BE:2016-02-17 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

2016-02-17

Sitzung des Landesvorstands der Piratenpartei Deutschland Berlin

TOP 1 Formalia

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Zeit: 17.02.2016 19:00 Uhr Stream: http://twitch.tv/adalipu Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:14 Uhr Unterbrechung des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:15 Uhr

Beginn nicht-öffentlicher Teil aus aktuellem Anlass: 18:16 Uhr Ende des 1. nichtöffentlichen Teils (TOP 2.1) um 18:58 Uhr

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: xx:xx Uhr Ende der Sitzung: xx:xx Uhr

Anwesende Vorstandsmitglieder: Vorsitzender: Bruno Kramm Stellvertretender Vorsitzender: Simon Kowalewski Schatzmeister: Achim Weinberger Generalsekretärin: Petra Stoll Politische Geschäftsführerin: Therese Lehnen Beisitzerin: Jessica M. Zinn Beisitzerin: Claudia Simon Beisitzer: Lothar Kurtz Beisitzer: Franz-Josef Schmitt entschuldigt Beisitzer: Gerwald Claus-Brunner

Abwesende Vorstandsmitglieder: FJ

Gäste:

• Andre
• Mikk bis 20:30
• Sebastian bis 20:30
• Alexander
• Gabriele

Protokoll: alle! ;-) Sitzungsleitung: Bruno

Stimmungsbild:

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

• FJ -> Bruno

TOP 1.1 Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

• Protokoll der Sitzung vom XX.XX.201X <bestätigt / mit Änderungen bestätigt / abgelehnt>

Protokoll ist kaputt, Jez trägt die Beschlüsse nach, wir beschließen das nachgetragene Protokoll bei der nächsten Sitzung.

2.1. Vorgeschobener nichtöffentlicher Teil ===

• • WKKB Beauftragung - beschliessen
• Leider konnte Paul sich aus terminlichen Gründen nicht persönlich vorstellen.
• Im LaVo wurde sich für die Beauftragung ausgesprochen.
• Paul hat die Beauftragung am 18.02.2016 per Email angenommen - Lothar hat das Email

Meinungsbild aller Anwesenden Sehr positiv

Abstimmung: Einstimmig dafür.

Bewerbungen

• "Beauftragte*r zur Pflege der Informationen des Berliner Landesverbandes der Piratenpartei Deutschland für die Seite http://pirateninfo.de/ "

Luise Globig hat sich beworben.

• "Beauftragte*r für die Pflege der Terminkalender des Landesverbandes der Piratenpartei Deutschland Berlin"

Luise Globig hat sich beworben.

Beides zusammen wird abgestimmt. Abstimmung: Bei einer Ablehnung, mehrheitlich dafür.

• • Philip M. - Wahlprüfsteine

bekommt sachkundige Unterstützung durch Kerstin

Abstimmung: Soll Philip als Beauftragter für die Wahlprüfsteine benannt werden. Bei einer Gegenstimme angenommen.

• • Leo Fuger: Social Media - Eichhörnchenbeauftragte

Soll Leo die Beauftragung zur Pflege des Eichhörnchenaccounts bekommen? Abstimmung: Bei einer Gegenstimme angenommen. Ups, Diana Porr war gemeint. Beide bekommen ne Beauftragung.

Leo soll sich bei Bruno melden, dann macht er ihr das Hörnchen klar.

TOP 2.2 Aktuelle Kennzahlen

• Mitglieder: 824 vom 17.0.2016 (817 aktuell vom 18.02.2016 )
• Stimmberechtigte: 261 vom 17.0.2016 (297 aktuell vom 18.02.2016 )
• Bezahlquote:
• Kontostand:
• Nebenkonto:
• Offene Tickets OTRS:
• Klout-Score:
• SMV-Akkreditierte:
• SMV laufende Themennummer:
• SMV laufende Initiativnummer:

TOP 2.3 Aktivitäten Vorstände

Bruno Diverse PMs in Bund und Land (zuletzt zusammen mit FJ zu Sci Hub) Interviews mit Rheinische Post, RT, Radio Corax, Junge Welt, RTd Besuch

Simon wird nachgetragen

Achim Vorbereitende Buchhaltung 01/16 Entwurf Haushalt 2016 – Ermittlung Wahlkampfbudget Abarbeiten von Altlasten

Petra Mahnwesen Stufe 4 – Eine Menge Tickets beantwortet Besuch der Enterprise Crew – GB Bezirksvernetzung Pressesquad in der P9 Mitgliederverwaltung - Eintritte/Austritte/Adressänderungen Einladung zur LaVoSi auf die An. ML gekippt Beitrags-Minderungen von der LMVB/AVB im CRM eingetragen Einladungen verschickt für AV Mitte - 4 davon mit der Post - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-02-05/01 Die "Stellenanzeige" BVV-Liste gebaut und an TK weiter geleitet - https://bbtreff.piratenpad.de/Stellenausschreibung-Listen BBTreff am 10.02.2016 in der P9 Mich um Zugänge Sage und CRM gekümmert - Faxe und Wolfgang Yeah... es haben sich 2 Leute gemeldet die gerne auf die TK BVV Liste möchten, auf meinen Aufruf hin... - Emails an René weiter geleitet Einladung zur GV in TK verschickt über das CRM - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-02-09/01 Statistikdaten - Mitgliederstand vom 31.12.2105 für "Die kleine Berlin Stastistik" an das Amt für Stastik Berlin-Brandenburg geschickt 300 Zettel - "bewerbt Euch für die BVV Liste" in Neukölln in Neukölln geflyert - https://bbtreff.piratenpad.de/Stellenausschreibung-Listen (dieses ist der Text für TK) Ich habe noch einen Flyer für Neukölln gebaut Einladung verschickt für die GV in Xhain - https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-02-12/01 Einladung verschickt für die GV in Lichtenberg - http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-02-12/03 Online gebracht auf dem Xhain Blog - http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/2016/02/12/einladung-gebietsversammlung-xhain/ Email an die Xhain Liste zum Xhain Blog - http://piratenpartei-friedrichshain-kreuzberg.de/ Erfolgsflyer Treffen in der P9 am 14.2.2016 Email Aktivierungstreffen Neukölln - Versendet an 65 Piraten in Neukölln Besuch der Enterprise Crew – GB Bezirksvernetzung

Als DK in Mariendorf in TS

Anfrage von einer Schule beantwortet - DK Termin in Mariendorf ist am 14.09.2016 Dieses hier online gebracht - OFFENER BRIEF ZUR NOTUNTERKUNFT IN DER TESKE-SCHULE - http://piratenpartei-tempelhof-schoeneberg.de/?p=1529

Therese am 05.02 16 bei Podiumsdiskussion von NatWiss e.V. zum Thema vernetzter Frieden am 08.02. Landeslistentreffen Kandidaten 13.02.16 Wahlprogrammkapitel Bürgerrechte und Innenpolitik AV Unterlagen in Lichtenberg bei Vertrauensperson abgegeben Klärung Protokollunstimmigkeiten AV Pankow krank gewesen

Jessica Bewerbung PPI GA abgegeben - wurde angenommen, Terminklärung s.u. Demos & Einrichtungen im Bezirk besucht. Pirateninfo gepflegt und neue Beauftragte gefunden Vernetzung Niedersachen - Bericht LPT NDS Treffen Reaktivierung Neukölln, Treptow-Köpenick https://lavobe.piratenpad.de/MailBPT Beschluss Reisekostenerstattung BPT auf der letzten LaVoSi fehlt - Padinhalt ging verloren -> Beschlussprotokoll? Beauftragungen: Beauftragte angeworben, Ausschreibungen formuliert Zahlreiche Mails geschrieben. Besuch FT-Orga LiHo Schatzmeisterei Treffen Landeslistenkandidaten

Claudia Statussammlung LMVB16.2, Locationrecherche Besuch Kandidierendentreffen Recherche Visitenkarten für Kandis Aktiverungs- u.a. Aktivitäten für zukünftige AV Neukölln zusammen mit Jez, ua. Mail an alle Neuköllner Mitglieder Mitarbeit an der einen oder anderen PM Überarbeitung Seite Mitmachen im Blog zusammen mit Petra und in den letzten Zügen der Ladenräumung, bald freier :)

Lothar Demo gegen Bärgida Demo gegen Polizeieinsatz in der Rigaer Str. (#B0602) bei Crewtreffen Leuchtturmspitze in Lichtenberg zur Feuerzangenbowle Kiezbüro Naunynstr., Veranstaltung über die Linke mit Klaus Lederer Treffen Reaktivierung Crew Fliegende Luftbrücke in Neukölln bei AGH-Kandidatenrunde Bezirksbeauftragten-Treff Aktion "Erfolgsflyer" durch BBTreff in der P9a jeweils freitags Schicht in P9a

FJ Vortragsorganisation Safer Internet Day an Schule + Themenworkshop mit MaiConsulting 11.2.1016 Interview mit STudent Voice Umfrage Universität Würzburg zur Einbindung von Menschen mit Behinderung in die Partei (Fragebogen dazu ist im OTRS, FJ kümmert sich) Presse: PIRATEN Berlin bieten Akademiker_Innen neue Perspektiven, Unterstützung von Sci-HUB (open access), Veröffentlicht: Diem25 (beides work in progress) Bestellung und Glattziehen der Goodies für Spendenkampagne LandesListentreffen Montags Bildungssquad Donnerstags, 28.1., 4.2., 11.2. Prometheus Donnerstags XHainer Wahlkampfvorbereitung: 29.1. - Klause, Planung, Plakatplanung, Slogans,

Gerwald Organisation Raum für Programmparteitag im April alter BVV Saal Rathaus Steglitz Zehlendorf sammelfahrt zum BPT Abstimmzeug für die weiteren AV/s und GVs Wahlkampf/Infostand in Steglitz gemacht LV Bayern besucht wegen politischen Aschermittwoch, wegen bad aibling aber sehr kurzfristig abgesagt worden OTRS tickets getreten, war aber nicht viel , zum teil spam beseitigt PM zur Änderung Abstimmgesetz mitgeschrieben Vorbereitungen Stadtfest 2016, erstes squadtreffen am 26.02 Einziger Pirat auf der Aplatz- demo

TOP 2.4 Ganz aktuell

• Beendigung der Mahnungen

Warum ist die Entschuldigung an die Mitglieder für das fehlerhafte Mahnwesen nicht verschickt worden?

• Gibt es ein Zweierbschluss? Was sollte das passieren? Es ist nicht umsetztbar was in keinster Weise klar wird...
• Und sorry... eine Abmahnung ist nun wirklich etwas ganz anderes...

Beschluss Aussetzung des Mahnwesens: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2016-02-01/01

Diskussion über den Beschluss Achim teilt der Mitgliederverwaltung auf Bundesebene den Beschluss mit.

• LMVB 16.2 Von Faxe wurde ein Saal im Rathaus Zehlendorf angefragt und reserviert, Freitag bis Sonntag am beschlossenen Wochenende. Claudia bittet darum, dass er alles was es dazu gibt, Kontakt, etc. über das OTRS zur Verfügung stellt, so dass andere Orga-Beteiligte das nachvollziehen können. Großer Saal hat mit Tischen Platz für lediglich 80 Personen. Preis: Der Pförtner muss bezahlt werden.

Hinweise zu möglichen Locations mit Details, Kontakt, etc. alles was bekannt ist, bitte in dieses Orga-Pad für die LMVB 16.2: https://lavobe.piratenpad.de/lmvb162orga

• Drucksachen Wahlkampf (Claudia) (Kaperbrief, Pressemappen, Visitenkarten Kandidierende) 10K Kaperbriefe kosten ca. 850 Euro - Claudia hat Beispiele alter Kaperbriefe als Inspiration mitgebracht (BTW13 und EU14) Inhalt: Twitterform & Foto für Kandidatenvorstellung plus Programmteile (siehe letztes Pressesquad) Beispiele gedruckte Pressemappen NRW & NDS, Handgemachte Pressemappen -> alte Pressemappen der Piraten Berlin von 2011 - hat wer Beispiele als Ideengeber? Visitenkarten: 500 Stück kosten ca. 25 Euro (inklusive Schriftsatz und Druckabwicklung) im Pshop, bei anderen Anbietern auch 10 Euro möglich, dann müssen wir selbst layouten/setzen alternatives Design? Bezahlung? mit Foto für Wiedererkennung der Person

>>> Lothar und Claudia setzen sich zusammen und fangen an, zusammenzutragen, was gebraucht wird, Termine etc., zusammen mit Paul.

• Tour-Tshirts (JeZ)

Wahlkampf-T-shirts wie die 2011 Wettbewerb für Motive auf Wikiseite - Aufrufe an Designer Entwürfe zu schicken Antrag: Finanzierung von T-shirts für Kandidaten & Wahlkampfhelfer 100 Stück Bitte nicht die schlimmste Qualität, auf Herstellung, Giftstoffe etc. achten. 100 Stück ca. 550 Euro Fairtrade zweifarbig.

TOP 3 Berichte

Internationales

JeZ Twitteraccount PPI (@ppinternational) https://wiki.piratenpartei.de/PPI https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination

Championing Europeans' rights and political movements @Senficon in @Forbes https://t.co/5qtfB9NbWU #FixCopyright https://t.co/GgyXua9oEa (https://twitter.com/ppinternational/status/689440024132104193?s=03)

'Arr!' Forget Icesave, Iceland's Next Scare Is the Pirate Party https://t.co/9xTHwyh6yh https://t.co/8RwHiogWPg (https://twitter.com/ppinternational/status/689566115672928257?s=03)

Beiträge, die wir auch für unsere Pressearbeit nutzen können.

https://piratenbrandenburg.org/2016/01/the-first-ten-years-of-the-pirate-party-lessons-learned-and-road-ahead/

Ausschreibung Länderattachees: https://lavobe.piratenpad.de/Laenderattaches

Andere LVs

Niedersachsen: Letztes WE wurden Florian Lang zum Vorsitzenden, Thomas Ganskow zum stellvertretenden Vorsitzenden, Matthias Hackbarth zum Schatzmeister und Sandra Zecchino zum Beisitzer gewählt. Adam Wolf aus Hannover ist der politische Geschäftsführer.

Neben Personenwahlen standen auch Programmanträge auf der Tagesordnung. So fordern die Piraten, die Lebenssituation von Flüchtlingen human zu gestalten und ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen [1]. Zudem soll im Rahmen einer Bundesratsinitiative aus Niedersachsen Cannabisbesitz zukünftig generell straffrei werden. Im Rahmen der Landeskompetenzen sollen 30 Gramm Cannabis für Volljährige als Eigenbedarf erlaubt sein [2]. Quellen:

[1] http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2016.1/PP_Antraege#GP_004_-_Grunds.C3.A4tze_der_Asyl-.2C_Migrations-_und_Integrationspolitik
[2] http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2016.1/PP_Antraege#WP_001b-2_-_.C3.84nderungsantr.C3.A4ge_zum_LTW-Programm_2_-_Erweiterung

Bewerbung PPI GA

JeZ Zahlreiche Unterstützer der Bewerbung & begeisterte Reaktionen. http://wiki.pp-international.net/Call_for_Hosts Die Bewerbung wurde angenommen. https://www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2016/02/PPI-GA-Berlin2016.pdf

Termin:

• 04./05. Juni voll

• 11./12. Juni in Seminarräumen • 18./19. Juni nur 18. frei . am 19 ab 13 Uhr freimachen • 30./31 Juli - am 30. müssten wir ab 17 Uhr woanders in Seminarräume (100 Personen ohne Tische) Kein Kino, da großer Saal am Samstag bis spät in die Nacht belegt.

1. Wahl: 23/24. Juli <-7 dafür 3 dagegen Wenn ein späterer Termin im Juli genommen wird, sind bisher alle Räume frei. Solange der große Saal nicht genutzt wird, können wir Kino im Hof anbieten (Lichteinfall). Silent Cinema mit Kopfhörern (2 Kanal, 200 Stück) vom ND 23. Juli CSD

16/17 Juli alles frei einstimmig dagegen Lesbisch/schwules Stadtfest Nollendorfplatz

06/7 August alles frei 5 dafür 3 dagegen 1 Enthaltung Plakatierungsbeginn

6 für den ersten Termin 3 für den zweiten Termin Abstimmung für Annahme des 23./24. Juli 6 dafür, 3 dagegen -

10 Jahre Piratenpartei

JeZ

• Buchprojekt: Interessenten? Termin? Ansprechpartner: Diana
• Materialsammlung
• Location, Music Acts - Bruno? https://bbtreff.piratenpad.de/10JahrePiratenpartei

Planungspad wurde von irgendwem gelöscht. Wir benötigen eine Beauftragung & Planungstreffen!

• Beitrag Rick Valkvinge: https://piratenbrandenburg.org/2016/01/the-first-ten-years-of-the-pirate-party-lessons-learned-and-road-ahead/

Bruno & Simon haben sich mit der Chefin vom KitKat getroffen. Am Samstag nur ein Darkroom für Piraten

DJ aquirieren für eine Veranstaltung an einem Mi /Do im KitKat (Sage Club) ist von Bruno in Planung Eingang zur U-bahnseite.

Bands generell für den Wahlkampf anschreiben. Sammlung der uns zugeneigten Bands.

Faxe schlägt vor den Geburtstag der PPD mit dem PPI-treffen zusammen zu fassen. Claudia: 3 große Events an einem Tag geben uns nur ein Mal Berichterstattung Wahlkampfabschlussparty ist die 10 Jahre Party

Termin für Orgatreffen Wahlkampfendspurt:

• (Bei Planung Wahltagspartei mitplanen - Aufgabenüberschneidung)

Bruno, Simon, Jez setzen sich dafür zusammen.

Claudia & Lothar machen einen Termin für Wahlkampfmaterialien. Paul wird einbezogen.

=TOP 3.1 Beauftragungen

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2015-11-22/01 Diese Personen sind bereits Admins. Fehlen weitere Admins? Wir sollten auch für alle die die Tätigkeit ausführen Beschlüsse vorliegen haben.

Schriftliche Berichte der Beauftragten

TOP 3.1.1 Bildung

• Bildungssquad tagt ab jetzt im Zweiwochenrythmus Donnerstags 20.30 Uhr, vorzugsweise P9, aber es gibt schon Stimmen, Termin zu verschieben. Nächster Termin, 25.2.

TOP 3.1.2 Sucht

• Nächster Termin: Morgen Donnerstag 19 Uhr, Hanfmuseum (alle 2 Wochen)
• Leider fällt Olli Waack bis zum März aus gesundheitlichen Gründen aus.

TOP 3.1.3 Kultur

• Neujahrsempfang Pankow
• Thementag Wahlprogramm Kulturpolitik
• Kulturauschuss
• Eröffnung CTM und Transmediale

TOP 3.1.5 Antragskommission

• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2016-01-31/01

Beschluss: Termin wird aktualisiert, bitte abstimmen. ToDo:

• Werbung - Claudia verbreitet den Aufruf auf Mailinglisten DONE

TOP 3.1.6 Öffentlichkeitsarbeit

Wer hat Zugriff auf Blog / Twitter? Ausschreibung für Instagramm, Tumbler, Snapchat? Ausschreibung Pressetexte - besonders Kandidaten!

Beauftragung Facebook: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Zweierbeschluss/2016-02-03/01 Bruno redet mit Harry

= Ausschreibungen

Aktuell, Fertig, Benötigt?

Mailingliste Berlin@ Wir brauchen einen Beauftragten für berlin@lists.piratenpartei.de zur Moderation der Liste (macht derzeit keiner, Mails nicht freigeschalteter leute laufen einfach auf). Habe Mirco gebeten, das erst mal weiter zu betreiben, aber er bräuchte auch eine Beauftragung.

Wer hat das Passwort für die VorständeML?

Ausschreibungen Struktursquads?

• Wikigärtner ausschreiben!

TOP 3.2 Bericht des Fraktionsvorstandes

Alexander Spies berichtet: Morgen ist Plenarsitzung:

• Piratenfraktion hat 240 Mio Euro für Krankenhausinvestionen beantragt, wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dieses ist der jährliche benötigte Betrag für Investionen. Alle Bundesländer erfüllen nicht die Quote an notwendigen Investitionen. Aufgrund der fehlenden Investitionen steht der angedachte Pflegeschlüssel nicht zur Verfügung, da in anderen Bereichen gestrichen werden muss, um die notwendigen Investionen zu bezahlen. Alexander Spies redet hierzu.
• Priorität: Antrag Wahlalter Null kommt dran. Hierzu redet Christopher Lauer.
• Antrag im Europaausschuss: Nichtumsetzung von EU-Richtlinien, die in Deutschland geltendes Recht sind. Beispiel: Registrierung von Asylbewerbern muss innerhalb von 2 Tagen, im Ausnahmefall in 10 Tagen erfolgen. Behinderte haben Anspruch auf bestimmte Hilfen. Frauen müssen vor sexualisierter Gewalt geschützt werden.

Leider wird sich auch im Bundesrat nicht für die Umsetzung eingesetzt, da gerade eine Änderung dieser Bestimmungen in Brüssel diskutiert wird und sich die Gesetze ändern könnten. Seltsame Interpretation geltendes Rechtes. Asylpaket 2 widerspricht hier auch der geltenden EU-Richtlinie.

• Gutachten Flughafengesellschaft, Haftung für Aufsichtsratmitglieder
• Neufassung PsychKG: Zwangspsychiatrie soll wieder flächendeckend eingeführt werden. Wohnungen sollen geöffnet werden können -> Grundrechtsverletzung.

Verkürztes Mitzeichnungsverfahren wurde eröffnet (Besprechung in kleiner Runde) Es wurde keine Beratung gewünscht. Alex ist erster Redner.

TOP 3.3 Bericht des Bundesvorstandes

• <entfällt, wenn kein Mitglied des Bundesvorstandes anwesend ist>

TOP 4 Anträge

<Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

NR: 2015-mm-dd/nn

Text

Begründung

LiquidFeedback

Antragsteller

Ergebnis

Dafür

Dagegen

Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich

Link zum Beschlussantrag

BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: erlin

</Vorlage zur Übernahme ins Wiki>

<Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll> BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-mm-dd/nn </Vorlage zum Verlinken von Beschlüssen im fertigen Protokoll>

<Vorlage für neue Anträge im Pad>

TOP X.Y.Z Antragstitel

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: <Antragstext bitte hier eintragen>

Begründung: <Begründung bitte hier eintragen>

Antragssteller: <Antragsteller bitte hier eintragen>

Diskussion zum Antrag

Meinungsbild aller Anwesenden:

Abstimmung des Landesvorstandes

• Dafür:
• Dagegen:
• Enthaltung:
• Ergebnis:

</Vorlage für neue Anträge im Pad>

BPT-planung

Wer fährt hin?

• Faxe
• JeZ
• Bruno
• Alex
• FJ (Bin da noch in Moskau und kann leider nicht)
• Andre
• Simon
• Therese

Von Steglitz fährt ab 16 Uhr ein 9-SitzerBus - bitte pünktlich sein. Wer mitfahren will bitte bei Faxe melden (50 Euro Hin- & Zurück) 1 Doppelzimmer ist frei geworden. (pro Person 125 Euro für 2 Nächte plus 2 Frühstück) Bis halb 11 am Freitag muss das Zimmer belegt sein.

Bitte seht euch die Anträge an! Bis Freitag 23:59 Uhr LimeSurvey. Neue Antragsart: Leitanträge "Wir begleiten den Bundesverband mit kritischen Fragen!"

Vorstellung Entwurf Haushalt 2016

Einnahmen: Geringe Spendeneinnahme wurden angenommen.

Ausgaben: Landesgeschäftsstelle: Ausgaben sind soweit fix. Hardware-Ausgaben können vielleicht noch gesenkt werden. Telefon/Fax/Internet ist noch unklar. Eher 600 Euro (Bund?) Server/Domains/Zertifikate wird geringer.

G14 muss geräumt & renoviert werden. Wo ist der Haustürschlüssel? (Ich hab einen, FJ)

• Heizung muss abgelesen werden. Wir bekommen die Termine nur nicht mit.
• JeZ kümmert sich um einen Termin

ToDo: Termin für Aufräumen des Kellers in der LGS & Ausräumen der G14.

Budget Bewirtung Veranstaltungen (bisher ca. 800 Euro ausgegeben) 2500 Euro Miete Räume (950 Euro sind ausgegeben) Reisekosten Budget 21.000 Euro.

Wahlkampfbudget: 55k Euro

Presse- ÖA: Einzelposten noch nicht festgelegt

BGE-Woche

Abschlussveranstaltung des LVs im Cafe Sybille

Veranstaltung in Steglitz-Zehlendorf - Termin? Ort? Infostand - Termin? Ort?

Reinickendorf macht Stände - am 27. Veranstaltung

Werbeflyer werden benötigt!

Abstimmung: Mit einer Ablehnung und einer Enthaltung bei sonstiger Zustimmung wurde die Abschlussveranstaltung der BGE-Woche im Cafe Sybille beschlossen. Falls Gelder notwendig sind, nimmt die Achim aus dem beschlossenen Budget für Veranstaltungen.

TOP 4.6 Unerledigte Umlaufbeschlussanträge

Beauftragungen/Stellenportal JeZ: Programmkoordinator

• Mithilfe Bildredaktion:
• Mithilfe Servicegruppe Pressesquad: https://presseberlin.piratenpad.de/BeauftragungenPresse

Bitte nicht über konkreten Textinhalt hier abstimmen, sondern wenn 3 LaVos lektoriert & freigegeben haben, dann veröffentlichen.

TOP 5 Sonstiges

Bitte Termin der LaVoSi auf Wikiseite aktualisieren.

Beschluss: Abschlussveranstaltung der Themenwoche BGE des Landesverbandes am 6. 3. 11:00 Umsetzungsverantwortlich: Therese Lehnen

TOP 5.1 Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Faxe will zu Protokoll gegeben wissen, dass er darauf hingewiesen hat, dass diese Entscheidung von einer LMV getroffen werden muss.

RegBm-Kandidat Bruno aufstellen? ja 6 nein 3 enthalten 1

TOP 5.2 Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

• Beschlussprotokoll: JeZ
• Beauftragte eintragen: JeZ
• Achim & JeZ regeln G14
• Termine alle geplant?

Termin für Orgatreffen Wahlkampfendspurt:

• (Bei Planung Wahltagspartei mitplanen - Aufgabenüberschneidung)

Bruno, Simon, Jez setzen sich dafür zusammen.

• Claudia & Lothar machen einen Termin für Wahlkampfmaterialien. Paul wird einbezogen.

Bitte Termin der LaVoSi auf Wikiseite aktualisieren.

• Beauftragungen SocialMedia: Bruno

TOP 5.3 Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Termin: 26.02.2016 - 18:00 oder vielleicht auch 19 Uhr

FJ: Wenns nichts allzu dringliches gibt vielleicht "frühestens" Woche 7.-13. März mal abends ? (So ist GV Spandau), 28./29.2./1.3. geht bei mir nicht