00 Uhr)

Sonstiges

Gazette https://charlwilm.piratenpad.de/Gazette

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