BE:2013-07-21 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Wahlkampfzentrale, Franz-Jacob-Straße 16-18, 10369 Berlin
• Zeit: Sonntag, 21. Juli 2013, 13:20 Uhr
• Pad: https://lavobe.piratenpad.de/VoSi-21072013

Anwesende

Vorstandsmitglieder

• Gerhard Anger
• Gordon Thomas
• Manuel Schneider
• Frank Thiesen
• Stephan Bliedung (ab 13.21 Uhr)

Gäste

• Andre
• Alex Spies
• Katrin

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: GA

Protokoll: Katrin

Aktivitäten Vorstände

Frank:

• Direktkandidaten Einreichung
• Besuch Wahlamt Marzahn und Spandau
• GV Friedrichshain / Kreuzberg, Eröffnung und Akkreditierung
• Landesliste unklar in Bezug auf Mareike, es fehlt noch ein Formular

GA:

• Einreichung Direktkandidatur Mitte
• Besuch München (WKZ und CSD)
• Predigt Wahlkampzentralen-Eröffnung (mit Verletzung durch einen Sektkorken)
• P9
• Verschiedenes

Gordon:

• Orga Wahlkampf
• Orga WKZ
• Marina Mumble
• Orga Schatzmeisterei
• und all die Dinge die ich Aufgrund des Pensums schon wieder vergessen hab

Manuel:

• LGS-Orga
• Besprechungen und Schulungen mit Mitarbeitern
• Datenauskunft für Mitglied
• Planung Treffen der Mitgliederverwaltung
• Nachbereitung Verwaltungstreffen
• Mailversand (div. Einladungen und Veranstaltungshinweise)

Stephan:

• Tickets geschubst
• Ausschreibung Morderation ML (es gab einen Bewerber)

Aktuelle Kennzahlen

Stand vom 21. Jul. 2013

Kontostände

• Hauptkonto: 10.043,66 €
• Nebenkonto 1: 214,72 €
• Nebenkonto 2: 3.827,69 €
• Landesgeschäftsstelle: 287,61 €
• Tagesgeldkonto: 140.000,00 €
• SUMME: 154.373,68 €

Kennzahlen

• Mitglieder: 3524
• Bezahlerquote: 20,97 %
• Ermäßigter Beitrag: 14,2 %

Bezirke
Es liegen keine aktuellen Zahlen vor

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

• 23.07.2013 um 18 Uhr in der P9 - Treffen Mitgliederverwaltung
• 26.7.2013 tagsüber - Termine Bezirks-/Landeswahlleiter
• 27.7.2013 in Frankfurt a. M. - Prism-Demo
• 28.7.2013 - GV Spandau mit GA als VL

außerdem

• 17./18. August 2013 - Kommunikationstreffen AGH mit Landesverband

Wahlkampf

verschoben ans Ende der Sitzung

Fraktion

• AGH ist in der Sommerpause
• Mumble zum Thema Snowden "Was tun die Fraktionen eigentlich?" siehe Pad
• Gordon weist darauf hin, dass die Jobcenter auch personenbezogene Daten unverschlüsselt kommunizieren
• Alex stellt fest, dass wir dringend eine Bundestagsfraktion benötigen, da dies ein Bundesthema ist und die AGH-Fraktion an dieser Stelle nicht weiterkommt
• bisher wurde schon Einiges gemacht zu dieser Thematik (Schultrojaner, Abhör-"Skandale")
• Pressetermin zum Roma-Aktionsplan
• Protest gegen Festsetzung des Energietisch-Termins auf November 2013 statt 22.9.2013 (Begründung war u. a. anderer Termin für den Versand der Briefwahlunterlagen)
• GA verweist auf die Problematik, dass die Beschäftigten in den Wahlämtern ja von anderen Ämtern abgezogen werden und massiv Überstunden und Arbeitsausfall in den eigentlichen Ämtern anfallen

würde jetzt zweimal passieren wegen zweier Wahltermine und die Bürger müssen noch viel länger auf die Erledigung von Anliegen und Anträgen warten als ohnehin schon

• Alex und GA werden es an Simon W. weitergeben und daraus eine Anfrage an die Verwaltung basteln
• 17./18. August 2013 - Kommunikationstreffen AGH mit Landesverband

Gordon verweist auf Openantrag.de und würde sich freuen, wenn sich die AGH-Fraktion daran beteiligt

Unerledigte Beschlussanträge

Die folgenden drei Umlaufbeschlussanträge werden in einer Abstimmung abgestimmt.

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-07-13/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-06-27/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-06-09/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Abstimmung über alle drei Protokolle
Dafür: Gerhard, Gordon, Frank
Dagegen:
Enthaltung: Manuel, Stephan

Ergebnis: angenommen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-07-21/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Begründung Gordon: Premiumprofile notwendig, daher Budget erforderlich

Meinungsbild: überwiegend positiv

Abstimmung:
Dafür: Gordon (per Umlauf), Stephan, Frank, Manuel, Gerhard
Dagegen :
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-07-20/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Meinungsbild: mehrheitlich dafür

Abstimmung:
Dafür: Stephan (per Umlauf), Gordon (per Umlauf), Gerhard (per Umlauf), Manuel, Frank
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-07-19/04 |format=,,, |include = #Antrag }} Abstimmung:
Dafür: Gordon (per Umlauf), Gerhard (per Umlauf), Stephan (per Umlauf), Manuel, Frank
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-07-21/03 |format=,,, |include = #Antrag }} Kurze Erläuterung des Antrags durch Gordon.

Abstimmung:
Dafür: Gerhard, Manuel, Gordon, Frank, Stephan
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-07-19/03 |format=,,, |include = #Antrag }} Der Antrag wird zurückgezogen

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-07-10/02 |format=,,, |include = #Antrag }} Kurze Erläuterung des Antrags durch Gordon als IT-Verantwortlichem.
Nachfrage von Andre: Muss das alles auf Englisch laufen?
Antwort von Gordon: Bitte beim Piratech nachfragen, ob es multilanguage-fähig ist.

Abstimmung:
Dafür: Stephan (per Umlauf), Gerhard, Manuel, Gordon, Frank
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

weitere Anträge

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-07-21/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Anträge hängen noch im Umlauf, sollten einfach mal abgehakt werden.

Meinungsbild: mehrheitlich positiv

Abstimmung:
Dafür: Gerhard, Frank, Gordon
Dagegen:
Manuel, Stephan
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

(Anm. Etienne: Dadurch, dass 2013-07-21/02 in der Sitzung als Umlaufbeschluss angenommen wurde, hängt nun 2013-07-21/01 in der Luft.)

Unterbrechung der Sitzung um 14:11 Uhr

Fortsetzung der Sitzung um 14:24 Uhr

Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

Länderfinanzausgleich

Gordon:

• Geld aus NRW ist eingegangen (Umsetzung der Beschlüsse aus Bochum und Neumarkt)
• Berlin ist jetzt Nehmerland (ca. 8.000 EUR sind an uns geflossen)
• Anspruch 30.000 EUR, zurück gingen 20.000 EUR (siehe entsprechenden Beschluss)
• Idee einer Spendenkamagne von Gordon und Manu statt pures Zurückgeben der 8.000 EUR an den Bund

Entwurf:
Der Vorstand beschließt:
1.) eine Spendenkampagne für die Länder XY durchzuführen
2.) den Spendenaufruf auf den ihm zur Verfügung stehenden Kanälen zu veröffentlichen
3.) die Spendenkampagne läuft ab Beschluss bis einschließlich 30.09.2013
4.)  den gesammelten Spendenbetrag den jeweiligen Landesschatzmeistern zu  überweisen und jeden gesammelten Euro mit 1 EUR  aus Mitteln des  Landesverbandes zu erhöhen bis zu einer max. Summe von 8.225 EUR.

Manu:

• kurze Erläuterung der Lage
• Spendenkampagnen in Berlin laufen idR sehr gut

Gordon weist darauf hin, dass der WK-Beauftragte für Berlin das Geld möglicherweise auch für den Wahlkampf in Berlin verwenden wollen wird.
Manu hält es für sinnvoller, das Geld in die benachteiligten Landeverbände zu geben
Nachfrage: Warum gleich ein Euro und nicht 50 Cent?
Antwort: Man will keine Spenden aus den anderen Landesverbänden abziehen. Länder, die beteiligt werden sollen, sind die Nehmerländer laut der Tabelle aus NRW

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-07-18/01 |format=,,, |include = #Antrag }} Es wird grundsätzliche Kritik an diesem Umlaufbeschluss wegen Formalien und Umsetzbarkeit etc. geübt.
Es wird ein HowTo für verschiedene Arten von Umlaufbeschlüssen erstellt (Katrin / Gero)

Radiospot - Anfrage von Swanhild

Es gibt eine Anfrage von Swanhild wegen Beteiligung an der Produktion eines Radiospots

Gordon:

• Idee sehr gut
• Höhe der Kosten?
• Wer beteiligt sich?
• Welche Kosten kommen auf Berlin zu?
• Bis 2.000 EUR wäre es wohl okay.

GA:

• selber Antrag mit Summe X schreiben hält er für Quatsch
• jeder Mensch ist antragsberechtigt
• konkrete Kosten sind wichtig

Katrin:

• Swanhild sondiert wohl erstmal
• daher wegen Beschluss gefragt

Stephan:

• informiert Swanhild, dass wir uns mit ca. 2.000 EUR daran beteiligen können

Bezirksbudgets

Gordon:

• bisher nur wenig fixe Zahlen
• bis Ende Februar wollte Gordon die Unterlagen haben
• ist trotz Nachfrist bis März nicht erfolgt
• daher dann Sperre der Bezirkskonten
• das hat bisher sehr gut funktioniert

Frank:

• Anfrage der GV Xhain: Abgleich der Mitgliederdatenbank mit dem Bezirksliquid möglich?

Antwort Manuel:

• könnte der LaVo über eine Beauftragung als Dienstleistung anbieten
• bitte bei ihm melden um Näheres zu besprechen

Gordon:

• zweite Beauftragung für die WKZ nötig (Personal- und Umsetzbeauftragte)
• Petra und Doreen erarbeiten gerade den Ausschreibungstext

Einwurf Katrin:

• möglicherweise einen der Angestellten für die WKZ abstellen ab Anfang August

Gordon:

• interessante Idee, er denkt drüber nach

Termin und Ort der nächsten Vorstandssitzung

am 4.8. ist Plakatierungsbeginn!

Gerhard:

• Am Mittwoch davor?

Gordon:

• ausfallen lassen und Rest im Umlauf klären

Manu:

• wöchentlicher Mumbletermin im Gecko-Raum?

Nächste Sitzung in drei Wochen! am 11.08.2013 in der WKZ um 13 Uhr.

Antrag auf geschlossenen Teil der Sitzung

Begründung: Datenschutzfoo und Ordnungsmaßnahmen

Abstimmung:
Dafür: Gerhard, Manuel, Frank, Stephan, Gordon
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 14:59 Uhr

Beginn des geschlossenen Teils der Sitzung: 15:08 Uhr

Genehmigung dieses Protokolls

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-07-23/06 |format=,,, |include = #Antrag }}