BE:2011-03-13 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin
Inhaltsverzeichnis
Ort, Datum und Zeit der Sitzung
- Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
- Zeit: 2011-03-13, 13:00 Uhr
Anwesende
(anwesende Vorstände)
Simon Weiß
(Piraten möglichst incl Angabe der Crew)
- Benutzer:Alxhh Seetiger
(Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)
Strahlungswerte
0,15-0,3 µSv/h Peak bei 0,34µSv/h
Tagesordnungspunkte (TOP)
Protokoll schreibt heute: Pavel
Sitzungsleiter ist heute: GA
Aktivitäten Vorstände
GA: 2 Wahlkampfvorbereitungstreffen, Telefonate, Gedöns, Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg
Simon: Verschiedenes Protokoll- und Wikizeug, Pressetreffen, Gebietsversammlung Mitte
Katja: Papierkram, Überweisungen, Orga Bussammelfahrt Heidenheim, Firefighting, Moderatorensuche, Brief an Landeswahlleiterin mit der Mitteilung, daß wir eine Landesliste aufstellen, Treffen Weltbürgerpark
Pavel: 2 Wahlkampfvorbereitungstreffen, Mitgliedergepräche, Vorber. Transparenzgesetz, Akkreditierung und Teilnahme Gebietsversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf
Helge: Vorber. Gebietsversammlung Treptow-Köpenick, Mitgliedermail Busfahrt, Tickets bearbeiten, Gebietsversammlung MItte
Stephan: Firefighting, Orga Bradley-Manning-Demo, Einarbeitung Ticketsystem
Kontostand
Am 13.03.2011 befinden sich 29.296,91 € auf dem Konto des LV Berlin.
Terminvorschau nächste Woche
LMV 19./20.03
Anti-Atom-Aktionen
Unerledigtes seit letztem Treffen
Protokoll der Sitzung vom 6.3.2011 wurde einstimmig genehmigt.
Neues
Wahlkampfhilfe Bremen
M.E.: Wahl in Bremen hat für uns strategische Bedeutung.
- Großplakatieraktion am 27.03. 11
- Bayern kommen nach Bremen
- Berlin sollte auch beim Plakatieren helfen
- Leute mit und ohne Autos werden gesucht
- Möglichst fertige Plakate mitbringen
- Wiki-Seite und Aufrufe über Mailing-Liste
- Alex koordiniert sich mit Michael Ebner und schreibt einen Aufruf an Berliner Piraten und richtet eine Wiki-Seite ein
Links:
HB:Landtagswahl_2011/Bedingungen_Plakate_Stadtamt
Bericht FSA-Klage
Die mündliche Verhandlung fand am 18. Februar statt, das Urteil ist gestern bei mir per Post eingetroffen: Die Klage wurde abgewiesen. Ich werde auf der Vorstandssitzung kurz von der mündlichen Verhandlung und der Entscheidung des Verwaltungsgerichts sowie über die weiteren Planungen berichten. -Lesq 20:23, 10. Mär. 2011 (CET)
Hausverbot
Ich bitte den Landesvorstand darum, folgendes offiziell zu bestätigen:
Ein Pirat hat bis auf weiteres Hausverbot in den Räumen der Landesgeschäftsstelle.
Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der beteiligten Personen beantrage ich, diesen Tagesordnungspunkt in einem nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Simon Weiß 11:30, 13. Mär. 2011 (CET)
Der Vorstand beschliesst einstimmig, diesen Punkt nichtöffentlich zu behandeln.
Nach nichtöffentlicher Sitzung gibt der Vorstand folgende Erklärung ab:
Das Hausverbot gegen diesen Piraten wird vom Vorstand bestätigt.
Das bisher von diesem Piraten eingeräumte Verhalten gegenüber Mitgliedern rechtfertigt aus Sicht des Vorstands ein Hausverbot in den Räumen der Partei.
Eine endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen macht der Vorstand vom weiteren Fortgang der Ereignisse abhängig.
Ein weiterer Teil des Beschlusses wurde vom Vorstand einstimmig zur Verschlusssache erklärt.
Mailingliste
Der im Umlauf gestellte Antrag BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2011-03-10/05 wird behandelt und schließlich zurückgezogen. Nach längerer Diskussion stehen zwei Anträge zur Abstimmung:
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2011-03-13/04 |format=,,, |include = #Antrag }}
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2011-03-13/05 |format=,,, |include = #Antrag }}
Teilnahme des Landesverbands Berlin an der diesjährigen Marina Kassel
Die diesjährige Marina Kassel findet am 9. und 10. April 2011 statt. Dem Landesverband Berlin wurden 7 Plätze zugeteilt: http://www.piraten-marina.de.
Gerhard Anger, Pavel Mayer und Simon Weiß werden als Vorstände hinfahren.
Helge Eichelberg wird eine Wikiseite anlegen, auf der sich weitere Berliner Piraten eintragen können, die mitfahren wollen.
Verschiedenes
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2011-03-13/01 |format=,,, |include = #Antrag }}
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2011-03-13/03 |format=,,, |include = #Antrag }}
{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag Vorstandssitzung/2011-03-13/03 |format=,,, |include = #Antrag }}
Eberhard berichtet darüber, dass am 3. April eine ganztätige Strategieklausur für die Wahlkampfplanung stattfinden wird.
URL: [[BE:Squads/Wahlkampf#Treffen|]]
Nächstes Treffen
27.03.2011 um 13:00
Genehmigung dieses Protokolls
Protokoll genehmigt am 27.03.2011.
