BE:2015-02-01 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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2015-02-01

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 1. Februar 2015, 19:00 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

Gäste

  • Ingo Tischel
  • Alexander Benisch
  • ..
  • ..
  • Michael Konrad

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Sebastian
Protokoll: Denis

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

  • Pupe auf Bruno

Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

vertagt

Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

https://trello.com/b/4cdNYv6O/lavobe

https://lavobe.piratenpad.de/Ziele2015 laVo-Zieldefinitionen noch offen

Aktivitäten Vorstände:

Bruno

  • Presseberlin-Pad angelegt - Prozesse am etablieren. (PM Freigabe) / noch nicht ganz rund / Zuständigkeiten klären
  • Pressemeldungen zum Karneval der Kulturen, Stolpersteine, Grüne Woche/Tierschutz, gemeinsame PM mit anderen im AGH vertretenen Parteien gegen Rassismus
  • Pressefrühstück SMV Persönliche Einladungen / Journalisten abtelefoniert
  • Terminabsprachen und Themensammlung für Treffen Dt. Kulturrat O.Zimmermann mit BA Kultur, AGH S.Kowalewski
  • Kulturpolitik in Berlin
  • TTIP Aktionstag
  • Bündnis AGH Wahl
  • Bundesmumble "Auf Augenhöhe"
  • Nopegida Video / TTIP Video produziert
  • Emails abgearbeitet.
  • Urlaub in Finnland

Denis

Gregor

  • Happy Birthday

Marcel

  • Mitgliederbetreuung
    • alle Tickets (bis auf einige Klärfälle) im OTRS abgearbeitet
    • Austritte auf aktuellem Stand
    • Beitragsminderungen (~50-60 Anträge) noch offen, entsprechend noch kein Fortschritt beim Forderungsmanagement / den Streichungen
  • Gebietsversammlungen
    • 23.01.2015 - Gebietsversammlung Reinickendorf --> danke an Harry für Akkreditierung und Eröffnung
    • 24.01.2015 - Gebietsversammlung Steglitz-Zehlendorf --> danke an Gregor für Akkreditierung und Eröffnung
    • 21.02.2015 - Gebietsversammlung Pankow (Grünbergerstr. 14, 10243 Berlin), inkl. SMV Akkreditierung

Sebastian

Harry

  • Finanzen
    • Restliche 2014 Reisekostenanträge komplett fertiggestellt
      • 27k Projekt eingestampft und geschlossen
        • Alle Buchungen 2014 sind bis Mitte Februar 2015 abgeschloßen
        • Mit Constanze Berg die zukünftige Abwicklung der Buchungen besprochen
    • Haushaltsentwurf 2015 erstellt
    • Zugang Schatzmeister Sage angefordert
    • Derzeitige Regelungen hinsichtlich unserer Statuten für Praktikanten geprüft
    • SchatziSquad FAQ in Vorbereitung
    • Schatzitour 2015 vorbereitet
    • Beschlussantragstool für Reisekostenanträge angefordert und glatt erhalten \o/
      • Michael Konrad angefragt ob Einpflegung ins Wiki machbar ist!
    • Schatzmeistersprechstunde ab Februar 2015 jeden 1 Donnerstag von 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr Ort: P9a
  • LGS
    • OTRS Schulung organisiert
    • IT Bund OTRS Beratung organisiert
    • Verhandlungen mit Michael Ebner hinsichtlich der Übernahme des Mietvertrages geführt
      • Technische Anforderungen der Bundes IT werden bis Mitte Februar bereitgestellt
      • Gesamtbudgetkosten der BGS abgerufen!
      • Verhandlungen werden nach zustellender Beschlusslage mit dem LaVo, fortgesetzt
    • Demo "WIr haben es satt" Demo mit Piratenfahnen bestückt
    • Pressemitteilung und Aktion für den Gedenktag 27.01.2015 Befreiung Ausschwitz vorbereitet und mit Stolperstein-Putzaktion umgesetzt
    • Termin mit der Linke Medienakademie e.V. hinsicht Preisregelung für die Schulungsangebote im März 2015 geführt. Sonderkonditionen für Piraten!
      • Infomail kam gestern von Katrin hinsichtlich der Schulungsangebote
      • Mögliche Zusammenarbeit hinsichtlich der Veranstalltungswoche im September 2015 an der Humbolduniversität mit einem Tagesslot "Liquid Democracy" Vortrag Vergangenheit/Gegenwart/Zukunft mit anschließender Podiumsdiskussion
    • Mitmachpartei umgesetzt und Crew Likedeeler sowie Initiative Jugendverkehrsschule Moabit jetzt Donnerstags in der LGS (P9a) angesiedelt
    • Entwurfsplanung Service Center LGS begonnen!
  • Personal
    • Abschlussgespräche mit Bewerberin geführt und Vertragsvorbereitungen abgeschlossen
      • Einstellung auf 20 Std./wöchentlich / Arbeitsbereiche sind im Arbeitsvertrag festgeschrieben, werden aber je nach Bedarf angepasst!
      • Antragsvorbereitung
    • Vorstellungsgespräch mit Praktikantin geführt und UB für das Praktikum durchgeführt.
  • Vernetzung Bund
    • Nichts neues im Westen!

Franziska

  • Treffen der Internationalen Koordination, Bericht/Blog folgt nächste Woche
    • (gute Fehleranalyse von Europawahl, Struktur und Funktion von PPI und PPEU besprochen)
  • Teilnahme am Vernetzungstreffen für internationalen Tag gegen Rassismus am 21.03.2015

Victor

  • Klabautercast mit Sebastian und Denis
  • Abgabe des Entwurfs zum THF
  • SMV-Sendung mit Dennis, Therese und Mirco
  • Intro für Sendung in Produktion
  • Veranstaltung Ende des Monats im Prachtwerk möglich - genaues Datum wird kommende Woche feststehen.
  • Stellungnahme
  • Venetzungstreffen mit Fabio und Rolf
  • SMVB-Designs

Mirco

  • IT
    • Hardware foo WLAN usw. im PiraTech Squad
    • Mail Queues Liste überarbeitet und an Bundes-IT
  • OTRS
    • Tickets
  • Eventplanung
    • Hanfparade Anfang Planung

Jan

  • Vernetzung
    • Vorbereitungen Tag gg Rassismus
    • Bündniskram - Treffen+Ansprache von Partner*innen
    • Kommunikation mit Fraktion /bzgl. SMV
    • Vorbereitung Awarenessschulung
    • Vorbereitungen CSD, Frauenkampftag
    • Gespräche mit Linke dazu
    • Konferenz
  • ÖA/Presse
    • Web-ÖA-Gedöns (legida.de, nobaergida.de)
    • Planung PMs sowie Mitarbeit m. Beauftragten
  • Sonstige    
    • OM-Foo
    • Kontakt m Beauftragtem Bündnis (Bericht evtl. unter "Beauftragte"
    • Gespräche mit TB
    • einige komplizierte Gespräche
    • Gedanken über langfr. Planung Presse
    • Feuer dank einiger guter Entwicklungen wieder da\o/

Aktivitäten Beauftragte

Vernetzung Wahlbündnis LaVo-Pate - Jan/Bruno

  • Jan liest bericht von Rolf vor
    • Derzeit 110 Gespräche mit potentiellen Wahlbündnispartnern.
    • Vorbereitungen für weitere Gespräche, ggf. Konferenz

Bildung - LaVo-Pate - Gregor

Sucht - LaVo-Pate - Harry

im Folgenden die Zusammenfasssung für die LaVoSi 01022015 von Jez und mir:

  • Besuch IG Suchtpolitik - zweiwöchentlich im Hanfmuseum
    • Genauer? Ja: Neugründung und regelmäßige Besuche der IG Sucht/Abgabestelle Cannabis in den Räumen des Hanfmuseums, die uns vom Museum freundlicherweise umsonst aber befristet für die Treffen zur Verfügung gestellt werden, wie lange genau ist bisher unklar. 3 Treffen bisher, gut besucht, Parteiübergreifend.
  • Delegation der Organisation Hanfparade an JeZ, Olli nimmt Öffentlichkeitsarbeit, Medien und RednerIn Orga.
    • Erste Finanzkalkulation Hanfparade von Mirco
    • JeZ hat erste Umlaufbeschlüsse für Hanfparade erstellt
    • JeZ hat Material zur Aktualisierung der Wikiseite gesammelt
      • geplant für Samstag
  • Diskussion SMV-antrag zu Führerschein & Cannabis
  • Planung des Besuches von Veranstaltungen, Messen, Demonstrationen in 2015
  • JeZ besucht Mumble-sitzung AG Drogen & berichtet
  • Planung neues Infomaterial: Infostellwände, Flyer
  • Nachbestellung Aufkleber, Positionspapiere ist notwendig. Olli: Unbedingt! Positionspapiere müssen in rauhen Mengen ran und wir brauchen  uneingeschränkten Zugriff auf die Kartons! ;)
  • Interviews oder Termine? Olli: erstes Interview mit  Tschechischem Fernsehen in der P9 eine Woche nach Beauftragung. Treffen  mit Katrin Faernsen zum Thema Sucht im Dezember und wieder im Februar.  PEIRA Matinee "legalisiert es JETZT!" mit Steffen Geyer am 1502,  geplante PEIRA Matinee zum Thema Sucht. Blogpost mit Stellungnahme zu Innensenator Henkel.
  • Machst du ne Zusammenfassung des aktuellen Standes?
    • Olli: also bis auf das Problem mit der Mailadresse und den  unklaren Finanzen ist alles fein. Die IG Abgabestelle ist kompetent und  hat gute Ideen, die wir mit Hilfe der Partei und parteinahen  Organisationen wie PEIRA umzusetzen versuchen. Es zeigt sich, dass eine  Feldstudie mit wissenschaftl Hintergrund favorisiert wird. Entsprechende  Berechnungen werden erstellt und Kontakte in die Wissenschaft geknüpft.

Da die Beauftragung für mich nicht nur Cannabis umfasst, bereite ich Termine mit kompetenten Menschen in Fragen der Sucht, Suchtphysiologie  und Neurophysiologie vor, die wir aufzeichnen und ins Netz stellen. Wir versuchen auch aufzuzeigen, wo die Politik, sprich der Gesetzgeber, am Bedarf der Menschen vorbei arbeitet.

Fragen an LaVo

Wie hoch ist das Budget für Suchtpolitik in 2015? Olli: wir werden so um die 2000,- Euro+ brauchen. Kompetente Gäste sollten wenigstens Kosten für Anreise und Unterkunft erhalten. Ich brauche HelferIn für Wiki und Einrichtung verschlüsselter Mailclient.(ich zu doof, zu analog).

  • In Klärung
  • Wieviel für Hanfparade Berlin 2015?
  • Reisekostenerstattung für 2 Personen (Olli, JeZ)
  • Messe in Wien und Prag 2015
  • Unterstützung des Messestandes in München? -> Antrag 200Euro
  • Beteiligung?
  • Unterstützung GMM Berlin - Piraten auf Infomaterial kostet 600 Euro
  • Weitere Fragen werden mit Harry behandelt, der sich als Pate bereitstellt.
  • Ich würde die GMM-finanzierung streichen und München auch und lieber ne Veranstaltung der Piraten zu Suchtpolitik mit vorher erarbeitetem Material, Flyern und die Hanfparadefinanzierung vom LV Berlin nehmen.
  • Olli: Ja, das würde ich auch ok finden. Obwohl ein Trip nach München  sicher nicht umsonst wäre, und ich den gern mache. GMM lässt sich auch mit geringeren Mitteln und HelferInnen gut machen?

Kunst - LaVo-Pate - Denis

  • Beauftragtenseite im Wiki eingerichtet
  • OTRS Schulung besucht und Zugänge legen lassen
  • Vorbereitung Treffen Deutscher Kulturrat, von Bruno initiiert
  • AGH-Kulturauschuss besucht
  • Post für berlin.piratenpartei.de zum Karneval der Kulturen geschrieben, der dann zur PM wurde
  • Kunstsquad-Ausflug Eröffnung Transmediale
  • Interne thematische Vernetzung BVV-Mitte zum Thema Plastinate-Ausstellung
  • nächstes Kunstsquad vorgesehen für Freitag, 13.02.15, 19.30 h, Ort wird noch bekannt gegeben

Umwelt - LaVo-Pate - Bruno

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Plyspomitox/UmweltTierrecht

  • an PMs/Blogeinträgen zu "Wir haben es satt" & Grüne Woche mitgewirkt
  • Teilnahme "Wir haben es satt"- Demo
  • Kontakt zu Studierenden-Projektkoordinator aus Israel
  • Kontakt zum "Grüne Woche demaskieren"-Bündnis
  • SMVB-Anträge bearbeitet
  • Vorträge der umweltpolitischen Themenwochen an der TU Berlin  besucht (u.a. zu Bio-Tierhaltung, Bio-Vegane Landwirtschaft, Werbung  durch Fleisch-/Milch-Industrie
  • Übernahme Koordination des Squad Tierrecht & Verbraucherschutz
  • Erstellung eines Haushalts für die Themenbeauftragung

Pflege - LaVo-Pate -

Bericht des Fraktionsvorstandes / Bundesvorstandes

  • Alex berichtet von den Plenarsitzungen, Regierungserklärung RegBM Müller, relativ schwach
  • Weiterer Schwerpunkt: #Ohjelympia
    • Hihi, mit Olympia würde Berlin barrierefrei werden. Wurde der ABSV zumindest erklärt http://www.absv.de/ Dieser hat mit Unmut reagiert. Unglücklicher Regierungsauftritt.
    • Beteiliung Olympia, Verfassungsänderung
  • Jugendberufsagentur
  • Planung Nachtragshaushalt Berlin

Fragen an Alex

  • Denis: Land hat Geld für Bürgerbeteilgungsplattform THF ausgegeben, aber da passiert nicht viel. Wie beobachtet die Fraktion das?
    • AS: Fraktion ist sich dessen gewahr, hat kritisiert, es gibt noch wenig Überlegungen, wie sich das verbessern lässt, allerdings gibt es hier durchaus Verzahnung zwischen Squad und Fraktion
    • BK: mangelnde Promotion
    • DS: bitte dafür sorgen, dass Piraten in dem Falle Aufmerksamkeit erzeugen
    • IT: Bündnis wäre gut
    • VA: "Hack" = Plattform benutzen, nicht trollen
  • Frage zur SMVB: Bisher sind wohl 4 MdA in der SMV. 3 sind nicht mehr in der Partei. Was ist mit den anderen 8?
    • AS: Will SMVB für seine Themen nutzen, kann die unterschiedliche Entwicklung/Einstellung zur Nutzung bei den anderen Fraktionären nicht voraus sehen
    • SN: Grund zur Teilnahme/Nichtteilnahme kann unterschiedlich sein, wäre gut, wenn Alex in Fraktion nachfragt, wie denn der Stand mit Akkreditierung etc ist, bzw was die Fraktion von uns braucht, um teilzunehmen.
    • AS: Ist wichtiges Instrument. Geht davon aus, dass sich Situation bessern wird.
    • Feststellung, Anträge die im plenum behandelt werden, tauchen kaum im Tool (lqpp, 3 Jahre Erfahrung) auf, bzw können da nicht abgebildet werden
    • DS: Es wird Zeit. Der Zug rollt bereits. Programmanträge und Wahlprogrammstruktur werden bereits diskutiert.
    • HH: Möglichkeit zur Akkreditierung auf FraSi wäre machbar.

Meinungsbild: Wer ist dafür, dass möglichst viele MdA an der SMVB teilnehmen

  • einstimmig positiv
    • VA: Wünscht sich mehr Begleitung der SMVB-Inhalte durch die Fraktion.
    • MB: Irgendwas mit ausgetretene ärgern
    • VA: Bessere Kooperation 
    • DS: Sorry for being bad cop

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder:
  • Bezahlquote:
  • Kontostand: 93.982,83 € / 31.12.2014
  • Offene Tickets OTRS: 209/110
  • Klout-Score:
  • SMV-Akkreditierte 130
  • SMV-Teilnehmer: 91
  • SMV laufende Antragsnummer: 34

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Akkreditierungsveranstaltungen SMV

http://berlin.piratenpartei.de/berlin/einladung-zur-akkreditierung-fuer-die-staendige-mitgliederversammlung/

  • 12.02.2015 ab 20.00 Uhr in der Pizzeria Caminetto, Sonntagstr.6, 12045 Berlin
  • 23.02.2015  ab 18.30 Uhr im alten Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Helene-Weigel-Platz  8, 12681 Berlin, vor dem Büro der Piraten (Raum 304)
  • 24.02.2015 ab 20.00 Uhr im Bezirksbüro Friedrichshain, Grünberger Str.14, 12047 Berlin

Gebietsversammlungen

  • 21.02.2015 - Gebietsversammlung Pankow (Grünbergerstr. 14, 10243 Berlin)

Bündnisveranstaltungen

politische Veranstaltungen

  • #BBTreff am 10.02. ;) ab 19 Uhr
  • 10.02.: Lesen gegen Überwachung / Safer Internet Day


Unterbrechen für Akkreditierungsveranstaltung SMV 2010-2030


Anträge

Unaufschiebbares

Ziele 2015

https://lavobe.piratenpad.de/Ziele2015

schon oben besprochen

Aus der SMVB für den Vorstand

OTRS - #100095046

ich würde gerne i11 zügig umsetzen: https://smvb.net/lf/initiative/show/11.html

Wie ist das weitere Prozedere? Leitet Ihr das Ergebnis an den Vorstand weiter? Oder soll ich das direkt mit Vorstand und IT-Support klären?

Haushaltsplan

Es gab ein Arbeitstreffen, das nicht ausreichend besucht war

HH wird Einzeltermine mit Lavos zum Budget machen

Presseworkflow

  • DS stellt den bisherigen Ablauf dar
  • BK: brauchen klareren Workflow
  • MB: Pad als Tool ungeeignet
  • HH: brauchen ein Konzept, genaue Prozesse, like SG Presse
  • BK: vorausschauende Planung fehlt noch

Wird Umlaufbeschluss geben

  • JZ: Es gab good & bad things bei SG presse, sollte nicht alles übernommen werden, aktives Ansprechen von mitgliedern/Beauftragten
  • HH: SG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • VA: Struktur für hohe Belastung auslegen
  • MB: mehr Input durch gezieltes Ansprechen

Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist 48h)

Geschäftsverteilung des Berliner Landesvorstands

 NR: 2015-02-01/01
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Der LaVo möge folgende Änderung der Geschäftsbereiche beschließen: https://lavobe.piratenpad.de/go151
=Geschäftsverteilung des Berliner Vorstands=
Vorsitz
  • Bruno Kramm
stellvertretender Vorsitzender
  • Lars Hohl
Finanzen
  • (1) Harry Hensler, Schatzmeister
  • (2) Lars Hohl
Mitgliederbetreuung
  • (1) Marcel Geppert, Generalsekretär
  • (2) Mirco Brahmann
Liquid Democracy
  • (1) Denis Sabin
  • (2) Victor Aouizerat
Presse & Öffentlichkeitsarbeit
  • (1) Bruno Kramm
  • (2) Gregor Schröder
Rechtliches
  • (1) Sebastian Nordhoff
  • (2) Marcel Geppert
IT
  • (1) Mirco Brahmann
  • (2) Marcel Geppert
Vernetzung
  • (1) Franziska Jentsch
  • (2) Harry Hensler
    • (Bereich1) Franziska Jentsch (Europa)
    • (Bereich2) Harry Hensler (Bund)
    • (Bereich3) Gregor Schröder (Berlin)
    • (Bereich4) Jan Zimmermann (AGH und JuPis)
Gebietsversammlungen
  • (1) Marcel Geppert
  • (2) Mirco Brahmann
Wahlkampf
  • (1) Harry Hensler
  • (2) Jan Zimmermann
Landesmitgliederversammlungen
  • (1) Denis Sabin
  • (2) Lars Hohl
Dokumentation
  • (1) Sebastian Nordhoff
  • (2) Lars Hohl
Controlling
  • (1) Lars Hohl
  • (2) Sebastian Nordhoff
Politische Willensbildung
  • (1) Gregor Schröder
  • (2) Victor Aouizerat
  • (3) Jan Zimmermann
Personal
  • (1) Harry Hensler
  • (2) Sebastian Nordhoff
Landesgeschäftsstelle
  • (1) Harry Hensler
  • (2) Lars Hohl
Eventplanung
  • (1) Jan Zimmermann
  • (2) Mirco Brahmann
Begründung
Wurde auf Klausur besprochen. Nun abstimmen und ins Wiki überführen, damit in der Außenkommunikation klar wird, was hier nun von wem vorrangig betreut wird.
LiquidFeedback
Antragsteller
Denis
Ergebnis
angenommen
Dafür
Bruno Kramm, Mirco Brahmann, Sebastian Nordhoff, Victor Aouizerat, Denis Sabin, Harry Hensler
Dagegen
Enthaltung
Franziska Jentsch, Jan Zimmermann
Umsetzungsverantwortlich
Denis(Wiki)
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2015-02-01/01
Link zum Protokoll
BE:2015-02-01_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin




Gebietsversammlungen für SMV Akkreditierung nutzen

 NR: 2015-02-01/02
Pictogram voting delete.svg
Text
Auf Gebietsversammlungen wird automatisch auch eine Akkreditierung für die SMV angeboten, entsprechende Einladungen zu Gebietsversammlungen werden um den Tagesordnungspunkt "Akkreditierung zur SMV" erweitert sofern notwendig.
Begründung
Gebietsversammlungen sind in der Regel von genügend stimmberechtigten Mitgliedern besucht sodaß die meisten Vorraussetzungen für die Durchführung von SMV Akkreditierungsveranstaltungen erfüllt sind .Durch die Anwesenheit eines Mitgliedes des Landesvorstandes welches eine Gebietsversammlung eröffnet ist auch gewährleistet das eine Person anwesend ist die autorisiert ist Daten die für die Akkreditierung von Mitgliedern nötig sind zu erfassen und eine gültige DSE abgegeben hat. Durch die Regelmäßigkeit mit der Gebietsversammlungen stattfinden ist auch eine gleiche Veranstaltungsdichte für die Akkreditierung gewährleistet.Zusätzlich ist eine generell höhere dichte an Akkreditierungsveranstaltungen gewährleistet so daß auch die Zahl der zu erfasssenden Mitglieder schneller abgebaut werden kann.
LiquidFeedback
keine entsprechende initiative vorhanden
Antragsteller
AlfredTetzlaff (Diskussion) 14:32, 15. Jan. 2015 (CET)
Ergebnis
abgelehnt
Dafür
(Liste von Namen)
Dagegen
Bruno Kramm, Mirco Brahmann, Sebastian Nordhoff, Victor Aouizerat, Denis Sabin, Harry Hensler, Jan Zimmermann, Franziska Jentsch
Enthaltung
(Liste von Namen)
Redebedarf
(Liste von Namen)
Umsetzungsverantwortlich
-
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2015-02-01/02
Link zum Protokoll
BE:2015-02-01_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin




  • Rechtliche Einschätzung von Sebastian. Satzung muss angepasst sein. Unterschiedliche Fristen. Einladungsfrist wird gerade in smvb diskutiert. Empfiehlt derzeitig Ablehnung.
  • Meinungsbild negativ




Piraten beteiligen sich am Global Marihuana March 2015

 NR: 2015-02-1/03
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Die Piratenpartei Berlin beteiligt sich am 16. Mai 2015 am GMM 2015. Hierzu sollen Aufrufe zur Teilnahme und Veranstaltungsinformationen veröffentlicht werden.
Begründung
An diesem Tag wollen wir im Rahmen des Global Marijuana March in Berlin unter dem Motto: "Mehr Hanf wagen" durch die Straßen ziehen! Der GMM in Berlin findet eine Woche später statt als in vielen anderen deutschen Städten. Der häufigste weltweite Termin ist am 9. Mai, also bitte nicht wundern. Das ist der GMM: Jedes Jahr finden im Mai (und bei einigen verstreuten Events) auf der ganzen Welt zeitgleich Aktionen zum Thema Cannabis-Legalisierung statt. Eine von über 200 beteiligten Städten weltweit ist Berlin. Die Piraten möchten sich natürlich beteiligen und planen mit dekoriertem Bollerwagen, Flaggen und Plakaten teilzunehmen. Organisation: Jessica Zinn in Zusammenarbeit mit dem Suchtpolitikbeauftragten und der IG Suchtpolitik https://www.facebook.com/events/421532014679494/
LiquidFeedback
(Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller
JeZc
Ergebnis
offen
Dafür
Mirco (Diskussion) 16:03, 22. Jan. 2015 (CET); Marcel (Diskussion) 00:20, 23. Jan. 2015 (CET)
Dagegen
(Liste von Namen)
Enthaltung
Spreekaribik (Diskussion) 16:16, 22. Jan. 2015 (CET)
Redebedarf
Ideenwanderer (Diskussion) 13:06, 23. Jan. 2015 (CET)
Umsetzungsverantwortlich
Mirco (Diskussion) 14:25, 22. Jan. 2015 (CET)
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2015-02-01/03
Link zum Protokoll
BE:2015-02-01_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin




  • Meinungsbild: positiv




Zaunbanner auf der Hanfparade 2015

 NR: 2015-02-01/04
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Die Piratenpartei Berlin beteiligt sich am 08. August 2015 an der Hanfparade mit einem Zaunbanner für 600,- Euro. Auf der Abschlusskundgebung werden Zaunbanner dekorativ eingebaut. Jede dieser Werbeflächen ist 3 x 2 Meter groß. Auf weiteren Zaunelementen werden das Hanfparade-Logo, sowie Sprüche zu sehen sein. Informationen zur Hanfparade finden sich hier: http://www.hanfparade.de/downloads/hanfparade-2015-foerderermappe.pdf Weitere Ausgaben oder das Budget für die Hanfparade werden separat beantragt. Die Kommunikation zum Orgateam der Hanfparade wird durch Jessica Zinn übernommen. Sollte ein anderes Logo als das mit der GrumpyCat verwendet werden, so müssen hierfür noch Entwürfe erstellt werden. Auch das Graspirin-logo könnte hierfür diskutiert werden.
Begründung
Die Zaunelemente sind ein wertvoller Hingucker auf der Hanfmeile. Die Beteiligung an der Hanfparade 2015 war ein großer Erfolg für die Piraten. Suchtpolitik ist weiterhin ein wichtiges Thema in Berlin, bei dem sich auch zahlreiche Piraten engagieren.
LiquidFeedback
(Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller
JeZc
Ergebnis
offen
Dafür
Mirco (Diskussion) 16:03, 22. Jan. 2015 (CET);
Dagegen
(Liste von Namen)
Enthaltung
Marcel (Diskussion) 00:22, 23. Jan. 2015 (CET) (zumindest bis zur Klärung der Gesamtkosten)
Redebedarf
Ideenwanderer (Diskussion) 13:04, 23. Jan. 2015 (CET)
Vertagt
01.02.2015
Umsetzungsverantwortlich
Mirco (Diskussion) 14:27, 22. Jan. 2015 (CET)
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2015-02-01/04
Link zum Protokoll
BE:2015-02-01_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

  • Antrag auf Vertagung




Teilnahme an der Hanfparade 2015

 NR: 2015-02-01/05
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Die Piratenpartei Berlin beteiligt sich am 08. August 2015 an der Hanfparade mit einem Paradewagen und einem Stand auf der Hanfmeile. Informationen zur Hanfparade finden sich hier: http://www.hanfparade.de/downloads/hanfparade-2015-foerderermappe.pdf Die Anmeldegebühr für den Stand auf der Hanfmeile kostet 75 Euro. Weitere Ausgaben oder das Budget für die Hanfparade werden separat beantragt. Die Organisation Piratenbeteiligung auf der Hanfparade wird von Oliver Waack und Jessica Zinn durchgeführt.
Begründung
Die Beteiligung an der Hanfparade 2014 war ein großer Erfolg für die Piraten. Suchtpolitik ist weiterhin ein wichtiges Thema in Berlin, bei dem sich auch zahlreiche Piraten engagieren.
LiquidFeedback
(Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller
JeZc
Ergebnis
offen
Dafür
Mirco (Diskussion) 16:01, 22. Jan. 2015 (CET), Spreekaribik (Diskussion) 16:13, 22. Jan. 2015 (CET) Marcel (Diskussion) 00:22, 23. Jan. 2015 (CET)
Dagegen
(Liste von Namen)
Enthaltung
(Liste von Namen)
Redebedarf
Ideenwanderer (Diskussion) 13:02, 23. Jan. 2015 (CET)
Vertagt
01.02.2015
Umsetzungsverantwortlich
name
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2015-02-01/05
Link zum Protokoll
BE:2015-02-01_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

  • Antrag auf Vertagung




Unterstützung Teilnahme Piratenpartei an der Hanfmesse München

 NR: 2015-02-01/06
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Hiermit beantrage ich die Unterstützung der Teilnahme der Piratenpartei an der Messe Cannabis XXL in München vom 10. - 12.07.2015 mit 100 Euro und 1000 Hanfaufklebern. Kosten: 70 Euro Piratenshop
Begründung
Seit elf Jahren wieder die erste Hanfmesse in München, wir sollten als Piratenpartei auch mit einem Infostand vertreten sein. Link zur Messe http://www.cannabisxxl.de/ Es gibt einen Lageplan. Linke und FDP haben bereits einen Stand zugesagt. Die Kosten für den Stand wurden wie folgt von Swen Kuboth, Pirat aus Neu-Ulm (Radioholiker) kalkuliert: "1800€ für den Stand, ~200€ für Deko und Leihgebühren, ~500€ für Material und (ich glaube.... 1-1,5k für Fahrtkostenerstattungen u. ä.) geplant." Pad für Preiskalkulation: https://schwaben.piratenpad.de/2015-14-01 Der BuVo und verschiedene Landesverbände wurden um Unterstützung angefragt. Ein Pirat aus dem Landtag NRW wurde für Diskussionsrunde angefragt. Ich bitte den LaVo Berlin darum das Jahresbudget des LV Berlins im Bereich Sucht- und Drogenpolitik für Infomaterial und Veranstaltungen (ohne Hanfparade), sowie separat für die Hanfparade festzulegen, sowie die Deckelung für Ausgaben inklusive Spenden aus den Bezirken festzulegen. Ich werde nächste Woche mit Mirco anhand der Jahresplanung im Themenbereich einige Vorschläge erarbeiten. Diese Veranstaltung hat für mich aufgrund der Entfernung von Berlin aus eine geringere Priorität, daher habe ich statt 300 Euro wie bei den anderen angefragten LVs nur 100 Euro eingetragen. Auch eine geringere finanzielle Unterstützung und die Fahrtkostenerstattung für zwei Beauftragte aus dem Bereich Sucht & Drogenpolitik wären willkommen. Ich halte die Kalkulation der Kosten für die Messe CannabisXXL für etwas zu hoch. Weitere große/größere Messen finden in Wien und Prag statt. Diese Messen sollten in diesem Jahr besucht werden. Die Beteiligung am GMM Berlin als Sponsor würde 300 Euro kosten (Poster, Flyer etc.) und wurde auch nicht beantragt.
LiquidFeedback
(Link zur LiquidFeedback Initiative)
Antragsteller
JeZc (Diskussion) 19:25, 31. Jan. 2015 (CET)
Ergebnis
offen
Dafür
(Liste von Namen)
Dagegen
(Liste von Namen)
Enthaltung
(Liste von Namen)
Redebedarf
(Liste von Namen)
Vertagt
01.02.2015
Umsetzungsverantwortlich
-
Link zum Beschlussantrag
BE:Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2015-02-01/06
Link zum Protokoll
BE:2015-02-01_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Hallo: erlin

  • Antrag auf Vertagung




Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)

Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift/Selbstprotokoll)

Neues

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

  • Bearbeitung der Anträge auf Beitragsminderung (Marcel)
  • SMVB Beantwortung der Fragen eines Mitglieds bezgl. der Leistungserbringungsphase "How to get a SMV" - https://smvb.piratenpad.de/Ticket (Public read only)

Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

01.03.2015 19.00 Uhr Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung

Geschlossener Teil

  • PAV
  • OM
  • OM
  • Personal
  • Personal

Ende der Sitzung

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