BE:Beschlussantrag Zweierbeschluss/2020-10-25/01

Antrag

Einladung zur Aufstellungsversammlung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf

NR: 2020-10-25/01

Text

Der Vorstand des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland möge beschliessen, eine Aufstellungsversammlung für die Bezirksverordnetenliste (BVV) Steglitz-Zehlendorf und für die Wahlkreise 1-7 zur Wahl des Abgeordnetenhauses von Berlin im Herbst 2021, am 29. November 2020 im Raum C 22/23 des Rathaus Zehlendorf, Kirchstr. 3, 14163 Berlin-Zehlendorf ab 14:10 Uhr, mit Akkreditierungsbeginn um 14:00 Uhr, mit folgender Tagesordnung durchzuführen:

1. Eröffnung und Organisatorisches
   
2. Begrüßung
   
3. Abstimmung über die Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen
   
4. Abstimmung über die Zulassung von Gästen
   
5. Wahl der Versammlungsämter
   
6. Wahl der Protokollierenden
   
7. Wahl der Versammlungsleitung
   
8. Wahl der Wahlleitung
   
9. Wahl der Wahlhelfenden
   
10. Wahl der Zeugen
    
11. Hinweise der Versammlungs- und Wahlleitung
    
12. Beschluß der Tagesordnung
    
13. Beschluß der Wahl- und Geschäftsordnung
    
14. Anträge zur Aufstellungsversammlung<br
15. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die BVV Steglitz-Zehlendorf
    
16. Vorstellung der Bewerber(innen) für die BVV Steglitz-Zehlendorf
    
17. Wahl der Bewerber(innen) für die BVV Steglitz-Zehlendorf
    
18. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahlkreise 1-7 Steglitz-Zehlendorf
    
19. Vorstellung der Wahlkreisbewerber(innen) für die Wahlkreise 1-7 Steglitz-Zehlendorf
    
20. Wahl der Wahlkreisbewerber(innen)
    
21. Wahl einer Vertrauensperson und ggfs. eines Stellvertreters oder einer Stellvertreterin
    
22. Sonstige, Gedöns, Eichhörnchen
    
23. Schließung der Aufstellungsversammlung
    

Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Wahl zum Abgeordnetenhaus wählen dürfte. Die Person muss mit Hauptwohnsitz in einem Steglitz-Zehlendorfer Wahlkreis gemeldet sein, dass 18. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Es ist nicht relevant, ob die Person mit ihrem Mitgliedsbeitrag im Rückstand ist. Für die Akkreditierung und zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines Reisepasses und eine aktuelle Meldebescheinigung zwingend erforderlich!

Als Kandidat(in) für die BVV-Liste bewerben kann sich jede Person, die bei der kommenden Wahl zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigt ist und sich für keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis für die BVV-Liste bewirbt. Die Person muss mit Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein, dass 16. Lebensjahr vollendet haben und EU-Bürger(in) sein. Parteilose Kandidat(innen) sind möglich. Kandidat(innen) müssen ein gültiges Identitätsdokkument vorlegen.

Als Kandidat(in) für eine Direktkandidatur in den Wahlkreisen bewerben kann sich jede Person, die bei der kommenden Wahl zum Abgeordnetenhaus wahlberechtigt ist und sich für keine andere Partei und in keinem anderen Wahlkreis als Direktkandidat bewirbt. Die Person muss mit Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein, das 18. Lebensjahr vollendet haben und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Parteilose Kandidaten oder Kandidatinnen sind möglich. Es muss in diesem Fall ein gültiges Identitätsdokument vorgelegt werden.

Personen, die sich bewerben möchten, werden gebeten, sich bereits vorab den Steglitz-Zehlendorfer Piraten bzw. Piratinnen vorzustellen und dies bei einer der nächsten Crewsitzungen der Crew Enterprise zu tun, es wird aber auch noch ein Formular erstellt werden auf der Steglitz-Zehlendorfer Seite, wo man sich diesbezüglich eintragen kann. Desweiteren werden die Bewerber(innen) gebeten, sich vorab eine Wählbarkeitsbescheinigung beim Bezirkswahlamt Steglitz-Zehlendorf, im Rathaus Zehlendorf, Kirchstr. 1-3, 14163 Berlin, ausstellen zu lassen und diese bei der Aufstellungsversammlung mitzubringen.

Begründung

AV für BVV und Wahlkreise in Steglitz-Zehlendorf sollten schnellstmöglich gewählt werden

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Shorty4Berlin (Diskussion) 17:24, 25. Okt. 2020 (CET)

Ergebnis

angenommen

Dafür

PeterL164 (Diskussion) 17:27, 25. Okt. 2020 (CET)
Sternenmicha (Diskussion) 19:07, 25. Okt. 2020 (CET)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Sternenmicha (Diskussion) 19:07, 25. Okt. 2020 (CET)