BE:2020-02-23 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2020-02-23

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 23. Februar 2020, 13:00 Uhr

TOP 1 Formalia

Ort: P9 20-02-23 17:30 Uhr

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:45 Uhr

Gemeinsame Sitzung mit dem LaVo Brandenburg Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2020-01-31_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Ende der öffentlichen Sitzung: 19:45 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder: - FJ - Marlene - Achim - Wieland - André - Michael

entschuldigt:
- Simon - Alex

Gäste:
- Lothar - Michael K. (später)

Sitzungsleitung: - FJ

Protokoll: - alle

Beschluss des alten Protokolls

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2020-01-31_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

== Aktuelles ==

- AV UND LMV am 13./14.6.2020

- Kleinparteienbündnis: 07.03., 10 Uhr, P9a FJ und Therese nehmen teil 16 andere Parteien haben sich angemeldet

- Terminplanung für große LMVB20.1 - AV, Vorstandswahl etc... - hat noch Zeit, vertagt

- ÖA - vertagt

- Wollen wir alle Mitglieder einmal per Brief anschreiben (Idee der Sitzung Brandenburg) - FJ schreibt Ideen auf, vielleicht in Verbindung mit Anlass.

- Antrag zur Finanzierung CSD? https://redmine.piratenpartei.de/issues/57298 - Sebulino: Sehe ich das richtig, dass der Landesverband Berlin 80.143,79 € an Geldbeständen zum Bilanzstichtag 2019 hatte - Begründung könnte Superwahljahr 2021 sein - aber dennoch - brauchen wir dafür die Rücklagen wirklich? - ja, es gibt sehr viel höhere Grundausstattung

- FJ stellt den Antrag und zur Entscheidung, großen oder kleinen CSD zu machen

- Stand CSD und Drogenparade? CSD kann momentan noch nicht angemeldet werden. Weiteres s.u.

- Fest der Demokratie und Toleranz 16.5.20 in Treptow ist angemeldet und bestätigt

- Umweltfestival 07.06.2020 ist angemeldet und bestätigt

- Lesbisch-schwules Stadtfest ist angemeldet und bestätigt. Machen wir dazu eine Annonce im Stadtfestmagzin? Siehe Zweierbeschluß im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2020-02-23/01 -> einstimmig angenommen

- Hanfparade 08.08.2020 Infostand (kostefrei) beantragt und bestätigt. Nehmen wir (wie jedes Jahr) an der Parade teil? Siehe hierzu Zweierbeschluß im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2020-02-23/02 -> einstimmig angenommen

- Das wie immer parallel zur Hanfparade stattfindende Parkfest Friedrichshain kann derzeit noch nicht angemeldet werden.

- vom 26.6.-28.6.2020 findet das "Kreuzbergfestival" (ehemals Bergmannstraßenfest) statt. Wir sollten daran wieder teilnehmen, genaue Details, Preise, Anmeldeformular etc. gibt es aber erst Ende Februar.

- Vom 12.06.-14.06.2020 findet die "Mary Jane" statt. Frage ob wir d.J. wieder daran teilnehmen. Aber vielleicht vorab auch erst mal klären, ob dies vllt vom Bund angemeldet und ausgerichtet wird (Bestenfalls anfragen - er will nicht teilnehmen) abgelehnt

- Festival für Freunde: Bewerbungsfrist läuft, 29.7. - 2.8.

- Initiative für Hochbegabung infho.eu

- Vorbereitung Global Protest - Free Assange! Anhörung zum Auslieferersuchen der USA findet morgen in London statt- Weltweite Proteste

In Berlin Pariser Platz 18 Uhr - alle sind aufgrufen, dort hinzugehen! Möglichst viele sollten kommen. Wir werden klimafreundlich ohne Strom sprechen etc.

- Stop Defender2020 unterstützen? https://www.antidef20.de/unterschriften/ FJ unterschreibt für den Landesverband

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 397 

    stimmberechtigt: 15 

    Bezahlquote: 4% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 05.01. (PRM zickt die Tage ein wenig)

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene: - BB-Treff/Presse-Squad - Berlin-Gespräch - laufende Bürokratie - verschiedene Demos (Thüringen, Candles4Assange, Hanau) - Workshop zu "fairer Elektronik" (MD)

Achim:

FJ:

- Buchung LMVB abgeschlossen - Neues Deutschland 13./14.6. - Finanzierungszuschuss CSD - Entwurf - PolGF Mumbles, Bericht: Mündlich - Stammtisch Halle am 19.2.2020 - Pressearbeit: Datenskandal / Mietendeckel - Podcasts / Radio Alex jetzt im Netz: https://audiobarfm.podbean.com/ - Festival für Freunde: Bewerbungsfrist läuft - Initiative für Hochbegabung infho.eu

Michael:

André:

Wieland:

Aus dem PolGF-Mumble

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Antragsteller: Richard Schmid

   Antrag: Unterstützung einer Lesung am 19.03. in Berlin (aus dem OTRS)
   GRUPPENUNTERHALTUNGEN
   Begründung: Ahoi und Hallo,

ich bin seit 9 Jahren Pirat und seit September Schatzmeister in Sachsen-Anhalt. Und ich lese seit 40 Jahren die Bücher von Hans Widmer (P.M.). Und ich habe Ende der 70er an der HWP studiert und gucke mir seither mit großem Interesse ökonomiesche Utopien an. Und wenn sie dann so realitätsnah wie die von P.M. sind, dann wird der Wunsch, sie einem größeren Publikum nahezubringen, immer größer. 2012 war ich schon mal mit den damals im Nautilusverlag erschienenen Büchern in Berlin, in der Brotfabrik. Nun sind zwei neue Bücher im Hirn-Verlag in Berlin erschienen. Sie werden am 20.03. in der Bibliothek der Freien (Greifswalder Str. 4) vorgestellt. Und ich wünsche mir sehr, dass die Berliner Piraten dazu einladen und noch besser wäre es, wenn Ihr die Lesetourkasse mit, sagen wir mal, 200€ unterstützen würdet. Das ist keine Bedingung, würde aber helfen, ohne Defizit aus der Sache rauszukommen.

Es ist mir völlig klar, dass diese Anfrage sehr kurzfristig erfolgt, aber es war zu verlockend, nach der Lesung auf der Buchmesse am 15.03 noch eine kleine Lesereise zu organisieren. Plakate, Postkarten und Internetwerbung sind in Vorbereitung.

Völlig unabhängig von der Veranstaltung habe ich ein großes Interesse die ersten Schritte der Umsetzung dieser Utopie mit Piraten zu diskutieren. Infos auf: https://neustartschweiz.ch/aktuell/ https://neustart-tuebingen.mtmedia.org/ www.newalliance.earth

Liebe Grüße aus Harzgerode, Richard Schmid

• Meinungsbild (alle) - Aufrufen hinzugehen: angenommen bei 2 Enthaltungen

• Meinungsbild (alle) - 200 € Geld geben: abgelehnt bei 3 Enthaltungen

• Abstimmung des Landesvorstandes - AUfruf

    Dafür: einstimmig bei einer Enthaltung 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: angenommen

• Abstimmung des Landesvorstandes - 200 €

    Dafür:  

    Dagegen:  einstimmig bei 2 Enthaltungen

    Enthaltung:  

Ergebnis: abgelehnt

4.1.1 Antrag

Antragsteller: FJ

   Antrag:  FJ stellt den Antrag und zur Entscheidung, großen oder kleinen CSD zu machen

   Begründung: Wir könten einen großen CSD dieses Jahr machen, bräuchten dann  aber 2000 Euro Unterstützung vom Bund
   
   Streumaterialien                                                 700,00 €

Flyer 250,00 € Vorhanden Reisekosten für Helfer 300,00 € Getränkeversorgung Team 100,00

Kalkulation Truck PA 100,00 € Truck 350,00 € Teilnahmegebühr 850,00 € Logo / Banner & Div 100,00 € DJ 100,00 Euro

Summe: 2850,- ca.

• Meinungsbild (alle): einstimmig

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  einstimmig bei 1 Enthaltung

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: angenommen

TOP 5.1 Verschiedenes

- Piratenfraktion i.L. (wird vertagt auf nächste Sitzung am 05.04.2020)

- Diskussion um Giveaways

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Nächste Sitzung: 5.4.2020,17.30 Uhr einstimmig angenommen

Gemeinsam mit BB:

Termine

24.02., 18 Uhr: BB-Tor (Pariser Platz) Global Protest - Free Assange!

26.02., 11 Uhr: P9a: Stream Piratiger Aschermittwoch

29.02., 18 Uhr: P9a: Feuerzangenbowle der Crew Leuchtturmspitze

06.03., 17 Uhr im Rathaus Lichtenberg: Nacht der Politik

07.03.: Kleinparteien-Konferenz in der P9a, ab 10:00 Uhr

08.03.: Gruppensitzung der PIRATEN BVV Mitte in der P9A, ab rund 16:30 Uhr ~~15./16.3 PSC München - Anmeldung möglich: https://pirate-secon.net/~~

04.04.: Gruppensitzung der PIRATEn BVV Mitte in der P9A, ab rund 16:30 Uhr: Thema: Wahlen 2021

14.03.: Gruppensitzung der PIRATEn BVV Mitte in der P9A, ab rund 16:30 Uhr

13./14.6. Landesmitgliederversammlung

4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)

5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com

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