BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2013-07-11/01
Antrag
Flyer für Demo gegen Altersarmut 17.7./Alexanderplatz |
NR: 2013-07-11/01 |
- Text
- Ulrike Pohl und Gerd Lindenblatt planen im Zuge der obigen Demo einen Stand auf dem Alex. Hierzu wurde der folgende Flyer erstellt - Vorderseite wie von AG 60+ erarbeitet, Rückseite Text aus unserem Wahlprogramm zur Rentenpolitik: Piraten antworten auf die Rentenfrage Alle bestehenden Rentensysteme, berufsständischen Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst werden zu einer Rentenkasse zusammengeführt. Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet. Keine Berufsgruppe wird ausgenommen, die Bemessungsgrenze soll entfallen. In die Rentenkasse zahlen alle in Deutschland lebenden Menschen einkommensabhängig ein. Die Beiträge von Selbstständigen werden sich an ihren jeweiligen Unternehmenszahlen orientieren, sodass diese in ihrer Existenz nicht gefährdet werden. Die Rentenbezüge bewegen sich in einem Korridor von Mindest- bis Maximalrente. Die Renten werden jährlich um einen Faktor, der die Inflationsrate berücksichtigt, angepasst. Dieser Faktor berücksichtigt außerdem die Änderung weiterer Kosten, wie zum BeispielGesundheitskosten. Die staatliche Rentenkasse verwaltet sich eigenverantwortlich, ohne direkten Zugriff durch den Staat. Der Staat schafft den gesetzlichen Rahmen. Die Rentenkasse ist für die Rente zweckgebunden! Piraten antworten auf die Rentenfrage Wir bitten um Genehmigung des Flyers, des V.i.S.P. Piratenpartei Deutschland, Landesverband Berlin, vertreten durch Gerhard Anger, p.A.Pflugstraße 9a, 10115 Berlin. Die Kosten für den Flyer 1.000 Stk. ca. € 40,-- werden gespendet.
- Begründung
- Die AG60+ hat für den 17.7. zum bundesweiten Tag gegen die Altersarmut aufgerufen. Es handelt sich um ein Wahlkampf relevantes Thema. Wir Berliner wollen dabei sein.
- LiquidFeedback
- (Link zur LiquidFeedback Initiative)
- Antragsteller
- 14:05, 11. Jul. 2013 (CEST) für Ulrike Pohl und Gerd Lindenblatt
- Ergebnis
- zurueckgezogen
- Dafür
- (Liste von Namen)
- Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- Ulrike Pohl und Gerd Lindenblatt
- Link zum Beschlussantrag
- [[{{{Link}}}]]
- Link zum Protokoll
- [[{{{Protokoll}}}]]
Hallo: 11/01
