BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-05-21

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom 21.Mai (öffentlich)

Ort: Rathaus Wilmersdorf; Raum 3085

Beginn: 18:06Uhr

Ende:

Versammlungsleitung:

Protokollant:

Anwesende: heute keine Gäste

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

Sigi eröffnet die Sitzung Vorläufige To im Wiki Holger übernimmt die Versammlungsleitung Lemonia protokolliert

Berichte...

... aus den Ausschüssen (nach Bedarf)

10. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses

• das KJP hat vorgeschlagen, dass die Rathäuser an den Energieeffizienzwettbewerb teilnehmen
• Jugenclub Schloss 19; erfolgreich Einrichtung
• Spielplätze; da gibt es nichts Neues, Holsteinische Straße ist für öffentliche Träger nicht tragbar
• Problemanzeige: Standort der Elternoase, große Lobbygruppe, sitzen momentan am Heckerdamm, Verlegung in den Halemweg, Halemweg ist nicht geeignet für die momentane Einrichtung; das Problem ist: Elterncafe, es ist ein Projekt, CharWilm kann dieses Projekt nicht bezahlen, erneute Ausschreibung, Umbenennung in Elternoase, Projektgelder, spannendes Thema, kein Eintrag im Wiki

Linda:

• sollte man mit der Bib noch eine kleine Anfrage stellen

Merle:

• das UCW arbeitet noch an Möglichkeiten, brauchen weiteres Brainstorming, es gibt Ideen

Linda

• im Moment hat die Bibliothek die Funktion einer Zentralbibliothek

Merle

• Schließung ist nicht angedacht, aktuelle Punkte direkt vom UCW erfragen

Linda

• Transparenz schreckt die Leute ab

Holger

• hat zu diesem Thema auch schon einen Eindruck gewonnen

Merle

• Frau Pirani hat gesagt, die ElternOase wurde informiert
• Namenswechsel aufgrund einer Projektfinanzierung
• anonymisierter Beitrag

4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnung (Holger)

• Durchgang im Eilverfahren
• §21 wie bindet man Fraktionslose korrekt ein, Herr Ottenberg
• die aktuelle Stunde, Lösungen werden gesucht, 19:15

Erfolge: 

der RPAusschuss wird in Zukunft künftig öffentlich tagen, der ÄR wird in Zukunft ein Ergebnisprotokoll anfertigen

Konsenliste zur Überweisung in den Ausschuss nicht trollen Konsensliste nicht zu stimmen ist auch eine Möglichkeit

6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, 
Liegenschaften und Informationstechnologie (Sigi)

• bei Neuanmeldung im Bezirk, Anmeldeformular ausfüllen, musste früher vom Vermieter gegengezeichnet werden, Problem: Scheinanmeldungen, Lieferdienste, Menschen wohnen dort nicht
• der Bezirk nutzt den Spielrahmen aus, Bescheinigung einfordern
• der Antrag wurde mit Änderungen beschlossen

Antrag KJP

• es gibt kein warmes Wasser an Schulen in Chemieräumen
• Antwort: warmes Wasser kostet zuviel Geld; Vorschlag Wasserkocher für die Schulen

Holger:

• Hygienevorschriften an Schulen?
• Schiedsamt, kümmern sich um Menschen mit Konflikten, zur Entlastung der Gerichte

Merle

• Richter, Schattenjustiz wird aufgebaut
• Sigi hat Kontakt aufgebaut; Vorstellung von den Personen zur Regel machen

6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses 
für Gender Mainstreaming (Merle)

• UCW; es ging um verschiedene Modelle der Weiterfinanzierung, 3 Modelle werden diskutiert:
  • wie geht man mit der Bib um? Treuhand?
  • Informationen müssen herausgearbeitet werden
• Landesgleichstellungsgesetz; was erreicht wurde, Berlin ist Vorreiter weil es in die Privatwirtschaft mit rein wirkt; Simon aus dem AGH Betriebe mit öffentlicher Trägerschaft, Merle hat auf Frauengleichstellung aufmerksam gemacht

 Ältestenrat

• Holger war Gast im ÄR, hat für Unruhe geeinigt
• prinzipiell wurde das toleriert, sollte aber nicht zur Regel werden
• es wir darüber nachgedacht, die Pause zu streichen, kein Catering
• Frage an die Fraktionen, Schülerfirma soll das Catering übernehmen

Holger Einschub: Tiertafelantrag

Absprache mit den anderen Parteien ist sinnvoll und notwendig Antrag zu den Tiertafeln: eventuell nochmal mit der SPD besprechen und den Grünen besprechen Ansprechpartner herausfinden, Gesprächsbereite Menschen finden

...aus dem Squad

• Treffen im Haus der Festspiele, morgen 16:00 Uhr, Scharperstr. 24 Nachnutzung Tegel
• Antrag JHA noch offen zur Bearbeitung bis Donnerstag
• Anfrage Munis zur Vorlage: wegen Finanzierung durch den Landensverband
• Juristensquad: Vorschlag von Bernhard (at)nutellaberliner, Thema: Verwaltung, Verwaltungsarbeit, Munis hat für CharWilm auch Interesse bekundet, zur Information an die Crews weitergeben; Ansprechpartner: Bernhard (http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/Juristen_Berlin) ; Thema: Öffentliche Verwaltung und wie sie eigentlich funktionieren. Treffen vor Ort; Raumabfrage (Lemonia)?
• Mailzitat: " Ich könnte sowas machen, auch mehrfach (bitte nicht ganz Berlin anmelden,

ich komm auch woanders hin als nach XHain) bräuchte dafür aber einen Raum. Den müsste jemand organisieren, am besten wohl jemand aus der BVV... Und ein Beamer wäre auch toll zu haben. Mir wurde signalisiert, dass Freitag abend ein günstiger Termin für sowas sein soll, ich bin aber auch für andere Termine offen. In Frage kommen für mich Termine ab dem 25.5. Über Rückmeldungen hier oder auf twitter (@nutellaberliner) würde ich michganz riesig freuen."

• Bezirk zur Kommunalisierung der Energieanbieter anmelden. 2013 läuft er aus, Anregung als Bezirk melden wir Bedarf an zur Kommunalisierung der Stromversorgung, zur Diskussion in die Crews

...aus dem Fraktionsbüro

• Berichte aus AGH an Munis verliehen
• Interessenbekundungsverfahren: "Träger für das Klimaschutzmanagement Ökokiez" Antwort bis 25.05.
• Gedenktafelkommission wird am 31.5.2012 das erste Mal tagen. Wer aus

Ihrer Fraktion möchte daran denn teilnehmen? (Weiterleitung an den Squad?)

• • Menschen mit rudimentären Fachkenntnissen
  • Menschen mit wissenschaftlichem Hintergrund
  • Linda sucht
  • Herr Hess wollte den Denkmalbeirat fortführen: hier gibt es einen Vorschlag der Piraten

Vorbereitung der BVV am 24.05

Alle Links zu den DS finden sich hier: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/to010.asp?SILFDNR=2514&options=4 und werden bei Bedarf weiter ergänzt

Diskussion

• Tiertafelantrag von der Konsensliste nehmen
• Mädchenfussball: Förderung von Mannschaftssportarten, wo weibliche Personen nicht repräsentiert sind, auch für weibliche Personen leichten Zugang schaffen
• Allnatura: Kurbel reger Anlieferungsverkehr

offene Aufgaben aus der letzten Fraktionssitzung

• Übersicht aller aller Anträge und Anfragen aus allen Berliner Bezirken (Lemonia)
• Einladung/Besuch Armenische Gemeinde

Terminvorschau

• SPD Abteilungstreffen: Dienstag, 22. Mai 2012, 19:30 Uhr

Die Piratenpartei, Versuch einer politischen Einordnung Ort: Jugendfreizeitheim Plöner Straße 4, 14193 Berlin

• Gedenktafelkommission wird am 31.5.2012
• Energietisch Blisse 14
• der Schaustellerverband, die sollte man als Gruppe nicht übersehen
• am 25 Juni wird Sigi nicht teilnehmen, weil Sigi verreist

Merle 

was ist mit der Sommerpause? Fraktionssitzungen Gedanken machen, öffentliche Fraktionssitzung mit öffentlichem Grill, halbjahr gemeinsam Feiern, BVV Break Party

Sonstiges

• Arbeitslosigkeit bei Menschen unter 25

Linda: BGE Harz IV

• Vernetzung organisieren
• Bauprojekt, Gerviniusstr./ Hotel; machen weitere Hotels Sinn?

Merle:  

• der Ku-Damm hat eine Aufwertung erfahren, es gibt zwar einen Überhang an Hotels, auf der anderen Seite sind die Hotels sinnvoll

 Holger: was ist mit der Grünfläche?

• Hunde und Spritzen-Wiese
• Grillplätze in CharWilm halbwegs zentral Recherche; s. Seite Bezirksamt
• Piratinchen heute noch kontaktieren und die Anfrage von der CDU weiterleiten!! Dringend

Holger:

• Struktur der Fraktionssitzungen ändern? Antragsgesteuert?
• Antrag fest formulierte Sachverhalte, Beschlüsse werden eindeutiger erkennbar

Linda dazu

• 3 Sitzungen im Monat: 1. eigene Anträge, 2. Anträge aus den anderen Fraktionen, 3. Inhaltliche thematische Sitzung