BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-08-20

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <20.08.2012> (öffentlich)

Ort: Berlin Wilmersdorf, Rathaus Wilmersdorf

Beginn: 18:10

Ende: 19:44

Versammlungsleitung: Holger

Protokollant: Lemonia + Fraktion

Anwesende: die Fraktion, Angelika, Lemonia sowie 2 Lobbyisten im weiten Sinne

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung, Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

Sigi eröffent die Sitzung zügig und fügt den Punkt Anschaffungen in die Tagesordnung mit ein.

Tagesordnungspunkt 2: Berichte...

Tagesordnungspunkt 2.1.: ...der Fraktion

Merle

Gender Mainstreaming:

• Bericht über Verteilung der Geschlechter in VHS Kursen, hauptsächlich Frauen, * Gleichstellung Gender auch mal von der anderen Seite aus betrachtet werden

Holger Frage

• bezieht sich auf die Kurse und deren Struktur

Merle

• Frage: wie sieht es in den Computerkursen aus?
  • hier sind wohl zu viele Männer
  • es gibt auch an der Musikschule hauptsächlich Männer; es käme auch auf das Didaktische an und nicht nur auf die Noten

Antrag: Rat schaffen um auf Werbung zu achten

• CDU hatte Schwierigkeiten Kunst von Sexismus und Diskriminierung zu unterscheiden
• das UCW
• Arbeitsauftrag der BVV, Herr Gröhler kann nichts weiteres tun; im AGH gibt es wohl eine Senatsvorlage: Grundstücke die für Wohnungen zu Verfügung stehen könnten, müssen an Wohnungsbaugesellschaften für den Preis für 0 Euro verkauft zu werden. Diese Senatsvorlage müssen wir ausfindig machen, so schafft man keinen Wohnraum.
  • Lemonia soll nach Drucksache fragen bei Herrn Gröhler. Aus der Gender Sitzung

Holger
Schulausschuss (s.a. http://blog.holger-pabst.eu/?p=291 )

Wieviele Schüler sind schon aufgenommen oder sind noch schullos?

• es ging um das Umsteigen von Grundschule auf Sekundarstufe eins
• man konnte Privatschule nicht mehr bezahlen
• Eltern sind gerade nach Berlin gezogen

In den Sekundarstufen 1 und 3 kommen 32% Schüler aus anderen Bezirken.

weitere Themen:

• Oberstufe soll eingerichtet werden
• Förderkita für Gehörlose, vom Senat die Vorlage, das Schulen keine Kindergärten mehr haben dürfen, Schuleigene Räume müssen an den Träger überschrieben werden, Entscheidung des Jugendhilfeausschusses, der Schulauss hält es für wünschenswert, ein Pachtvertrag

• Bericht Projektfond kulturelle Bildung
• 140.000 Euro für Kultur Schul- und Jugendprojekte
• Antragslage sehr heterogen
• Schulen sind nicht vertreten

Mitteilung und Fragen: Besetzung der Schulleiterposten; Verfahren und schwierige Bewerber, Probleme innerhalb der Lehrerschaft, Schulkonferenz

• Selbstbestimmungsrecht der Schule sollte gewahrt werden
• Schulanlagen an die BIM abgeben; Wiederstand aus den Bezirken, die Bezirke kämpfen gegen die BIM, für die Ausführung der Arbeit Gebäude an die BIM

Holger: Sportausschuss (s.a. http://blog.holger-pabst.eu/?p=293 )

WiOV Wirtschaft Ordnung und Verkehr

• Kurbelgelände, der Inhaber des Zukünfigen Biomarktes hat Festgestellt, das er statt 7 / 35 Lieferungen die Woche braucht
• die dortigen Geschäftsleute würden die Beseitigung der Parkplätze nicht stören

Shared Spaced

• dieses Konzept sollte diskutiert

• es gibt deutschlandweite Anträge von den Piraten
• unser Rathaus weiterhin in Bürgerhand
• Dokumente mit Lizenzangaben versehen, wurde direkt angenommen
• UCW Thema wurde kurz angesprochen

Linda im Umweltausschuss

Neufassung der Abfallentsorgung

• der Referent hatte abgesagt
• eine Menge Mitteilungen der Verwaltung gab es stattdessen
• Öffentliche Sitzung des Squads Bauen mit Stadtsoziologen Andre Holm, Piraten aus verschiedenen Ebenen
• Kotti Camp Initiative
• der Senat muss sich jetzt bewegen
• aus Stegliz Zehlendorf hat dort auch von Problemen dort berichtet, Thermometer Siedlung stehen unter Verwertungs und Sanierungsdruck
• Aktionen Mieter in der Seelingstr.; Moratorium
• stärkere Vernetzung ist erwünscht
• Strategien dagegen wurden nur Ansatzweise diskutiert, andere Dinge

Antrag der Piraten: Sanierungsvereinbarungen mit Wohungbaugesellschaften abschließen; aus Reinickendorf oder XBerg?

Gentrifizierung ist ein berlinweites Problem

• berlinweite Campagne

Tagesordnungspunkt 3: Initiative Kiez und K stellt sich vor

• Vertreterin erscheint zur Sitzung...
• U.; gebürtige Charlottenburgerin
• nachdem ich in die Waldstraße gentrifiziert worden bin
• es war mal eine typische Ku-dammstraßen Gegend
• hat bis zum letzten Jahr am Stuttgarter Platz gewohnt
• ich bin ausgekauft worden
• Weitstraße
• wohnt jetzt südlich des Bahnhofes
• nächste Initiative wird aufgebaut
• Kiez Lewishamstraße
• neue Wohnbebauung an der Holzendorf Heilbronner

gibt es dazu Architektenentwürfe? (Frage von Merle) Antwort:wurden in der Galerie Phantom vorgestellt

Merle fragt was wird dort gebaut?

• Pläne werden zugeschickt
• Merle vernetzt sich

Die Dame organisiert verschiedene Bürgerinitiativen:

• Gerviniusstr.
• Fußgängertunnel: ist in Senatshand
• Anfragen werden gestellt

Die BVV wird aus gesundheitlichen Gründen gemieden

• Radfahrer; Anfrage

Urban Gardening

• Krakauer Platz
• für die U1, 60 Jahre alte Baupläne

Einwurf: die CWNN

• hat mehrere aktive Mitglieder die Urban Gardening versuchen

• Inititiative Stuttgarter Platz; für den nördlichen Stuttgarter Platz

Tagesordnungspunkt 4: Berichte des Fraktionsbüros...

• der Rechner und der Drucker müssen noch konfiguriert werden
• es gibt viel zu tun, Tag des Ehrenamtes muss organisiert werden... die Crews machen das auch
• es fehlt der BVV Squad auch zur personellen Unterstützung der Fraktion
• Antwortvorlage für Bayern abhaken; das Thema ist jetzt richtig durch

Tagesordnungspunkt 5: Anschaffungen

• Windows anschaffen
• am Donnerstag treffen sich die Fraktionen zum Thema: Bürgerhaushalt; derzeit 17:30 Uhr

Tagesordnungspunkt 6: Termine

7. September Tag des Ehrenamtes

Diskussion im Pad: https://charlwilm.piratenpad.de/TagdesEhrenamtes

Tagesordnungspunkt 10: Sonstiges

Migrationsbeirat: Ein Migrationsbeirat sollte eingerichtet werden? Verfahrensstand? In der BVV wurde Lemonia vermekt, Einladungen und hinweise hat sie noch keine erhalten, hier muss nochmal nachgehackt werden von Lemonia