BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-07-23
- Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der
- Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 23.07.2012 (öffentlich)
- Ort: Rathaus Wilmersdorf in den Fraktionsräume
- Beginn: 18:00
- Ende: 19:04
- Versammlungsleitung: Merle
- Protokollant: Lemonia +Team (via Pad)
- Anwesende: alle Verordneten und Angelika
- Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)
Inhaltsverzeichnis
TOP1: Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten
- Sigi eröffnet die 28. Sitzung
- Versammlungsleitung geht an Merle
- Lemonia protokolliert
TOP2: Berichte...
... aus dem Rathaus
Treffen mit Frau Pirani
- Merle hat Notitzen gemacht, Lemonia schreibt noch einen Bericht dazu
- Bericht von Merle:
- Frau Pirani war mit einer Dame aus dem JA da
- es gab ein Einführungsgespräch, mit Zahlen, Daten und Fakten
- Gespräch hat 1,5 Stunden gedauert, es war gut, dass wir Informationen erhalten haben
- die Anfrage hätte nicht so gestellt werden dürfen
- die Experten bei dem Gespräch haben gefehlt
- Frau Pirani beantwortet gerne "kleine" Anfragen
- es gab den Bericht vom Jugendamt der jährlich erscheint
Treffen mit den Linken (Marlene), Bericht von Sigi nach Bedarf:
- die Fraktion hatte letzte Woche eine Einladung ausgesprochen
- der Besuch hat stattgefunden, Zusammenarbeit wird besprochen, nach Möglichkeiten wird noch gesucht
... aus dem Fraktionsbüro
Orga
- weitere Metrokarten für die Fraktion beantragen?
- Sigi bereitet den Schrieb vor und lässt Linda außen vor
- Urlaubsantrag Lemonia vom 16.10. - 19.10.
- angenommen
- ScannerDrucker auf dem Bürorechner einrichten und optimieren?
- Doppelseitiger Ausdruck? Holger hat eingerichtet sollte funktionieren
- keine Scannerfunktion auf dem Rechner; Holger probiert noch eine Linux Version zu finden
Abstimmung: Soll wenn notwenig Windows installiert werden? Ergebnis: Windows wird zur Not installiert Sigi übernimmt die Wartung
elektronischer Posteingang
Ulrich Manske: Initiative holt mich hier raus! fyi
- e-mail vom: 19.07. , 16:58h
- evtl. Vernetzung mit Herrn Manske; @Linda für Soziales Antrag gemeinsam schreiben: Holt die Alten auf die Straße(?)
- oder Weiterleitung an die Piraten in Zehlendorf mit der Bitte einen Antrag zu schreiben?
Weiterleitung an Pia aus Zehlendorf - Thema für die Zehlendorfer Piraten
neuer Pressekontakt (Kontaktaufnahme wurde nicht besprochen)
- Das Flair der Jugendfreizeiteinrichtungen: Jugend- und kommunalpolitischer Pressedienst: Ed Koch (Herausgeber - verantwortlich für den Inhalt)
Chris Landmann (Chefredakteur), Verlag: Paper Press Verein für gemeinnützige Pressearbeit in Berlin e.V. ,Vorstand: Ed Koch - Chris Landmann, Gottlieb-Dunkel-Straße 26 - 12099 Berlin
TOP3: Sonstiges
Anträge/Anfragen
Melderegister by René
René: Bitte teilt mir mit, ob ihr Änderungen noch machen wollt (damit ich die ggf. auch bei uns einbringen kann. Alterntativ können wir uns bei Änderungswünschen auch abstimmen (zwecks einheitlicher Abfrage)
- die Ergänzungen werden angenommen und Sigi bringt den Antrag so zur nächsten BVV ein
Sigi´s Thema: Ausweisung der KostKosten
- http://wiki.piratenpartei.de/BE:Steglitz-Zehlendorf/BVV/Ausweisung_der_Kosten_je_Schlussbericht
- Kanonenfutter; im Rahmen der Transparenz geht das durch
Anmerkungen René (via Pad): Erfahrung aus Treptow-Köpenick: das Bezirksamt hat den Antrag nicht nur für Anträge genutzt, sondern auch für (kleine) Anfragen. Das könntet ihr gleich mitfordern....
Barbara aus dem UCW
- Terminvereinbarung
- Linda übernimmt die Terminvereinbarung
der DGB, will uns kennenlernen
- Vorschlag nach der BVV
- 21. oder 28. Dienstag
Blisse 14
- frühzeitige Kommunikation, dass es einen Wechsel geben wird
- Kommunikation Zwecks Übergabe starten
- Merle Vorschlag: einen Blogpost dazu zu verfassen
- findet im Oktober statt und dann ist das Thema durch, Sigi und Holger verfassen eine Rückblick, ein Jahr Fraktionsvorsitz
- im Oktober einen neuen Vorsitzenen finden
Spenden fürs Fraktionsbüro
- nach Fotos fragen
- formal Abfassen und von der Fraktion genehmigen lassen
Frage: Wo ist der Sonnenschirm?
- bei der Crew Faraday 13
Tranparenzmeldung Holger:
- 3 neue Mailinglisten (Faraday, Q-Damm Piraten...)
Pressemitteilungen
Was macht das Moratorium (wurde nicht besprochen)
- Moratorium: Unkonstruktives Arbeiten in den Ausschüssen der BVVCW?
(**Moratoriumsantrag/ GSW wartet seit 3 Monaten auf Behandlung, so kann man auch ohne Widerspruch Häuser ökologisch sanieren...)
AG Jugendpolitik gründen
- Ombudstelle: Workshop organisieren für fundierte Pressemitteilung?
- Vorbereitung erwünscht
- AG Jugendpolitik gründen, Lemonia ist managing director, Merle hat Hausrecht
- Pressmitteilung
EBI
- von Angelika; Thema: Europäischer Bürgerrechtsentscheid (EBI)
kurze Besprechung sofern anwesend
- https://charlwilm.piratenpad.de/88
- Angelika hat die Sache über die Mailinglisten gepostet
- die Fraktion hat mit der zum jetzigen Zeitpunkt festgehaltenen Version keine Einwände, Blogartikel geht raus auf der pf-cw Seite
TOP4: Termine
diese Woche:
- 26.07. 18:00 alte Schmiede am Gasometer - Torgauer Str. 21; Dankfest der NBB Netzgesellschaft
- BVV in 3 Wochen
- Berlin, den <23.07.2012>
- <Lemonia>
- (Protokollant der Sitzung)