BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-10-29
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 29.10.2012 (öffentlich)
- Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083
- Beginn: 18:00
- Ende: 19:00
- Versammlungsleitung:Holger
- Protokollantin:Lemonia
- Anwesende:
- Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
- Die Fraktionssitzung beginnt pünktlich um 18:00 Uhr in den Fraktionsräumen
- ab 19:00 Uhr dann Umzug ins MJI-Berlin, Kaiser-Friedrich-Straße 34
Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten
- Holger eröffnet die Sitzung und startet den Stream
Berichte...
...der Fraktion
Sigi Stadtplanung
- das Haus der Kirche wurde besichtigt, es war viel Öffentlichkeit dabei
- Bauantrag; Meldungen aus dem Publikum; Ottenbergs juristische hinweise zu Bürgerfragen wurden beachtet.
- es gibt auch schon eine Planung was dort hin soll
- mit einem Wort: scheuslich
Holger öffentliches aus dem Ältestenrat
- BVV Saal Charlottenburg
- WLan gibt es aus Kostengründen nicht
- Sitzordnung steht fest; frontale Reihung findet keinen Beifall
- Sitzordnung ausarbeiten und Herrn Gröhler zuschicken
- von Herrn Ottenberg zusammengestellten Themen waren zu komplex und es wurde vertagt
- Überlegung: regelmäßige Fortbildung zu bestimmten Themen, bessere Informationspolitik
- Integrationsausschuss
- Protokolle wurden behandelt
- neue Version den Integrationspreis
- der Bewerbungstermin endet diesen Monat
...des Fraktionsbüros
- Probleme mit Sozialfällen während der Öffnungszeiten => Strukturelle Lösung
- Anfrage von Frau Monika H. zum Thema Asbest Wohnungen in Berlin
- Bitte um Gesprächstermin (20 Minuten am 5.11. sind Ihr zu wenig)
- mehr als 20 Minuten geht nicht
- wir sollten uns auch außerhalb der Fraktionssitzung mehr Zeit für einzelne Anliegen
- Angelenheit des AGH
- 2 Stunden öffentliche Sprechstunde
- allgemeine Zustimmung
- Termine gezielt mit dem Sprecher der Fraktion
- Anfrage Bernd Hack, ehemaliger Verwaltungsjurist, Mitglied bei den Piraten (75 Jahre) möchte ehrenamtlich in ChaWi mitwirken => Crew/Bezirkspiraten
Planung: Weihnachtsfeier
- Vorlage Einladungen von Linda
- Erstellung eines Serienbriefes und Druck
- Lemonia Excell Tabelle und Ettiken bis Ende der Woche
Anschaffungen
- Beamer
- Minibeamer (klein, mobil)
- in den neuen Räumen ist auch ein Beamer möglich
- Linda ist dafür das wir uns ein Sofa kaufen
- der Beamer schafft die Möglichkeit, das alle in der Fraktionssitzung mitlesen können
- Kostenaufstellung für die Weihnachtsfeier (To Do Lemonia)
- Umzug ist geplant in den Osterferien nächsten Jahres
- es gab Anträge in der BVV
- to Do Lemonia Kostenübersicht; Weihnachstfeier, Beamer, Couch; Kontoübersicht
Anstehende Termine
- Vernetzungstreffen UA Bezirke (14.11. 19:00 Uhr AGH) => Linda(?)
- jeder Bezirk möge eine Fraktionsvertreter schicken
- Termine Engpässe
- Vernetzungstreffen Flüchlingspolitik (14.11. 18:00 Uhr AGH) => Lemonia
- PSAG (14.11. 16:00 Uhr) => Absage
Sonstiges
- to Do Parteien vermerkt; Nachfragen Broschüre
Ende: 19:00 Uhr
Teil 2, MJI-Berlin
aufgrund technischer Einschränkungen kann nicht live dokumentiert werden
- Vorstellung des Gastgebers: MJI-Berlin
- Diskussion