BE:2014-12-07 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


2014-12-07

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 7. Dezember 2014, 19:04 Uhr

Anwesende

Vorstandsmitglieder

Gäste

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Sebastian
Protokoll: Gregor
Stimmungsbild: durchmischt

Existieren Stimmdelegationen? Von wem auf wen der Anwesenden?

  • In Sachen Russia Today delegiert Bruno auf Harry sofern er verhindert ist (bin da)
  • In allen anderen Belangen delegiert Bruno auf Pupe sofern er verhindert ist (bin da)
  • In Sachen Russia Today delegiert Victor an Denis
  • In anderen Belangen delegiert Victor an Sebastian
  • pupe delegiert auf Denis bis Ankunft pupe
  • Marcel delegiert auf Gregor (Threema 4.12. 22h20)

Genehmigung des Protokolle der letzten Landesvorstandssitzung

Protokolle liegen nicht vor!

...technische Probleme beim streamen (nimmt Zeit in Anspruch)
Frage von Sebastian ob Mirko den Stream gewährleisten kann. Antwort: Wenn Internet vorhanden: "JA"

Aufgaben aus der letzten Sitzung (mit Bericht)

https://lavobe.piratenpad.de/Aufgabentracker https://trello.com/b/4cdNYv6O/lavobe

  • Schließung DB Konten?
    • Harry: Ist bereits kein Geschäftskonto mehr -> Schließung Beginn nächsten Jahres
  • Frage Sebastian nach Rechenschaftsbericht 2014
    • Harry: Punkt kommt noch, Bericht noch nicht vorhanden.


Aktivitäten Vorstände

Bruno:

  • Print Interview mit Berliner Morgenpost
  • Print Interview Berliner Zeitung
  • Print Interview TAZ
  • Radio Gespräch RBB
  • Fernsehinterview RBB
  • Fernsehinterview RT deutsch zu Vodafone
  • Fernsehinterview RT deutsch zu BND
  • Fernsehinterview RT internat. zu Drohnen/ BND
  • Vorabgespräch mit RT internat. zu GEMA Feature
  • Bündnisgespräche mit Stefan Bernhard Eck, 1.Vorsitzender Tierschutzpartei
  • Treffen mit Pedram Shahyar in LGS
  • Treffen mit Reiner Braun
  • N64 Kiezbüro Meeting via Skype zu Bündniss und offener Liste

Denis:

  • Liquid Democracy
    • LQFB
    • SMV
      • Vertrag unterschrieben
      • Domain beantragt
      • Kommunikation
      • Einrichtung Regelwerke & Themenbereiche
      • Tracking-Pad mit Leben gefüllt: https://lavobe.piratenpad.de/SMV-TRacking
      • SMV - Frage 1 - Fallen die 9000€ aus 2014-11-13/01 zusätzlich an? 
      • http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-11-13/01
      • SMV - Antwort 1 - Nein. Das zielte darauf ab, ein Budget einzustellen, in dem sich bewegt werden sollte. Sprich, es wäre mit Kosten in bis zu dieser Höhe zu rechnen gewesen.
      • SMV - Frage 2 - worin besteht der Unterschied zwischen den in 2014-11-13/01 genannten Leistungen zu denen in 2014-11-21/02?
      • SMV - Antwort 2 - Der Unterschied zwischen den Beschlüssen ist, dass der Anbieter benannt ist und der Kostenrahmen nach oben korrigiert wurde.
      • Insgesamt wird der LaVo für die SMV als Kostenrahmen einmalig 10000€ für Inbetriebnahme, Einrichtung, Konfiguration, Anpassung an Satzungsvorgaben, Automatisierung Mitgliederabgleich, sowie Hardwareeinrichtung UND 500€/p.m. für Wartung/Support/Troubleshooting ausgeben. 2015 werden weitere Kosten anfallen.
      • Der LaVo arbeitet derzeit an einer Spendenkampagne. Genaueres folgt, bei fertiger Ausarbeitung.
      • SMV - Frage 3 - Laufzeit des Vertrags
      • SMV - Antwort 3 - 12 Monate mit autom. Verlängerung, wenn nicht gekündigt wird.
      • SMV - Frage 4 - Fallen auch künftige Softwareupdates darunter oder sind diese in den laufenden Kosten (Beschluss 2014-11-21/03) enthalten?
      • SMV - Antwort 4 - Es fallen keine Extrakosten für Softwareupdates an.
      • SMV - Frage 5 - Budget 2015
      • SMV - Antwort 5 - Noch nicht exakt einschätzbar. Muss in Kontext des Gesamthaushalts und der notwendigen Weiterentwicklungen betrachtet werden. Persönlich würde ich 5000€ für Entwicklung einstellen. Die laufenden Kosten sind vom Vorstand bereits wie oben benannt, zur Verfügung gestellt.
      • Kostenaufstellung
        • 2014 - 1x 10.000€ Einrichtung
        • 2015 - 12 x 500€ Wartung&Support
        • 2015 - 1 x 5.000€ Budget für SMV/LQFB
  • Öffentlichkeitsarbeit
    • Viel Medieninteresse nach LMVB2014.2, Bruno oft vertreten.
    • Twitter lief ordentlich.
    • Blogadministration jetzt auch von LaVo-Seite aus
    • Kalender anvisiert
    • Planung nächstes Treffen.
    • Presse & Öffentlichkeitsarbeit wird neu und breiter (im lavo) aufgestellt werden.
  • Sonstiges
    • Organisation von Mailadressen, OTRS-Queues und Wikiabschnitten für die Themenbeauftragten
    • GO-Gefrickel
    • Klausur Gefrickel
    • Wiki-Gefrickel
    • Beratungsgespräche mit Plattform Brandenburg bzgl Liquid Democracy

derPUPE:

  • Anfrage an SMV Testimonials

Gregor:

  • Gregor reicht Bericht nach

Marcel:

Sebastian:

Sebastian erklärt BSG Urteil zum BEO, Michael Ebner steht zu einem späterern TO Punkt für Fragen zur VErfügung

Harry:

Sebastian fragt Harry zum Rechenschaftsbereicht (Wie ist der aktuelle Stand?)

  • Kommunikation mit Rechnungsprüfer ist teuer, keine großen Fortschritte zum letzten Stand.

Michael Ebner fragt nach Deckungslücke im Berliner Haushalt.

  • Harry: Ja, es gibt Deckungslücke, diese Lücke soll aber wahrscheinlich noch in diesem Jahr gefüllt werden. Konkrete Schritte: Bitte an die Mitglieder, den Beitrag für 2015 bereits in diesem Jahr zu überweisen.

Pupe fragt nach genauerer Erklärung zu dieser Deckungslücke.

  • Harry: in diesem Jahr ca. 25.000 €, hat Auswirkungen via PartFin und innerparteilichem Finanzausgleich. Im nächsten Jahr erwartet er ca. 80.000 €, wenn nichts passiert.

Schwierige Kalkulation der Mitgliederzahlen, Harry wird an dieser Stelle den Link zu einer genaueren Erklärung einfügen. https://lavobe.piratenpad.de/25k

Victor

  • SMV Pressemappe
    • Bis 12.12 siehe Pad SMV, Pressemappe
    • Artikel für Peira oder Blog in Arbeit
  • Anfrage bei Prachtwerk
    • Anfrage für die Veranstaltung "Herz aus Gold" war positiv
    • Termin Ende Januar möglich
  • Erstellung des Entwicklungs und Pflegeplans für das THF
    • Lade den umfassenden Verfahrensvorschlag bis Dienstag ins Netz
    • Läuft prizipiell sehr gut. Ich mache keinen Hehl daraus, dass der Vorschlag von uns kommt. Die Leute haben auch kein Problem damit. Ehrlich sein zahlt sich aus.
    • Andere Bürger haben ebenfalls verwandte Vorschläge eingereicht
    • Vortrag ist nicht gelungen, es gab zehn Minuten, die Leute waren zwar interessiert, aber ungeduldig. Wir haben vereinbart, dass ich den Vorschlag versende/veröffentliche und erst dann diskutiert wird
  • Hochschulpolitik
    • Gespräche mit Professoren bereits vereinbart
    • Besuche in den verschieden Fachschaften sobald ich zurück bin
  • Vernetzung
    • Treffen mit Pedram in der LGS
    • Zusammen mit Jan, Fabio, Staffanie und Rolf abgeklopft, wer für die Bündisarbeit angesprochen werden kann. An dieser Stelle großen Dank an Rolf, der sich mit voller kraft reinkniet
  • Bezirk NK
    • Bedrohung der Kommunen durch TTIP leuchtet immer mehr Verordneten ein (auch in der SPD große Unzufriedenheit zu vernehmen)
    • Aktion zu TTIP zusammen mit Linken war ganz nett
    • Mehr Druck über die Bezirke aufbauen macht Sinn. Ich werde die anderen Bezirke mal fragen und drängen, was zu machen

Franziska:

  • Kontakt mit Th Gaul
  • Fahrt nach Prag geplant, Konferenz ppeu drittes WE in Januar
  • wartet auf Victors Text zur SMV, möchte Auszüge übersetzen, Spendenkampagne unterstützen z. B. Start UPs anschreiben, europäische Piratenparteien informieren
  • Text deutsch/engisch zu TTIP
  • Besuch in den Niederlanden, Werbung gemacht für European Liquid Feedback Meet Up

Mirco:

Jan:

  • Einarbeitung, Zugänge, Bewerbungen, Foo
  • Schwerpunkt Friedenswinter, einige Absprachen dazu
  • Recherche, Kontakt mit versch. Unterzeichnenden
  • LQFB-Ini dazu
  • Treffen mit Pedram in der LGS
  • Spendenkampagne
  • Plugin für eigene Aktionsseite
  • verschiedensten Ansprechpartnern Mitarbeitsverprechen abgerungen(Spenden, Videos, etc.)
  • Kameraeinweisungen zu dem Zweck
  • insgesamt drei Treffen z.T. Bündnis u.a. mehrfach mit Tobias Baur, Fabio, Victor, Bruno, teilweise fraktionsorientiert, teilweise gar nicht
  • erste Planungen BündnisBarcamp (März/April '15)
  • Budgetplanungen
  • Vorarbeiten ÖA
  • Einarbeitung Ansprechpartner*innen
  • sehr viele verschiedene kleine Dinge, Vernetzung mit Bund, andere LaVos etc.
  • Absprachen mit Bund/Presse wg. Kryptopartys
  • kleinere IT-Belange abseits v. Spenden
  • VA: Wahlrecht für Alle - Kon. AGH zwecks Vernetzung Bündnis
  • Peira Matinee, sehr informativ
  • laufende Vereinsgründung (überparteilich)
  • generell viel Arbeit
  • täglich bemüht, nicht über Stöckchen zu springen / erfolgreich :)

Nachfrage v. Sebastian nach Stand der Spendenkampange.

  • Jan: Kann kein genaues Datum für Start der Berliner Spendenkampagne nennen

nach genauerer Nachfrage von Denis: Aussage bis spätestens 15.12?

  • Jan: ja

Bericht des Fraktionsvorstandes

  • In der nächsten Woche Wahl des neuen Bürgermeister (Müller).
  • Wahl neuer Finanzsenator (Kollats), Wahl neuer Statentwicklungssenator (Geisel)
  • Bis 05.Januar Weihnachtsferien.
  • Letzte Sitzung des AGH, Themen:
    • Skandale bei den Flüchtlingsunterkünften (Fabio) Thema wird im nächsten Jahr weiter aktuell bleiben

Nachfragen:

  • Ingo: Wie stark ist das Thema "Pflegenotstand" in der Fraktion präsent?
    • Alex: Problem erkannt, selbst zuständig (gemäß Ausschuss), im nächsten Jahr neue Verhandlungen zu diesem Thema
  • Würfel: Weil Bezirksbürgermeister demnächst Stadtentwicklungssenator, Neue Zählgemeinschaft in Lichtenberg ist möglich (evtl. mit Beteiligung der PIRATEN)
  • Sebastian: Wie ist die Nutzung der SMV in der AGH-Fraktion geplant?
    • Alex: Nutzung ähnlich wie LQFB, er möchte die SMV auch zur Entwicklung unseres nächsten Wahlprogramms
  • Frage aus dem Chat...
  • Denis: Bewertung Fraktion der letzten LMVB?
    • Alex: Noch nicht offiziell besprochen, gefühlt eher positive Bewertung
  • Frank fragt nocmal nach Urteil zu BEO, wird an dieser Stelle nicht behandelt

Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder#Mitgliederentwicklung
    • 2.917 davon sind 714 stimmberechtigt.
  • Bezahlquote: 24,4%
  • GLS Landesverband: 20.472,98 € (Stand vom 1. Nov. 2014)
  • Tagesgeldkonto: 47.522,23 € (Stand vom 1. Nov. 2014)
  • Barkasse: 5.711,45 € (Stand vom 1. Nov. 2014)
  • GLS - Lastschriften: 558,88 € (Stand vom 1. Nov. 2014)
  • SUMME: 74283,20 €  (Stand vom 1. Nov. 2014)
  • Offene Tickets OTRS: 293 (242 Mitgliederverwaltung)
  • Klout-Score: 60 https://klout.com/#/PiratenBerlin

19:57 Uhr: Sitzungsunterbrechung bis 20:10 nach deutlichem Votieren für eine Unterbrechung

20:10 Fortsetzung der Sitzung!

Anträge

Unaufschiebbares

Fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (wobei Frist  80h)

Antrag Sicherheitskonferenz
Variante A

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-11-18/01

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 500€ als Kostenbeteiligung für folgende Veranstaltung "Sicherheitspolitik nach Snowden" beschließen. Der Schatzmeister wird mit den verantwortlichen Organisatoren die Details der Transaktion vereinbaren und ausführen.

Antragsteller: aus otrs

Umsetzungsverantwortlich:

Diskussion:

  • Sebastian: Antrag ging an alle Vorstände und wurde wohl auf der Marina Kassel besprochen
  • Jan: Hat was dazu geschrieben
  • Pupe: Antrag wurde auf der Marina besprochen, keine Zusage von ihm.

Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen diesem Antrag in dieser Form zuzustimmen?

  • Meinungsbild durchmischt.
  • Harry: hat sich den Antrag angesehen, ist plausibel, er bittet [...] seinem Text beschrieben ist er dagegen, u.a. wegen der außenpolitischen Ausrichtung. Mehrere Gründe, den Antrag abzulehnen, weil das Geld in Berlin dringender gebraucht wird.
  • Sebastian: Verhältnismäßigkeit
  • Alex: Ersatz für Potsdamer Konferenz, dort gute Erfahrungen
  • Frage von Harry an Alex: Geld der LV's für Potsdam?
  • Pupe: 100€ geben?

Meinungsbild: Wer würde dem Antrag zustimmen wenn 100€ gegeben werden würden?

  • Meinungsbild überwiegend positiv
  • Bruno: Münchner Sicherheitskonferenz ist wichtig, aber seine Frage ist: Wie sehr können die Piraten damit durchdringen / wen (wie viele Pressekontakte) können wir mobilisieren?
  • Victor: Hat Redebedarf angemeldet um Notwendigkeit zu klären.
  • Denis: Für diese Konferenz ist absehbar, dass die Organisation unzureichend ist.
  • Franzi: Will Meinungsbilder abfragen

Meinungsbild (Sebastian): Wer möchte den ursprünglichen Antrag weiterhin unterstützen?

  • überwiegend negativ
  • Pupe: übernimmt den Antrag mit Änderung der finanziellen höhe.

Meinungsbild (Sebastian): wer möchte den Antrag mit einer Finanziellen beteiligung von 500 oder 100 in Endausscheidung?

  • große Mehrheit für "100€"

(Anm. Etienne 22:50, 8. Dez. 2014 (CET): Das hier wiedergegebene Abstimmungsergebnis deckt sich nicht mit dem im folgenden Absatz dokumentierten)

Dafür: Denis, Jan, Franziska, Gregor, Pupe, Harry, Mirco
Dagegen Sebastian
Enthaltung:

Ergebnis: "100" angenommen (Sebastian)

Variante B ("100€")

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-11-18/01

Modifiziert auf 100 Euro

Antragsteller: derPUPE
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeister

Dafür: Bruno, derPUPE, Harry, Mirco, Gregor, Marcel, Jan, Denis, Victor
Dagegen: Sebastian
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Antrag Russia Today

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-11-27/01

Antragsteller: Bernhard Kern
Umsetzungsverantwortlich:

Diskussion:

  • Ingo: Weist darauf hin, dass es schwierig sei, diesen Antrag positiv abzustimmen (auch deutsche Medien haben teilweise populistische Tendenzen?
  • Michael E.: Was sind "rechtsoffene" Medien? Auch die TAZ, weil schon mal AFD Werbung geschaltet?


  • Denis: Antrag auf Schließung der Redeliste
    • Redeliste wurde geschlossen.


  • Bruno: Zu RT, mit vielen gesprochen, macht auf Unterschied zwischen RT deutsch und RT international aufmerksam, Richtung wird vom Kreml vorgegeben, doch die Interviews, die bis jetzt gegeben wurden, lassen sich schlecht misbrauchen ... Mumble-Verbindungsabbruch ... räumt propagandistische Tendenzen auch bei Springer ein, dort geben wir auch Interviews. Bis jetzt ist Missbrauchspotential bei Äußerungen von Bruno nur sehr gering, er wird weiter versuchen, die Interviews in dieser Form zu führen
  • Victor: Bruno ist gut sprechfähig in den Medien (Vertrauen ausprechen), wir sollten auch diesen Kanal weiterhin nutzen
  • Jan: Vergleich Springer - RT ist nicht zulässig, Abwiegung zwischen Nutzen und Schaden für diese Interviews -> er sieht den Nutzen nicht so groß, kein Maulkorb für Bruno aber Aufruf zur Skepsis
  • Frank: Irritiert über mehrfaches Auftreten bei RT
  • Mirco: Antrag ablehnen!


Meinungsbild (Sebastian): Wer ist für die Erarbeitung von Leitlinien für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit?

  • Meinungsbild positiv


Dafür:
Dagegen: Bruno, Sebastian, Harry, Mirco, Denis, Jan, Gregor, Marcel
 Enthaltung: derPUPE, Franzi

Ergebnis: abgelehnt

Antrag Mumble

 http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2014-11-28/01

Antragsteller: Dirk (Moonopool)
Umsetzungsverantwortlich:

Diskussion:

  • Mirco: Wollte Erklärvideos machen, besprechen auf Klausur
  • Denis: Es gibt polGF-Mumble, Gregor nimmt nicht regelmäßig teil, aber jeder darf erzählen ... bitte so etwas nicht per Beschluss machen, er wünscht sich, dass andere Kontaktmöglichkeiten zum LaVoBe genutzt werden
  • Jan: +1 Denis, Bsp. Twitter
  • Pupe: Präsenz im Mumble GUT, selbstbestimmt = besser, bittet um mehr Präsenz im Mumble, Antrag möchte er ablehnen, will aber selbst häufiger da sein
  • Bruno: Ist recht häufig im Mumble, wusste vorher von dem Antrag, Bund will Impulse von Berlin, darum sollte dieses Treffen einmalig statt finden, nicht regelmäßig.
  • Sebastian: LaVo in erster Linie für die Berliner Mitglieder da, Fragen an Berlin können nicht alle beantwortet werden, dankt für Interessa an Berlin
  • Franzi: Mag Dr. Sommer Prinzip im Sinne von Sprechstunden
  • Harry: Zieht zurück Bruno +1
  • Gregor: Bruno +1
  • Ingo: Antrag auf wiedereröffnung der Redeliste -> abgelehnt


Dafür:
Dagegen: Gregor, Marcel, Denis, Sebastian, Pupe, Harry, Jan
Enthaltung: Bruno, Franzi, Mirco
Ergebnis: abgelehnt

 Wahlkampfbeauftragung Petra Stoll

* ist durch: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Beauftragung/2014-11-26/01

Beauftragung Umwelt und Tierrecht
  • Pupe: Bist du mit AGH vernetzt?
    • arbeitet im Tierrechtssquad mit
  • Jan: Wie bist du vernetzt?
    • Noch nicht so gut, würde aber dann passieren
  • Sebastian: Wirst du bis AGH Wahl dabei bleiben?
    • Ja!
  • Ingo: Traust du dir das zu?
    • 10H pro Woche
  • Jan: Zusammenarbeit mit Tierschutzpartei möglich?
    • Berliner Tierschutzpartei existiert nicht mehr aber Interesse ist da!

Nicht fristgerecht in Textform vorliegende Anträge (einzeln die aktive Befassung pro Antrag abstimmen)

Keine Widerrede gegen Befassung

Änderung der GO, Einreichungsfrist auf 48h

Antragstext:

§3 Abs (7) Satz 1
(Alt) Anträge müssen mindestens 80h vor der Sitzung eingereicht werden.
(NEU) Anträge müssen mindestens 48h vor der Sitzung eingereicht werden.

Begründung:

Dieser Antrag wurde nach der Einreichungsfrist gestellt und würde deshalb laut GO erst in einem Monat  behandelt. Das finde ich schlecht. Die besten Ideen kommen mir Donnerstags! Und wegen der Frist muss man dann immer mit Sebastian streiten, weil der auf die Frist beharrt und durch die Abstimmungen unnötig die Sitzungen verlängert! XD

Antragsteller: Denis
Umsetzungsverantwortlich:

Diskussion:

  • Michael E.: Nicht genau 48h, gibt zu bedenken, dass es besser sei, die Zeit noch auf 40h zu reduzieren, um auch Freitag abend noch Arbeitsergebnisse einpflegen zu können
  • Ingo: spricht sich für 80h aus.


Meinungsbild an LaVo (Icke2aida): reichen 48 Stunden zur Vorbereitung aus?

  • Ja


  • Sebastian: 80h sind gut, für Erstellung der TO im Vorfeld
  • Denis: Viele Anträge kommen sehr knapp


Meinungsbild (Sebastian): Wer könnte sich vorstellen, zuzustimmen

  • stark überwiegend grün


Dafür: Bruno, Victor, derPUPE, Harry, Franziska, Jan
Dagegen: Mirco
Enthaltung: Sebastian, Gregor, Marcel

Ergebnis: angenommen

Änderung der GO, Einzelbefugnisse Liquid Democracy

Antragstext:

Einfügen in GO §4b Abs 2, Liquid Democracy

(NEU) (2) Weisungsbefugnis gegenüber IT-Dienstleistungsanbietern für Liquid-Deomcracy-Systeme

Begründung:

Ontopica fordert von uns Ansprechpartner mit Weisungsbefugnis. Die können wir hiermit bestimmen.

Antragsteller: Denis
Umsetzungsverantwortlich:

Dafür: einstimmig
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Nach Sitzungseröffnung eingebrachte Anträge (zur Niederschrift/Selbstprotokoll)

Neues

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Aufzeichnungen der Sitzungen (Mirco)

  • Veröffentlichen sagen: Pupe, Sebastian, Harry

Meinungsbild (Sebastian): Wer möchte grundsätzlich veröffentlichen?

  • einheitlich positiv

Talk about

https://lavobe.piratenpad.de/Vorstandsklausur

Aufgaben zur nächsten Sitzung (mit Umsetzungsverantwortlichem)

https://lavobe.piratenpad.de/Aufgabentracker


(Anm. Etienne 22:50, 8. Dez. 2014 (CET): Wozu gehört das Folgende?)

  • Sebastian: Frage an Michael E., ob er bei nichtöffentlichem Teil dabei sein will?
    • JA!
  • Angebot von Michael E. über die BEO Entscheidung zu reden
    • Erklärt die Entscheidung zur einstweiligen Anordnung von BSG zur Verifizierung der Teilnehmer_innen
    • BEO Abstimmungen sind ausgesetzt bis es eine weitere Entscheidung gibt, BEO noch nicht gestorben
  • derPUPE: Ist BSG dem Vorstand gegenüber "weisungsberechtigt"?
    • M.E.: Wir möchten uns nicht gegen das BSG verhalten.
  • Sebastian: Weiteres zulässiges (Verifizierungs-) Verfahren ist SMV-akkreditierung, kritisiert die weitere Verzögerung des BEO, regt BuVo an mutiger zu sein, fragt nach Gründen für die Entscheidung des BuVo, jetzt zu "resignieren"
  • Ingo: kritisiert BEO, erwägt überführung in SMV
    • M.E..: BuVo will sich nicht gegen Entscheidung von Neumark verhalten, Kosten vom BEO müssen reduziert werden. Ziel der Klage ist nicht nur die Überprüfung der Verifizierung, sondern das Verhindern des BEO. Mit Juristen wurde beschlossen den BEO erst einmal einzufrieren, um die Angreifbarkeit zu reduzieren, nach Erfahrungen mit anderen Tools will BuVo hier nix übers Knie brechen.
  • Frank: Stellt fest, dass der BuVo sich nicht an das Urteil halten muss.
  • Victor: Möchte den BuVo ermutigen, die Beteiligungstools mutiger zu nutzen.

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung 4. Januar 2015

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung

Geschlossener Teil

  • Personal
  • $Dinge/ //$Dinge ist  kein ausreichender Grund für geschlossenen Teil
  • OM
  • OM
  • OM
  • OM
  • PAV
  • Rechtliches (Mietvertrag)

Ende der Sitzung: 21:34 Uhr

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:2014-12-07_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin&oldid=2393153“