BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-11-19

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <19.11.2012> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
Beginn: 18:11
Ende: 19:07
Versammlungsleitung: Holger
Protokollantin: Lemonia
Anwesende: 1 Gast, 3 Verordnete
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich (entschuldigt))

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

  • Begrüßung, Holger wird vorgeschlagen als Sitzungsleiter
  • angenommen

Berichte...

...der Fraktion

Sigi

  • Haushalt
    • Rathaus in Bürgerinnenhand / Ablehnung
    • Kostenausweisung von Anträgen wurde auch abgelehnt
  • Stadtentwicklung
    • Neugestaltung Hardenbergplatz:
    • 2 mögliche Lösungen: Rundfahrt der Busse um den Bahnhof / Busse auf dem Platz (kleine Runde)
    • Aufstockung vom Kanteck; Aufstockung von 6 Stockwerken: Zustimmung
    • aber keine Werbegenehmigung
    • Teufelsberg; Bauwerke unter Denkmalschutz, Museum Investoren
    • Kritik: Zufahrt von Besucher mitten durch das Naturschutzgebiet
    • Busse von den großen Hotels

Holger

  • Sport
    • Glockenturmstr
    • Sachstand Arcorstr.
    • Umwidmung von Sportplatz zu Bürogebäude
    • Verkauf Anne Frank Haus, Bolzplatz erhalten ähnlich Sachlage
    • Laufband, keine beleidigenden Sprüche; Eingriff in das Recht der Künstlerin,
    • Holger hat eine Sammlung der Sprüche
    • öffentliche Eislaufzeiten
  • ÄR
    • n.ö.
    • nur die TO besprochen

Linda

  • Umwelt
    • ein Gast von der BSR; Abfall und Wiederverwertungskonzepte; nächste Stufe des Recyclings: Verbrennung und Auslagerung von Abfall oder Wiederverwertung; Rohstoffe haben auf dem Markt guten Wert; Konkurenz ALBA und BSR;
    • Orange Box: enthält viele Wertstoffe Alba wollte partizipieren, Einigung: Abschaffung der Orange Box; stattdessen Wertstofftonne, Aufteilung von Stadteilen ALBA, BSR
    • Problem: 'Alte' Orange Box wurde bisher sehr gut angenommen! Die neue Wertstofftonne enthält keine Elektrokleingeräte und Stoffsachen
    • die neue Tonne ist nur eine erweiterte gelbe Tonne
    • ab Januar kommt die Gelb Orangene Tonne
    • Entstetzen bei den BVVlern
    • der BSR Mensch meinte man solle den Einzelhandel in die Verpflichtung nehmen, oder öffentlich Tonnen aufstellen, Altteile auf Straßen
    • keine Lösung des Problems
  • Blogbeiträge zum Thema Ökokiez
    • Gröhler bezieht sich auf Gutachten, 100 Euro Kosten für Einsicht
    • vom Steuerzahler bezahlte Gutachten, sollten auch kostenfrei öffentlich zugänglich sein

Anfrage Gast: Kennzeichnung der Tonnen in Glas, Papier usw. an öffentlichen Tonnen

zu Linda:

  • Sigi, Gerviniusstr.: Antrag auf Akteneinsicht, unbürokratische Akteneinsichtsnahme vor Ort
  • Merle
    • Merle hatte keinen Ausschuss

...des Fraktionsbüros

Anschaffungen

aktueller Kontostand: http://www.pf-cw.de/die-fraktion/finanzen/2011-2 

Beamer:

Vorschlag II: ACER X1140A 279,-€

Abstimmung: Einstimmig angenommen

  • nur gegen Rechnung
  • Bestellung bei Atelco bestellen oder abholen
  • bei Acom anfragen... Sigi
  • bei Atelco sonst vor Ort machen
Sofa
  • Merle schlägt ein Sofa vor


Thermoskanne

  • Sigi besorgt aus der Metro 2 Kannen

Kaffekanne v. Ikea


Anstehende Termine

Januarplanung Sigi: Nachgang zur Bürgerhaushaltssitzung

  • Kommunale Denkwerkstatt
  • ähnlich BiWak
  • Termin 23. Januar
  • BVV Saal Sitzung
  • 40-50 Personen
  • o.k.
  • erster Vorschlag Linda: die Piratenpartei, hat schlechte Karten wenn Sie einen Raum anmieten will, keine Räume für Parteien (wegen NPD); Seniorenstätte Nehringstraße
  • die Fraktion lädt ein, Fahrscheinloser ÖPNV
  • wir laden ein und die Partei
  • Einladung durch die Fraktion

Vertretung

  • Lisa EV. 30.11 Holger
  • Sigi Tausch: 28.11 Bürgerdienste

Di

  • Einladung Fachtagung "Chancen durch Vielfalt"
  • Einladung: Eröffnung des Stadtteiladens der Grünen

Mi

  • Abgabe Gazette: am Mittwoch 21.11.
    • Thema/ Grüne... Gaslicht: Denkmal- contra Umweltschutz?
  • Referat: Medien - Nutzen und Gefahren
    • Holger ist evtl. auch anwesend

Holger hat nen vollen Stundenplan SA

  • Piraten: BPT Bochum
    • Programmparteitag

Produzentenmesse: Künstler verkaufen

Sonstiges

Verlorene Kunstwerke in der Villa Oppenheim

  • Gröhler hat sich endlich entschlossen einen Aufruf zu starten
  • mal sehen ob sich nach der Offensive was ergibt
  • Zeitzeugen gesucht
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-11-19&oldid=1881846“