BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2017-05-07/01

Antrag

keine Teilnahme am CSD 2017

NR: 2017-05-07/01

Text

Im Haushaltsplan, der bei der vorigen LaVo Sitzung im April beschlossen wurde, stehen bei den veranschlagten Ausgaben in 2017 bei Veranstaltungen 3.000 EUR für den CSD drin. Ich stelle hiermit den Antrag, in diesem Jahr nicht am CSD teilzunehmen und die dafür veranschlagten 3.000 EUR anderweitig für den Wahlkampf zur BTW 2017 einzusetzen, z. B. für Großplakate in diversen Bezirken.

Begründung

Der CSD am 22.7.2017 hat m. E. nicht die Werbewirksamkeit für die Wahl zum Bundestag, wie er ihn vielleicht für Berlin-Wahlen hätte. Auch UU sammeln ist dort allein schon aus dem Grunde nicht möglich, da bereits einige Tage zuvor alle UU bei den Wahlämtern abgegeben sein müssen (Stichtag 17.7.), Sollten wir am CSD teilnehmen wollen, so müsste aber bereits jetzt in Kürze die verbindliche Teilnahme angemeldet werden, außerdem Truck etc. gemietet werden. Wir können jedoch, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt, leider noch nicht absolut sicher sein, dass wir die gültigen 2000 UU auch bekommen werden. Sollte der Gau tatsächlich eintreten, und wir packen es wider Erwarten nicht, dann ist natürlich jeglicher Wahlkampf nach dem 17.7.2017 sinnlos. Um diese Zeit könnte man aber dann auch nicht mehr die Teilnahme am CSD und Truck etc. stornieren bzw. wenn, dann nur zu horrenden Kosten, da der CSD ja dann bereits 5 Tage nach der deadline für die Abgabe der UU beim Amt stattfindet. Allein schon um ein derartiges Risiko von vornherein auszuschließen, dürfte es besser sein, erst gar nicht eine Teilnahme anzumelden. Da im Landes-Haushalt keine Mittel für Plakate vorgesehen sind, stelle ich den weiteren Antrag, die für den CSD veranschlagten 3.000 EUR in Großplakate zu investieren und diese auf die Bezirke, die diese stellen wollen bzw. können, aufzuteilen. Dies kann dann aber immer noch endgültig geregelt werden, wenn unsere Teilnahme an der BTW 2017 feststeht.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

Shorty4Berlin (Diskussion) 16:31, 7. Mai 2017 (CEST)

Ergebnis

zurueckgezogen

Dafür

(Liste von Namen)

Dagegen

(Liste von Namen)
Philipp Z. (Diskussion) 00:53, 23. Mai 2017 (CEST)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Redebedarf

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

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Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 07/01