BE:2017-02-27 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2017-02-27

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Montag, 27. Februar 2017, 20:00 Uhr

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: P9 Zeit: 2017.02.27 - 20.00 Uhr Stream: im nachhinein (Internet ist schwierig) Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 20.13 Uhr Ende der öffentlichen Sitzung: 00.05 Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder: Simon Kowalewski Therese Lehnen Alexander Spies Achim Weinberger Aljoscha Henke Philipp Zühlke FJ ab 20.30 Uhr

entschuldigt: Mikk

Gäste:

Lothar Kurtz Jörg Preisendörfer Sylvia Dürwald Ute Laack Peter

Sitzungsleitung: Gabriele

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2017-01-30_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Aktuelles

- Willkommens / verabschiedungskultur (FJ) erarbeiten; FJ würde sich hier auch kümmern resp. Entwürfe Danksagung zB erarbeiten - Weiterführung Codex (FJ) Hier ist Philipp dabei, eine entsprechende Gruppe zu bilden. - AV Xhain (FJ) (evtl. 8./9.4.) FJ kümmert sich und lädt ein Weiter betroffen: Spandau -> Philipp Pankow -> Gordon fragen. Neukölln -> Claudia Marzahn Hellersdorf -> Lothar

- wichtig: LQFB debatte (FJ)

- Orga UU (uhuhuu) -> wir müssen auf die Listen warten, Therese ist dran, aber aus den bezirken müssen die Wählbarkeitsbescheinigungen kommen.

- Flaschenpostartikel (Jez) Hätten auch gerne Texte aus Berlin. Bitte ggf Texte weiterleiten.

Finanzen

Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

Stand vom 02. Januar. 2017

GLS Landesverband: 25.109,08 € Barkasse: 218,09 € GLS - Lastschriften: 262,85 € Tagesgeldkonto: 60.000,00 €

SUMME: 85.590,02 €

Bezirke (02.01.17)

MI - Mitte: 2.697,80 EUR
PK - Pankow: 409,66 EUR
FK - Friedrichshain-Kreuzberg: 101,64 EUR
TK - Treptow-Köpenick: 3.718,96EUR
SZ - Steglitz-Zehlendorf: 43,38 EUR
SP - Spandau: 2.142,16 EUR(
RD - Reinickendorf: 908,13 EUR
NK - Neukölln: 2.767,93 EUR
LI - Lichtenberg: 1.157,45 EUR
CW - Charlottenburg-Wilmersdorf: 2.454,17 EUR
MZ - Marzahn-Hellersdorf: 6.300,66 EUR
TS - Tempelhof-Schöneberg: 7032,87 EUR

Summe Bezirke: 29.734,81 €

Summe inkl. Bezirke: 115.324,83 €

Zahlen werden auf den aktuellen Stand gebracht. Bezirksbudgets sind berechnet - werden auch gebucht

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

Mitgliederzahl: 585 (Stand 26.02.17) stimmberechtigt: 115 Bezahlquote: 19,7 % (Barzahler + Konto Berlin 2017 noch nicht gebucht)

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Simon:

Philipp: 24.02.17 AV Tempelhof Schöneberg

Achim

11.02.17 AV Reinickendorf: gewählte DK Leonore Fuger

Therese 04.02.17: AV Akkreditierung, Kandidatur 11.02.17 / 23.02.17 Kandidatentreffen 12.02.17 AV Steglitz Zehlendorf: gewählter DK Georg Boroviczeny 16.-18.02 in München pirate security conference 24.02.17 AV Tempelhof Schöneberg: gewählter DK Alexander Spies 26.02.17 AV Treptow Köpenick (leider nicht beschlussfähig)

AV Unterlagen für Charlottenburg und Lichtenberg sind bereits bei Bezirkswahlamt, Unterstützungsunterschriftenlisten DK Charl/Wilmersd. bereits da, AV Unterlagen Schöneberg sind fertig, Ute bringt zum Bezirkswahlamt AV Unterlagen Steglitz Zehlendorf werden heute vom restlichen Vorstand unterzeichnet und Lothar bringt diese dann zum Bezirkswahlamt

AV Unterlagen Land, dauert noch etwas bis alle Wählbarkeitsbescheinigungen von Bezirksämtern eingeholt sind

FJ

4./5.2. AV, Antrax, VLeitung, Kandidatur 11.2. - Kandidatentreffen 23.2. - Kandidatentreffen

Dokumentation LaVo SItzung , Beschlüsse, Protokolle, Pad, Einladung

31.01. PolGF Runde 07.02. PolGF Runde 14.02. PolGF Runde 21.02. PolGF

20.02. Squad FHS Anträge für den BPT

12.2. Radio Alex, geplant: Regelmäßiger Termin alle 4-8 Wochen

Presse - Viertelparität Causa Tagesspiegel + Abstimmungen etc...

https://www.marchtoaleppo.de/

Alex Mehrere Veranstaltungen u.a. Pirate Security Conference in München Weitere IT-Arbeit, Installation von Mailcow & Discourse

Mikk

Aljoscha

TOP 4 Anträge

TOP 4.1.1.

Antragstext:

Besprochener Antrag (6.11.2016-Vorstandsitzung) ein Aufarbeitungs-Piraten-Camp in Form eines WE-Seminars abzuhalten soll hiermit konkretisiert werden:

Termin: Wochenende 1.-2. April 2017

Ort : JH Sachsenhausen (direkt neben Gedenkstätte)

      Oranienburg / b. Berlin
      S-Bahn-Bereich

Links: http://www.jugendherbergen-berlin-brandenburg.de/de-de/jugendherbergen/sachsenhausen686/anreise

Vorbereitung: Einarbeitung m. Handapperat

                  : Buch: Koschmieder, Carsten: Partizipation in der Piratenpartei, 2016
                  : https://www.buchhandel.de/buch/9783847405153?MVB-Kennnummer=83426

Kosten: Buchkosten (schon bezahlt)

         :   Referent: Koschmieder (angefr. - zu 90% bestätigt bei Auffandsentschädigung) 
         :   Zuschuß nach Kassenlage f. Übernachtung, Verpfleg f. 43 Personen (Gesamtkosten 1395,-€ Grillen incl. !!!)
         :   Gruppenausweis, Arbeitsmaterialien ca. 100,- €

Kultureller Aspekt: Haben ganzes Haus , Grillmöglichkeit, Gedenkstättenbesuch (Örtlichkeit nebenan - wird organisiert)

Begründung:

Antragssteller: marsupilami (Sylvia), MaxThrax (Peter)

Meinungsbild aller Anwesenden: positiv

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: FJ, Simon, Aljoscha, Philipp, Alex, Therese
• Dagegen:
• Enthaltung: Achim
• Ergebnis:

Gesamtkosten inkl. Verpflegung für 43 Personen € 1.395,00 Spendenumlage dann bei der Veranstaltung zur Refinanzierung, wenn der LV die Kosten vorab übernimmt. Termin später vielleicht günstiger? Verschiebung wäre denkbar Neuer Termin 6. und 7.5.2017

Abstimmung des Landesvorstandes für Termin 6.+7.5.

• Dafür: FJ, Philipp, Achim, Alex, Aljoscha,
• Dagegen:
• Enthaltung: Simon
• Ergebnis: angenommen

Abstimmung des Landesvorstandes Budget € 1.400,-- für dieses Camp

• Dafür: Simon, Philipp, Aljoscha, FJ, Therese, Alexander, Achim
• Dagegen:
• Enthaltung: Achim
• Ergebnis: angenommen

TOP 4.1.2.

Antragstext: Forderungsverzicht Landesverband - Bezirke, Bezirke - Landesverband

Der Vorstand des Landesverbandes Berlin möge beschliessen, dass der Schatzmeister noch ausstehende Forderungen, welche gegenüber den Bezirken im Jahr 2016 entstanden sind, nicht mehr eintreibt. Genauso, wie die Bezirke keinen Anspruch mehr auf die noch ausstehenden, nicht zugewiesenen Zuwendungen vom Landesverbandskonto aufs Bezirkskonto haben. Der Kontostand nach Überweisung des Bezirksbudgets gilt als IST- Kontostand.

Begründung: Durch die Sammelbestellung diverser Materialien Mitte 2016, welche der LV vorgestreckt hat, und der damit einhergehenden schwer nachzuvollziehenden Verteilung, kann nur über einen großen Aufwand ein korrekter Betrag für die einzelnen Bezirke ermittelt werden. Die Aufarbeitung wäre sehr zeitaufwändig und steht in keinem Verhältnis zum Nutzen.

Antragssteller: Ute Laack, Achim Weinberger

Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Simon, Philipp, Aljoscha, Alexander, Therese, FJ , Achim
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

TOP 4.1.3.

Antragstext: Abschaffung der Barkassen in den Bezirken

Der Vorstand des Landesverbandes Berlin möge beschliessen, dass in den Bezirken keine Barkassen mehr geführt werden.

Begründung: Wir haben nur noch einen Bezirk der noch eine Barkasse führt. Die Tatsache, dass alle anderen Bezirke ohne Barkasse ihre Geschäfte problemlos regeln können, macht die Barkasse überflüssig. Außerdem unterstützt diese Maßnahme die Schatzmeisterei dabei, die Belege sofort oder zeitnah zu besitzen. Der Zugriff der Bezirke auf ihr Geld bleibt erhalten und ist jederzeit möglich, genauso wie die Möglichkeit der Barzahlungen der Bezirke als Vorabkasse oder nachträglich mit Rechnungsbeleg aus der Landesverbandskasse.

Antragssteller: Ute Laack, Achim Weinberger

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: Simon, Philipp, Achim, Therese, Alexander
• Dagegen:
• Enthaltung: FJ, Aljoscha
• Ergebnis:

TOP 4.1.4.

Antragstext: Abschaffung der Bezirksunterkonten

Der Vorstand des Landesverbandes Berlin möge beschliessen, dass der Schatzmeister die Bezirksunterkonten bei der Bank zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigt. Es wird ein Gesamtbezirkskonto bei der Bank erhalten und die Bezirkskonten werden weiterhin einzeln auf Kontenlisten geführt.

Begründung: Die Kontoführungsgebühren sind Ende vergangenen Jahres von 2,00€ auf 3,80€ im Monat erhöht worden. Das dadurch eingesparte Geld wird der Schatzmeister als Rücklage für den nächsten Wahlkampf im Land Berlin anlegen. Die Bezirke werden im Wiki eine Übersicht über ihre Buchungen und somit über ihren Kontostand erhalten, die jederzeit abrufbar ist.

Antragssteller: Ute Laack, Achim Weinberger

Meinungsbild aller Anwesenden:

Achim stellt nach Diskussion den Antrag, zu vertagen. Abstimmung über die Vertagung des TOP 4.1.4

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: FJ, Alex, Achim, Aljoscha
• Dagegen: Simon, Philipp, Therese
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Vertagung auf die nächste Lavosi

TOP 4.1.5.

Antragstext: Finanzbeauftragung Leonore Fuger

Der Vorstand des Landesverbandes Berlin möge beschliessen, Leonore Fuger als Finanzbeauftragte mit Vollmachten über alle Konten, für den LV Berlin, zu beauftragen. Wobei die Ausführungen von Zahlungen und Überweisungen immer im Beisein eines Vorstandsmitgliedes auszuführen ist.

Begründung: Diese Beauftragung soll gewährleisten, dass der Landesverband Berlin der Piratenpartei Deutschland, im Falle des Ausfalles des Schatzmeisters/Schatzmeisterin und bei dem Wechsel des Vorstandes immer zahlungsfähig ist.

Antragssteller: Achim Weinberger

Meinungsbild aller Anwesenden:

Achim stellt nach Diskussion den Antrag, zu vertagen. Abstimmung über die Vertagung des TOP 4.1.5

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür: alle
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

Vertagung auf die nächste Lavosi

TOP 4.1.6.

offene Umlaufbeschlüsse: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-01-30/01 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-02-10/01 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-02-11/01 Aljoscha nimmt Kontakt mit Gordon auf https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-02-13/01 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-02-25/01 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2017-02-25/02 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2017-02-27/01

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

es wird einvernehmlich beschlossen, die nächste Vorstandssitzung auf den 2.4.2017 um 20 Uhr zu terminieren.

Termine

Regelmäßig: Radio Alex Di 28.02.17 BBTreff Mi 01.03.17 Pressesquad Do 02.03.17 19 Uhr Schatzisquad So, 05.03.17 15 Uhr Themen-Tee in der T3 "Sterben, Tod und Trauer" Mo 06.03.17, 19:00 Uhr Campvorbereitung P9 Mi 08.03.17, 19:00 – 21:00 h Heinrich-Böll-Bundesstiftung Berlin, Schumannstr. 8, 10117 Berlin: Autobahnreform: Grundgesetzänderung für eine Privatisierung? So 12.03.17 AV/GV Mitte 16.00 Uhr P9a Sa 25.03./So 26.03.17 Bundesparteitag in Düsseldorf - mit Kandidatentreffen So 02.04.17 Mitgliederversammlung Liquid Erfurt Café B Johannesstraße 141, 99084 Erfurt Sa/So 22.4./23.4. - Kandidatentreffen in Chemnitz und VWT

Verschiedenes:

NÖ Teil diverses, OM Anträge