BE:2022-01-09 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2022-01-09

                                                                                  # TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:10 Uhr

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2021-12-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin angenommen

Abstimmung über die beiden letzten Protokolle:

Ende der öffentlichen Sitzung: 19.20 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder:

André Alexander Michael FJ Gabriele Marlene Lothar (ab 18.30)

Gäste: Würfel

entschuldigt: Lothar bis 18.30 (delegiert auf Michael)

Sitzungsleitung: Gabriele

Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• Stand Wahlanfechtungen
  • Bundeswahlleiter hat angefochten
  • Wir haben uns entschieden, nicht mitanzufechten, da wir leider nirgendwo damit auch die %-Hürde schaffen würden. Parteienfinanzierung: Hier warten wir auf den entsprechenden Rückzahlungsbescheid.

1. 1. 1. Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###

FJ: bin leider nicht mehr in die P9 gekommen -- wenn jemand vorher da ist, gerne unterschreiben und abschicken https://yopad.eu/p/Liquidation

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

• Wie sieht unsere finanzielle Situation nach Wegfall der Parteienfinanzierung aus?
  • Fixkosten - Michael erarbeitet dies mit Würfel
  • Einsparpotenzial - wird überprüft
  • Freistellungsbescheid Finanzamt für drei Jahre liegt inzwischen vor
  • Haushaltsplan - Michael ist dran

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 377 (Stand: Juni 21) --> 367 (Stand 18.6.2021)

    stimmberechtigt: 105   (18.6. 2021: 176)

    Bezahlquote: 28%   (18.6. 2021: 48%)

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 18.6. (MC: Das PRM zickt weiterhin, deshalb kann ich leider die Zahlen nicht aktualisieren. Bitte um Geduld.)

Michael K: Welche Zahlen stimmen denn nun zum Ende 2021?? Aufgrund der aktuellen misslichen Situation der MV leider nicht zu sagen.

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex: - Wahlkampfstrategietreffen

Marlene: - nötigste Bürokratie

FJ: - Online-Beiträge Radio Alex - Dokumentation Beschlüsse und Sitzungen

Michael: - Schatzmeisterei und Gedöns

Gabriele: - OTRS - PM - Blog

Lothar: - div. Gedöns in der P9A - regelmässige Teilnahme als "Gast" an PolGef-Sitzungen im Mumble

André:

Mia:

Wieland:

michael: sind nachfragen zu nichtberichten erlaubt oder ist das pauschalkritik???

Michael K: 1.) Was gibt es neues aus der PolGef Runde? 2.) Wer geht da eigentlich für den LaVo Berlin aktuell hin? 3.) Nmmt der PolGef wieder PolGef Tätigkeiten, wie zum Beispiel den besuch dieser Runde wahr? FJ: Nein, die Inhalte dieser Runde waren über längere Zeit von solch niedrigem Niveau, dass ich beschlossen habe, nicht mehr hinzugehen. Lothar ist öfter hingegangen.

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

   Der Vorstand möge beschließen, dass der Landesverband die Kosten für die Annonce in der Bezirksbroschüre in Höhe bis zu 400 Euro brutto aus dem Bezirksbudget überweise. 

Begründung

LiquidFeedback

Antragsteller: Marlene

• Begründung: Die PIRATEN Charlottenburg-Wilmersdorf bestellen seit Jahren ein Inserat in der Broschüre, die gerade im Bezirk eine große Reichweite hat. Der Betrag überschreitet jedoch den vom Bezirk selbst maximalen beschließbaren Betrag gering.

• Meinungsbild

dafür: dagegen:

• Abstimmung des Landesvorstandes:

    Dafür:  einstimmig
  
    Dagegen:  
    
    Enthaltung: 

Ergebnis:

 4.1.2 Antrag: 

Antragsteller:

Antrag: Widerspruch gegen Mahnbescheid vom 6.1.2022, eingegangen am 8.1.2022 über € 660,30

Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 


 4.1.3 Antrag: 

Antragsteller:

Antrag:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

Ergebnis:

4.1.4 Antrag

Antragsteller:

• Meinungsbild (alle:

 Dafür:
 Dagegen:
 Enthaltung: 

• Abstimmung des Landesvorstandes

- Dafür: - Dagegen: - Enthaltung:

Ergebnis:

4.1.5. Antrag:

* Meinungsbild (alle:
 Dafür: 
 Dagegen:
 Enthaltung: 

• Abstimmung des Landesvorstandes

- Dafür: einstimmig

- Dagegen:

- Enthaltung:

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse
• Lothar: Weist darauf hin, dass man an Gaslaternen nicht plakatieren darf.

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: BB-Treff erst wieder am Di. 08.02.2022 ab 19:00 Uhr

Crewtreffen TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr

- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr:

JotWeeDee:

Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Stegl-Zdf.): Bis auf weiteres einmal im Monat an einem Sonntag ab etwa 18:00 Uhr online im Whereby. Nächster Termin: So. 6.2. oder 13.2.2022 ab 18:00 Uhr im Whereby (angedacht ist eine Woche nach LaVoSi im Februar)

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr; nächste: 10.01., 24.01., ....)

Die Leuchtturmspitze trifft sich nun alle zwei Wochen um 20 Uhr (in geraden Kalenderwochen) im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX

• jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex

• Wahlkampfstrategiesquad montags alle 14 Tage, nächster Termin 17.01.

Imagekampagne - wie kommen wir wieder ins Gespräch im whereby

• Politische-Gespräche montags auf Ankündigung

PROTOKOLL der letzten Sitzung:

Nächste Lavo-Sitzung: 30.01.2022 18:00

Termine

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