BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2012-03-05

Protokoll der Fraktionssitzung/Fraktionsversammlung vom <05.03.2012> (öffentlich)

Ort: Rathhaus Wilmersdorf

Beginn: 18:10

Ende:

Versammlungsleitung: Holger

Protokollant: Lemonia

Anwesende:

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Begrüßung, Wahl des Versammlungsleiters, Wahl des Protokollanten

• Holger als Versammlungsleitung
• Lemonia fertigt ein Protokoll an

Berichte aus den Ausschüssen

Haushalt (Sigi)

• Abschlusssitzung Gast Holger
• Sigi: am Dienstag gab es fünf Anträge mit geringer Auswirkung, insgesamt sind das Veranstaltungen die man so nicht machen müsste, das reine Vorlesen ist sehr unbefriedigend
• Man kann so sagen man hätte über alle Punkte geredet, um sachlich zu diskutieren braucht man mehr Zeit und Durchblick
• Merle: Kritik am Abhacken, gibit es noch andere Einwände?
• Nachfrage

Gerhard Hauptmann Anlage

• die Bürgerinitiative hat sich vorgestellt und auch die Investoren haben sich vorgestellt
• es gab Konflikte; 2 Häuser von 4en sind nicht gut angekommen
• CDU hat sich eindeutig gegen die Bebauung ausgesprochen
• Grüne und SPD waren wischi waschi
• Sigis zwei Sätze haben für Beifall gesorgt
• CDU unterstützt Grünanlage, der Investor wird nicht bauen können, der Bebauungsplan von1972/73 sieht an der Stelle kein Gebäude vor
• Hoch/Tief wenn er kein Baurecht bekommt kann er den Kaufvertrag rückgängig machen
• die 8. Eichhörnchen KG wird daran pleite gehen, Immobilienfond, Kleinanleger
• Versöhnung zwischen Bürgerinitiative und Bezirksamt

Jugendhilfe

• war am 01.

Kultur (Linda

• in der Villa Oppenheim
• Schnelldurchlauf durch die Ausstellungsräume
• reguläre Sitzung: es wurden drei Anträge behandelt
  • Charlottenburger-Kunstpreis: der Haushaltsausschuss wartet; Überlegung den Kunstpreis richtig auszustatten; z.B. Stiftungsmodell, Bürger können noch zu Lebzeiten Stiftungen schaffen,

1. Stiftungsmodell von der Steuer absetzbar 2. guter Ruf des Stifters

• • der Kulturkreis des BDI hilft hier, bevor es keine Beratung hier gegeben hat, wird der Antrag nicht verabschiedet, es soll kostenneutral gestaltet werden
  • in der Kirche an am Hohenzollerndamm; Klassikkonzert, Frage ob der Bezirk unter die Arme greifen kann, Finanzierung aus anderen Mitteln

Diskussion zum Thema Kirche:

• • Gelder an die Kirche werden kritisch gesehen
  • im kulturellen Rahmen sieht Merle kein Problem
  • die evanglische Kirche hat auch kein Geld; Kultureinrichtung
  • Sigi: man könnte etwas Eintritt nehmen
• Merit Oppenheim, die CDU hatte eingebracht man möge ihr Gedenken, Gedenktafelkommission
• Kunst- und Kulturbeirat
• hämische Verweisung UCW Webseite wurde genehmigt, 2000 Euro für Content Management mit Redesign, wird jetzt in den Liegenschaftsfond gegeben

Diskussion über einzureichende DS

• Bürgerhaushalt; natürlich ist das unstrukturiert die Bürger bringen natürlich das ein was sie brauchen, die Verwaltung hat es nicht geschafft den Bürgerhaushalt zu organisieren
• Klausenerplatz: das BA hat die Teilnahme der Bürger dramatisch unterschätzt
• Konzepten aus anderen Kommunen, wie man die Bürger am Sparen beteiligt
• das bedeutet auch das man entsprechend informiert sein muss

BVV Vorbereitung

1. Wahlen 2. spontane Anfragen

• Vorgezogener Bebauungsplan: gegenüber vom Theater, die Schaubühne, die Albrecht-Achillis-Str. Querstraße vom Ku-Damm, Gesundheitszentrum wurde geschlossen, es sollen jetzt Wohnungen gebaut werden, das alte Gebäude soll abgerissen werden, Wohnungsstatus ist hochpreisig
• das Grundstück war verplant, die Verplanung über den Bebauungsplan muss geändert werden
• Abrissgenehmigung für das alte; kontroverse Diskussion, Verschattung der Häuser
• 10% der Wohnungen sollen preiswerter sein
• Konsequenzen zu dem Fall Zoe aus Weißensee
  • JA: es ist problematisch
• freie Firmen
• große Anfragen: die für uns interessant ist, ein Antwort müsste dann da sein, falls keine Antwort pünktlich kommt
• es gibt noch keine neue GO
• Fraktion: Sigi: warten auf die GO
• öffentlich-privates Netzwerk? was ist darunter zu verstehen? klingt gut, weiterverfolgen
• runder Tisch Stuttgarter Platz
• Denkmalbeirat dem Ausschuss für Stadtentwicklung zuordnen, Frau Stückler möchte das jetzt loswerden, das BVV hat bessere Organisationsmöglichkeiten; Sigi schlägt zustimmen vor
• Arbeitsbedingungen an der VHS verbessern/ Grünen: das war vorher nicht so wirklich Thema, die Musikschulen im Bezirk werden mit Billigkräften soll korrigiert werden, weil die an den Schulen als lehrenden Kräften, nicht regulär bezahlt werden; die Schulen haben Musikunterricht eingespart und aus Volkshochschulen Kräfte bezogen, eventuell können sich die Schlen das nicht leisten...
• die CDU will alle abgeschleppten Autos auf ein Grundstück bringen, ablehen!
• standardisiertes Berichtswesen schaffen, genauere Kontrolle ist sinnvoll
• Sanierungsvereinbarung; sozialverträgliche Sanierung mit dem Ziel einer gemeinsamen Vereinbarung; Linda ist nicht dafür zu sanieren, da ist eigentlich saniert worden, Milieuschutzsatzung, ablehen! Die Mieter möchten der Sanierung nicht zustimmen, weil das Entgegenkommen der Gewobag langfristig zu Mieterhöhung führt zu
• Vernetzung der wichtigsten Plätze des Bezirkes
• Erfassung lokale Gewerbetreibende um Betroffe zu informieren
  • sie haben diese Daten schon, das Gewerbeamt, Aufbau der Datenbank, Umsatzsteuer ID,

Sonstiges

• im Allris fehlt die Weckerfunktion
• z.B. das BA muss bis ... Bericht erstatten
• Sigi: auf diese Weise hat Gröhler es geschafft Sachen verschwinden zu lassen
• Lemonia Nachfrage, RSS feed, Freischaltung