BE:2017-07-17 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2017-07-17

  qSitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 2017-07-17 19:00 Stream: https://www.youtube.com/watch?v=z7sAeJDsfM Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:33 Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder: Simon Achim Therese Alex FJ Aljoscha ab 19.57 Uhr

beschlussfähig

entschuldigt: Philipp Z.

Gäste: Mia Utz (möchte meinen Plan vorstellen, eine Grundrente noch vor der Wahl einzuführen (mittels Voting und mit reger Mitwirkung der PolGFs der anzusprechenden Parteien und aller BGE-PLattformen. ) lg bis heute Abend :)

Ute Lothar Gabriele Michael ab 19:59

Sitzungsleitung: Gabriele

Protokoll: alle

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2017-06-25_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin genehmigt: einstimmig

Aktuelles

• UUs sind fertig

https://wiki.piratenpartei.de/Berlin:Bundestagswahl_2017/Unterst%C3%BCtzerunterschriften

• Pressekontakte - Frühstück, Whiskeyabend, was ?? Wir wollen es über Themen machen! auf Kampagne machen

• Plan zur Begrüßung der Mitglieder - Möglichkeit zur Kontaktierung z.B. durch Crews.
  • Mitglieder bekommen Begrüßungspaket
  • Neupiratentreff wird kommunziert

bestenfalls ist mit der Orga der Hanfparade betraut. Berlin hat bereits 1.000 euro an Bund für Hanfparade überwiesen. 
Unterstützung Hanfparade am 12. August Fahrer
Anlage: Wir haben eine Anlage - FJ teilt das bestenfalls mit. DJ vielleicht Andre - Lothar fragt ihn. Simon fragt Bruno w/Subwoofer.
Finanzen 4 keuro - wir haben bereits 1.000 Euro an B
DJ - Lothar fragt André

Finanzen

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 07.Mai.2017

       GLS Landesverband: 22.009,94 €

   Barkasse: 23,30 € z

   GLS - Lastschriften: 1.281,74 €

   Tagesgeldkonto: 30.000,00 €

SUMME: 53.314,98 €

Bezirke (17.07.17)

• MI - Mitte: 3383,04 EUR
• PK - Pankow: 899,74 EUR
• FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 429,05 EUR
• TK - Treptow-Köpenick: 3944,50 EUR
• SZ - Steglitz-Zehlendorf: 227,05 EUR
• SP - Spandau: 2415,08 EUR(
• RD - Reinickendorf: 491,49 EUR
• NK - Neukölln: 2775,47 EUR
• LI - Lichtenberg: 1164,36 EUR
• CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 2766,51 EUR
• MZ - Marzahn-Hellersdorf: 6170,94 EUR
• TS - Tempelhof-Schöneberg: 5855,99 EUR

Summe Bezirke: 30.862,10 €

Summe inkl. Bezirke: 83.667,68

Achim:

• alle Verbindlichkeiten sind derzeit bezahlt
• Ausgabe für das Design von rund 5.000 EUR folgt, geht aus dem Wahlkampfbudget von 15.000 raus

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederzahl: 546 (Stand 24.06.2017)
• stimmberechtigt: 282
• Bezahlquote: 51,6 %

• Mitgliederzahl: 542 (Stand 17.07.2017)
• stimmberechtigt: 283
• Bezahlquote: 52,2 %

• Mitgliedsdaten zu Bezirken: im Wiki ist aktualisiert. Stand 04.06.2017

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

FJ: Aktion Leute ansprechen, ob sie Mitglied werden wollen. Immer bei allen Aktionen Mitgliedsanträge dabei haben!

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

Philipp:

Achim

Therese keine Zeit für Dokumentation gehabt, sorry, Bergmannstaßenfest, Baobab Messe, Motzstraßenfest, vor allem UU sammeln, Bezirks und Landeswahlleitung UUs zum Beglaubigen gebracht BSG mündliche Verhandlung im Mumble Mitgliederbestandsdatenpflege und Austritte

FJ

• LaVo Dokumentation WIKI
• 27.6. ... PolGF - Bericht dazu
• Squad FHS
• UU Sammeln Bergmannstraßenfest, 6mal Mauerpark
• motzstraßenfest
• orga robben und wintjes

Orga studentenjobs

Alex Verschiedene Veranstaltungen besucht, u.a. Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement, Sommerfest Leaderschip Berlin, Verabschiedung Prof. Stratenschulte (EAB) UU sammeln TS, Staßenfest

Mikk

Aljoscha Anfrage einer Studentin zum Thema liquide Beteiligungsformen Möchte Umfrage unter Mitgliedern machen - können wir über Ankündigungsliste weitergeben oder Fragebogen bei nächster LMV

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

Antragstext: Unterstützung der "FsA" am 9.9. mit 500€. Ausserdem beantragt der LV zusätzlich die gleiche Summe beim BuVo.

Antragssteller: Simon

Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: Simon, Alex, FJ, Aljoscha, Therese, Achim

    Dagegen: -

    Enthaltung: 

    Ergebnis:  

Meinungsbild zum Antrag: vollkommen positiv

Diskussion: FsA-Bündnis plant gerade bereits. Neues Motto: Freiheit 4.0 - Rettet die Grundrechte. Redeslot? Simon fragt nach bzw. fordert das. Piraten aus KA machen zeitgleich eine Demo in KA vor dem BVerfG.

Bitte die Felder ausfüllen:

• Datum: Datum der Vorstandssitzung
• Nummer: Datum der Vorstandssitzung und fortlaufende Nummer im FormatXX, zum Beispiel: 01
• Titel: Sprechenden Titel vergeben

Unterstützung der "FsA" am 9.9. mit 500€. Ausserdem beantragt der LV zusätzlich die gleiche Summe beim BuVo.

NR: 2017-07-17/01

Text

siehe Titel

Begründung

FsA-Bündnis plant gerade bereits. Neues Motto: Freiheit 4.0 - Rettet die Grundrechte. Redeslot? Simon fragt nach bzw. fordert das. Piraten aus KA machen zeitgleich eine Demo in KA vor dem BVerfG.

LiquidFeedback

Antragsteller

Simon

Ergebnis

angenommen

Dafür

Simon, Achim, Therese, FJ, Alex, Aljoscha

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2017-07-17/01

Link zum Protokoll

BE:2017-07-17_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

TOP 4.1.2.

Antragstext: Einzugsermächtigung an INWX ausstellen.

Antragssteller: Simon, Alexander

Diskussion: INWX ist ein Internetdienstleister in Berlin. Bei dem sind wir bereits registriert. Alle Domains sollen von Hetzner zu INWX umziehen. Kosten bleiben gleich. Domains werden dabei überprüft - nicht mehr genutzte auslaufen lassen. Bei Hetzner bleibt Server mit Berlin-Blog, Mitte-Blog. Perspektivisch sollen die Server auch zu INWX umziehen.

Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: Simon, Alex, FJ, Aljoscha, Therese, Achim

    Dagegen: -

    Enthaltung: 

    Ergebnis:  angenommen

Meinungsbild zum Antrag: einstimmig positiv

Bitte die Felder ausfüllen:

• Datum: Datum der Vorstandssitzung
• Nummer: Datum der Vorstandssitzung und fortlaufende Nummer im FormatXX, zum Beispiel: 01
• Titel: Sprechenden Titel vergeben

Einzugsermächtigung an INWX ausstellen.

NR: 2017-07-17/02

Text

Begründung

INWX ist ein Internetdienstleister in Berlin. Bei dem sind wir bereits registriert. Alle Domains sollen von Hetzner zu INWX umziehen. Kosten bleiben gleich. Domains werden dabei überprüft - nicht mehr genutzte auslaufen lassen. Bei Hetzner bleibt Server mit Berlin-Blog, Mitte-Blog. Perspektivisch sollen die Server auch zu INWX umziehen.

LiquidFeedback

Antragsteller

Simon, ALexander

Ergebnis

angenommen

Dafür

Simon, Alex, FJ, Aljoscha, Therese, Achim

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2017-07-17/02

Link zum Protokoll

BE:2017-07-17_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

TOP 4.1.6.

offene Umlaufbeschlüsse:

Anschaffung von 30 bedruckten T-shirts für den Straßenwahlkampf https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-06-09/01 einstimmig angenommen von Lavo-Mitgliedern

Bewerbung um eine Beauftragung für die Aktion : "Grundrente noch vor der Wahl durchsetzen" + Wahlplakat + Link dazu auf dem Plakat.(Titel) https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-06-04/01

TOP 5.1 Verschiedenes

Ute wird Antrag stellen, dass Wahlkampfkoordinator bestellt wird - sie wird Lothar Kurtz vorschlagen. Unterstützung und weitere Bewerber werden gern gesehen.

Termine

* 22.07. CSD
** Anmeldung ist erfolgt, Start Nr. 35, Wagen ist gemietet - Simon, Maha, Aljoscha fahren
Alex macht Doodle - Wagen und Stand muss besetzt werden
** Stand steht am Nollendorfplatz 

• Sa. 05.08. P9A, von 16 Uhr bis 20 Uhr: 15. GuSi

• 12.8. Hanfparade

• 25.-27.08. Veganes Sommerfest

• 09.09. Suppe und Mucke - sind wir dabei ?? https://suppeundmucke.de/ ist erst am 09.09. oder? Lothar meldet an

• 09.09. Wasserfest Rummelsburger Bucht, sind wir dabei ??http://www.volksfeste-in-deutschland.de/wasserfest-in-der-rummelsburger-bucht-in-berlin-lichtenberg.html auch dies findet erst am 09.09 statt

• 09.09. Berlin FSA - kurz vor der Wahl! DER Termin für Piraten

Nächster Termin Lavosi: 7.8. 19 Uhr

NÖ Teil