BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-10-29

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 29.10.2012 (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf, Raum 3083

Beginn: 18:00

Ende: 19:00

Versammlungsleitung:Holger

Protokollantin:Lemonia

Anwesende:

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

• Die Fraktionssitzung beginnt pünktlich um 18:00 Uhr in den Fraktionsräumen
• ab 19:00 Uhr dann Umzug ins MJI-Berlin, Kaiser-Friedrich-Straße 34

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

• Holger eröffnet die Sitzung und startet den Stream

Berichte...

...der Fraktion

Sigi
Stadtplanung

• das Haus der Kirche wurde besichtigt, es war viel Öffentlichkeit dabei
• Bauantrag; Meldungen aus dem Publikum; Ottenbergs juristische hinweise zu Bürgerfragen wurden beachtet.
• es gibt auch schon eine Planung was dort hin soll
• mit einem Wort: scheuslich

Holger
öffentliches aus dem Ältestenrat

• BVV Saal Charlottenburg
• WLan gibt es aus Kostengründen nicht
• Sitzordnung steht fest; frontale Reihung findet keinen Beifall
• Sitzordnung ausarbeiten und Herrn Gröhler zuschicken
• von Herrn Ottenberg zusammengestellten Themen waren zu komplex und es wurde vertagt
• Überlegung: regelmäßige Fortbildung zu bestimmten Themen, bessere Informationspolitik
• Integrationsausschuss
• Protokolle wurden behandelt
• neue Version den Integrationspreis
• der Bewerbungstermin endet diesen Monat

...des Fraktionsbüros

• Probleme mit Sozialfällen während der Öffnungszeiten => Strukturelle Lösung
• Anfrage von Frau Monika H. zum Thema Asbest Wohnungen in Berlin
  • Bitte um Gesprächstermin (20 Minuten am 5.11. sind Ihr zu wenig)
  • mehr als 20 Minuten geht nicht
  • wir sollten uns auch außerhalb der Fraktionssitzung mehr Zeit für einzelne Anliegen
  • Angelenheit des AGH
• 2 Stunden öffentliche Sprechstunde
  • allgemeine Zustimmung
  • Termine gezielt mit dem Sprecher der Fraktion
• Anfrage Bernd Hack, ehemaliger Verwaltungsjurist, Mitglied bei den Piraten (75 Jahre) möchte ehrenamtlich in ChaWi mitwirken => Crew/Bezirkspiraten

Planung: Weihnachtsfeier

• Vorlage Einladungen von Linda
• Erstellung eines Serienbriefes und Druck
  • Lemonia Excell Tabelle und Ettiken bis Ende der Woche

Anschaffungen

• Beamer
• Minibeamer (klein, mobil)
  • in den neuen Räumen ist auch ein Beamer möglich
• Linda ist dafür das wir uns ein Sofa kaufen
• der Beamer schafft die Möglichkeit, das alle in der Fraktionssitzung mitlesen können
• Kostenaufstellung für die Weihnachtsfeier (To Do Lemonia)
• Umzug ist geplant in den Osterferien nächsten Jahres
• es gab Anträge in der BVV
  • to Do Lemonia Kostenübersicht; Weihnachstfeier, Beamer, Couch; Kontoübersicht

Anstehende Termine

• Vernetzungstreffen UA Bezirke (14.11. 19:00 Uhr AGH) => Linda(?)
  • jeder Bezirk möge eine Fraktionsvertreter schicken
  • Termine Engpässe
• Vernetzungstreffen Flüchlingspolitik (14.11. 18:00 Uhr AGH) => Lemonia
• PSAG (14.11. 16:00 Uhr) => Absage

Sonstiges

• to Do Parteien vermerkt; Nachfragen Broschüre

Ende: 19:00 Uhr

Teil 2, MJI-Berlin

aufgrund technischer Einschränkungen kann nicht live dokumentiert werden

1. Vorstellung des Gastgebers: MJI-Berlin
2. Diskussion