BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-07-30
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 30.07.2012 (öffentlich)
- Ort: Rathaus Wilmersdorf in den Fraktionsräume
- Beginn: 18:00
- Ende: 18:45
- Versammlungsleitung: Sigi
- Protokollant: Lemonia +Team (via Pad)
- Anwesende: 3 Fraktionäre + Lemonia
- Stimmberechtigt: 3 (Gerlinde Behrendt (Urlaub), Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten
- Sigi eröffnet die Sitzung und übernimmt die Versammlungsleitung
- Lemonia + Rest schreiben Protokoll
Berichte...
... der Fraktionäre nach Bedarf
Merle
- hat sich letzten Dienstag im Kinsky mit Frank vernetzt. Es ging um den Jugendhilfeantrag. Sie hatte grundsätzlich einen positiven Eindruck.
- man sollte darauf aufmerksam machen, die Berliner Gesetzgebung spezieller Natur ist
Sigi
Leerstand von Läden:
- Zu diesem Zwecke hat Sigi die Einkaufsstraßenberichte recherchiert. Diese Berichte sind abhängig von Daten. Engel und Völkers hat diesbezüglich Marktforschung betrieben. In den letzten Jahren wurde dazu keine weitere Marktforschung betrieben, deswegen gibt es auch keinen Einkaufsstraßenbericht mehr.
- Die Frage nach den Gründen des Leerstandes, wurde mit dem Argument der hohen Mietpreise erklärt
http://www.abgeordnetenwatch.de/
- Daten wurden hingeschickt. Die Piraten haben die öffentlichen Daten der Verordneten aus dem Allris BVVCW, in tabellarischer Form gebündelt und aufgearbeitet.
eingereichte Anträge und Anfragen:
- Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen
- kleine Anfrage: 0103/4 Melderegister 26.07.2012
Holger
hat Lobbytermine wahrgenommen:
Netzwerkverbund Berlin Brandenburg, Gasometer
- kurze Geländeführung, NBB Steuerungszentrale, Simulationen
- Solarkraftwerke, Kundenvorführveranstaltung
- weitere Führung ins Krisen-; Kontroll-, Interventionszentrum: alle Fälle von Gasmeldungen, Störungsdienste werden aktiviert
- Hoch aufs Gasometer, war sehenswert
- Hersteller von E-Bikes war nebenan, Informationen wurden gesammelt, war sehr interessant
- ein neues Projekt für sämtliche Straßenbauarbeiten, Koordinationsprojekt, eine zentrale Schnittstelle soll entstehen, auf einer Karte graphisch dargestellt
- dafür wurde eine GmbH gegründet als alleinige Schnittstelle, stadtweiter Anbieter
- eine kritische Betrachtung wurde geäußert: es besteht das Problem, dass eine GmbH wirtschaftlich orientiert ist
- es sollte einen öffentlichen Zugang für den Bürger geben, der kostenfrei ist. Eine Website würde zu diesem Zwecke ausreichen. Die Idee der Zusammenführung ist gut und hilfreich kritisch wird die Strukturierung über die Gesellschaftsform einer GmbH gesehen.
MSC Avusrennen
- wurden früher häufig organisiert
- Cardfahren verliehrt an Beliebtheit
- Zusamentreffen vor Ort mit dem Charlottenburger Hanballclub
- Insgesamt war diese Veranstaltung ein Gesprächstreffen
... aus dem Fraktionsbüro
- zu scannende Dinge in Zukunft mir auf den Tisch
- Lemonia bittet Holger um Einweisung und Scanner und Druckerprogramm
elektronischer Posteingang
Interessenten an „Ist unser Kiez noch zu retten“ melden sich bitte bei mir unter utebecker@arcor.de Der Rundbrief wird nicht regelmäßig, aber über einen Verteiler, erscheinen; er ist alsbald nachzulesen auf www.artakus.de.
- Rundbrief Nr. 1 aus dem K & K-Kiez: der Kiez rund um den S-Bahnhof Charlottenburg - zwischen Kantstraße und Kurfürstendamm - am 29. Juli 2012
Posteingang BVV Büro
Rechnung:
- Tag des Ehrenamtes: Standgebühr 50 Euro muss nächste Woche bezahlt werden (siehe Umlaufmappe)
zu beachtende Pressemitteilungen
- Kudamm International "barrierefreie Einkaufsstraße http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/presse/archiv/20120726.1100.372951.html (Kontaktaufnahme erfolgt Sigi)
- Kiezspaziergang: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/presse/archiv/20120726.1100.372952.html
- Raoul Wallenberg Foundation; zentrale Feierstunde Frau Stückler nimmt teil
http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/presse/archiv/20120726.1105.372955.html (Holger hat das im Kalender, Sigi und Holger anmelden)
- Kiezbündnis Klausenerplatz e.V.; Gebäude Neuferstr. 19-21, Heft für einen 1 Euro erwerbar in der Buchhandlung Arnold, Danckelmannstr. 50 http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/presse/archiv/20120724.0840.372844.html
Fragen an die Fraktion
- wie wollt Ihr eure Anträge dokumentiert haben? Wiki, Wordpress, Redmine?
- man sollte im Wiki dokumentieren, im Wordpress kann man nicht so gut suchen, kurze kontroverse Debatte...
... mit dem Ergebnis, dass im Wordpress dokumentiert wird auf der pf-cw Seite und ein Link im Wiki angegeben wird
wollt Ihr, brauch Ihr das Redmine für: elektronische Ausschussordner, Dokumentation der Arbeit und der Anträge und Anfragen? (andere Fraktionen wagen sich heran)
- grobes Meinungsbild: die Fraktion benötigt dieses Instrument, bei der vorhandenen Stärke nicht
Fraktionsorga
Anträge/ Anfragen
Sigi
- Anfrage: Jährlicher Bericht über die Entwicklung der bezirklichen Geschäftsstraßen
Ich frage das Bezirksamt: Gemäß Beschluß der BVV vom 26.02.2004 zur Drucksache 794/2 soll das Bezirksamt einmal jährlich einen Bericht über die Entwicklung der bezirklichen Geschäftsstraßen erstellen. An entsprechender Stelle im Webangebot des Bezirksamtes sind der Bericht für das Jahr 2005 und der für 2007 zu finden Wo sind die Berichte für das Jahr 2006 und die Jahre seit 2008 zu finden? Kann es sein, daß das Bezirksamt den o.g. Beschluß der BVV seit 2008 ignoriert?
Termine im Bezirk
- „Drei Rathäuser ERFAHREN" am Sonntag, den 26.08.2012.
- Kiezspaziergang 11.08 mit Frau Janzen Link s.u. Pressemitteilungen
- Kindertag am 04.08 initiiert von Herr Naumann: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/presse/archiv/20120719.1015.372704.html
relativ wichtige Termine:
Geht jemand hin?
Raoul Wallenberg:
- hat mehr als 120.000 ungarischen Juden das Leben geretten; er stammt aus Wilmersdorf und wurde zum Ehrenbürger der USA ernannt
- New York stiftet Büste; Einweihung am 04.08. um 18:30 in VaterunserKirche, Detmolder Str. 117
Holger hat diesen Termin im Kalender stehen. Die Einladung im Fraktionsbüro wurde nicht ausreichend wahrgenommen, dadurch ist eine Informationslücke entstanden. Lemonia meldet Holger zu diesem Termin an.
Bürgermedaille am 13. August 2012, 16:00, Amtszimmer Herr Naumann (A200), Rathaus Charlottenburg
- Unterlagen zur Sitzung siehe Umlaufmappe
- wer geht hin?
Merle erklärt sich bereit den Termin wahrzunehmen, Erinnerung von Lemonia eine Woche vorher
Kontaktaufnahmen
- http://kudamm-int.de/ueber-uns.html (Wettbewerb: barrierefreie Einkaufstr.) (Sigi hat Kontakt aufgenommen)
- Nachfrage bei dem: Nachhaltigkeitskongress der ECE (Karte/ Einladung siehe Umlaufmappe, keine Informationen im Netz verfügbar); diese Veranstaltung ist kostenpflichtig
- Antwort und Kontakaufnahme: „Ist unser Kiez noch zu retten“ utebecker@arcor.de;
- Einladen und Antworten
- Auch die Initiative Gerviniusstraße extra einladen
Vernetzungen
Merle
ein würdiges Gedenken an Opfer rechtsextremistischer Taten in CW:
- @Merle: Günter Schwanneke (http://guenterschwannecke.blogsport.eu/) Initiative mit enstprechenden Menschen im Bezirk siehe Drucksache: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/vo040.asp
Vernetzung mit Kinder und Jugendparlament (wird Lemonia wieder anregen)
zur Ombudstelle und anstehendem Gespräch Herr Ottenberg mit:
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Familie
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheit
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Jack_Berlin
- Antragsinitiator auf Bundesebene
Anstehende Termine der Fraktion
Di. 7.August
- 17:30 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung
- 17:30 8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Fr. 10.08.
- 16:30 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen
Do. 16.08
- 17:00 11. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Anträge zur nächsten BVV müssen nächste Woche eingebracht werden
Sonstiges
- Franz de Byl Sonntag 19.08 um Beginn 15:00; Fahrmöglichkeit mit Sigi, Abfahrt gegen 13:00 Uhr
- Günter Jauch, Freikarten fürs Gasometer können erworben werden, Betreiber des Geländes anrufen, Gasometer, Crews nach Interesse fragen