BE:2017-04-02 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2017-04-02

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 2. April 2017, 13:00 Uhr

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 2017.04. 02 - 20.00 Uhr Stream: https://www.youtube.com/watch?v=YfKPGtioPB4 Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 20:19 Uhr Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Achim
• FJ
• Alexander
• Simon
• Therese
• Aljoscha ab 20:50

entschuldigt: Mikk

Gäste:

• Petra
• Lothar
• Luise
• Michael

Sitzungsleitung: Simon Protokoll: Therese mit Luise

Abstimmung des Protokolls der letzten Sitzung https://wiki.piratenpartei.de/BE:2017-02-27_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin Protokoll einstimmig angenommen

Aktuelles

• UU Plan, vor Ostern Mitgliederinfo an alle mit UU-Listenverschickung

Bezirkslisten von Lichtenberg, Charlottenburg, Steglitz-Zehlendorf und Mitte sind definitiv bereits da Landesliste wird in der Vorosterwoche beantragt UU Sammlung, Bezirksliste und Landesliste gemeinsam sinnvolll, alle Bezirkswahlämter nehmen UU zur Überprüfung an, sobald 50 Unterschriften zusammen, lohnt bereits der Weg zum Wahlamt,

Flyer zur Sammlung wurde bei den Kandidatinnentreffen bereits ausgearbeitet, ist bestellt und wird in spätestens 2 Wochen da sein Soll es zur Motivation einen Wettbewerb der Bezirke geben, wer als erste 200 U Unterschriften für Bezirk und Land (überprüft) zusammen hat, erhält zur Anerkennung was?

• Luise schlägt vor Dankeschönpakete zusammenzustellen, je nach Anzahl der Unterschriften

• BBTreff einbeziehen und eroieren, inwiefern Dankeschön Aktion geplant werden kann

• Orga Straßenfeste,

 z.B. GMM -> 
 Kontakt zu JeZ (FJ kümmert sich)
 Band möchte uns unterstützen auf GMM

• Hanfparade: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=350074

• - Praktikant
  • FJ hat Kontakt
  • Gibt es überhaupt die Möglichkeit einen Praktikanten zu betreuen?

• - Unterstützung Spontanitäter (Band , die uns im Wahlkampf unterstützen möchte)

• Design Anzeige Schöneberger Stadtfest + Einreichung (Deadline MItte April ? -> Würfel)

Zeit bis 29.05. Schwul-lesbisches Straßenfest (Motzstraßenfest) Lothar berichtet, Orga hatte bislang Faxe (mit Helfern aus Steglitz-Zehlendorf), Logistik schwierig, 

• Chemnitz 21./22./23 April - Verwaltungstreffen und BTW Kandidatinnentreffen
• Achim wird leider nicht da sein
• Therese wird als GenSek aus dem LV Berlin da sein
• Petra ist da als Teil der SG Mitglieder Bund
• Gabriele ist ebenfalls da

• Berlin 1./2. Juli BTW Wahlkampf , Fotoshooting Reichstag, mit PEACE und bundesweites Kanidatinnentreffen
• evtl vorher erkundigen wo genau und ob man sich im vorhinein um Dinge kümmern muss

• Aufarbeitungswochenende in Wandlitz 29/30.04: laut doodle erst 8 Teilnahmezusagen, dies wäre nicht kostendeckend
• 1400 Euro Budget gibt der LV Berlin
• 30-40 Teilnehmer*Innen wäre die Voraussetzung gewesen um das durchzuziehen
• es wird überlegt das Treffen zu stornieren
• Alex/Achim: Es muss mehr beworben werden
• Lothar: Hab doodle überhaupt noch nicht gesehen, und so einige andere auch nicht
• Therese: Noch viel mehr Werbung machen - Facebook usw. - besser ein Jahr Vorlauf
• Therese: Die 1400 Euro sind doch ein großer Brocken
• Achim: Könnte ja auch hier in der P9 stattfinden
• Simon: Ist nicht für eine Verschiebung
• Simon: Viele Leute haben es wohl nicht mit bekommen
• Michael: Fragt, ob es Details gibt, um damit gezielt Werbung machen zu können
• Petra: Bitte meldet EUCH an :-) Dann wird die Planung klarer! :-)
• Alexander: Bittet um genauere schriftliche Details zur Einladung
• Bitte an alle Interessierten sich im doodle zur Teilnahme einzutragen

• Haftpflichtversicherung Schöneberger Stadtfest
  • Zwingend erforderlich
    • FJ/Achim kümmern sich darum ob vorhanden
    • Möglicherweise über den Bund -> ja, ist über Bund !

• 13. April Neukölln - eingeladen
• 20. April Xhain - FJ ist da dran
• TK - Es gab eine AV - keine 3 stimmbrechtigte Piraten da - beim Piraten Treffen war nur ein TK Pirat da - André L. ist da noch dran
• Spandau - weiterhin offen
• MaHe - Lothar ist noch dran - Sache ist weiter offen
• Pankow - weiterhin offen

• Bitte meldet eure gewünschte Beitragsstufe über das Formular in diesem Blogartikel: https://vorstand.piratenpartei.de/2017/03/28/informationen-zum-saea-001-beitragsstufen-fuer-den-mitgliedsbeitrag-und-festlegung-minderung-auf-12e/ - Um so mehr Leute es jetzt machen um so weniger Streß haben wir alle 2018

Finanzen

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 02. April. 2017 GLS Landesverband: 23.839,34 € Barkasse: 212,86 € GLS - Lastschriften: 1.577,78 € Tagesgeldkonto: 30.000,00 €

SUMME: 55.629,98 €

Bezirke (02.04.17)

• MI - Mitte: 3.006,64 EUR
• PK - Pankow: 855,82 EUR
• FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 417,65 EUR
• TK - Treptow-Köpenick: 3.933,10 EUR
• SZ - Steglitz-Zehlendorf: 417,65 EUR
• SP - Spandau: 2.403,68 EUR(
• RD - Reinickendorf: 880,09 EUR
• NK - Neukölln: 2.764,07 EUR
• LI - Lichtenberg: 1.374,62 EUR
• CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 2.755,11 EUR
• MZ - Marzahn-Hellersdorf: 6.159,54 EUR
• TS - Tempelhof-Schöneberg: 6.969,48 EUR

Summe Bezirke: 31.937,45 €

Summe inkl. Bezirke: 87.567,43 €

Haushaltsplan Entwurf - (beschlossen am 2.4.2017)

• 850,- Euro an Paul N. (SZ) für die Robbe (Unfall beim Großplakate Abbau) noch offen
• Keine größeren Summen offen nach Achim

Achim stellt den Haushalt vor

Verlinkung des Gesamtplanes im Wiki wird erfolgen

• Hinweis auf Schatzi Squad am Donnerstag - Wie geht es weiter mit der Kohle?
• Diskussion von Einsparmöglichkeiten, Z. B. Wie geht es mit der Putzstelle weiter?

Exkurs Plakate BTW2017

• kein Plakatbudget im Landeshaushalt vorgesehen
• DK Plakate
• Gibt es ein Konzept für die Plakate?
• Das plakatieren wird in den Bezirken organisiert

Meinungsbild: Wer stimmt dem Haushaltsentwurf zu?

• Ergebnis: Überwiegend positiv für den Haushaltsentwurf

Haushaltsplan

• Einstimmig beschlossen - Wurde von Achim als Exceltabelle vorgestellt
• Dafür: FJ, Achim, Aljoscha, Therese, Simon, Alexander
• Dagegen: -
• Enthaltung: -

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

Mitgliederzahl: 585 (Stand 26.02.17) stimmberechtigt: 115 Bezahlquote: 19,7 % (Barzahler + Konto Berlin 2017 noch nicht gebucht)

• Mitgliederzahl: 575 (Stand 01.04.2017)
• stimmberechtigt: 199
• Bezahlquote: 34,6 %

• To Do Mitgliedsdaten zu Bezirken ins Wiki

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

Philipp:

Achim

Therese

• PAV Antrag formuliert und eingereicht
• AV Mitte 12.03.17
• Kandidatentreffen 21.03.
• BPT 25/26.03
• Wahlamt Mitte, Unterlagen abgegeben, UU-Formular ist da
• Unterlagen Landesliste zusammengestellt
• AV Neukölln eingeladen
• Ankündigung. Jahresurlaub 07.05. -20.05.

FJ

• Anträge BPT eingestellt und vertreten
• PolGF Mumbles: 28.2. , 21.3., 28.03.
• Kandidatentreffen: 21.3.
• Antragsbesprechung im Mumble: 22.3. / 23.3.
• Vorbesprechung Spontanitäter: 23.3.
• Interview in der P9: 23.3.
• Squad FHS -27.3.2017
• Bundesparteitag 25./26.3.
• Interview Pakki bei Radio Alex

PolGef-Runden - Bericht FJ

• Marina Kassel ist geplant 16. - 18. Juni in Kassel
• Plakat-Design BTW2017 Bund - offen

Alex

• Diverse Veranstaltungen
• Aktion 18. März
• BPT
• IT (LQFB; Discourse, Mailserver)

Mikk

• entschuldigt

Aljoscha

TOP 4 Anträge

vertagte Anträge aus letzter Sitzung:

TOP 4.1.1.

Antragstext: Abschaffung der Bezirksunterkonten Der Vorstand des Landesverbandes Berlin möge beschliessen, dass der Schatzmeister die Bezirksunterkonten bei der Bank zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigt. Es wird ein Gesamtbezirkskonto bei der Bank erhalten und die Bezirkskonten werden weiterhin einzeln auf Kontenlisten geführt. Begründung: Die Kontoführungsgebühren sind Ende vergangenen Jahres von 2,00€ auf 3,80€ im Monat erhöht worden. Das dadurch eingesparte Geld wird der Schatzmeister als Rücklage für den nächsten Wahlkampf im Land Berlin anlegen. Die Bezirke werden im Wiki eine Übersicht über ihre Buchungen und somit über ihren Kontostand erhalten, die jederzeit abrufbar ist. Antragssteller: Ute Laack, Achim Weinberger Meinungsbild aller Anwesenden: überwiegend positiv Abstimmung des Landesvorstandes

Dafür: Achim, FJ, Simon, Therese,  Alexander, Aljoscha
Dagegen: -
Enthaltung:  -
Ergebnis:  angenommen

Meinungsbild zum Antrag: Überwiegend postiv

Diskussion:

TOP 4.1.2.

Finanzbeauftragung Leonore Fuger Der Vorstand des Landesverbandes Berlin möge beschliessen, Leonore Fuger als Finanzbeauftragte mit Vollmachten über alle Konten, für den LV Berlin, zu beauftragen. Wobei die Ausführungen von Zahlungen und Überweisungen immer im Beisein eines Vorstandsmitgliedes auszuführen ist. Begründung: Diese Beauftragung soll gewährleisten, dass der Landesverband Berlin der Piratenpartei Deutschland, im Falle des Ausfalles des Schatzmeisters/Schatzmeisterin und bei dem Wechsel des Vorstandes immer zahlungsfähig ist. Antragssteller: Achim Weinberger Meinungsbild aller Anwesenden: Abstimmung des Landesvorstandes

Dafür: alle 
Dagegen:  
Enthaltung:  
Ergebnis:  zurück gezogen

Achim zieht Beschlussantrag zurück, da Finanzbeauftragung bereits erteilt,

Meinungsbild: Wer ist der Meinung das Leonore in diesem Umfang bevollmächtigt werden kann?

• positiv

TOP 4.2.

Antragstext: Ich beantrage, den Wahlkampf in SH und NRW mit max. € 2.000,00 zu unterstützen. Die Mittel können verwendet werden für: 1. Reisekostenunterstützung für Helfer aus anderen Landesverbänden, die nach SH oder NRW zur Wahlkampfunterstützung fahren. 2. Social-Media-Aktionen, z.B. Bewerbung von Beiträgen auf Facebook 3. Übernahme von Materialkosten o.ä., z.B. Flyer, Plakate, Streumaterial 4. freier Wunsch der wahlkämpfenden Landesverbände

Begründung: Es sind zwei essentielle Wahlkämpfe. Soweit ich weiß, sind die zur Verfügung gestellten Mittel von insgesamt € 2.000,00 für den Wahlkampf im Saarland nicht (ganz) verwendet worden: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2017-01-30/03 und http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2017-01-30/02 . Nach Genehmigung ist dieser Beschluss bitte über die Ankündigungs- und Berliner Liste bekanntzugeben, damit sich etwaige Reisewillige melden können.

Der Antrag ist bereits als UB unter http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-03-31/01 eingestellt.

Antragssteller: Gabriele Meinungsbild aller Anwesenden: sehr positiv

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Achim, FJ, Simon, Therese, Alexander, Aljoscha
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis: angenommen

Diskussion:

• Therese: Kiel und Neumünster werden Übernachtungsmöglichkeiten angeboten
  • Samy in Paderborn (NRW) kann auch Übernachtungsmöglichkeiten anbieten

TOP 4.1.6.

offene Umlaufbeschlüsse:

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• Abstimmung des Termins der nächsten Vorstandssitzung

7. Mai 18:00

Termine

• 06.04. Podiumsdiskussion Cyber security 6.4. 18 Uhr (FJ)
• 12.04. Crew JotWeeDee - Ufer Cafe, Nord Ufer 4
• 13.04. AV Neukölln Ort?
• Sa/So 22.4./23.4. - Kandidatentreffen in Chemnitz und VWT

Do 20.04. AV Friedrichshain-Kreuzberg

• 26.04. Crew JotWeeDee - Ufer Cafe, Nord Ufer 4
• 06.05. GMM - Sa
• 07.05. 18 Uhr, LaVoSi
• Sa 20.05. "Fest der Demokratieund Toleranz" in der Schnellerstr. in Köpenick (nahe S-bhf. Schöneweide) von 13 - 19 Uhr (es wäre cool wenn noch Leute helfen - melden bei André L. oder Lothar aus SZ), siehe auch: http://demokratie-tk.de/pages/de/start.php
• So 21.05.17 Coal and Boat , Bootsdemo Kohleaustsieg Rummelsburger Bucht, mit Beteiligung der PIRATEN mit der PEACE
• Mo 19.06.2017 (97. Tag vor der Wahl bis 18:00 Uhr) Beteiligungsanzeige beim Bundeswahlleiter durch Bundesvorstand muss schriftlich im Original vorliegen. Eine Verlängerung dieser Frist kommt nicht in Betracht. Telegramme, Telefaxe, Fernschreiben oder E-Mails erfüllen die Schriftform nicht.

Die nicht etablierten Parteien müssen als Voraussetzung der Wahlteilnahme ihre Wahlbeteiligung gegenüber dem Bundeswahlleiter anzeigen und damit die Entscheidung des Bundeswahlausschusses über ihre Parteieigenschaft herbeiführen.

• Fr, 07.07.2017

(79. Tag vor der Wahl)   Tagung Bundeswahlausschuss         

Letzter Tag für die Feststellung und Bekanntgabe welche Parteien im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit deren letzter Wahl auf Grund eigener Wahlvorschläge ununterbrochen mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten waren.

• Mo, 17.07.2017 18:00

(69. Tag vor der Wahl) Letzter Tag – bis 18:00 Uhr – für die Einreichung            

der Kreiswahlvorschläge beim Kreiswahlleiter und der Landeslisten beim Landeswahlleiter mit den geprüften Unterschriftenlisten

 späteste Unterschriftenabgabe für BTW17 (zur Prüfung müssen die Listen daher spätestens Anfang Juli bei den Bezirkswahlämtern abgegeben sein)

• Die Referenten der Piratenpartei bei der bge17-tournee in der Reihenfolge der Termine zur Info:

Gernot Reipen (Eisenach 08.04.17), Andreas Ronig (Oberhausen 15.04.17), Sebastian Alscher (Frankfurt/Main 06.05.17), Alexander Niedermeier (Bremen 13.05.17) Bruno Kramm (Berlin 20.05.17), Michael Berndt (Hannover 27.05.17), Gernot Reipen (Halle 10.06.17), Sabine Martiny (Aachen 24.06.17), Lutz Martiny (Gütersloh 1.07.17), gemäß dem Motto "Themen mit Köpfen zu besetzen!"

• Marina Kassel 16.-18. Juni 2017

https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ bereits 15 Anmeldungen eingegangen https://marinaks.piratenpad.de/Slots-juni-2017 Die ersten Vorschläge wurden eingetragen

Verschiedenes

• Achim berichtet von seinem Vortrag zu Hartz IV-Härten in T3

• Michael: Als Verordneter wurden sie angesprochen, bezüglich eines ehemaligen Mitarbeiter der Piratenfraktion, der nun bei der AfD aufgetaucht ist
• ein bestimmtes Mitglied wird intern besprochen - kann aus Datenschutzgründen nicht mehr zu gesagt werden
• Michael stellt die Frage wie weit es dem Datenschutz unterliegt - Michael fragt als Mandatsträger in der BVV Mitte
• Aljoscha merkt an das es sich bei diesem Mitglied nicht um eine Person des

"öffentlichen Lebens" handelt

• Es wird gebeten , dass Alexander einen Entwurf für den Blog machen möge, in dem dargestellt wird, das die Unvereinbarkeitserklärung der Berliner PIRATEN mit allen verfügbaren Mitteln auch umgesetzt wird.

• Alexander erläutert das Geschehen auf Mailingliste, Meldung in RBB angeblich hätte Piratenfraktion 2012 ein Gutachten beauftragt, mit Ergebnis, dass Tegel auch nach BER Eröffnung noch offen gehalten werden kann, und dies dann verheimlicht

Piratenbeschluss in Fraktion war nie geheim, die Hürden sind auch nach Gutachten sehr hoch, insbesonder Land Brandenburg müsste zustimmen, das Wissen wäre lange bekannt, Michael regt an Blogartikel zu veröffentlichen , um mediale Fehlinformation auszuräumen, Thema für Pressesquad am Mittwoch

• RBB berichtete: https://www.rbb-online.de/politik/Flughafen-BER/BER-Aktuelles/akteure_aktuell/2017/03/berlin-flughafen-tegel-txl-befuerworter-hoffen-auf-altes-gutachten.html

Ende des öffentlichen Teils: 23.21 Uhr

NÖ Teil

• PAV Verfahren
• OM Anfragen aus dem OTRS