BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2010-10-27/01

Antrag

Antrag auf Genehmigung eines Budgets für die Teilnahme an der Demo für ein BGE der Initiative „Unternimm das jetzt“ am 6.11.2010 am Brandenburger Tor.

NR: 2010-10-27/01

Text

Der Vorstand möge beschließen für die o.g. Veranstaltung ein Budget von 403,00 EUR bereitzustellen. Anmietung eines LKW / Transporters mit Pritsche / Plane. Bei der Firma ES Autovermietung in Pankow (http://www.esautovermietung.de/) gibt es einen solchen vom Typ Renault Master oder Ford Transit. Lt. der Autovermietung kann dieses Fahrzeug noch bis spätestens kommenden Montag angemietet werden. Recherchen bei anderen Vermietern ergaben, dass Fahrzeuge entweder ausgebucht oder nur zu deutlich schlechteren Konditionen zu mieten sind. Dafür werden folgende Kosten fällig: Wochenendtarif (Fr. 18:00 Uhr bis Mo. 8:00 Uhr) inkl. 200 Freikilometer: 119,00 EUR Haftungsreduzierung mit 750 EUR Selbstbeteiligung: 29,00 EUR Miete inklusive Haftungsreduzierung: 148,00 EUR Benzinkosten (geschätzt): 10,00 EUR Außerdem ist eine einmalige Kaution von EUR 100,00 fällig, die bei unversehrter Rückgabe des Wagens selbstverständlich erstattet wird. Zusätzlich wird ggfs. eine TÜV-Gebühr von EUR 95,00 zur Abnahme des Wagens auf der Demonstration fällig. Eventuell fällt diese aber auch weg, wie offenbar auf der diesjährigen FsA der Fall. Sie sollte dennoch mit beschlossen und bereitgestellt werden. Besprochen wurde auf dem Organisationstreffen ferner, dass eine Musikanlage (PA) privat angemietet werden soll. Maximale Kosten dafür: 50,00 EUR Insgesamt ergibt sich also ein Finanzierungsbedarf für das Fahrzeug von 403,00 EUR, welches sich bei Rückgabe der Kaution auf 303,00 EUR reduzieren würde. Sollte keine TÜV-Gebühr fällig werden, ergäben sich lediglich 208,00 EUR. Ein Antrag zur Finanzierung von Werbemitteln (Luftballons) wird gesondert eingereicht. Weitere Informationen zum Stand der Planung finden sich auf der zugehörigen Wiki-Seite: BGE - Demo Orga 06.11.2010

Begründung

Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland hat auf seiner Vorstandssitzung am 7.10.2010 beschlossen, offiziell zur BGE-Demo in Berlin aufzurufen. Der Landesverband Berlin der Piratenpartei Deutschland hat auf der LMV am letzten Wochenende mit hoher Zustimmung ein Positionspapier zum BGE verabschiedet.

LiquidFeedback

Mehrere Initiativen und beschluss des LaVo und BuVo

Antragsteller

Frank Mai, Markus Tewes, Philipp Magalski, Fabio Reinhardt (für das Demo-Organisations-Team)

Ergebnis

angenommen

Dafür

einstimmig

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Katja für den Vorstand,Markus Tewes ist beauftragt

Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

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Hallo: 27/01

Diskussion / Protokoll

Rka ist grundsätzlich dafür, falls das Geld reicht; Pavel möchte die ungefähre Größe wissen (ca 5000 haben sich angemeldet); Heide: dafür; Axel: nur wenn wir es uns leisten können; Katja hat den Anspruch, dass die Organisatoren die Sache auch bewältigen können, gibt zu bedenken, ob das nicht auch ohne Wagen ginge; Phil meint, das Team steht, es gibt genug Helfer, das Auto wird mit Fahnen und Planen dekoriert und das Spruchbanner wird am Dienstag in Hases Garage gepinselt. Frage Katja: Flyer? was sind das für welche? Phil wird die Flyer, sobald die Grafik fertig, ist ins LF stellen. Björn: bitte Wikiseite aktualisieren, damit jeder sieht, dass die Sache organisiert ist. Pavel hätte gerne noch einen Beauftragten und einen Vorstand benannt, als Leute, die den Hut aufhaben. Katja ist Ansprechpartner im Vorstand für die Demo.