BE:Charlottenburg-Wilmersdorf/BVV-Fraktion/Protokolle/2011-10-05

Fraktion der Piratenpartei Deutschland Berlin in der

Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Protokoll der konstituierenden Sitzung vom 05.10.2011 (öffentlich)

Ort: Restaurant und Café „blisse14“, Blissestraße 14, 10713 Berlin

Beginn: 18:15 Uhr

Ende: 18:55 Uhr

Versammlungs- und Wahlleitung: Merle von Wittich

Protokollantin: Merle von Wittich

Anwesende: Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich, Dr. Angelika Brinkmann sowie 2-6 zum Teil wechselnde und namentlich nicht bekannte Gäste

Stimmberechtigt: 4 (Gerlinde Behrendt, Holger Pabst, Siegfried Schlosser, Merle von Wittich)

Tagesordnungspunkt 1: Begrüßung und Konstituierung der Sitzung

a) Die Sitzung wird satzungsgemäß durch Merle von Wittich einberufen und auch von ihr eröffnet. Alle 4 anwesenden Stimmberechtigten erklären, dass sie rechtzeitig von der Einladung sowie der zugehörigen Tagesordnung Kenntnis hatten. Zur Tagesordnung gibt es keine Änderungswünsche, womit diese einstimmig beschlossen ist.

b) Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung (per Akklamation): Merle von Wittich (einstimmig)

c) Wahl der Protokollantin (per Akklamation): Merle von Wittich (einstimmig)

Tagesordnungspunkt 2: Diskussion und Verabschiedung der Fraktionssatzung

a) Der aktuell vorliegende Satzungsentwurf aus dem PiratenPad (zu diesem Zeitpunkt zu finden unter URL: https://charlwilm.piratenpad.de/36) , im/vom Pad als „36-rev.1644“ gekennzeichnet, wird diskutiert, bezüglich § 9 Abs. 2 modifiziert und in der dann vorliegenden Fassung, im/vom Pad als „36-rev.1714“ gekennzeichnet, einstimmig verabschiedet. Die Arbeiten und Änderungen am Dokument der Fraktionssatzung erfolgen online mittels Netbook und Internetverbindung zum PiratenPad.

Tagesordnungspunkt 3: Aussprache, Bewerbungen und Kandidatenvorstellung

a) Sowohl Siegfried Schlosser als auch Holger Pabst bewerben sich als Fraktionsvorsitzende.

b) Gerlinde Behrendt bewirbt sich als Fraktionsschatzmeister (geschlechterneutrale Bezeichnung aus der Satzung).

c) Nach eingehender Aussprache und Diskussion kommen die Versammelten überein, dass alle heute zur Wahl stehenden Fraktionsfunktionsträger zunächst auf ein (Zahl: 1) Jahr gewählt werden.

d) Die mögliche Kollision mit Abs. 2 von § 16 der Fraktionssatzung, wo geregelt ist, dass der demnächst noch zu wählende Fraktionsvorstand auf die Dauer der gesamten Legislaturperiode von 5 Jahren zu wählen ist, wird erkannt. Es soll bis zur entsprechenden Wahl eine Lösung erarbeitet werden (z. B. Satzungsänderung).

e) Ebenfalls wird vereinbart, dass der Fraktionsvorsitzende und sein Stellvertreter (Bezeichnung auch: Stellvertretender Fraktionsvorsitzender) die zukünftigen Termine, Verpflichtungen, Arbeiten etc. zu etwa gleichen Teilen wahrnehmen wollen. Dabei soll der Vorsitzende eher zur Verwaltung hin wirken, der Stellvertreter eher zu den anderen Parteien und Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf (BVV C-W) hin.

f) Holger Pabst zieht seine Kandidatur für den Vorsitz zurück und kandidiert für die Stellvertretung, nachdem vereinbart wurde, dass Siegfried Schlosser nach einem Jahr zunächst nicht mehr für den Vorsitz kandidieren wird.

g) Alle anwesenden Stimmberechtigten kommen auf Antrag eines namentlich nicht bekannten Gastes, der durch Merle von Wittich aufgegriffen wird, einstimmig darin überein, dass die nun folgenden Wahlgänge per Akklamation erfolgen können und sollen.

Tagesordnungspunkt 4: Wahlen

a) Wahl des Fraktionsvorsitzenden (per Akklamation): Siegfried Schlosser (3 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung)

b) Wahl des Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden (per Akklamation): Holger Pabst (3 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung)

c) Wahl des Fraktionsschatzmeisters (per Akklamation): Gerlinde Behrendt (3 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung)

Tagesordnungspunkt 5: Schlusswort und Verabschiedung

a ) Erfolgt durch die Versammlungsleitung, die sich bei allen Anwesenden für die gute Zusammenarbeit bedankt und die konstituierende Fraktionssitzung ordnungsgemäß schließt.

Berlin, den 10.10.2011

Merle von Wittich

(Protokollantin)

Gerlinde Behrendt

(Fraktionsschatzmeister/in)

Holger Pabst

(Stellvertretender Fraktionsvorsitzender)

Siegfried Schlosser

(Fraktionsvorsitzender)