BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-07-23

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Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 23.07.2012 (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf in den Fraktionsräume
Beginn: 18:00
Ende: 19:04
Versammlungsleitung: Merle
Protokollant: Lemonia +Team (via Pad)
Anwesende: alle Verordneten und Angelika
Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

TOP1: Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

  • Sigi eröffnet die 28. Sitzung
  • Versammlungsleitung geht an Merle
  • Lemonia protokolliert

TOP2: Berichte...

... aus dem Rathaus

Treffen mit Frau Pirani
  • Merle hat Notitzen gemacht, Lemonia schreibt noch einen Bericht dazu
  • Bericht von Merle:
    • Frau Pirani war mit einer Dame aus dem JA da
    • es gab ein Einführungsgespräch, mit Zahlen, Daten und Fakten
    • Gespräch hat 1,5 Stunden gedauert, es war gut, dass wir Informationen erhalten haben
    • die Anfrage hätte nicht so gestellt werden dürfen
    • die Experten bei dem Gespräch haben gefehlt
    • Frau Pirani beantwortet gerne "kleine" Anfragen
    • es gab den Bericht vom Jugendamt der jährlich erscheint


Treffen mit den Linken (Marlene), Bericht von Sigi nach Bedarf:
  • die Fraktion hatte letzte Woche eine Einladung ausgesprochen
  • der Besuch hat stattgefunden, Zusammenarbeit wird besprochen, nach Möglichkeiten wird noch gesucht

... aus dem Fraktionsbüro

Orga

  • weitere Metrokarten für die Fraktion beantragen?
    • Sigi bereitet den Schrieb vor und lässt Linda außen vor
  • Urlaubsantrag Lemonia vom 16.10. - 19.10.
    • angenommen
  • ScannerDrucker auf dem Bürorechner einrichten und optimieren?
    • Doppelseitiger Ausdruck? Holger hat eingerichtet sollte funktionieren
    • keine Scannerfunktion auf dem Rechner; Holger probiert noch eine Linux Version zu finden
Abstimmung: Soll wenn notwenig Windows installiert werden?
Ergebnis: Windows wird zur Not installiert Sigi übernimmt die Wartung

elektronischer Posteingang

Ulrich Manske: Initiative holt mich hier raus! fyi
  • e-mail vom: 19.07. , 16:58h
  • evtl. Vernetzung mit Herrn Manske; @Linda für Soziales Antrag gemeinsam schreiben: Holt die Alten auf die Straße(?)
  • oder Weiterleitung an die Piraten in Zehlendorf mit der Bitte einen Antrag zu schreiben?
Weiterleitung an Pia aus Zehlendorf - Thema für die Zehlendorfer Piraten


neuer Pressekontakt (Kontaktaufnahme wurde nicht besprochen)
  • Das Flair der Jugendfreizeiteinrichtungen: Jugend- und kommunalpolitischer Pressedienst: Ed Koch (Herausgeber - verantwortlich für den Inhalt)

Chris Landmann (Chefredakteur), Verlag: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V. ,Vorstand: Ed Koch - Chris Landmann, Gottlieb-Dunkel-Straße 26 - 12099 Berlin

TOP3: Sonstiges

Anträge/Anfragen

Melderegister by René

René: Bitte teilt mir mit, ob ihr Änderungen noch machen wollt (damit ich die ggf. auch bei uns einbringen kann. Alterntativ können wir uns bei Änderungswünschen auch abstimmen (zwecks einheitlicher Abfrage)

  • die Ergänzungen werden angenommen und Sigi bringt den Antrag so zur nächsten BVV ein
Sigi´s 
Thema: Ausweisung der KostKosten

Anmerkungen René (via Pad): Erfahrung aus Treptow-Köpenick: das Bezirksamt hat den Antrag nicht nur für Anträge genutzt, sondern auch für (kleine) Anfragen. Das könntet ihr gleich mitfordern....

Barbara aus dem UCW
  • Terminvereinbarung
  • Linda übernimmt die Terminvereinbarung
der DGB, will uns kennenlernen
  • Vorschlag nach der BVV
  • 21. oder 28. Dienstag
Blisse 14
  • frühzeitige Kommunikation, dass es einen Wechsel geben wird
  • Kommunikation Zwecks Übergabe starten
  • Merle Vorschlag: einen Blogpost dazu zu verfassen
  • findet im Oktober statt und dann ist das Thema durch, Sigi und Holger verfassen eine Rückblick, ein Jahr Fraktionsvorsitz
  • im Oktober einen neuen Vorsitzenen finden
Spenden fürs Fraktionsbüro
  • nach Fotos fragen
  • formal Abfassen und von der Fraktion genehmigen lassen
Frage: Wo ist der Sonnenschirm?
  • bei der Crew Faraday 13
Tranparenzmeldung Holger:
  • 3 neue Mailinglisten (Faraday, Q-Damm Piraten...)

Pressemitteilungen

Was macht das Moratorium (wurde nicht besprochen)
  • Moratorium: Unkonstruktives Arbeiten in den Ausschüssen der BVVCW?

(**Moratoriumsantrag/ GSW wartet seit 3 Monaten auf Behandlung, so kann man auch ohne Widerspruch Häuser ökologisch sanieren...)

AG Jugendpolitik gründen
  • Ombudstelle: Workshop organisieren für fundierte Pressemitteilung?
    • Vorbereitung erwünscht
    • AG Jugendpolitik gründen, Lemonia ist managing director, Merle hat Hausrecht
    • Pressmitteilung
EBI
  • von Angelika; Thema: Europäischer Bürgerrechtsentscheid (EBI)

kurze Besprechung sofern anwesend

    • https://charlwilm.piratenpad.de/88
    • Angelika hat die Sache über die Mailinglisten gepostet
    • die Fraktion hat mit der zum jetzigen Zeitpunkt festgehaltenen Version keine Einwände, Blogartikel geht raus auf der pf-cw Seite

TOP4: Termine

diese Woche:

  • 26.07. 18:00 alte Schmiede am Gasometer - Torgauer Str. 21; Dankfest der NBB Netzgesellschaft
  • BVV in 3 Wochen
Berlin, den <23.07.2012>
<Lemonia>
(Protokollant der Sitzung)