BE:2011-03-06 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: 2011-03-06, 12:00 Uhr

Anwesende

(anwesende Vorstände) vollzählig

(Piraten möglichst incl Angabe der Crew)

Martin Delius (Crew: none;), Björn, Axel, Eberhard, Alex, Faxe, Michael E.

(Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: Simon

Sitzungsleiter ist heute: GA

Beginn 12:15

Aktivitäten Vorstände

Pavel: Mitgliederverwaltung, Kommunikation mit NDS

GA: Orga LMV, Berechtigungen Vorstands-ML etc.

Katja: Protokolle GVs durchgehen, Gespräche

Foo: Treffen, Demoorga, Einführung IT

Helge: Einladungsversand, Kleinigkeiten

Simon: Unwichtiges Zeug

Kontostand

Der aktuelle Kontostand: 29.725,81 €.

Terminvorschau nächste Woche

11. März: Treffen Welt-Bürger-Park

12. März: Gebietsversammlungen Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Tempelhof-Schöneberg

13. März: Erste Vorstandssitzung BVV-Leaks (York 52)

Diskussion

Geschäftsordnung

GA: Wie wollen wir das mit der GO machen? Regelnden Teil übernehmen, dann Anträge behandeln?

Pavel: Regelnden Teil nochmal kurz durchgehen. Neue Geschäftsverteilung besprechen.

GA: Vor oder nach den Anträgen? Mir ist es egal.

Pavel: Mir auch.

Björn: Inhaltlichen Teil zuerst behandeln.

Wird vom Vorstand so angenommen.

Beauftragung OTRS-Administration LV-Berlin und LGS/BGS

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Martin: Ich werde es nicht weitermachen, ich würde es für sinnvoll halten wenn es jemand vom Vorstand übernimmt.

Pavel: Wenn man im OTRS Admin ist, ist man Admin für alles. Also wäre es eigentlich Zuständigkeit des BuVo. Wir können jemanden vorschlagen.

Michael: Wir sind dabei, alle LVs reinzuholen. Habe jetzt auch Adminzugang, auf einen LV mehr kommt es nicht an.

Katja: Wer würde es denn noch machen wollen?

GA: Gibt es jemanden, der die Frage von Katja mit ja beantwortet?

Pavel: Ich wäre daran interessiert, Adminrechte im OTRS zu haben. Braucht man z.B., um vorgefertigte Antworttexte zu bearbeiten. Würde es begrüßen, wenn Michael sich bereiterklärt.

Martin: Pavel hat formal recht. Es gibt keine rechtlichen Dokumente, es läuft nach gefühltem Konsens. Ihr solltet jemanden beauftragen und es wird dann so gemacht.

GA: Konsens scheint zu sein, dass wir das Angebot von Michael dankend annehmen. Dazu müsste der Antrag modifiziert werden, ist das in deinem Sinne?

Martin: Ja.

Meinungsbild unter den Anwesenden: Positiv

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Stellungnahme Anfrage Stiftung Welt-Bürger-Park e.V.i.Gr.

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Martin: Drei Anfragen: Material, Beteiligung am Stiftungsrat - das ist für uns neu - und Konzeptworkshop. Habe schon mit einzelnen Vorständen geredet, Katja hat eine klare Meinung geäußert. Am Freitag gäbe es eine Einladung zum Treffen mit dem Vorstand.

Katja: Ich habe Bedenken. Workshop: Wir haben ja nicht mal genug Kraft für den eigenen Kram, sollten nicht für eine NGO Dienstleister sein. Wir werden als Partei gefragt, ob wir da reinwollen. Grundsätzliche Entscheidung: Machen wir da mit und werden Teil dieser Maschine oder machen wir eine strenge Trennnung?

Foo: Die Idee ist gut. Ich habe mir die Satzung angeguckt, wenn wir da Mitglied werden, sollte da nochmal jemand rübergucken. Ziele sind mir nicht konkret genug. Die Verquickung, die Katja angesprochen hat, sehe ich auch kritisch.

Martin: Claudia wird sich das nochmal angucken. Es ist eher wie bei uns: juristisch unerfahrenen Menschen. Unabhängig ob wir mitmachen, wäre ein Treffen wie am Freitag sehr sinnvoll.

Pavel: Ich bin hin- und hergerissen. Die Zielrichtung scheint mir im Einklang mit unseren Zielen. Von den Leuten sollte man sich einen Eindruck verschaffen. Das Problem mit den Ressourcen, die wir einbringen können sehe ich auch. Müsste schauen, wer von den Mitgliedern Interesse hätte, es gibt ja Leute die in dem Zusammenhang aktiv sind. Problem: Es wird viel Geld eingesammelt werden müssen. Realistisch müsste man Großspender ansprechen. Zum weiteren Vorgehen: Ich glaube nicht, dass wir das heute endgültig entscheiden können. Ich wäre dafür, die Tür heute nicht zuzuschlagen.

Martin: Wäre auch dafür, bis Freitag abzuwarten. Zur Spendenproblematik: Symbolisch per qm.

Katja: Wie viele andere der Vereine arbeiten da mit? Sie werden das Geld nicht zusammenkriegen, dann muss die Satzung geändert werden, ich traue dem nicht.

Eberhard: Über letzteres sollten wir nachdenken: Zum ersten: Strategie der beiden Wege. Basisarbeit und Institutionen. Ich teile deine Bedenken da nicht, darüber sollten wir uns aber als Partei eine Meinung bilden. Ich finde es bemerkenswert, dass es überhaupt den Wunsch gibt, das ist für uns eine neue Qualität. Das ist eine sinnvolle Sache, über die wir nachdenken sollten, aber heute keine Entscheidung.

Foo: Sollten hingehen und uns das angucken.

GA: Ich glaube die Argumente sind ausgetauscht. Konsens scheint zu sein, dass wir uns damit beschäftigen, aber heute nichts entscheiden. Frage: Was machen wir mit dem Antrag?

Martin: Mündliche Stellungnahme würde mir reichen. Ich hätte gerne einen Namen für das Treffen am Freitag.

Michael: Zum Antrag: Halten wir uns doch an die Satzung und holen ein Meinungsbild zur grundsätzlichen Frage ein. Währenddessen kann man das prüfen.

Pavel: Stellungnahme aus 1,2 Sätzen fürs Protokoll.

Übergabe durch Axel

Die Beratung des Antrags wird zur Formulierung einer Stellungnahme kurz unterbrochen.

Währenddessen übergibt Axel Kistner dem neuen Landesvorstand seine Amstgeschäfte.

Erklärung von Björn

Björn Swierczek gibt eine Erklärung ab:

Björn: Bin mit der Administration von darkstar und lqpp beauftragt. Ich möchte diese Beauftragungen niederlegen. Bei der Landes-IT ist damit nur noch Alex beauftragt, für LF zur Zeit Florian und Simon. Simon kann die Datenbankebene, nicht das Betriebssystem, Florian war seit einem Jahr nicht eingeloggt. Ein fachkundiger Admin muss unverzüglich her. Ich kann noch einen Übergabetermin machen, wenn jemand beauftragt ist. Ich habe die IT-Richtline angefangen, müsste weiter ausgearbeitet werden. Mitmach-DB werde ich wohl nicht weiter dran arbeiten. Da ich nicht mehr aktiv bin, erkläre ich hiermit meinen Austritt. Viel Erfolg.

GA: Danke für deine Arbeit im Namen des Vorstands und des Landesverbands. Ich möchte mein persönliches Bedauern zum Ausdruck bringen.

Stellungnahme zur Stiftungsanfrage

Pavel: Vorschlag für Formulierung: Der Vorstand begrüsst grundsätzlich das Angebot einer Beteiligung der Piratenpartei Deutschland Berlin an der Mauerpark Stiftung Welt-Bürger-Park und wird prüfen, ob und in welcher Form die Partei sich beteiligen kann. Insbesondere wird der Vorstand angesichts dieser Anfrage mit Hilfe des Liquid-Democracy-Tools die Diskussion vorantreiben, ob und in welcher Form eine Beteiligung der Partei an NGOs von den Parteimitgliedern gewünscht wird.

Martin; Frage: Wer stellt die Ini, kann man helfen?

Pavel: Mein Vorschlag: Erstmal mit denen reden, dann kann man mehr dazu sagen.

Michael: Geht es nicht erstmal um die Grundsatzfrage?

Katja: Ich würde das auch gerne trennen.

Martin: Du hast deine Position dazu sehr gut dargestellt, du solltest das so auch einstellen.

Meinungsbild unter den Anwesenden: Positiv.

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Die Sitzung wird für eine kurze Pause unterbrochen.

Kaperbrief

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Katja: Mir fehlt die Zahl, was es kostet.

GA: Im Pad steht ca. 20€ pro 1000 Exemplare.

Katja: Es muss in den Anträgen stehen. Es wären 100 bzw. 200€ mehr, darüber können wir ja schon sprechen.

Pavel: Ich wäre für 20.000.

Helge: Ja, wenn es finanziell machbar ist.

Martin: Lieber Kaperbrief als Kugelschreiber.

Pavel: Wir können die Mittel bis auf eine Obergrenze erhöhen.

Katja: Ich schreibe einen Antrag.

GA: Dann können wir die jetzt ablehnen und dann den dritten beschließen.

Meinungsbild der Anwesenden zu den beiden Anträgen: negativ. Abstimmung jeweils einstimmig abgelehnt.

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Meinungsbild der Anwesenden: Positiv.

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Anträge zur IT

Anträge von Alex zur Zugangsberechtigung zu darkstar.

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Meinungsbild: Positiv. Einstimmig angenommen.

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Meinungsbild: Positiv. Einstimmig angenommen.

Infobrief Steglitz-Zehlendorf

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Martin: Finde ich gut, will ich für Mitte auch.

Katja: Finde es gut, wenn wir das landesweit machen, wenn die Landesliste gewählt ist. Dann auch mit "Wahlkampfstartpaket".

Martin: Paket gut zu Beginn der heißen Wahlkampfphase, aber jetzt nicht auf unbestimmten Termin warten.

GA: Um wieviele Leute geht es?

Faxe: Knapp 80. Spätestens raus, wenn die Landesliste steht.

GA: Wir sollten das machen, schließt sich auch nicht aus das nochmal zu machen.

Katja: Frage, wer bezahlt? Bezirksbudget?

Faxe: Geht um ca. 45€.

Martin: Ist schon geklärt, ob man eine Gebietsversammlung braucht? Der LV kann sich das leisten.

Pavel: Da Faxe gesagt hat, dass es zwei Wochen warten kann, wäre ich dafür, den Versand nach der LMV für den ganzen Landesverband zu machen.

GA: Vorschlag: Wir hauen das jetzt raus, schauen wie das funktioniert und machen mit der Erfahrung den größeren Versand.

Meinungsbild Anwesende: positiv.

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Administration Blog

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Kurze Unterbrechung der Sitzung.

Meinungsbild Anwesende: positiv

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Alex: Wenn der Vorstand seine Aufgabenverteilung hat, werde ich zusammen mit dem zuständigen Vorstandsmitglied noch weitere Umlaufbeschlüsse zu Berechtigungen einbringen.

Umgang mit Spenden

Katja: Haben Spende mit Zweck Crew gekriegt, müssen wir wohl zurückgeben, wie damit umgehen?

Pavel: Crew als Spendenzweck halt ich für möglich, aber sie muss existieren.

GA: Schatzmeister sollte Kraft seines Amtes entscheiden können.

Katja: Vielleicht sollten wir eine Obergrenze festlegen.

Foo: Man kann zurückfragen, ob Spenden in ein Bezirksbudget sollen.

GA: Wir sollten das Katja überlassen, Richtlinie für Spenden.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Einstimmig angenommen

Geschäftsverteilung

Eine vorläufige Geschäftsverteilung wird besprochen.

Geschäftsordnung

Pavel: Vorschlag zur Änderung der GO: Ausgabengrenze für Umlaufbeschlüsse von 500 auf 1000 € erhöhen.

Katja: Hätte gerne, dass Ausgaben unter 50€ vom Schatzmeister selbst beschlossen werden können.

Pavel: Würde das gerne allgemeiner auf der nächsten Sitzung besprechen. Zweite Sache: Antragseinreichung. Wir müssen das aber nicht hier und jetzt klären.

GA: Scheint Konsens zu sein, das nicht jetzt zu besprechen.

Meinungsbild zur neuen Geschäftsverteilung: Positiv.

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Ende der Sitzung um 15:39

Nächstes Treffen

(hier steht dann, wann sich wieder getroffen wird. Bitte dann auch gleich die Wiki-Seite für das nächste Protokoll erstellen.)

Sonntag, 13.03.2011 13:00

Genehmigung dieses Protokolls

Protokoll genehmigt.