BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-05-15/05

Antrag

LQFB DSE Anpassung und DS-Gutachten durch JBB

NR: 2012-05-15/05

Text

Der Vorstand möge ein Budget von 1500€ für die Beauftragung von JBB bewilligen, und einen Auftrag erteilen. Dafür ist ein Gutachten seitens JBB zu erstellen, welches folgende Frage prüfen soll: "Ausgehend Annahme der Legitimität des jetzigen LQFBs: Ist die Modifikation um den Klarnamen als Identifikationsmerkmal durch die geänderten Anforderungen (Nachvollziehbakeit für alle Teilnehmer) i.V.m der geänderten DSE datenschutzrechtlich zulässig." Sofern notwendig sind durch JBB Anpassungen an der DSE vorzunehmen.

Begründung

Als Piratenpartei wird Datenschutz nicht nur als Markenkern gesehen, sondern er ist tief in unseren Herzen und Bewustsein verwurzelt. Gerade deshalb wollen und werden wir bei der Einführung neuer bzw. Modifikation bestehender Systeme mit Bedacht & Augenmaß vorgehen, um alle datenschutzrechtlichen Aspekte zu beachten. Ziel ist es mit dem Ergebnis dieses Gutachten in meiner Funktion als Datenschutzbeauftragter des LV Berlin zur Berliner Datenschutz-Aufsichtbehörde zu gehen, um dort zu evaluieren, ob unserer Argumentationlinie gefolgt wird und wir so grünes Licht erhalten.

LiquidFeedback

(Link zur LiquidFeedback Initiative)

Antragsteller

DerPUPE 11:44, 15. Mai 2012 (CEST)

Ergebnis

abgelehnt

Dafür

Hase 11:56, 15. Mai 2012 (CEST)

Dagegen

Mercutio 13:15, 15. Mai 2012 (CEST), Ennomane 11:59, 15. Mai 2012 (CEST), Maureen 14:29, 15. Mai 2012 (CEST)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

-

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 15/05

Habe ein Kleines Problem (tm) mit der Klausel, die m.E. die aktuelle Legitimität doch arg anzweifelt. Sähe das gern in einem Aufwasch geklärt. Dennoch Zustimmung.

• Diesen Antrag haben wir bereits beschlossen: Link. Mercutio 13:15, 15. Mai 2012 (CEST)
• Krass, ja, natürlich. ich brauche ganz dringend Urlaub. Ennomane 13:52, 15. Mai 2012 (CEST)
• Hatte Link nicht gefunden, dann ist ja alles geklärt *Asche auf mein Haupt* --DerPUPE 17:07, 15. Mai 2012 (CEST)