BE:2015-05-10 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2015-05-10

Inhaltsverzeichnis

Formalia

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 10. Mai 2015, 19:15 Uhr

Stream: http://85.25.44.111/LaVo/ Mumble hier: Gliederungen/Berlin/Vorstandssitzung/Sprechen

Anwesende

Vorstandsmitglieder

entschuldigt

Gäste

  • Alexander Spieß
  • Jez
  • Lothar K.
  • Florange
  • Katrin K.
  • Ingo T.
  • Achim W.



Sitzungsleitung: Bruno
Protokoll: Marcel & Katrin
Stimmungsbild: durchmischt, mit 3 roten Karten

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

  • Harry auf Mirco

Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

  • Awareness Training --> lag bei Jan, ist bisher nicht passiert, Pupe kümmert sich jetzt darum
  • Wikibeschlusssystem --> ist erledigt

Aktuelles

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 2759
  • Bezahlquote: 11,27% (absolut: 311)
  • Kontostand: 115.296,51 EUR
  • Offene Tickets OTRS: 373/228
  • Klout-Score: 53 => https://klout.com/#/user/PiratenBerlin
  • SMV-Akkreditierte: 141 (davon aktuell 36 in der SMV deaktiviert, da nicht stimmberechtigt)
  • SMV laufende Themennummer: 60
  • SMV laufende Initiativnummer:  101

Aktivitäten Vorstände

Bruno

  • Diverse PMs Bund/Land
  • Videos aufnehmen "Stop TTIP Aktivierungsvideo"
  • Treffen mit zukünftigen Aktionspartnern (Seenotrettung statt Frontex)
  • Mumble zu Vernetzung TTIP
  • Vorbereitung regelmässiger Videoblog des Vorstands und Programm/BA Präsentation
  • Anfragen zu UrhR abarbeiten / VG Musikedition Fail "Seniorensingen"
  • Anmeldung Demo Lasst Stühle wackeln Onlinewache und Bundesministerium des Inneren
  • Aufnahme Aktivierungsvideo
  • Entwurf+Druck Logo/Flyer/Banner
  • Blogbeitrag mit Sebatian zu LSR
  • Kurzgespräch Berliner Zeitung/Tagesspiegel zu Blog
  • Flyerverteilen Republica
  • Demorede vor Kanzleramt
  • Aufnahme Video zu 70 Jahren Ende des Naziterrors

Denis

  • LQD/SMV
    • Update auf 3.0.6
    • Sich mit den SMV-Experten auf der ML rumschlagen
  • Öffentlichkeitsarbeit - nicht mehr meins

derPUPE

  • Sichtung der Satzung auf Implikation von Ausscheiden weiterer LaVoBe-Mitglieder
  • Besuch der NRW Landesmitgliederversammlung => SMV angenommen
  • Einarbeiten abgeschlossener SMVB Ergebnisse ins BE:WIKI
  • #PPW15A - Podcast-Workshop => Aufsetzen des Podcasting-Studios
  • Übernahme & Abarbeitung von OTRS-Tickets
  • "Lasst Stühle Wackeln am Kanzleramt" - Konzeption mit Bruno

Gregor

  • Besuch der Strategiekonferenz #waste
  • viele persönliche Gespräche geführt
  • OTRS
  • ...der ganz normale Wahnsinn...

Marcel

  • Mitgliederbetreuuung
    • Bearbeitung von Ein- und Austritten (2-3 Anträge auf Mitgliedschaft und ca. 20 Austritte (tlw. älteren Datums))
    • Vorbereitung der Streichung von säumigen Mitgliedern
  • Gebietsversammlungen
    • GV in Tempelhof-Schöneberg am 30.05.2015 um 19.00 Uhr im AHA Monumentenstr. 13, 10829 Berlin; Inkl. SMV-Akkreditierung (Harry übernimmt Eröffnung und Akkreditierung)
    • keine weiteren Gebietsversammlungen geplant / bekannt

Sebastian

Harry

  • Finanzen
    • SchatziSquadsitzung
    • Anforderung CRM Zugang für ZIG mit Problemen behaftet
    • Vorbereitung des Schatzmeistertreffens am WE 16./17. Mai 2015 in der LGS P9a
  • Personal
    • Praktikantin Betreuungsprogramm läuft und Aufgabenpakete ECO DMS abgearbeitet
    • 1 Krankenstand
  • Vernetzung
    • Besuch des Medientreffens in Weimar und Vorstellung des Pressespiegels
    • Nichts neues im BuVo
    • Hanfveranstaltung mit Berliner Piraten im Wahlkampf Bremen und Bremerhaven am 2 / 3. Mai organisiert.
  • Wahlkampf
    • Mit der Auswertung des Strategiekonferenz der PIRATEN Berlin begonnen

Victor

  • entfällt

Mirco

  • Veranstaltungen
  • LGS
    • Tischaufbau wird geändert, neu sind weitere Tische + stabile Füße + Tischfeld. Das Tischfeld bekommt zusätzliche Steckdosen sowie einen 16fach GigaBit-Switch und alle Kabel werden verstaut. Das Tischfeld wartet noch auf Teile
    • Umzug in der P9 wie und wann?
      • PiraTech möchte noch das LAN Umbauen! Dieses ist z.Zt. nur vertagt
  • IT
    • Zertifikat für https://berlin.piratenpartei.de/ muss eingespielt werden und sollte eigentlich schon fertig sein
    • LAN wird neu gebaut, dazu ist Termin nötig. Alex macht das
    • Web-Server wird ein neuer kostengünstigerer bestellt, ist i.A. Alex macht das
    • Netzwerkkarte für Alpha Server halt leider wieder nicht gepasst. Brauchen wir jedoch, um weitere VM einrichten zu können. Alex macht das.
  • Ziele
    • Beteiligungslogistik bereit stellen und entwickeln
      • Was ist damit gemeint? Evtl. weiß Jan/Victor was
      • Funktinierendes WLAN in der P9, schnell und zuverlässig
        • i.A. PiraTech wartet auf GO
      • Schulungsprogamm für Mitglieder i.A.
      • Eventplanung (Jan und Mirco) i.A. siehe oben
      • Planung und Kalkulation aller Events in 2015. Noch nichts passiert

Jan

  • entfällt

Berichte

Schriftliche Berichte der Beauftragten

Bildung

  • liegt nicht vor

Sucht

  • wir haben im vergangenen Monat ein Treffen der IG Sucht abgehalten und danach erkannt, dass wir Struktur und Strategie besser vorbereiten und vermitteln müssen. Was wir auch tun.
  • GMM ist hauptsächlich Jez Ding, ich nehme teil, wir machen eine Vorveranstaltungseinladung kommenden Do im Görli und parallel was in Pankow.
  • Flyertexte, Jez hat Blogpost geschrieben. Streumaterial wird bestellt.
    • Ich bereite vorformulierte Texte, Arguliner und Statements vor, Dauert voraussichtlich noch 1-2 Wochen, dann Textbausteine für unterschiedlichen Bedarf vorhanden.
    • Jez hat mich mit den Mechanismen der Pressearbeit und den vorhandenen Möglichkeiten zu Reichweite und Relevanz vertraut gemacht.
    • Blogpost für Bund und Berlin mit Informationen über den Alltag in der Suchtbetreuung/Suchtarbeit in Vorbereitung.
  • Klopfen das Programm d Partei ab und entwickeln Vorschläge.
  • Vernetzung in den Bund/andere Bundesländer.
  • Viel Orgagedöns, GMM, Hanfparade ist auch nichtmehr lang.
  • Falls ich was vergessen hab, weiß Jez es wohl zu berichten.

Kultur

  • Notizen aus dem Kulturausschuss AGH, 13. April
  • kunstsquad-Treffen zu TTIP und Kultur
  • Soli Demo gegen Tierversuche
  • Teilnahme Strategiekonferenz, Claudia Impuls zu Werbestrategien
  • Notizen aus dem Kulturausschuß AGH, 27. April
  • PM "Kulturpolitische Vision statt „Theaterstreit”
  • Gallery Weekend
  • Teilnahme FREIES#FELD→BERLIN
  • Planung zum TTIP Aktionstag 21. Mai mit vorortbuero und Simon Kowalewski
  • Vorbereitung für eine Anfrage zum Thema "Konzepte für die Volksbühne"
  • Planungsüberlegungen Schreibmaschinen-Aktion für den 30.05. - gibt es eine Beteiligung vom LV?
  • https://netzpolitik.org/2015/30-mai-demo-gegen-totalueberwachung-vor-dem-kanzleramt/

Umwelt & Tierrecht

  • 15.04. Squadsitzung Tierrecht&Verbraucherschutz
  • 18.-19.04. Teilnahme Tier-Rechts-Workshop: Rechtsfragen beim Tierrechtaktivismus, Rechtsstatus von Tieren
  • Vorbereitung PM zum 1. Berliner Klimatag (26.04.)
  • 24.-25.04. Teilnahme Linke Woche der Zukunft bei Panels zum fahrscheinlosen ÖPNV & solidarische Ökonomie
  • 25.04. Teilnahme Demo "Forschung Ja! Tierversuche Nein!"
  • 26.04. Besuch Berliner Klimatag (Markthalle 9)
  • 27.04. Besuch Buchvorstellung "Tierbefreiung" von Andre Gamerschlag von "Die Tierbefreier e.V."
  • 09.-10.05. Teilnahme Workshop-Wochenende Aktionsmöglichkeiten für Tierrechte/Tierbeferung

Pflege

  • Ingo trägt die Infos bis zum 18.5 nach oder sendet sie Bruno per Mail

(Anm. Red.: Bitte dann hier nachtragen, Etienne 22:02, 20. Mai 2015 (CEST))

Bündnis

  • aktueller Stand (Bericht Rolf)
    • Der Auftrag in Folge der LMV 2014, mit Bündnispartnern aus der Zivilgesellschaft Gespräche zur Verständigung über mögliche Optionen zur Berliner Wahl 2016 zu führen, ist umgesetzt worden
    • Folgende Ergebnisse zusammengefasst: Auf einer Offenen Liste der Piraten zu kandidieren ist für Bündnispartner keine Option. Im Ergebnis durchgeführter Treffen begannen die Vorbereitungen für eine eigenständige Kandidatur eines Bündnisses aus der Zivilgesellschaft
    • Der bisherige Stand der inhaltlichen Vorbereitungen zeigt viele Übereinstimmungen mit den Grundsätzen der Piratenpartei. Die Bündnispartner gehen daher davon aus, dass die Piratenpartei sich konstruktiv in den weiteren Prozess einbringt und dass die Option besteht, dass die Piraten 2016 auf eine eigene Kandidatur verzichten und zur Wahl des Bündnisses aufrufen
    • Es hat sich ein Orga-Team von Piraten und Nichtpiraten gebildet, das 14tägige Mitmach-Termine anbietet. Bis Ende Juni 2015 soll sich über einen Aufruf zur Gründung des Wahlbündnisses ein Trägerkreis konstituieren, der im September zu einer ersten öffentlichen Veranstaltung einlädt
    • Der LaVo sollte beraten, wie der weitere Diskussionsprozess innerhalb der Partei geführt wird, einschl. der Terminierung einer LMV im Herbst zur Beschlussfassung über die Wahlstrategie für 2016
    • Ebenso wäre zu entscheiden, ob meine Beauftragung verlängert wird, um über die aktuellen Entwicklungen in Sachen Wahlbündnis informiert zu sein, denn bisher ist der Prozess nicht abgeschlossen, eine Wahlbündnis-Gründung hat noch nicht stattgefunden
  • Flo
    • Es wird im Juni ein "Gründungstreffen" für das Bündnis geben, der Landesverband muss über die Teilnahme am Bündnis abstimmen, eine LMVB im November wäre dafür geeignet

Diskussion

  • Alexander Spieß: eine Listenverbindung mehrerer Parteien ist in Berlin nicht möglich, denkbar für uns wären daher offene Listen (für Nicht-Parteimitglieder)
    • beim Crewtreffen in Tempelhof-Schöneberg gab es eine sehr lange Diskussion dazu, man geht weiterhin davon aus, dass die Piraten zur AGH-Wahl antreten werden
  • Bruno: Bei wievielen Bündnisteilnehmern besteht (auch) Interesse, auf einer offene Liste der Piraten zu kandidieren?
    • Antwort Flo: ist keine relevante Anzahl an Interessenten, es geht eher darum etwas überparteiliches zu schaffen; es wird mit 30-50 Initiativen & Einzelpersonen im Bündnis gerechnet
  • Pupe: Wann gibt es ein (fertiges) Arbeitsergebnis und eine Beschlussempfehlung für den LV?
    • Antwort Flo: Empfehlung ist / wird sein, dem Bündnis beizutreten, da die meisten Vertreter des Bündnis nicht auf einer Piratenliste kandidieren würden
  • Achim: bei ihm angekommen ist, dass das Bündnis zwar Bock auf parlamentarische Arbeit hat, aber keinen Bock auf Parteiarbeit; es ist ok wenn Piraten sich daran beteiligen, sollten aber weiter "ihr eigenes Ding" machen
  • Jez: findet die Entwicklung des Bündnisses sehr schade, hätte gerne mehr Verbündete für gemeinsame Aktionen; Energien sollten nicht in den Aufbau neuer Strukturen / neuer Parteien gesteckt werden; geht auch davon aus, dass die Piraten 2016 zur AGH-Wahl antreten werden

Strategiekonferenz Videos vom 26.04.2015

Bericht des Fraktionsvorstandes

Alexander Spieß berichtet (seit der letzten LaVoSi fanden 2 Plenarsitzungen statt)

63. Plenarsitzung

  • Aktuelle Stunde - Thema (der Koalition): historische Mitte Berlin - der geplante Bürgerdialog entspricht nicht den Vorstellungen der Fraktion
  • Priorität der Piraten: Konzeption zum Fernbusverkehr - Andreas Baum hat dazu geredet

64. Plenarsitzung

  • Antrag "Verbot von Ständehaltung von Pferden in Berlin" - wurde von der Koalitionsmehrheit abgelehnt
  • Antrag "Seenotrettung im Mittelmeer" - gemeinsamer Antrag mit allen Fraktionen, außer der CDU; war nur eine Resolution, die den Senat aufgefordet hätte, im Bundesrat tätig zu werden; wird faktisch jetzt schon von der Bundesregierung gemacht
  • Antrag "Evaluation der Vergabe der Ehrenbürgerwürde in Berlin" - es ging konkret um Hindenburg, wurde aber von der Koalitionsmehrheit abgelehnt
  • überwiesene Anträge: "Berlin braucht ein Open Data Schulportal" und "zu Berliner Regenbogenfamilien"
  • Antrag zur Berliner City Tax - es gibt hier Einnahmen, die aktuell gesperrt sind (u.a. weil dagegen geklagt wird)
  • zu Christopher Lauer: seine Aussagen betreffen nicht die Arbeit der Fraktion und er hat auch nicht für die Fraktion gesprochen; die zuständigen Mitglieder der Fraktion treten immer noch gegen das LSR ein

Nachfragen

  • Bruno: LaVo hat einen Text zum Thema Christopher Lauer und Leistungsschutzrecht veröffentlicht, der die Fraktion zum Handeln aufforderte (z.B. in Bezug auf die VG Media in Bezug auf kleine Verleger). Welche Aktivitäten hat die Fraktion hier bisher unternommen?
    • Antwort Alexander: hätte sich gewünscht, dass der LaVo vorher mit den zuständigen Fraktionsmitgliedern Kontakt aufgenommen hätte; bedankt sich, dass das Problem nochmal deutlich gemacht wird; die Fraktion insgesamt war "not amused"
  • Denis: Reaktion der Fraktion auf Text des LaVo war nicht angemessen, egal ob Christopher nur für sich gesprochen hat oder nicht, seine Aussagen werden mit der Fraktion und der Partei in Verbindung gebracht
  • Achim: stimmt Denis zu, die Außenwirkung ist sehr negativ
    • Antwort Alexander: Christopher war auch vor seiner Piratenzeit schon im Netz bekannt und hat eine entsprechend große Reichweite; die Verbindung/Assoziation Christopher+Piraten ist nicht mehr so stark wie allgemeinhin angenommen wird
  • Pupe: Stellt fest, Christopher Lauer, Simon Weiss, Oliver Höfinghoff sind nicht mehr Mitglieder der Partei, aber Teil der Fraktion; sind nicht mehr Teil des "Commitments" welches die Piraten gegeben haben - ist ein schwieriges Verhältnis für die Partei, wer ist jetzt Ansprechpartner für Probleme?
    • Antwort Alexander: kann gerne bei Problemen und sonstigen Sachen kontaktiert werden
  • aus dem Chat und von einem Gast: Warum ist Lauer noch in der Fraktion?
    • Antwort Alexander: lässt sich nicht in zwei Sätzen beantworten, ist aber nach Fraktionssatzung möglich
  • Bruno: Aufzeichnung der letzten Sitzung ist noch nicht online, warum?
    • Antwort Alexander: weiß ich nicht, ist Aufgabe des Kommunikationsteams

weitere Fragen (werden im Nachgang beantwortet):

  • Denis: Wie steht die Fraktion zu dem Bündnis? Inwiefern ist sie in die Gespräche eingebunden?
  • Denis: Hat die Fraktion schon über den Wahlkampf 2016 gesprochen? Wie sieht die Bereitschaft der Fraktion aus hier aktiv mitzuarbeiten?
  • Mirco: Wie ist der Stand zum Hundegesetz?
  • Mirco: Ist die TXL Anfrage gestellt worden? https://lqpp.de/be/initiative/show/2420.html

Unterbrechung der Sitzung für 10 min

Bericht des Bundesvorstandes

  • entfällt

Anträge

Unaufschiebbares

Reevaluation der Ziele 2015

  • Übersicht: https://lavobe.piratenpad.de/Ziele2015
  • Denis bittet darum, dass jedes LaVo-Mitglied eine Abschätzung abgibt, wie realistisch diese Ziele noch sind und wie wir sie erreichen können
  • Mirco: WLAN, Schulungsprogramm und Eventplanung ist in Arbeit; Planung & Kalkulation aller Events für 2015 ist in Arbeit
  • Bruno: Erarbeitung für das Konzept zur AGH-Wahl 2016 ist schwierig, wenn nicht klar ist wie es mit dem Bündnis weitergeht; will bis zur nächsten Sitzung ein Konzept zur Mobilisierung vorlegen
  • Denis: SMVB
    • Erhöhung der Teilnehmerzahl auf 250 bis zum 1.6. wird nicht funktionieren (aktuell ca 100)
    • stetiger Output läuft auf gutem Level
    • Akzeptanz der SMV ist auch sehr groß
    • es gibt ein paar neue Templates, wird aber aktuell nicht weiterentwickelt
    • technische Weiterentwicklungen - letzte Erweiterung war die Delegationswarnung, geht Schritt für Schritt voran
    • Bereich Visionen liegt zum Großteil brach, z.T. weil Verantwortliche nicht mehr Teil des LaVo sind

Haushaltsplan 2015

  • Harry ist nicht anwesend
  • Fragen
    • auf der letzten Vorstandssitzung wurde zugesagt, den Entwurf bis zum 26.04. vorzulegen --> ist nicht passiert
      • nach Aussage von Gordon liegt der neue Entwurf am kommenden Wochenende vor
    • auf der letzten Vorstandssitzung wurde zugesagt, das Schatzisquad in die Diskussion mit einzubeziehen --> wurde auf dem Treffen am 30.4. über den Haushalt gesprochen?
      • wird beim nächsten mal beantwortet
    • auf der letzten Vorstandssitzung wurde gesagt, wir haben aktuell einen vorläufigen Haushalt um laufende Kosten zu bezahlen --> warum werden dann neue Anschaffungen getätigt?
      • wird beim nächsten mal beantwortet
  • Pupe berichtet, dass die Spendenquittungen bis 20.05.2015 vom Schatzmeisterteam erstellt werden

Vorbereitung Wahlkampf 2016

  • Verantwortlich: Harry --> Wie ist der Stand?

Aufgaben aus der SMV

Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48h)

Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)

Neuvergabe des Geschäftsbereiches Rechtliches

 NR: 2015-05-10/01
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Geschäftsbereich 'Rechtliches' wird ab sofort von Marcel Geppert vertreten. Die Stellvertretung wird durch Lars Hohl wahrgenommen.
Begründung
Durch den Rücktritt von Sebastian ist hier eine Stelle vakant geworden, die wieder besetzt werden muss.
LiquidFeedback
Antragsteller
Marcel Geppert
Ergebnis
angenommen
Dafür
Gregor, Denis, Mirco, Bruno, Pupe, Marcel
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-05-10/01
Link zum Protokoll
BE:2015-05-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv


Neuvergabe des Geschäftsbereiches Dokumentation

 NR: 2015-05-10/02
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Geschäftsbereich 'Dokumentation' wird ab sofort von Lars Hohl vertreten. Die Stellvertretung wird durch Bruno Kramm wahrgenommen.
Begründung
Durch den Rücktritt von Sebastian ist hier eine Stelle vakant geworden, die wieder besetzt werden muss.
LiquidFeedback
Antragsteller
Marcel Geppert
Ergebnis
angenommen
Dafür
Gregor, Denis, Mirco, Bruno, Pupe, Marcel
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-05-10/02
Link zum Protokoll
BE:2015-05-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv


Neuvergabe der Stellvertretung des Geschäftsbereiches Controlling

 NR: 2015-05-10/03
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Die Stellvertretung des Geschäftsbereiches 'Controlling' wird ab sofort durch XXX wahrgenommen.
Begründung
Durch den Rücktritt von Sebastian ist hier eine Stelle vakant geworden, die wieder besetzt werden muss.
LiquidFeedback
Antragsteller
Marcel Geppert
Ergebnis
Dafür
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-05-10/03
Link zum Protokoll
BE:2015-05-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Diskussion zum Antrag

  • es gibt keine Freiwilligen

Der Antrag wird vertagt


Neuvergabe der Stellvertretung des Geschäftsbereiches Personal

 NR: 2015-05-10/04
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Die Stellvertretung des Geschäftsbereiches 'Personal' wird ab sofort durch Lars Hohl wahrgenommen.
Begründung
Durch den Rücktritt von Sebastian ist hier eine Stelle vakant geworden, die wieder besetzt werden muss.
LiquidFeedback
Antragsteller
Marcel Geppert
Ergebnis
angenommen
Dafür
Gregor, Denis, Mirco, Bruno, Pupe, Marcel
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-05-10/04
Link zum Protokoll
BE:2015-05-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Streichung von säumigen Mitgliedern

 NR: 2015-05-10/05
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Alle Mitglieder, die in der Vergangenheit Mahnungen im Rahmen des Forderungsmanagements von Landesberband erhalten haben, immer noch im Verzug mit ihren Mitgliedsbeiträgen sind und sich nicht in einer Klärung mit dem Schatzmeister befinden, werden dem Bundesverband gemäß unserer Bundessatzung Abschnitt A § 5 Absatz 1 und Abschnitt B (Finanzordnung) § 7 (http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_7_Verzug ) zur Streichung vorgeschlagen. Nach Abzug aller Mitglieder, die ihre Mitgliedsbeiträge nachträglich gezahlt haben oder deren Bezahlung gerade in Klärung ist, verbleiben noch 1753 Mitglieder die zur Streichung vorgeschlagen werden.
Begründung
Gemäß vereinbartem Prozess, wurde jedes in Frage kommende MItglied zweimal angemahnt. Die erste Mahnung erfolgte per E-Mail, die zweite Mahnung per Post. Bei Mitgliedern, von denen keine aktuelle E-Mail-Adresse mehr verfügbar war, wurden beide Mahnungen per Post versandt. Bei Mitgliedern, von denen keine aktuellen E-Mail-Adresse und auch keine postalische Anschrift mehr vorhanden waren, wurde ein Aufruf auf dem Berliner Blog veröffentlicht und die Möglichkeit gegeben, sich in der LGS zu melden. Mit den Mahnungen wurde im Juni 2014 begonnen und in meheren Phasen Mitgliedergruppen angeschrieben. Im einzelnen waren dies:
1. Mahnung: 
  • am 13.06.2014: 442 Mitglieder per Mail
  • am 09.08.2014: 600 Mitglieder per Mail
  • am 23.08.2014: 663 Mitglieder per Mail
  • am 24.09.2014: 256 Mitglieder per Brief
  • insgesamt 1961 Mitglieder (zzgl. deren, die im Rahmen des Forderungsmanagements bereits ausgetreten sind)
2. Mahnung:
  • am 06.11.2014: 1747 Mitglieder per Brief
  • am 22.03.2015: 81 Mitglieder per "öffentlichem Aushang" / Blogpost
  • insgesamt 1828 Mitglieder (zzgl. deren, die im Rahmen des Forderungsmanagements bereits ausgetreten sind)
Nach Abzug aller Mitglieder, die ihre Mitgliedsbeiträge nachträglich gezahlt haben oder deren Bezahlung gerade in Klärung ist, verbleiben noch 1753 Mitglieder die zur Streichung vorgeschlagen werden. Der Bundesverband muss gemäß Satzung über die tatsächliche Streichung entscheiden und informiert dann alle betroffenen Mitglieder per Brief. Ein Einspruch der betreffenden Mitglieder ist möglich.
LiquidFeedback
Antragsteller
Marcel Geppert
Ergebnis
angenommen
Dafür
Gregor, Denis, Mirco, Bruno, Pupe, Marcel
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-05-10/05
Link zum Protokoll
BE:2015-05-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv


Entzug Beauftragung Pressesprecher

 NR: 2015-05-10/06
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen:  Entzug der Beauftragung von Ben de Biel als Pressesprecher und unverzügliche Streichung im Wiki
Begründung
Die Beautragung für die Presse des früheren Pressesprechers Ben de Biel ist fälschlicherweise durch eine generelle Verlängerung von Beauftragungen des LV velängert worden. Der Pressesprecher ist bis auf weiteres im GB des Vosi. Ben de Biel hatte sowohl die Mailadresse als auch den Presseverteiler an den Vosi weitergegeben.
LiquidFeedback
Antragsteller
Bruno Kramm
Ergebnis
angenommen
Dafür
Gregor, Denis, Mirco, Bruno, Pupe, Marcel
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-05-10/06
Link zum Protokoll
BE:2015-05-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv


Neuvergabe der Stellvertretung des Geschäftsbereiches Wahlkampf

 NR: 2015-05-10/07
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Die Stellvertretung des Geschäftsbereiches 'Wahlkampf' wird ab sofort durch Mirco Brahmann wahrgenommen.
Begründung
Durch den Rücktritt von Jan ist hier eine Stelle vakant geworden, die wieder besetzt werden muss.
LiquidFeedback
Antragsteller
Marcel Geppert
Ergebnis
angenommen
Dafür
Gregor, Denis, Bruno, Pupe, Marcel
Dagegen
Enthaltung
Mirco
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-05-10/07
Link zum Protokoll
BE:2015-05-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Diskussion

  • Achim: zum Thema Wahlkampf: wo findet eine Koordination zwischen LaVo und Basis statt?
  • Bruno: kann im Nachgang geklärt werden
  • Jez: BBTreff hat darum gebeten, dass das für Events / Wahlkampf zuständige LaVo-Mitglied bei den Treffen anwesend ist
  • Denis: SMV-Ini: Beauftragung "Programmkommission" wurde erfolgreich abgeschlossen, sollte im Rahmen der Beauftragung berücksichtigt werden


Neuvergabe des Geschäftsbereiches Eventplanung

 NR: 2015-05-10/08
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Der Geschäftsbereich 'Eventplanung' wird ab sofort von Mirco Brahmann vertreten. Die Stellvertretung wird durch Harry Hensler wahrgenommen.
Begründung
Durch den Rücktritt von Jan ist hier eine Stelle vakant geworden, die wieder besetzt werden muss.
LiquidFeedback
Antragsteller
Marcel Geppert
Ergebnis
angenommen
Dafür
Denis, Bruno, Pupe, Marcel
Dagegen
Enthaltung
Gregor, Mirco
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-05-10/08
Link zum Protokoll
BE:2015-05-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv

(Anm. d. Red.: da stand nicht angenommen... ich werte 4/0/2 aber mal als angenommen :-), Etienne (Diskussion) 22:02, 20. Mai 2015 (CEST))


Neuvergabe der Geschäftsbereiche Vernetzung und Politische Willensbildung

 NR: 2015-05-10/09
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: Die freiwerdende 2. Stellvertretung in den Geschäftsbereichen 'Vernetzung' und 'Politische Willensbildung' wird nicht neu besetzt.
Begründung
Durch den Rücktritt von Jan ist hier eine Stelle vakant geworden, da es aber bereits 2 Verantwortliche für beide Geschäftsbereiche gibt, müssen diese nicht neu besetzt werden.
LiquidFeedback
Antragsteller
Marcel Geppert
Ergebnis
angenommen
Dafür
Gregor, Denis, Mirco, Bruno, Pupe, Marcel
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag Vorstandssitzung/2015-05-10/09
Link zum Protokoll
BE:2015-05-10_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin





Diskussion

  • Pupe: würde sich für die Stellvertretung bereiterklären
  • Marcel: es gibt bereits eine Stellvertretung, es geht nur um die 2. Stellvertretung

Meinungsbild aller Anwesenden: mehrheitlich positiv

Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift/Selbstprotokoll)

  • enfällt

Unerledigte Beschlussanträge

  • enfällt

Sonstiges

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

  • Denis will noch was sagen
    • wird zum 31.05.2015 aus dem Landesvorstand zurücktreten
    • Geschäftsbereich Liquid Democracy ist kritisch - empfiehlt das über Pupe und Katrin weiterzuführen, würde aber auch eine Beauftragung übernehmen
  • Marcel will noch was sagen
    • Marcel wird zum 31.5.2015 aus dem Landesvorstand zurücktreten
    • Vielfältige Gründe für Rücktritt, Prozess gewesen, Bundesvorstand, die Farce des Zusammenkommen des neuen Buvo, bezeichnend dass es in Halle nicht gelungen ist die Flügel im Buvo zu repräsentieren. konservativ und failt. buvo twittert nur und macht keine politische Arbeit. Eine Aktion wie Lasst Stühle wackeln politischer als alles was Buvo macht.
    • Bei Peira Matinee in Berlin: Sekors Antwort auf Frage Warum er die Zuse getroffen hat. Sekor sagte das sei ihm egal. Eklatante Missachtung von Berliner Parteitagsbeschlüssen von Sekor
    • Pirantifa Flagge aus Shop verbannt
    • Die "Guten" sind ausgetreten.
    • Appell die SMV zu nutzen. Zeigt es den anderen Landesverbänden.
    • Die Fraktion ist auch Schuld: MAcht zwar gute Arbeit aber was missfällt: Ignoranz, Häme, Egozentrik sobald Lavo irgend was macht:
    • Exemplarisch:
      • Als wir Spenden für SMV gesammelt haben und auf Fraktion zugekommen sind, wurden wir von Abgeordneten ausgelacht. Unmögliches Verhalten
      • LAVO Blog zu Angriff aufs Büro von Martin : Es kam nur Häme. Beispielhaft wie vergiftet Verhältnis Fraktion / Partei
      • SMV Plus Antrag: Kommentar Fraktionär: LOL, keinerlei konstruktives Verhalten gegenüber Ehrenamtlichen
    • Perspektivlosigkeit der Fraktion, kein menschlicher Umgang
    • Thema Christopher: Keine kritischen Worte innerhalb der Fraktion. Man hätte wenigstens ein Signal erwartet
    • Lavo selbst auch teilweise ein Grund: 11 Leute waren zuviel. Kommunikation zu schwer. Mit den Rücktritten von Sebastian und Denis wird es nicht besser.
    • Leider kam von vielen Mitgliedern des Vorstands kaum Aktion.
    • An den Schatzmeister: Er kommt seiner Arbeit nicht nach. Lavo Berlin Problem pflanzt sich fort. Er kommt nicht den Dingen nach, die versprochen wurden. Sttt dessen Wahlkampf für aussichtsloses Bremen. Harry hat Prioritäten falsch gesetzt. Zu viele Ankündigungen, davon ziemlich nichts realisiert. Haushaltsplan wird seit 1/4 Jahr diskutiert, alle Anmerkungen/Vorschläge wurden nicht realisiert. Verschleppt seit 8 Wochen.
    • Die Arbeit im Lavo insgesamt hat Spass gemacht. Bleibt Mitglied der Partei und hilft noch weiter aus. Zur nächsten LMVB Antrag zu Auflösung des Landesverbandes, wegen Trollen, Zusels, Bundesvorstand. Alle haben das Projekt an die Wand gefahren.

Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

  • OTRS-Tickets von Jan neu zuweisen (macht die LGS)-> Danke!
  • OTRS-Tickets von Sebastian wurden von ihm bereits übergeben und werden neu zugewiesen

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin Termin: 07.06.2015 19:00 Uhr

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • 30.05. GV Tempelhof-Schöneberg
  • 06./07.06. Wo Intensivschulung zur politische Kampagne Planungen

Geschlossener Teil

Antrag auf NÖ-teil einstimmig angenommen

  • PAV1
  • Antrag auf OM
  • Sonstiges
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