BE:2021-06-13 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
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2021-06-13
Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- 1.1 Vorsitz
- 1.2 Finanzen
- 1.3 Mitgliederbetreuung
- 1.4 Liquid Democracy
- 1.5 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
- 1.6 Rechtliches
- 1.7 IT
- 1.8 Vernetzung
- 1.9 Gebietsversammlungen
- 1.10 Wahlkampf
- 1.11 Landesmitgliederversammlungen
- 1.12 Dokumentation
- 1.13 Personal
- 1.14 Landesgeschäftsstelle
- 1.15 Eventplanung
- 1.16 Beauftragungen
- 2 Finanzen
- 3 Termine
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit: Sonntag, 13. Juni 2021, 13:00 Uhr
# TOP 1 Formalia #
Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum
Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 19.26 Uhr
Protokoll unter: Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin
Abstimmung: Ende der öffentlichen Sitzung:
Anwesende Vorstandsmitglieder:
- Simon
- André
- Lothar
- Wieland
- Mia
- GBW
- Alex
- Michael
- Marlene
- FJ
entschuldigt:
Gäste:
- wuerfel
- Andreas Schramm
Sitzungsleitung:
- Simon
Protokoll: alle
Eröffnung der Sitzung: 19:26
Änderung GO § 2 Vorstandssitzungen
(4) - Beschlussfähigkeit Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens **4** Vorstandsmitglieder persönlich oder fernmündlich anwesend sind und mehr als die Hälfte der Stimmen aller Vorstandsmitglieder durch persönliche oder fernmündliche Anwesenheit oder Delegation der Stimme vertreten ist. Mehrfachdelegationen auf eine Person sind ausgeschlossen.
Meinungsbild: WEr ist der Meinung, dass wir die mindest Anwesenden Zahl auf vier oder fünf erhöhen sollen?
Dafür: 5
Dagegen: 2
Abstimmung: Vier oder fünf Anwesende? 5 für vier, 1 für
Ergebnis: Mehrheitlich angenommen / Änderung auf 4 Anwesende
Geschäftsbereiche:
Vorsitz
- (1) Simon Kowalewski (Vorsitzender)
- (2) Alexander Spies (stv. Vorsitzende)
Finanzen
- (1) Michael Delfs (Schatzmeister)
Notfall:
- André
- Gabriele vielleicht, wenn der Bund damit OK ist
- Lothar
Mitgliederbetreuung
- (1) Marlene Cieschinger (Generalsekretärin)
- (2) Gabriele Biwanke-Wenzel
- (3) André Lefeber
Liquid Democracy
- (1) Franz-Josef Schmitt (politischer Geschäftsführer)
- (2) Alexander Spies
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
- (3) Simon Kowalewski
- (1) Franz-Josef Schmitt
- (4) Alexander Spies
- (2) Gabriele Biwanke-Wenzel
- (5) Wieland Wilkniss
Rechtliches
- (1) André Lefeber
- (2) Franz-Josef Schmitt
IT
- (1) Simon Kowalewski
- (2) Alexander Spies
Vernetzung
- (2) Franz-Josef Schmitt
- (3) Alexander Spies
- (1) Mia Utz
Gebietsversammlungen
- (1) Marlene Cieschinger
- (2) Gabriele Biwanke-Wenzel
- (3) André Lefeber
Wahlkampf
- (3) Simon Kowalewski
- (1) Lothar Kurtz
- (2) André Lefeber
Landesmitgliederversammlungen
- (1) Franz-Josef Schmitt
- (2) Wieland Wilkniss
Dokumentation
- (1) Franz-Josef Schmitt
- (2) Marlene Cieschinger
- (3) Wieland (Wiki)
Personal
- entfällt, da kein bezahltes Personal vorhanden ist
Landesgeschäftsstelle
- (1) Michael Delfs
- (2) Simon Kowalewski
Eventplanung
- (1) Lothar Kurtz
- (2) Franz-Josef Schmitt (Demos)
- (3) Alexander Spies (Veranstaltungen und Schulungen)
- (4) André Lefeber
Beauftragungen
- (1) Marlene Cieschinger
- (2) Gabriele Biwanke-Wenzel
- Kandidaten für Schatziunterstützung aus dem Lavo: Lothar, GBW
Tasks:
- Kalendersituation optimieren
- Aktuelles ##
Kalender disfunktional, soll geändert werden.
Wichtiges Thema: Plakate für die Wahlen. Entscheidung muss rasch fallen, um auch entsprechende Genehmigung rasch zu beantragen.
- Wahlkreise im Kleinparteienbündnis ###
- Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###
Timeline bei einer Wahl am 26.09.2021
Berlinwahl
https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/parteien/artikel.957753.php
Bundestagswahl
https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/termine.html
Wahlkampfsquad
Finanzen
- Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:
http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier
TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===
Mitgliederzahl:
stimmberechtigt:
Bezahlquote:
Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder
TOP 2.3 Aktivitäten
Simon:
Alex:
Marlene:
Michael:
FJ:
André:
Lothar:
Mia:
Wieland: WKO, allgemein WK, UUs sammeln,
GBW:
TOP 3 Berichte+OTRS
TOP 4 Anträge
Antragsteller:
Antrag:
- Meinungsbild
- Abstimmung des Landesvorstandes:
Dafür: Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis:
4.1.1 Antrag
Antragsteller:
Antrag:
- Meinungsbild
- Abstimmung des Landesvorstandes:
Dafür: Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis:
4.1.2 Antrag
Antragsteller:
Antrag:
- Meinungsbild
- Abstimmung des Landesvorstandes:
Dafür: Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis:
4.1.3 Antrag:
Antragsteller:
Antrag:
- Meinungsbild (aller):
- Abstimmung des Landesvorstandes:
Dafür: Dagegen:
Enthaltung:
Ergebnis:
4.1.4 Antrag:
Antragsteller:
Antrag:
- Meinungsbild (alle:)
Dafür: Dagegen: Enthaltung:
- Abstimmung des Landesvorstandes
Dafür: Dagegen: Enthaltung: Ergebnis:
TOP 5.1 Verschiedenes
- offene Umlaufbeschlüsse
TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung
13.07 BB-Treff
Jeden 2. Donnerstag 18 Uhr: Kleinparteientreffen Der Link steht hier: https://zoom.us/j/96499390299?pwd=dzRFcy9SOVlNWHAzTVY5dlVDSGsyZz09
TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr
- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz
"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin
Crew JotWeeDee - Mittwochs gegen 20:57 Uhr:
JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Witten statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. https://meet.piraten-witten.de/jotweedee
Crew Enterprise (Stegl-Zdf.) Bis auf weiteres im NRW-Mumble einmal im Monat an einem Sonntag ab 18:00 Uhr. Nächste Crewsitzung: 27.06.21 im NRW-Mumble unter "Gliederungen / Berlin / temporäre Räume". Der jeweilige Termin wird durch Lothar über die Bezirks-ML sowie u. a. durch Georg auch über fb und tw einige Tage zuvor bekanntgegeben.
Crew "1984": derzeit im BBB - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-m99-49g - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr).
Reinickendorf: Jeden Freitag von 18 bis 20 Uhr Treffen in der Dorf-Quelle, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin.
Die Leuchtturmspitze trifft sich nun alle vier Wochen im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX
- jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/
Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex
- Wahlkampfstrategiesquad Montags alle 14 Tage in jeder ungeraden Kalenderwoche um 20:00 Uhr
(https://mumble.stadtpolitik.berlin/) derzeit meist im Whereby: https://piratenberlin.whereby.com/plenum
- Politische-Gespräche Montags auf Ankündigung
- Jetzt Neu: Social Media Wahlkampf jeden Montag 19 Uhr im Whereby
PROTOKOLL der letzten Sitzung:
Nächste Lavo-Sitzung: 19.06.2021 nach der LMVB
Termine
NÖ Teil ()