BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-09-17

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Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 17.09.12> (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf
Beginn:18:25
Ende: 20:05
Versammlungsleitung:Holger
Protokollant: Lemonia
Anwesende: 1 Gast von den Linken
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser (krank), Merle von Wittich (Studienreise))

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

  • Holger bitte um eine formale Fraktionssitzung
  • Holger startet das Live Streaming, Technik funktioniert, Streaming läuft
  • kein Streaming schlechtes Netz
  • Eröffnung 18:25 Uhr

Berichte...

...der Fraktion

keine Berichte

...Angelika

zur Kenntnisnahme https://charlwilm.piratenpad.de/127

  • Korrektur zum Bericht: Es ist nur M. Schulte stimmberechtigt, Herr Latour sein Stellvertreter; gleiches gilt für die Fa. Art Invest und Pepper, jeweils 1 Stimmberechtigter und ein Vertreter.
  • Auf Gefahr der Redundanz hin, hier nochmal meine Idee für die Barrierefreiheit am U-Bahnhof ERP: Rampen statt Aufzüge
  • Ausserdem fiel mir noch ein, dass Marc Schulte im Rahmen eines anderen Projekts erwähnte, dass der große Hörsaal der TU eine bessere Akkustik hat als der Zoo-Palast.

Letzterer ist ja noch im Umbau, wie wäre es denn, immer die "Verbesserung der Aufenthaltsqualität" im Hinterkopf, wenn im Zusammenhang mit der nächsten Berlinale mal an zwei Abenden Filme dort gezeigt werden? Das müßten dann ein Freitag und Samstag sein, es sei denn, die TU Berlin bekommt es bezahlt, Sicherheitspersonal auch am Sonntag bereitzuhalten... Es wäre eine Möglichkeit, sowohl auf das Vorhaben "ERP" aufmerksam zu machen; die Vorschläge sollen bis zum 15.11. eingereicht werden, die Auswahlkommission wird dann hoffentlich nicht bis Ostern brauchen um sich zu entscheiden. Aber selbst wenn, so wären ein paar Berlinale-Filme an der TU ein guter Hinweis auf die City West. Bis in die 1990er Jahre war das "Kino am Steinplatz" auch mal Vorführkino für die Filme des Panorama, da kann man ja eventuell einmalig anknüpfen, das Delphi wird garantiert nicht protestieren.

...des Fraktionsbüro

  • Anfrage Ali Kan, Treffen vereinbaren für einen Besuch
    • Multikulturelles Jugend Integrationszentrum e.V.; Kaiser-Friedrich-Str. 34; 10627 Berlin
    • Website: http://mji-berlin.de
  • ab Oktober
  • Rundeinladung an Fraktionen von Herrn Ottenberg:
    • gekaufte Freiheit: Häftlingshandel zwischen DDR und Bundesrepublik Deutschland
    • Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur;
    • 8-teiligen Veranstaltungsreihe „2 x Deutschland. Innerdeutsche Beziehungen 1972-1990“ laden wir Sie zur Podiumsdiskussion
  • Inklusionsworkshop
    • 22./23. November 2012 findet in Berlin die Fachtagung "Mehr Inklusion wagen?!" statt.
    • Informationen, Programm und Anmeldung: Arbeitsgruppe Fachtagungen Jugendhilfe

in der Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH Zimmerstr. 13-15, 10969 Berlin Tel.: 030/39001-136; Fax: 030/39001-146; Internet: www.fachtagungen-jugendhilfe.de

    • online Anmeldung:

http://www.fachtagungen-jugendhilfe.de/veranstaltungen/veranstaltungen.phtml

Vorbereitung der BVV

Antrag: "Fahradpolizisten gegen Rüpelradler"

  • Erstaunen über die Law und Ordermentalität der Basis
  • mehr Kontrollen?
  • wenn man kontrolliert, soll man bitte alle Verkehrsteilnehmer kontrollieren
  • Fahrräder motivieren nicht abschrecken
  • Polizisten auf Fahrrädern, modernes Verkehrsmittel, flexibler und schneller als Autos, man ist dichter an dem Bürger dran, es kann damit alles besser kontrolliert werden, die Wahrnehmung für den anderen wird gestärkt
  • Gast: Zuspitzung durch CDU, Fahrräder, §1 Rücksicht
Anträge allgemeine Zustimmung:
  • Druckraumeinrichtung
Änderungsantrag schreiben: 

Ergänzunganträge
  • Arbeitsrückstände im BAföG-Amt minimieren
  • Vorschläge von der Verwaltung um Arbeitsabläufe zu verbessern

Termine der Fraktion

  • Abgabe Gazette

https://charlwilm.piratenpad.de/106 https://charlwilm.piratenpad.de/113

    • Variante 3 geht in den Druck

Sonstiges

Linda

nach der BVV über Rechnungsprüfung vom AGH sprechen

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