BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-11-05

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <05.11.2012> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf
Beginn: 18:00
Ende: 19:45
Versammlungsleitung: Holger
Protokollant: Lemonia
Anwesende:
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Nicht-öffentlicher Teil (18:00 Uhr)

Bürgeranliegen (Asbest in Wohnungen)

  • kleine Anfrage
  • RBB anschreiben
  • Anwaltskontakte zur Durchsicht der Unterlagen


Öffentlicher Teil (ab ca. 18:20 Uhr)

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

  • Holger schlägt sich ausnahmsweise selbst vor und keiner hat wie immer was dagegen
  • der Audiostream läuft

Ergänzungen/ Veränderungen der Tagesordnung

Berichte...

...der Fraktion

Sigi

  • WiOV
    • die kennen Sigi noch nicht als ordentliches Mitglied (Wechsel des Fraktionsvorsitzes)
    • AdenauerPlatz Fußgängerüberweg; Problem: Straße ist zu breit für einen Zebrastreifen; Verwaltung wird das prüfen
    • Ausschilderung SBahn Charlottenburg sehr schlecht, ... es tut sich was
    • Fahrradbügel haben keinen Platz am SBahnhof
    • Bus 110 am Krankehaus wird die Haltestelle umbenannt
  • Vernetzung AGH
    • gut besuchtes Treffen
    • Steglitz Zehlendorf und CharWilm war vertreten sonst keine westlichen Bezirke
    • Stadtenwicklung, Bauen, Verkehr
    • Probleme wurden benannt
    • das Treffen war produktiv
    • Vernetzung der Bezirke wäre interessanter

wie sieht die Vernetzung zwischen AGH und BVV aus?

  • darüber wurde nicht gesprochen

Einwurf: der Landesdenkmalbeirat wird das Haus der Kirche genehmigen

Holger

  • AG Jugendhilfe
    • Förderungsgelder für das nächste Halbjahr sollten verteilt werden
    • der Bezirk darf nur bereits existierende Projekte aufrecht erhalten, aber keine neuen Projekte unterstüzten
    • Im Mai/Juni darf eventuell wieder Geld ausgegeben werden; das MJI steht auf der Liste, es kamen gleich Einwände der anderen etablierten Träger
    • tarifliche Bezahlung
  • Eigaben und Beschwerden
    • Aufhebung der Regelungen das Radfahrer gegen die Einbahstraßenrichtung fahren dürfen
  • Anwohnerbefragung Auerbachstellung; Aufgrund der Fragestellung wollen 11 Leute keine Umbenennung, 12 wollen eine Umbennung in Künster, 7 in sozial engagierte Menschen.... Präferenzwahl vorgeschlagen
  • GO Ausschuss, Anfrage aus dem BVV Büro

Linda

  • Liegenschaftsfond
  • Denkmalbeirat
  • Kontostand und Finanzlage Fraktion
  • Merle
  • Jugendhilfe
    • KJP war anwesend
    • 1. Plenum am 20.12. in der Villa Oppenheim
    • Jugendclub Halemweg Rahmenbedingungen sind ein Problem, weil ältere und jüngere Teens abgewiesen werden müssen (nicht älter als 16; wenn Rahmenbedingungen nicht eingehalten werden, dann gibt es kein Geld)
    • Einzelvormünder
    • Bericht aus der AG; das Multikulturelle Zentrum; es wird wohl kein Geld gekürzt; eventuelle Chancen


...des Fraktionsbüros

  • Posteingang Einladung und Notruf
  • Ettiketen Vorschau
  • Absprache Weihnachtsfeier, Terminüberschneidung CDU
wir bleiben bei unserem Termin

Anschaffungen:

Beamer: <Link>

  • Vertagung auf nächstes Mal

Anträge

Holger: Absprache mit den anderen Parteien über Anträge Linda: Stimmen der Piraten sind nicht wichtig; aber es wäre auch für die Piraten sinnvoll sich mit den anderen Parteien abzustimmen Wenn wir öfter copy pasten müssen wir uns überlegen ob wir das wollen


angenommen

  • Opt-Out-Day in Tempelhof-Schöneberg
    • Bestückung und Aushängung öffentlicher Gebäude
    • Benachrichtigung; Feuerwehr liest keine SMS
    • SMS werden nicht zeitnah zugestellt; für einen Notruf nicht gebrauchbar
    • es ist im Protokoll nicht sichergestellt, dass die SMS ankommen
    • dtmf Menü per Tastatur (Gesprächspunkt, den die Feuerwehr einrichten ) könnte
  • Papierarme Verwaltung
    • ja
    • an welchen Stellen kann der Papierverbrauch gesenkt werden
    • große Anfrage um die technische Ausstattung des Bezirksamtes zu beleuchten
    • der Bericht des Rechnungshofes spricht Bände
    • Antrag mit der großen Anfrage...
  • Bürgerliquid für Neukölln
    • das ist ein Antrag auf den wir uns vorbereiten sollten, Gespräch mit den anderen Fraktionen, Argumente aus Mitte und Neukölln


Dezember Piraten BVV

  • Papierlose Verwaltung
  • Bürgerliquid

Sonstiges

  • Antwort an Seniorenparlament
    • Aufgrund der großen Resonanz der Senioren BVV
    • Instrument der Mitbestimmung der Senioren
    • die Senioren Vertretung ist gewählt
    • Senioren Versammlung, an die Senioren eine Anfrage stellen können
  • Terminüberschneidungen/Vertreter 17:30Uhr: RPA/Integrationspreis Jury/Schule
    • Schulausschuss; Schulentwicklungsplan, sollte Holger hingehen
    • Integrationspreis 2012, bei Herrn Naumann, da könnten auch andere Fraktionäre hin (Merle...)
  • Herr Röder, beschränkter Einsatz finanzieller Mitte
    • Sitzung

Termine

  • Senioren Weihnachtsfeiern
  • Weihnachtskarten an die
  • 22.11. Verleihung der Bürgermedaille an Hartmut Berger; 17:00 Uhr Amtszimmer Herr Naumann
  • Runder Tisch Drogen 20.11.
  • Termin Sonntag 18. November
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