BE:Beschlussantrag Zweierbeschluss/2021-05-31/01

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Antrag

AV Lichtenberg 2021-06-16

NR: 2021-05-31/01
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Text
Der Vorstand des LV Berlin der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, eine Aufstellungsversammlung 
für den Bezirk Lichtenberg am 16.06.2021 um 21:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Deutschland Berlin, 
Pflugstraße 9 a, 10115 Berlin mit folgender vorläufigen Tagesordnung durchzuführen:
1. Eröffnung und Organisatorisches
1.1 Begrüßung
1.2 Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und Presse
2. Wahl der Versammlungsämter
2.1 Wahl der Protokollierenden
2.2 Wahl der Versammlungsleitung
2.3 Wahl der Wahlleitung
2.4 Wahl der Wahlhelfenden
3. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
6. Anträge zur Aufstellungsversammlung
7. Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenliste
7.1 Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die BVV-Liste
7.2 Vorstellung und Befragung der Bewerber*innen für die BVV-Liste
7.3 Wahl der Bewerber*innen für die BVV-Liste
8. Wahl der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson
9. Sonstiges
10. Schließung der Aufstellungsversammlung und Ausklang

Wenn der Vorstand diesem Antrag zustimmt, bitten wir den Vorstand kurzfristig mit folgendem Text alle Lichtenberger Piraten per Mail einzuladen:

-EINLADUNG-ANFANG-

Betreff: Einladung zur Aufstellungsversammlung in Lichtenberg am 16. Juni 2021


Hallo, #comp_name2#,

der Vorstand des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland lädt dich hiermit herzlich zu der Aufstellungsversammlung für die Bezirksverordnetenliste Lichtenberg
zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung am 26. September 2021 ein.

Die Aufstellungsversammlung in Lichtenberg findet statt:

- Datum: Mittwoch, der 16.06.2021
- Uhrzeit: ab 20:30 Uhr Akkreditierung, 21:00 Uhr bis voraussichtlich 23:00 Uhr Aufstellungsversammlung
- Ort: Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Deutschland Berlin, Pflugstraße 9 a, 10115 Berlin
-- Karte: https://www.openstreetmap.org/?mlat=52.53666&mlon=13.37994#map=19/52.53666/13.37994

Für die Versammlung gilt folgende vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Organisatorisches
1.1 Begrüßung
1.2 Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und Presse
2. Wahl der Versammlungsämter
2.1 Wahl der Protokollierenden
2.2 Wahl der Versammlungsleitung
2.3 Wahl der Wahlleitung
2.4 Wahl der Wahlhelfenden
3. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung
4. Beschluss der Tagesordnung
5. Beschluss der Wahl- und Geschäftsordnung
6. Anträge zur Aufstellungsversammlung
7. Bewerber*innen für die Bezirksverordnetenliste
7.1 Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die BVV-Liste
7.2 Vorstellung und Befragung der Bewerber*innen für die BVV-Liste
7.3 Wahl der Bewerber*innen für die BVV-Liste
8. Wahl der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson
9. Sonstiges
10. Schließung der Aufstellungsversammlung und Ausklang

Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung in 
Lichtenberg wählen dürfte. Die Person muss mit Hauptwohnsitz in Lichtenberg gemeldet sein, das 16. Lebensjahr vollendet haben und 
eine EU-Staatsbürgerschaft besitzen. Es ist nicht relevant, ob die Person mit ihrem Mitgliedsbeitrag im Rückstand ist. Für die 
Akkreditierung und zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines Reisepasses 
und eine aktuelle Meldebescheinigung zwingend erforderlich.

Als Kandidat*in für die Bezirksverordnetenliste bewerben kann sich jede Person, die bei der kommenden Wahl zum Abgeordnetenhaus 
wahlberechtigt ist und sich für keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis für die Bezirksverordnetenliste bewirbt. Die 
Person muss mit Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein, das 18. Lebensjahr vollendet haben und EU-Bürger*in sein. Parteilose 
Kandidat*innen sind möglich. Kandidat*innen müssen ein gültiges Identitätsdokument vorlegen.


Personen, die sich bewerben, werden gebeten, sich bereits vorab den Lichtenberger Piraten vorzustellen und auf dieser Wikiseite 
eine Kurzbeschreibung einzustellen: 
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Lichtenberg/Wahlkampf2021/Aufstellungsversammlung/Kandidaturen

Anträge zur Aufstellungsversammlung können im Vorhinein auf dieser Wikiseite eingetragen werden: 
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Lichtenberg/Wahlkampf2021/Aufstellungsversammlung/Antr%C3%A4ge
Oder schicke deinen Antragstext mit Titel, Begründung und deinem Namen als Antragssteller*in an die Antragskommission, das  da das Fireteam Orga 
im Vorfeld die Antragsreihenfolge vorbereiten möchte. Natürlich kannst du auch noch nach diesem Datum und auf der Aufstellungsversammlung 
selbst neue Anträge einreichen.

Sofern möglich, reiche deinen Antrag bis 05.06.2021 ein, da das Fireteam Orga 
im Vorfeld die Antragsreihenfolge vorbereiten möchte. Natürlich kannst du auch noch nach diesem Datum und auf der Aufstellungsversammlung 
selbst neue Anträge einreichen.

Hinweise zur Versanstaltungsort Landesgeschäftsstelle Berlin:
- Vor der Eingangstür ist eine Treppenstufe, bei der eine Rampe vorhanden ist. Alle Räume und Toiletten sind ebenerdig zu erreichen. 
Eine Toilette ist rollstuhl-geeignet.
- Rauchen ist nur draußen erlaubt.
- Wlan, Beamer und Leinwand sind vorhanden.
- Steckdosen sind vorhanden.
- Getränke (Tee und Kaffee, Bier (auch alkoholfrei, Club-Mate und Wasser) sind erhältlich, Um eine Spende wird gebeten. 
Selbstversorgung ist erlaubt.

Wir bitten die allgemeinen Hygienemaßnahmen einzuhalten. Medizinische Mund-Nasen-Schutzmasken sowie FFP2-Masken und Desinfektionsmittel werden vor Ort zur Verfügung stehen. 
Personen müssen einen negativen Antigentest zum Nachweis des SARS-CoV2-Virus vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden ist. Die Test- respektive Impfdaten aller Teilnehmenden  
werden erfasst und vier Wochen aufbewahrt, bei nicht akkreditieren Teilnehmenden auch die Kontaktdaten. Die Hygienevorschriften können sich noch ändern.

Wenn du Fragen hast, wende dich einfach an das Fireteam Orga (lichtenberg@berlin.piratenpartei.de), es wird dir gern behilflich sein.

Wir freuen uns auf dein Erscheinen!

Mit piratigen Grüßen für die Lichtenberger Piraten
$Vorstand

-EINLADUNG-ENDE-

Begründung
Es hat sich überraschend eine Bewerberïn für die Spitzenkandidatur gefunden.
LiquidFeedback
(Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller
Wuerfel (Diskussion) 07:35, 1. Jun. 2021 (CEST)
Ergebnis
angenommen
Dafür
FJ 08:10, 1. Jun. 2021 (CEST)
CW-Marlene 13:49, 1. Jun. 2021 (CEST)
Dagegen
(Liste von Namen)
Enthaltung
(Liste von Namen)
Redebedarf
(Liste von Namen)
Umsetzungsverantwortlich
-


Diskussion / Protokoll