BE:2023-05-28 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2023-05-28

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 28. Mai 2023, 13:00 Uhr

Anwesende

Gäste

• 1. TOP 1 Formalia #

Protokoll der letzten Sitzung:

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18.10

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2023-04-23_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Protokolle: angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Lothar +1 (Michael) Mia Andre FJ Marlene Gabriele Wieland

Gäste: Würfel Georg

entschuldigt: Michael

Sitzungsleitung:FJ

Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• • Rechtliches

-

• Veranstaltungen mit evtl. Piratenbeteiligung in 2023:
  

Es stehen schon mehrere Termine fest:

• So. 04.06.23, Umweltfestival, Str. des 17. Juni (angemeldet)

- Lothar hakt am Dienstag nach, wenn alle stricke reißen, dann sind wir nicht dabei

•  ? 'Kranzabwürfe' zum 17.6.? (SteglZehl am Gedenkstätte für Opfer des 17. Juni 1953), dort, wo Präsenz wahgenommen werden kann/wird

- SZ an der Gedenkstätte auf dem Weg nach Potsdam - in CW gibt es das auch am Steinplatz

• Sa. 01.07.23, Narud-Fussballturnier im Wedding

- Antrag gestellt (Würfel) - Fussball kann gestiftet werden (Würfel macht das)

• Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest = Motzstraßenfest (angemeldet)

Es muss hierzu noch Robbe für Transport des Standgedöns gemietet werden. Als Fahrer hat Wieland sich bereit erklärt - ist angemeldet - kein Auto bei Robben verfügbar - Vito kostet 250 + Selbstbehaltrisko (1000 Eus) - Lothar mietet - Fahrten am Samstag kann georg durchführen - Mia kann mithelfen

• Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade) Infostand bereits angemeldet -FJ kann fahren oder Fahrer organisieren

- Georg nimmt auch an der HP teil - FJ fragt Lex an - FJ bevorzugt die Hanfparade zu fahren statt der parallel stattfindenden PolGF Tagung - Mia erklärt sich bereits, zur PolGF Tagung zu fahren - PolGF Tagung wird gut und wichtig sein (Gabriele) - 10 kg Hanfsamen; - Sticker? (Lothar schaut nach)

• Sa. 12.08.23, Lesbisch-schwules Parkfest Friederichshain (findet statt, und kann jetzt auch angemeldet werden, siehe:

https://www.parkfest-friedrichshain.de/standanmeldung/ erfolgte durch Gabriele - Zweierbeschluss über 85 Eus folgt

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand 23.04.2023, 18 Uhr

Hauptkonto: 9.135,51 €

Konten der Bezirke: 30.212,41 €

Lastschriftkonto: 1.057,27 €

Tagesgeldkonto: 20.000,- €

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 323 (Stand: 28.05.23)
    
    stimmberechtigt: 99   
    
    Bezahlquote: 30,7%   

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

FJ: PolGF-Runde Radio ALex AG Energie

Michael: Schatzmeistergedöns

Gabriele:

Lothar:

• P9A Gedöns
• Infostand beim Fest der Demokratie und Toleranz in Schöneweide
• div. Vorbereitungen für Veranstaltungen mit Piraten-Beteiligung

André:

Mia: Council-Meeting der PPEU Straßburg, Parlamentsbesuch PPEU-Meeting 3-wöchentlich. Organisation der Texte für das CEEP (Common European Election Program) Finalisierungsfrist: 5.6. 18:30 Uhr beim Board Meeting. PPI Board Meeting monatlich. Teilnahme an BGE Mumble, Erstellen von Texten zur Darstellung unseres extrem parzellierten Sozialsystems. Wir fassen das in verständliche Texte, worüber keiner in Deutschland gerne spricht und was offenbar als sehr unappetitlich empfunden wird.

Ich habe einen Brief (Email) bekommen, in dem sich eine KI aufgeschwungen hat, das BGE zu beschreiben (Chancen, Finanzierung etc) Es ist die phantastischste Darstellung, die ich je gelesen habe. Ich leite ihn gerne weiter.

Wieland:

TOP 4 Anträge

 4.1.1 Antrag: 60 € für TdOG 2023

Antragsteller: wuerfel

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, dass für Gästebewirtung beim Tag der Offenen Gesellschaft am 17. Juni 2023 60,00 € zur Verfügung gestellt werden. Der Betrag möge als Vorschuss an wuerfel gezahlt werden.

https://www.openstreetmap.org/search?query=Cornelius-Fredericks-Str.%2031%2C%2013351%20Berlin-Wedding#map=16/52.5516/13.3500 Begründung: Das ist wie jedes Jahr der Tag für die Begegnung mit den Nachbarn.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  einstimmig

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen


_________________

4.1.2 Antrag: 35 € für 100. Geburtstag 

Antragsteller: wuerfel

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, dass 35,00 € für einen Blumenstrauß zum 100. Geburtstag unseres unmittelbaren Nachbarns im Seitenflügel am 8. Juni 2023 zur Verfügung gestellt werden.

Begründung: Da gehört es sich wohl, dass man ein kleines Präsent macht. wuerfel würde sich kümmern.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      einstimmig

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:  einstimmig angenommen

_________________

4.1.3 Antrag: 28 € für Fahrten zum CSD Salzwedel 2023

Antragsteller: wuerfel

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, 28,00 € für die Fahrten von Lothar und wuerfel zum CSD nach Salzwedel am 3. Juni 2023 zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Bisher sind die PIRATEN dort nur zu zweit und brauchen Unterstützung. Die Fahrten selbst würden mit dem Deutschland-Ticket stattfinden und dem LV keine Kosten verursachen.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Georg

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      einstimmig angenommen 

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen

 _________________

4.1.4 Antrag: 25 € für Stand beim Interkulturellen Fußballturnier 2023 + max. 50 Euro für einen Fussball

Antragsteller: wuerfel

Antrag: Der Vorstand möge beschließen, 75,00 € für einen Stand beim Interkulturellen Fußballturnier am 1. Juli 2023 auf dem Sportplatz Cornelius-Fredericks-Straße zur Verfügung stellen, 50 Euro davon (maximal) sind für den Fussball.

Begründung: Wir nehmen seit Jahren regelmäßgig teil.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Georg

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen

    
 _________________

4.1.5 Antrag: Budget 600 Euro für Hanfparade

Antragsteller: FJ

Antrag: Budget für Fahrzeug, Generator + Anlage, DJ, Anmeldegebühr, Hanfkörner, Getränke am Tag

Begründung: Wir nehmen seit Jahren regelmäßgig teil.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen

 
4.1.6 Antrag: Budget 85 Euro Anmelde/Standgebühr Parkfest

Antragsteller: GBW

Antrag: Standgebühr beträgt in unserer Kategorie 85 Euro.

Begründung: Wir nehmen seit Jahren regelmäßgig teil.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen

2021-05-03/01

4.1.7 Antrag: Der Antrag 2021-05-03/01 wird wegen Verfristung abgelehnt

Antragsteller: FJ

Begründung: Seit Jahren offen

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:     einstimmig angenommen

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse

• LMVB: Wann und wo? Ende des Jahres eher; FJ fragt im nd an. Vielleicht wäre auch ein anderer "jüngerer" Ort zu finden.
  • BPT 2023.2 wird 9./10.9., 16./17.9 oder November 23 sein, dh Oktober wäre wohl günstig für uns

- es geht alles außer 16./17.6. - vorgeschlagen 8.10. (Sonntag) oder 21.10. (Samstag)

• Lastenfahrrad: TS hat bei einem Crewtreffen beschlossen, dass es in der P9a bleiben soll. Alex klärt mit Ute, ob hier finanzielle Mittel vom Bezirk zur Verfügung stehen w/Ü berholung/Check. Wieland ist bereit, sich das Fahrrad mal anzusehen.

• Mitgliederneuaufnahme: Neues Verfahren - checken der Neuaufnahmen - mache ich/GBW

• • NÖ-Teil w/Neuaufnahme

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: BB-Treff am Di. 13.06.2023 ab 19:00 Uhr im whereby

Online: Orga-Squad am Do. 15.06.2023 um 19:000 Uhr im whereby

Online: Wahlkampfstrategie-Squad Mo. 29.05.2023 um 19:00 Uhr im whereby Imagekampagne - wie kommen wir wieder ins Gespräch. Tipp: Fragt mal die Jupis!:-) --> und dann alle 2 Woche

Crewtreffen:

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr im "DasCaro" in der Caroline-Michaelis-Str. 1 (etwa 1 Km von P9a entfernt) dascaro-berlin.de Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf): Treffen in Präsenz einmal im Monat, meist an einem Sonntag, ab 17:00 Uhr, im Restaurant "Gulliver", Marschnerstr. 2, 12203 Berlin-Lichterfelde, nächster Termin steht noch nicht fest. Schön wäre auch mal Waldhaus, großer Garten, im Sommer sehr gut. Einach mit U-Bahn erreichbar

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, d. h. in ungeraden Kalenderwochen, um 20 Uhr z. Zt. im Café Z).

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

Die Treffen der Crew Leuchtturmspitze finden bei gutem Wetter wieder statt. 🌞 Herrentagsausflug nach Rügen fand statt. Das Wasserfest 2023 wurde wegen Personalmangels vom Veranstalter abgesagt.

Jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/23.4 Themenvorschläge gerne an FJ am 11.6. 16 Uhr Thema Bildungspolitik Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen?

Weitere Termine

• So. 04.06.23, Umweltfestival, Str. des 17. Juni
• Sa. 15.07. - So. 16.07.23, Stadtfest (Motzstraßenfest)
• Sa. 12.08.23, Hanfparade (Infostand + Wagenparade)
• Sa. 12.08.23, Lesbisch-schwules Parkfest Friederichshain

• nächste LaVoSi: bei einer enthaltung angenommen: 9.7. 18 Uhr