BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-11-12

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <12.11.2012> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf

Beginn: 18:15

Ende: 20:00

Versammlungsleitung:Merle, Sigi

Protokollant: Lemonia

Anwesende: 2 Gäste und 3 Verordnete

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst (entschuldigt), Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

• Sigi eröffnet die Sitzung
• Merle macht die Sitzungsleitung, kommt später wegen einem Termin im Rathaus

Ergänzungen/ Veränderungen der Tagesordnung

• die TO ist so angenommen

Berichte...

...der Fraktion

• Sigi
  • Tiefbau
  • Erweiterter Umbau zum O-Platz
  • Architekten haben viele Entwürfe gebracht
  • Spielplatz wurde in die östliche Ecke verlegt
  • Anmerkung Sigi: Spielplatz und Cafe sollen beieinander liegen
  • Start der Bautätigkeit im Sommmer 2013
  • Antrag dazu Spielfläche für alle Kinder wurde angenommen
  • Alttiergehe Jungfernheide, Anzeige wegen nicht artgerechter Haltung
  • 50.000 Euro werden benötigt
  • Alternativen wären: 3 Spielplätze werden dicht gemacht
  • dann ist es immer noch keine artgerechte Haltung
  • es gab auch die Idee die Pflege soll durch Ehrenamtliche
  • Ehrenamtliche sind nicht verpflichet
  • das Wildtiergehe soll dicht gemacht werden
  • was soll Sigi jetzt Herrn Schulte erzählen?
  • Problem sind die Wildschweine

Abstimmung: Wildgehe zumachen und das Geld für Kinderspielplätze dafür: 2 dagegen: 1

• • BUN
  • die Arge soll behalten werden
  • es gab auch eine Juri
  • der Entwurf spielt damit, das Gelände was zum Kindergarten gehört, das kleine "Wäldchen" auch von der Bundesalle erschließbar zu machen

• Holger (entschuldigt)

Bitte um eine Liste von Anträgen denen wir beitreten (s.u.) Vorbereitung der BVV

• • Schule
  • GO
• Linda
  • Rechnungsprüfung
  • die Fragen zum Thema IT Sicherheit, bekommen wir schriftlich beantwortet
  • die Fragen wurden zu früh gestellt, man hätte auf die Antwort des Bezirksamtes warten sollen
  • Missverständis
  • Anmerkung von Herrn Ottenberg bezüglich der Fragen
  • Linda hat sich gerechtfertigt, Haushaltssperre
  • Antworten kommen dann in die Fächer
  • Weiterbildung und Kultur
  • lang diskutierter Antrag Bennenung des Platzes nach xxx
  • der Antrag von den Grünen Wilhelmine von Lichtenau, berühmte Charlottenburgerin, Innenarchitektin, hat die Gebäude im Bezirk beeinflusst; nachträgliche Würdigung

• • Treffen der Ausschussvorsitzenden
  • interessantes Treffen
  • bevor Linda dran war kamen keine Probleme zur Sprache
  • Linda berichtete von Problemen mit Rederecht im Ausschuss
  • Kunsthistorikerin wurde Bericht verwehrt, bzw. nicht höflich empfangen

ein Gast meldet sich zu Wort: Planungen zur Villa Oppenheim, Archivarbeit, Arbeiten wurden in den Archiven nachkontrolliert, in den Katalogen wurden andere Angaben gemacht als die Akten aufzeigen, ... es fehlen Bilder... Herr Gröhler will nicht damit konfrontiert werden

• • in der betreffenden Sitzung hat Linda Frau Meissner angehört
  • harte Berichtvorgaben für Frau Meissner
  • Antrag stand 4x auf der TO und wurde dann abgelehnt
  • Moonsong hat stattdessen eine Bürgermedaille bekommen von Herrn Naumann
  • im Ausschuss für Kultur arbeiten engagierte Menschen
  • besonders unangenehm das SPD und Grüne Moonsong abgelehnt haben
  • Linda hat großes Bedauern von den anderen Ausschussvorsitzenden erhalten

Gast: jeder hat die gleiche Meinung was vorher schon beschlossen wurde.... Vorschlag Redezeitbegrenzung und Fraktion mit einer Stimme....

• dadurch das soviel geredet wird müssen regelmäßig Tagesordnungspunkte vertagt werden
  • to Do Lemonia: Kunstpreise der anderen Bezirke... Schrift von Herrn Gröhler ausfindig machen!

• Merle
  • Jugendhilfe AG
  • Beschlussvorlage wurde gefasst
  • Restgelder und wie damit verfahren wird

...des Fraktionsbüros

Posteingang:

• Lisa Ev lädt ein;
• Bürgeranfrage Zähringer Str. - Einbahnstraße ? - Meinungsbild?
  • Vertagung, schriftl. Antwort, bei Eingang im BVV Büro
• Beklebung, Beschriftung und Verteilung der Weihnachtskarten Donnerstag
• Vertretung im AGH am Mittwoch
• Protokoll Bürgerhaushalt am Freitag; Frau Kerstin Schwarz bringt Beispiele aus Mahe
  • Herr Neu hat eine Bürgeranfrage zu dem Thema gestellt
  • Haushaltslage...
  • jetzt kommt das Bemühen um den Bürgerhaushalt

Anschaffungen

• den Minibeamer von Samsung gibt es so nicht mehr zu kaufen
• Zweckgebundene 500 Euro an Herrn Ottenberg
• to Do: Lemonia Kostenvoranschlag

Vorbereitung der 14. BVV

• Meinungsbild dazu im Pad: https://charlwilm.piratenpad.de/BVVMeinungsbild

Bezirkliche Ausbildungsplätze erhalten

• beitreten

Einwohnerversammlung zur Information über die allgemeine finanzielle und personelle Lage des Bezirks

• beitreten

Mehrwert des Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrums Charlottenburg-Wilmersdorf und das Haus Pangea darstellen

• beitreten

Widerspruchsrechte gegen Datenübermittlung

• ja

IGA 2017: Referenzstandort in Charlottenburg-Wilmersdorf

• beitreten

Mit 17 zu alt für das Jugendhaus?

• beitreten

=== für Feuerwehr sicherstellen

• ja

Bürger auf das Warnsystem KATWARN aufmerksam machen

• ja

Keine Rundfunkgebühren für Kitas

• beitreten

Wucher auf dem Wohnungsmarkt - Wiederanwendung des § 5 WiStG

• beitreten

Weitergehende Bereitstellung von Bebauungsplänen und verbesserte Navigation

• beitreten

Anstehende Termine

• die üblichen Ausschüsse siehe Terminkalender
• BVV
• Bürgerhaushalt am 16.11. (Freitag) 17:00; öffentlicher Termin
  • Sigi ist Leiter der AG
  • Sigi bringt einen Beamer mit
  • Lemonia geht nochmal einkaufen
• am Mittwoch Einladung an die Piraten zur Lesung "Raubzug der Banken"

Sonstiges

Angelika:

• heute ist der Deadline für die Resultion zum Personalabbau
• Angelika macht eine kurze Mitteilung für die Presse, mit dem Link zur Resolution