BE:2019-01-13 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2019-01-13

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 13. Januar 2019, 13:00 Uhr

TOP 1 Formalia

Ort: P9 19-01-13 17:00 Uhr

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18 Uhr

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Alexander
• Marlene
• Achim
• Michael
• André
• Wieland
• FJ ab 18.15 Uhr

entschuldigt:

Gäste: Lothar, Raoul, Georg, Therese, Andrej, Michael K. (ab ca. 20:40 Uhr)

Sitzungsleitung: Alexander

Protokoll: Marlene + alle

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2018-12-02_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin so genehmigt.

== Aktuelles ==

• Offene Punkte aus der letzten Sitzung:

• • Anpassung Aufgabenverteilung des Vorstands

(-> https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung )

   Vorsitz: 

       (1) Simon Kowalewski (Vorsitzender) 

       (2) Alexander Spies (stv. Vorsitzender) 

   Finanzen

       (1) Achim Weinberger (Schatzmeister) 

       (2) Michael Delfs (stv. Schatzmeister) 

   Mitgliederbetreuung

       (1) Marlene Cieschinger (Generalsekretärin) 

       (2) André Lefeber

   Liquid Democracy

    (1) Franz-Josef Schmitt (politischer Geschäftsführer)

    (2) Alexander Spies (stv. Vorsitzender)

   Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

    (1) Simon Kowalewski 

    (2) Franz-Josef Schmitt 

    (3) Alexander Spies 

    (4) Wieland Wilkniss

   Rechtliches

    (1) André Lefeber

    (2) Franz-Josef Schmitt 

   IT

    (1) Simon Kowalewski 

    (2) Alexander Spies 

   Vernetzung

    (1) Franz-Josef Schmitt 

    (2) Alexander Spies 

   Gebietsversammlungen

    (1) Marlene Cieschinger 

    (2) André  Lefeber

   Wahlkampf Controlling

    (1)  Simon Kowalewski 

    (2)  Achim Weinberger (Controlling) 

   Landesmitgliederversammlungen

    (1) Franz-Josef Schmitt 

    (2) Wieland Wilkniss

   Dokumentation

    (1) Franz-Josef Schmitt 

    (2) Marlene Cieschinger 

   Personal

   entfällt

   Landesgeschäftsstelle

    (1) Achim Weinberger 

    (2) Simon Kowalewski 

   Eventplanung

    (1) Franz-Josef Schmitt (Demos) 

    (2) Alexander Spies (Veranstaltungen und Schulungen)

    (3) André Lefeber

   Beauftragungen

    (1) Marlene  Cieschinger

    (2) Therese Lehnen Vorführung rechtlicher Aufgaben.

• • einheitliche, offizielle E-Mail-Adressen? -> sind vorhanden
  • Visitenkarten? -> Klärung im Januar

• Vorbereitungen EU-Wahlkampf; hier: Plakate
  • Beim Schatzisquad wurde gesprochen über:
    • Anfrage an die Bezirke über BBTreff/BBTreff-Liste, was sie haben wollen an Groß bzw. Kleinplakaten. Zum Thema Großplakate hatten wir eine Menge von 60 - ohne allerdings die Kosten zu kennen - ins Auge gefasst. Das wären 5 pro Bezirk, vielleicht die einen 7 und andere nur 3 - wie auch immer es sich ergibt. Für eine größere Anzahl fehlt uns die Kraft an Menschen zum Aufstellen.

Nicht in allen Bezirken gibt es Bezirksbeauftragte bzw. Aktive. Diese müssten dann eben weniger, kleiner, von anderen bespielt werden. Aber auch das ist lösbar. Bundeswahlkampf-Orga schlägt vor, möglichst viele Großplakate aufzustellen und möchte Bestellungen noch diese Woche haben. S-Z: 5 Rahmen für Großplakate vorhanden + n Kleinplakate gewünscht, Was wünschen andere Bezirke? Banner für die Peace (Querformat) werden ggf. angefertigt. Erfahrene Großplakate-Aufsteller: Wieland, Aljoscha et al. Verfahrensweise: Klären, wo interessante Standorte sind, rechtzeitig buchen. Diskussion um Details und Kosten ..... (-> Orga-Squad) Pad erstellen für Großplakatwünsche (-> MC) Vorschlag: André übernimmt die Koordination, u. a. auch Buchung von Großplakatstandorten, wofür alle danken.

4. März müssen die UUs abgegeben sein. Offizieller Plakatierungsbeginn: 14. April 0:00 Uhr. Wahltermin: 26. Mai 2019

• Besprechungspunkt: Beteiligung an Veranstaltungen: Hanfparade, CSD, war noch ?

Lothar hat dazu eine Aufstellung über alle wichtigen Termine 2019, wie Hanfparade, CSD, Lesbisch-Schwules Stadtfest, Umweltfestival, Mary Jane u. v. m., auch Überblick über die in etwa dafür anfallenden Kosten dafür, und wo und bis wann was angemeldet werden muss. Das nächste Orgasquad ist am Donnerstag 17.1.. Hier ist das Pad: https://orgaberlin.piratenpad.de/170119 Bitte die Termine eintragen.Ja, das ist schon klar, Daten sind im Pad eintragen, werde dennoch hier auf der LaVoSi noch einiges zu sagen, Fest der Demokratie und Toleranz einschl Redeslot dankenswerterweise bereits von Lothar angemeldet. Hinweis auf Brandenburg-Wahl und Bitte, insbes. an Außenbezirke, die Kolleg_innen zu unterstützen. Bitte, Anträge auf Finanzierung etc. rechtzeitig beim Vorstand einzureichen! Einzelheiten -> OrgaSquad

• Cryptoparty (Schutz vor Angriffen im Netz): Könnte dies vielleicht ein weiteres Vorstandsmitglied - vielleicht Wieland, der gut in Veranstaltungen ist - mit FJ organisieren? Danke :)

Hinweis auf TU-Veranstaltungsreihe "Internet und Privatheit"

Fragen der Basis:

• Aktualisierung der Mitgliederzahlen (Michael)
  • Stichtag 31.12.18 wurde leider nicht umgesetzt, wann erfolgt nun eine Aktualisierung? (Vergleichbarkeit für ´n Arsch, wegen Stimmberechtigung.)

Sobald die entsprechenden Tools wieder funktionieren, erhält die Basis, mit der Bitte um Entschuldigung und Verständnis, die gewünschte Antwort.

Unterstützerunterschriften :

• http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Unterst.C3.BCtzerunterschriften
• aktuelle Zahlen für Berlin? (Würfel)

3869 bestätigte UUs, ca. 4100 insgesamt. Ba.-Wü. hängt.

• DSGVO konforme BetriebsVerlängerung von LQFB - > Hinweis von Thomas Marc Göbel

-> FJ hat auch ein Erste Hilfe Papier

• Europagespräche in der P9A und Kalender auf dem Blog
• ein ewiges Dauermissverständnis?
• Hintergrund: Aktuell ausschließlich (immerhin) der Termin vom 07.01. sichtbar.

Derzeit ist Kalender erreichbar (https://berlin.piratenpartei.de/kalender/)

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom 04.10.2018

    GLS Landesverband: 19903 , 05 €  

    Barkasse: 113,28 €  

    GLS - Lastschriften: 1682,11 €

   GLS Bezirke: 25108,63 €

    DB-Konten (geschlossen): 0,00 €  

    Tagesgeldkonto: 25.000,00 €  

SUMME:   71807,07 €   

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen

-->>> Diese Zahlen sind im Wiki nicht nachvollziehbar!!! (Michael) Danke, Michael! Wir haben dein Anliegen verstanden :-) - heisst Wiki und hier wird wieder synchronisiert? Weil dann hätte ich den Eindruck, das es verstanden sei (oben ging es nur um die Zahlen zum Stichtag, hier allgemein um aktuelle *Fg*)

• Mitgliederzahl: 429 (Stand 04.11.2018) schwebend: 1
• stimmberechtigt: 232
• Bezahlquote: 54,1%

• Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki ist aktualisiert

aufgenommen die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 10.08.2018 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder aus technischen Gründen vorübergehend leider nicht aktualisierbar

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

Alex:

Marlene:

Achim:

FJ:

• Doku LMVB und Konst. Sitzung,

Michael:

Andre:

Wieland:

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

• Antragsteller: Alexander
• Titel: Reisekostenerstattung zur Teilnahme an der Pirate Secon vom 16. bis 17. 02 2019 in München
• Antrag: Der LaVo stellt ein Reisekostenbudget von 700,00 € zur Teilnahme an der Pirate Secon vom 16.02 bis 17.02 2019 in München zur Verfügung.
• Begründung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: angenommen

===TOP 4.1.2.===

• Antragsteller: Alexander
• Titel: Reisekostenerstattung zur Teilnahme am PPEU Council Event vom 09.02 bis 10.02 2019 in Luxembourg
• Antrag: Der LaVo stellt ein Reisekostenbudget von 300,00 € zur Teilnahme am PPEU Council Event vom 09.02 bis 10.02 2019 in Luxembourg zur Verfügung.
• Begründung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: angenommen

===TOP 4.1.3.===

• Antragsteller: Alexander
• Titel: Nächste Kranzniederlegungen am 27.01 und 28.01
• Antrag: Wir legen am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen (27.01) und am Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen »Euthanasie«-Morde (28.01) sowie am Denkmal der ermordeten Sinti und Roma wie jedes Jahr einen Kranz nieder. Kostenrahmen: bis 300 Euro.
• Begründung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung: 1 

Ergebnis: angenommen

===TOP 4.1.4.===

• Antragsteller: Marlene
• Titel: Beauftragung von Therese Lehnen für Rechtliches sowie Weiterführung der bestehenden Vollmachten
• Antrag: Der Vorstand beauftragt Therese Lehnen weiterhin Fragen der rechtlichen Vertretung mitzubetreuen und bei den noch laufenden Verfahren als Beauftragte des Vorstands mit Vollmacht diesen zu vertreten.
• Begründung: mündlich

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: einstimmig

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: Therese nimmt die Beauftragung an
    
    
=== TOP 4.2. offene Umlaufbeschlüsse ===

TOP 5.1 Verschiedenes

• Kamera? u. a.

Eine ehemals möglicherweise vorhandene ist nicht mehr auffindbar. Allgemein wird ein Erwerb für sinnvoll gehalten. Es bräuchte auch Streaming-Beauftragte bzw. einen VideoSquad. -> im NL herumfragen. Gelegentlich auch nach Kamera-Training fragen.

• AG Single Malt würde gerne etwas Öffentliches veranstalten mit Pressemitteilungen etc. (nächstes Treffen der AG am 30.01. in der P9a)

• Großplakate? Ja! Siehe oben.

• Schulung Datenschutz und DSGVO: Achim fragt beim Bundesdatenschutzbeauftragten der Piraten nach.

Nächster Termin: 24. Februar 2019 um 17:30 Uhr in der LGS

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 15.01., 20 Uhr, Bar Broschek: Bezirksübergreifendes Kennenlerntreffen

• 19.01., 10 Uhr. Brandenburger Tor: 2019 Women's March Berlin

• 19.01., 12 Uhr: Brandenburger Tor: Wir haben es satt!

• 19.01., 14 Uhr, Weltzeituhr: #StopACTA2 Berlin - Gegen Internetzensur!

• 21.01., 20 Uhr, P9a: Europagespräch "Demokratiedefizite in der EU"

• 27.01., verschiedene Zeiten und Orte: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

27. Januar 2019, 12 Uhr, Stilles Gedenken am Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen 27. Januar 2019, 15 Uhr, Gedenkstunde am Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas

28. Januar 2019, 12 Uhr, Kranzniederlegung am Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen »Euthanasie«-Morde

• 29.01., 20 Uhr, Bar Broschek: Bezirksübergreifendes Kennenlerntreffen

• 30.01. Tagung der AG Single Malt (P9) ?

nächste Sitzung:

Termine

Europagespräche:

21.01.2019 Demokratiedefizite in der EU

04.02.2019 Die EU und der Euro

18.02.2019 Migrationspolitik

04.03.2019 Die Osterweiterung der EU

18.03.2019 Die Sozialpolitik der EU

01.04.2019 Europ. Digitalunion

15.04.2019 Finanzpolitik in der EU

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17.01.2019 19:00 Uhr Orgasquad

19.01.2019 Demo Wir haben es satt

NÖ Teil