BE:2010-09-26 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Sonntag, 26.09.2010

Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Beginn: 13:24 Uhr

Protokoll schreibt heute: Heide

Sitzungsleitung: Axel

Beschlussfähig: ja

Tagesordnungspunkte (TOP)

Terminvorschau nächste 2 Wochen

2./3.10. OpenMind

9.10.10, 12 h, Gebietsversammlung Reinickendorf

10.10.10, 15 h, Gebietsversammlung Friedrichshain/Kreuzberg

Kontostand

Aktueller Kontostand:  11.757,16 EUR (Katja hat alle Schulden an den Bund  bezahlt!)

Aktivitäten Vorstände

• Rka: Urlaub

• Axel: Besuch beim Landesdatenschutzbeauftragten, NB/DSE Landesliquid, Treffen Landes-IT, mit Wobble Orga/Skripte von Vorstandsprotokollen besprochen, Einladungen LMV 2010.2 falten und versenden

• Pavel: Besuch beim Landesdatenschutzbeauftragten, Mitgliederverwaltung Berlin, :Support Mitgliederverwaltungssystem, BundesLiquid-Support/ :Mitgliederverwaltung, Produktion Einladung LMV 2010.2, Tickets im :Vorstandqueue bearbeitet

http://wiki.piratenpartei.de/CiviCRM/OpenOfficeTool

• Manu: entschuldigt

• Heide: Counselor, Drogen - IG, Kinski - Orga, Blogbearbeitung, Protokollarbeit

• Katja:

Kommunikation über Abschluss 2009 mit der Buchhaltung

Abrechnung und Überweisung des Bundesanteils an den eingenommenen Mitgliedsbeiträgen

Follow up Steueranmeldung

Verträge umschreiben

Eintüten & Versand der Mitgliederbefragung und der Einladung zur LMV 2010.2

Ich bitte alle Zahler von ermäßigten Beiträgen das folgende Formular 
http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Beitragsminderung_1.pdf
auszufüllen und dem Schatzmeiter zuzuschicken. Für jedes Jahr einzeln. Nachweise sind optional! 

Fax: (030) 609 822 889

Mail: katja.dathe@berlin.piratenpartei.de

Post: Piratenpartei Deutschland Berlin, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin

• Flo: verschollen

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

einstimmig angenommen

Fragebogen-Aktion

Heide kümmert sich um die Fragebogenaktion. Sammelstelle bei ihr, sie stellt das Auswertungsteam zusammen. Heide klärt mit Thomas-Praktikant Möglichkeiten, die Umfrage interaktiv im Blog zu gestalten.

Pango

Martin möchte sich dafür bewerben als Koordinator und innerhalb der nächsten zwei Wochen - in Zusammenarbeit mit Olli und Klinkhart - das Konzept dafür entwickeln und in der nächsten Vorstandssitzung vorstellen.

Ziel ist es, Kontakte zu koordinieren, zu pflegen, transparent zu gestalten, und intensiver mit NGOs zusammenzuarbeiten.

(Ausserdem wär eine andere Bezeichnung als "Pango" schön)

Vorschlag für den Namen der Beauftragung von Martin:

Koordinator für Kontakte, Kooperation und politische Zusammenarbeit der Piratenpartei Deutschland Berlin (Kurz: Koordinator für Kontakte, Kooperation und politische Zusammenarbeit)

Einstimmig vom Vorstand angenommen.

Markenproblematik

Axel verliest seinen Antragstextvorschlag für:

Freie Nutzung von Parteisignets, Verwaltung durch demokratisch gewählten Vorstand

Diskussion und Überarbeitung.

Ergebnis:

In der Vergangenheit kam es zu verschiedenen Markenanmeldungen von Parteisignets durch Einzelpersonen. In der Begründung dazu hieß es sinngemäß, dass angeblich nur so Parteisymbole, Namen usw. urheberrechtlich für alle Piraten geschützt werden könnten.

Damit dieses Thema unter Mitwirkung aller Berliner Piraten geklärt werden kann, hat der Vorstand beschlossen, diese LF-Initiative einzustellen, damit alle Piraten möglichst weitgehende Nutzungsrechte an Parteisignets behalten.

Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin möge folgendes beschließen:

"Die Piratenpartei Deutschland Berlin lehnt Anmeldungen von Wort- und Bildmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für Parteisignets grundsätzlich ab.

Die Nutzung von Parteisignets (Logo “Piratenpartei”, Piraten-”P”, Berliner Piraten-”P” mit Bär usw.) ist allgemein frei. Gegen gegen die missbräuchliche Verwendung des Parteinamens und der Parteilogos kann aufgrund allgemeiner Gesetze und der Satzung der Piratenpartei Deutschland Berlin vorgegangen werden.

Der Vorstand nimmt als demokratisch gewähltes Organ alle Rechte für die Piratenpartei Deutschland Berlin innerhalb der Grenzen des Landesverbands wahr, also auch Urheber-, Marken- und Nutzungsrechte für Parteisignets. Der Vorstand wird nicht zulassen, dass durch einzelne Personen oder Organsationen Rechtsansprüche in diesem Sinne gegen die Piratenpartei Deutschland Berlin oder ihre Mitglieder gegründet werden.

Begründung: Durch das Anmelden von Marken entstehen der Piratenpartei Deutschland Berlin langfristige Verpflichtungen. Zum einen müssen nicht unerhebliche Gebühren für den Erhalt einer Marke entrichtet werden, zum anderen besteht die Pflicht, gegen jede ungenehmigte Nutzung einer Marke vorzugehen, da ansonsten trotz Gebührenzahlung der Rechtsanspruch verwirkt wird.

Durch Markenanmeldungen Dritter kann es zu unnötigen und erheblichen Problemen für die Piratenpartei Deutschland Berlin kommen. Der Rechteinhaber könnte für entsprechende Marken Nutzungsbedingungen diktieren, Lizenzgebühren verlangen und im ungünstigsten Fall die Nutzung durch die Piratenpartei Deutschland Berlin sogar gänzlich verbieten. Derartige Bestrebungen sind unerwünscht. Nur wenn der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin entsprechend reagiert, kann gewährleistet werden, dass die Parteisignets auch weiterhin frei von allen Piraten genutzt werden können.

Axel stellt das ins LiquidFeedback.

LMV-Orga

Frage: Machen wir einen Spendenaufruf, wegen der Getränkefrage?

Spendenaufrufe sind inflationär, macht deshalb keinen Sinn. Wer spenden will kann das auch so tun.

Katja bittet dringend um die Technikliste!

Akkreditierung machen Axel und Pavel. Katja hat die Kasse.

Sonstiges

• Faxe regt an, eine Sammelbestellung von Kabelbindern durch den Bund zu beantragen.

Katja schlägt vor, dass das Wahlkampfsquad eine Materialliste erstellt, damit wir einerseits in größeren Mengen bestellen können und andererseits eine Grundlage für größere Unterstützungsanfragen an den Bund haben. Einzelne Posten anzufragen macht keinen Sinn.

Antrag auf Anschaffung von zwei Ubiquiti NanoStation M5 5GHz 16dBi MiMo

NR: (wird automatisch generiert)

Text

Der Vorstand möge beschließen, diese zwei Geräte anzuschaffen. http://www.omg.de/ubiquiti-nanostation-m5-5ghz.html 2 x 80 € + Versandkosten.

Begründung

zum Zwecke der Internetversorgung der LMV-B. Die Geräte verbleiben nach der Veranstaltung Eigentum des LV-Berlin.

LiquidFeedback

Antragsteller

Lasse, Alex

Ergebnis

angenommen

Dafür

alle

Dagegen

keiner

Enthaltung

keiner

Umsetzungsverantwortlich

Lasse, Alex

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: erlin

Vorstands-Queue

möglichst alle Tickets schließen https://www.piratensupport.de/otrs/i

alle Tickets wurden gemeinsam geschlossen.

Sitzung geschlossen um 17:53 h.

Anwesende

(anwesende Vorstände)

• Sferex
• Pavel
• Katja Dathe
• Heide Hagen

(Piraten möglichst incl Angabe der Crew)

• Martin Delius (Crew: LV-Berlin, nicht NRW)
• Alexander Morlang Seetiger, Käpten
• Simon Weiß
• Helge, Crew Leuchtfeuer

Nächstes Treffen

Sonntag, 10.10.2010, 13:00 Uhr