BE:2023-07-09 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2023-07-09

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 9. Juli 2023, 13:00 Uhr

• 1. TOP 1 Formalia #

Protokoll der letzten Sitzung:

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:09

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2023-05-28_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Protokolle: angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Simon Alexander Mia Wieland Lothar Gabriele Marlene Michael (ab 18.40 Uhr)

Gäste: Würfel

entschuldigt: FJ Michael André (Delegiert an Lothar)

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• • Rechtliches

- Wahlrechtsreform zur EU-Wahl/ Wieland

• Veranstaltungen mit evtl. Piratenbeteiligung in 2023:
  

Es stehen schon mehrere Termine fest:

• Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest = Motzstraßenfest (angemeldet)

- Fahrzeug für Transport der beiden Zelte sowie des ganzen Inventars etc. ist durch FJ bereits bei LEX reserviert worden. Als Fahrer hat Wieland sich bereit erklärt, sofern am Montag noch eine Lösung zu meinem am 15.05 abgelaufenden Führerschein von den berliner Behörden avisiert wird, nachdem mehrfache Nachfragen im Sande verliefen. Fa. LEX hätte vorab gern noch Kopie des Führerscheins sowie des Perso oder Passes des Fahrers in Kopie gemailt oder gesandt. - Auto bei Lex gemietet - LEX möchte Kopie von Ausweis + Führerschein des Fahrers vorab per Kopie - Fahrten am Samstag kann Georg durchführen - Mia kann mithelfen - Wir werden am Stand unterstützt von Tim (1V der Jupis) + Nils (2V der Jupis) + Yannick Schürdt (Schatzmeister der Jupis), u. U. noch weitere Helfer von "auswärts". Es werden viele Helfer vor Ort benötigt, da wir an den beiden Tagen u. a. auch massiv verstärkt dort UU für die EU-Wahl sammeln wollen! Lothar erstellt noch ein Doodle.

• Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade) Infostand + Fahrzeugteilnahme bereits angemeldet -FJ kann fahren oder Fahrer organisieren

- Georg nimmt auch an der HP teil - FJ hat Fahrzeug bei LEX angemietet - FJ bevorzugt die Hanfparade zu fahren statt der parallel stattfindenden PolGF Tagung - 10 Kg Hanfsamen werden durch Lothar noch gekauft und eingetütet. - Merchandise etc., Lothar kümmert sich drum.

• Sa. 12.8./So. 13.8.23, PolGef Tagung: Mia erklärt sich bereit, zur PolGF Tagung zu fahren.

- Es muss jedoch zunächst erst einmal durch den LaVo entschieden werden, wer hinfährt, vielleicht fährt ja auch FJ doch hin, diese Tagung wird diesmal sehr wichtig sein, und es muss auf jeden Fall hinterher auch ausführlich darüber berichtet werden.) - PolGF Tagung wird gut und wichtig sein (Gabriele)

• Sa. 12.08.23, Lesbisch-schwules Parkfest Friederichshain (findet statt, und wurde durch Gabriele auch bereits angemeldet, Zweierbeschluß ist erfolgt.

https://www.parkfest-friedrichshain.de/standanmeldung/ erfolgte durch Gabriele

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand 04.07.2023

Hauptkonto: 4.637,93 €

Konten der Bezirke: 30.512,41 €

Lastschriftkonto: 463,02 €

Barkasse: 31,57 €

Tagesgeldkonto: 20.000,- €

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 323 (Stand: 09.07.23)
    
    stimmberechtigt: 103   
    
    Bezahlquote: 31,9%   

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

FJ: AV/BPT PolGF-Runde Radio ALex AG Energie

Michael: Schatzmeistergedöns

Gabriele: Div.

Lothar:

• P9A Gedöns
• Hilfe (zusammen mit Würfel) am Stand der Jupis in Salzwedel
• Beim BPT in Magdeburg
• div. Vorbereitungen für Lesbisch-schwules-Stadtfest am 15./16.07.2023
• Anmeldungen für Hanfparade
• Infostand bespielt beim Int. Fußballturnier "Narud" am 01.07.2023

André:

Mia: War in Brüssel beim Council-Meeting der Europäischen Piratenpartei. Wir haben über das gemeinsame Wahlprogramm (CEEP) abgestimmt, und die Änderungsvorschläge der Delegierten mit aufgenommen/ je nach Abstimmung.Hier der Link dazu: https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=european_pirate_party#ppeu_council

Wieland: Rohfassung zur Beurteilung der EU-Wahlrechtsreform erstellt. Mögliche Basis in Bezug auf Bewertung und Handlungsbedarf. Fenster P9a geputzt. Parteifilz offen gelegt.

TOP 3 Berichte

• Magdeburg

TOP 4 Anträge

 4.1.1 Antrag: 

wuerfel

Antrag: Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:


_________________

4.1.2 Antrag:

Antragsteller: GBW

Antrag: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2023-07-09/01 € 458,90 für Merchandiseprodukte vom LV Nds Begründung: siehe Antrag

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommmen

_________________

4.1.3 Antrag: 

Antragsteller: Mia

Antrag: Vertretung des PolGF bei der PolGF-Tagung in Bremerhaven. Ich beantrage, Wieland dafür zu beauftragen. Im Falle des Ausfalls von Wieland würde ich einspringen.

Begründung: FJ ist ein wichtiger Akteur bei der Hanfparade, die am selben Tag stattfindet.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:     

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:

 _________________

4.1.4 Antrag: 

Antragsteller:

Antrag:

Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:     
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:

    
 _________________

4.1.5 Antrag: 

Antragsteller: 

Antrag:

Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 

 
4.1.6 Antrag: 

Antragsteller: 

Antrag:

Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 

4.1.7 Antrag: 

Antragsteller: 

Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:     

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse

• LMVB: Wann und wo? Ende des Jahres eher; FJ fragt im nd an. Vielleicht wäre auch ein anderer "jüngerer" Ort zu finden.
  • BPT 2023.2 wird 9./10.9., 16./17.9 oder November 23 sein, dh Oktober wäre wohl günstig für uns

- vorgeschlagen für die LMVB 8.10. (Sonntag) oder 21.10. (Samstag)

• Wer vertritt uns in der WKO?

• Bei Wahlleiter liegen derzeit keine aktuellen Daten zum Landesverband Berlin vor.

Dies sollte spätestens nach der nächsten LMV upgedatet werden. > EU-Wahl

• Wer fährt zum PolGef-Treffen am 12.08 nach Bremerhaven?

• Lastenfahrrad: TS hat bei einem Crewtreffen beschlossen, dass es in der P9a bleiben soll. Alex klärt mit Ute, ob hier finanzielle Mittel vom Bezirk zur Verfügung stehen w/Ü berholung/Check. Wieland ist bereit, sich das Fahrrad mal anzusehen.

Schöneberg hat bisher nicht reagiert obwohl Wieland das mehrfach eingefordert hat. Andreas B. mauert bzgl. der Kostenübernahme um das Fahrrad StVO-konform auszurüsten. Das wäre die Aufgabe des "Vermieters". Er und ggf. Ute Laack (Schatzmeisterin?) sind entscheidend für eine Einigung. Beide wurde bisher nicht zu den Crew-Treffen geladen. Schöneberg sollte uns einen Vertrag anbieten. Den Aufzusetzen wird dort aber bisher nicht erkennbar betrieben.

• Es wurde in dieser Sitzung dazu beschlossen, das alle Kosten (Klingel, Licht, Plane) per Umlaufbeschuss vom Landesverband übernommen werden. Ein Vertrag wäre nicht nötig.

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: BB-Treff am Di. 11.07.2023 ab 19:00 Uhr im whereby

Online: Orga-Squad am Do. 20.07.2023 um 19:000 Uhr im whereby

Online: Wahlkampfstrategie-Squad Mo. 10.07.2023 um 19:00 Uhr im whereby Imagekampagne - wie kommen wir wieder ins Gespräch. Tipp: Fragt mal die Jupis!:-) --> und dann alle 2 Wochen

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr im "DasCaro" in der Caroline-Michaelis-Str. 1 (etwa 1 Km von P9a entfernt) dascaro-berlin.de Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): Treffen in Präsenz einmal im Monat, meist an einem Sonntag, ab 17:00 Uhr, nächster Termin und Ort steht noch nicht fest, auf jeden Fall aber erst nach dem Motzstraßenfest.

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in ungeraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café Z).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze finden bei gutem Wetter wieder statt. 🌞 Sommerbowle der Leuchtturmspitze am 29. Juli 2023 um 18:00 Uhr in Michael Eisners Garten.

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/23.4 Themenvorschläge gerne an FJ am 11.6. 16 Uhr Thema Bildungspolitik Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen?

Weitere Termine

• Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest (Motzstraßenfest)
• Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade)
• Sa. 12.08.23, Lesbisch-schwules Parkfest Friederichshain

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25.05.2024: EU-Fest auf dem Leon-Jessel-Platz (Alex unf Michael erinnern sich evtl.) mit einem Stand - mit Aktion, Quiz o. ä. - für uns und Teilnahme an der Podiumsdiskussion der Kandidierenden. Sollte Anja kommen können wäre es ausgezeichnet. Kontakt: BI "Miteinander im Kiez e. V." (ingrid.lienke@gmx.de)<- bitte E-Mail-Adresse nicht veröffentlichen, nur notieren.

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Mia möchte einen Nö-Teil. Sehr kurz und praktisch.

• nächste LaVoSi: