BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-03-19

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <19.03.2012> (öffentlich)

Ort: Rathhaus Wilmersdorf

Beginn: 18:07

Ende: 20:53 Uhr

Versammlungsleitung:Holger

Protokollant:Lemonia + Fraktion

Anwesende:

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

Sigi und Holger übernehmen

Berichte aus den Ausschüssen

Di13. März ; 17:30 5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz

Linda:

• Führung, Güterbahnhof am Gleis 17, es ging um Naturschutzaspekte, es ist für die Anwohner schwierig wenn dort ein großes Möbelhaus von der Firma Krieger gebaut wird
• Aspekte: Pflanzen und Tierarten sind gefährdet und die Schwierigkeit mit der Verkehrssituation, zusätzlicher Verkehr, Familientage, Messebesucher... noch mehr Verkehr durch Besucher wird kritisch gesehen
• der Vertreter der Firma Krieger hat dieses Argument so nicht akzeptiert

im Ausschuss ist man sich einig, dass man den Anwohnern helfen möchte

• Sigi: Wollte Krieger keine eigene Autobahnabfahrt dafür bauen lassen?
• Linda: davon war keine Rede
• das Grundstück gehört der Bahn, einige Gebäude wurden abgerissen
• Linda: Baugenehmigung liegt noch nicht vor. Wieso beginnt man schon mit dem Abriss? Krieger antwortete es sei unternehmerisches Risiko.

Nachtrag zum Kulturausschuss:

• Denkmalbeirat was soll damit geschehen?
• der Beirat soll beim BVV-Büro angesiedelt bleiben
• Linda hat vorgeschlagen die Frau Dr. Ursel Berger im Denkmalbeirat aufnimmt

dazu Holger:

• Umlaufbeschluss

Di 13. März ; 17:30 9. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Sigi:

• Änderung im Haushaltsplan, Beschluss dazu
• Toiletten am Bahnhof Zoo für Menschen die auf der Straße leben, da ist noch nichts entschieden
• ein Spielplatz soll in Instand gesetzt werden, die Geräte für den Spielplatz zu teuer; Gelder über Sponsoring, Werbetafeln auf den Spielplätzen
• Merle: Sponsoring könnte auch über die Unis und andere Kanäle organisiert werden
• Pflanzschalen am Ku-Damm von den 125 Pflanschalen noch 60 erhalten, Idee des Sponsoring durch die Geschäfte; die Pflanzschalen sind marode
• die LED Werbeflächen, davon wollten sie zehn Stück aufstellen an den Ausfahrstraßen, sind das die Blumenkübel wert?
• Gelder für Verschönerung, Kunst statt Pflanzkübel, ein Wettbewerb bei den Universitäten wurde bei der UDK angeregt
• City AG; haben aus der EU regionale Mittelförderung bekommen
• Merle: schaut euch die Pflanzschalen an und nehmt am besten einen Hammer mit
• wie macht man Sponsoring intelligent? Bereitschaft bei Schulen anfragen
• TU und UDK
• Kunstpreis Charlottenburg Wilmersdorf, Zurückstellung durch den Ausschuss, der Federführende Ausschuss ist auf der Suche nach einem Stifter um einen Kunstpreis zu schaffen auf den es sich lohnt zu bewerben, Charlottenburger Kunstpreis

Mi14. März  ;16:15 - 17:10 10. Nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates

Sigi:

• es gab das Aufstellen der Konsenliste
• Beschwerde über Verpflegung bei den Verordneten in der BVV; es soll geheim bleiben das die Verordneten sich über die Kantine beschweren, die nach Ansicht der Piraten gut und schmackhaft ist
• das Verfahren ist Vorfeld schon unpiratisch
• Idee die Konsensliste zu trollen
• Debatten im ÄR hat Sigi nicht erlebt

Mi14. März ;17:30 - 19:20 7. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Sigi:

• Gerhard-Hauptmann-Anlage: erledigt durch Verwaltungshandeln, Bebauungsplan wird nicht weiter verfolgt Plan von '79 ist weiterhin gültig
• die Bebauung mit 4 bzw. 2 Wohnhäusern nicht möglich ist, die Hoch-Tief AG wird zurücktreten
• die Anwohner sind erfreut darüber, dass keine Bebauung stattfinden wird
• CDU war immer gegen Bebauung, Rot/ Grün dafür
• die Piraten sind für den Kulturstandort

Bebauungsplan für Pascalstr.

• Wohngebäude
• das Bebauungsplanverfahren will man angehen

Taraueralle

• Wohnungen sollen gebaut werden
• das Königreich Saudi Arabien will ein kleine Siedlung bauen für die

Angestellten der Botschaft, Einfahrt mit Wächtern, closed community

• Probleme gibt es noch mit dem Parkplatz

Mi14. März, 17:30 - 18:50 6. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport

Holger:

• die Sportausschüsse tagen jedesmal woanders
• diesmal in den Räumen der DLRG
• Holger hat eine 45 Minuten gesucht, alle Leute befragt
• Schwimmmeisterschaft 2014, Rückfragen zum Konzept
• Frau Janzen würde einen Preis sponsoren, wenn es den Vortrag nächstes mal gegendert gibt
• Mitglieder des Sportausschusses haben gute Kontakte zu Herta

Do15. März ; 17:00 - 21:20 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Fraktion:

• Blumenkübel Diskussion
• Merle hatte ihren ersten Einsatz
• Wir haben als einzige den Haushalt abgelehnt

Einzureichende Anträge

Linda: Antrag zur Sanierung am Klausenerplatz, 

• Baumaßnahmen in den Wohnungen geplant die die Miete um 30% steigen ließe
• Eflie Janzen schrieb dazu, die Sanierung wurde Ende der 90er abgeschlossen, * Energiesanierungen sollen noch durchgeführt werden, die sich aber nicht auf die Miete auswirken sollen
  • nur eine der bei der Bekanntgabe anwesenden Personen fordert bei der Gewobag die Sanierung
• Mietsteigerung durch Sanierung, Duschwannen statt Badewannen... Elektorherde statt Gasherde usw.
• Linda will Antrag stellen, keine Baugenehmigung zu erteilen nächste BVV 26. April, das geht dann in den Ausschuss für Stadtentwicklung
• Gewobag will Ende April Sanierung starten, der Gesamtplan der Gewobag bis 2022 die Diskusion über Gentrifizierung
• Anliegen an den Presssquad zu kommunizieren, auf der Bezirksebene mit Beteiligten aus ganz Berlin einen Aktionsplan starten (Munis)
• Milieuschutzsatzung, guter sozialer Zusammenhalt
• Bezirkselternausschuss, AG Medien Fortbildung, die Schüler können ihre Werkzeuge besser als die Leher, Sensibiliesierung Datenschutz die Lehrer müssen es erstmal lernen (Holger ist hier aktiv
• Sigi: Abgeordneten Watch, die Bezirksverdneten selber sollten sich da reintragen, Sigis Idee über die anderen Fraktionen, öffentliche Daten aus dem Internet wurden an Abgeordneten Watch weitergegeben, die öffentlich einsehbaren Daten
• offene Ausgaben aus der Fraktionssitzung
• Merle: wir könnten einen Copy Shop gehen
• Sigi: Eingaben und Beschwerden, viel Papier, es liegt nicht in digitaler Form
• CDU, hat das beste Gerät, Scannnutzung nachfragen

offene Aufgaben aus der letzten Fraktionssitzung

keine

Sonstiges

• Öffnungszeiten
• Papierflut (nachacken Sigi, Lemonia)
• Aushang Wilmersdorf

mit dem Corporate Design (Linda)

• Aushang Charlottenburg
• Mumble Stream: Live Stream

Terminvorschau

Freitag, 23. März: Flottentreffen Samstag: Dankeschönfeier f. Ehrenämter April, 16. KW : Sigi ist nicht da 12. April: MJI Integrationsverein Eingliederung, haben Piraten kontaktiert, Mo 02. April 17:30 bis 18:00 Uhr Das Haus Pangea lädt die Fraktion ein, Termin im Mai (Lemonia) Vertreter des Kinder- und Jugendparlamentes, Herr Juhl Fraktionssitzung am 09. April (Ostermontag) öffentliche Bürgerveranstaltung (recherchieren)