BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-07-30

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 30.07.2012 (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf in den Fraktionsräume
Beginn: 18:00
Ende: 18:45
Versammlungsleitung: Sigi
Protokollant: Lemonia +Team (via Pad)
Anwesende: 3 Fraktionäre + Lemonia
Stimmberechtigt: 3 (Gerlinde Behrendt (Urlaub), Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

  • Sigi eröffnet die Sitzung und übernimmt die Versammlungsleitung
  • Lemonia + Rest schreiben Protokoll

Berichte...

... der Fraktionäre nach Bedarf

 Merle 
  • hat sich letzten Dienstag im Kinsky mit Frank vernetzt. Es ging um den Jugendhilfeantrag. Sie hatte grundsätzlich einen positiven Eindruck.
  • man sollte darauf aufmerksam machen, die Berliner Gesetzgebung spezieller Natur ist
 Sigi 

Leerstand von Läden:

  • Zu diesem Zwecke hat Sigi die Einkaufsstraßenberichte recherchiert. Diese Berichte sind abhängig von Daten. Engel und Völkers hat diesbezüglich Marktforschung betrieben. In den letzten Jahren wurde dazu keine weitere Marktforschung betrieben, deswegen gibt es auch keinen Einkaufsstraßenbericht mehr.
  • Die Frage nach den Gründen des Leerstandes, wurde mit dem Argument der hohen Mietpreise erklärt

http://www.abgeordnetenwatch.de/

  • Daten wurden hingeschickt. Die Piraten haben die öffentlichen Daten der Verordneten aus dem Allris BVVCW, in tabellarischer Form gebündelt und aufgearbeitet.

eingereichte Anträge und Anfragen:

Holger 

hat Lobbytermine wahrgenommen:

Netzwerkverbund Berlin Brandenburg, Gasometer

  • kurze Geländeführung, NBB Steuerungszentrale, Simulationen
  • Solarkraftwerke, Kundenvorführveranstaltung
  • weitere Führung ins Krisen-; Kontroll-, Interventionszentrum: alle Fälle von Gasmeldungen, Störungsdienste werden aktiviert
  • Hoch aufs Gasometer, war sehenswert
  • Hersteller von E-Bikes war nebenan, Informationen wurden gesammelt, war sehr interessant
  • ein neues Projekt für sämtliche Straßenbauarbeiten, Koordinationsprojekt, eine zentrale Schnittstelle soll entstehen, auf einer Karte graphisch dargestellt
    • dafür wurde eine GmbH gegründet als alleinige Schnittstelle, stadtweiter Anbieter
    • eine kritische Betrachtung wurde geäußert: es besteht das Problem, dass eine GmbH wirtschaftlich orientiert ist
    • es sollte einen öffentlichen Zugang für den Bürger geben, der kostenfrei ist. Eine Website würde zu diesem Zwecke ausreichen. Die Idee der Zusammenführung ist gut und hilfreich kritisch wird die Strukturierung über die Gesellschaftsform einer GmbH gesehen.

MSC Avusrennen

  • wurden früher häufig organisiert
  • Cardfahren verliehrt an Beliebtheit
  • Zusamentreffen vor Ort mit dem Charlottenburger Hanballclub
    • Insgesamt war diese Veranstaltung ein Gesprächstreffen

... aus dem Fraktionsbüro

  • zu scannende Dinge in Zukunft mir auf den Tisch
  • Lemonia bittet Holger um Einweisung und Scanner und Druckerprogramm


elektronischer Posteingang

Interessenten an „Ist unser Kiez noch zu retten“ melden sich bitte bei mir unter utebecker@arcor.de Der Rundbrief wird nicht regelmäßig, aber über einen Verteiler, erscheinen; er ist alsbald nachzu­lesen auf www.artakus.de.

  • Rundbrief Nr. 1 aus dem K & K-Kiez: der Kiez rund um den S-Bahnhof Charlottenburg - zwischen Kantstraße und Kurfürstendamm - am 29. Juli 2012

Posteingang BVV Büro

Rechnung:

  • Tag des Ehrenamtes: Standgebühr 50 Euro muss nächste Woche bezahlt werden (siehe Umlaufmappe)

zu beachtende Pressemitteilungen

http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/presse/archiv/20120726.1105.372955.html (Holger hat das im Kalender, Sigi und Holger anmelden)

Fragen an die Fraktion

  • wie wollt Ihr eure Anträge dokumentiert haben? Wiki, Wordpress, Redmine?
    • man sollte im Wiki dokumentieren, im Wordpress kann man nicht so gut suchen, kurze kontroverse Debatte...

... mit dem Ergebnis, dass im Wordpress dokumentiert wird auf der pf-cw Seite und ein Link im Wiki angegeben wird

wollt Ihr, brauch Ihr das Redmine für: elektronische Ausschussordner, Dokumentation der Arbeit und der Anträge und Anfragen? (andere Fraktionen wagen sich heran)

  • grobes Meinungsbild: die Fraktion benötigt dieses Instrument, bei der vorhandenen Stärke nicht

Fraktionsorga

Anträge/ Anfragen

Sigi
  • Anfrage: Jährlicher Bericht über die Entwicklung der bezirklichen Geschäftsstraßen

Ich frage das Bezirksamt: Gemäß Beschluß der BVV vom 26.02.2004 zur Drucksache 794/2 soll das Bezirksamt einmal jährlich einen Bericht über die Entwicklung der bezirklichen Geschäftsstraßen erstellen. An entsprechender Stelle im Webangebot des Bezirksamtes sind der Bericht für das Jahr 2005 und der für 2007 zu finden Wo sind die Berichte für das Jahr 2006 und die Jahre seit 2008 zu finden? Kann es sein, daß das Bezirksamt den o.g. Beschluß der BVV seit 2008 ignoriert?

Termine im Bezirk

relativ wichtige Termine:

Geht jemand hin?

Raoul Wallenberg:

  • hat mehr als 120.000 ungarischen Juden das Leben geretten; er stammt aus Wilmersdorf und wurde zum Ehrenbürger der USA ernannt
  • New York stiftet Büste; Einweihung am 04.08. um 18:30 in VaterunserKirche, Detmolder Str. 117

Holger hat diesen Termin im Kalender stehen. Die Einladung im Fraktionsbüro wurde nicht ausreichend wahrgenommen, dadurch ist eine Informationslücke entstanden. Lemonia meldet Holger zu diesem Termin an.

Bürgermedaille am 13. August 2012, 16:00, Amtszimmer Herr Naumann (A200), Rathaus Charlottenburg

  • Unterlagen zur Sitzung siehe Umlaufmappe
  • wer geht hin?

Merle erklärt sich bereit den Termin wahrzunehmen, Erinnerung von Lemonia eine Woche vorher

Kontaktaufnahmen

  • http://kudamm-int.de/ueber-uns.html (Wettbewerb: barrierefreie Einkaufstr.) (Sigi hat Kontakt aufgenommen)
  • Nachfrage bei dem: Nachhaltigkeitskongress der ECE (Karte/ Einladung siehe Umlaufmappe, keine Informationen im Netz verfügbar); diese Veranstaltung ist kostenpflichtig
  • Antwort und Kontakaufnahme: „Ist unser Kiez noch zu retten“ utebecker@arcor.de;
    • Einladen und Antworten
    • Auch die Initiative Gerviniusstraße extra einladen

Vernetzungen

Merle

ein würdiges Gedenken an Opfer rechtsextremistischer Taten in CW:

Vernetzung mit Kinder und Jugendparlament (wird Lemonia wieder anregen)

zur Ombudstelle und anstehendem Gespräch Herr Ottenberg mit:

Anstehende Termine der Fraktion

Di. 7.August

  • 17:30 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung
  • 17:30 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule

Fr. 10.08.

  • 16:30 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen

Do. 16.08

  • 17:00 11. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Anträge zur nächsten BVV müssen nächste Woche eingebracht werden

Sonstiges

  • Franz de Byl Sonntag 19.08 um Beginn 15:00; Fahrmöglichkeit mit Sigi, Abfahrt gegen 13:00 Uhr
  • Günter Jauch, Freikarten fürs Gasometer können erworben werden, Betreiber des Geländes anrufen, Gasometer, Crews nach Interesse fragen