BE:2010-08-29 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

http://lavobe.piratenpad.de/100518

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Sonntag, 29.08 2010

Pflugstraße 9a, 10115 Berlin

Beginn: 13:24 Uhr

Protokoll schreibt heute: Manu

Sitzungsleitung: Axel

Tagesordnungspunkte (TOP)

Terminvorschau nächste 2 Wochen

Mindestens jeden Dienstag und Donnerstag: Plakatieren für FSA! Crews aktivieren! Die Resonanz ist noch viel zu gering. Wer noch Piratenpartei-Aufkleber hat: Plakate lassen sich damit "personalisieren"...

Landesparteitag Bayern am 4.9. 2010 in Regensburg

Sonnabend 04.10.2010 "Suppe und Mucke" - Stand der Seetiger mit Suppe und FsA-Werbung, um Unterstützung wird ausdrücklich gebeten :-)

05.09.2010 (Sonntag) Veranstaltung des Bündnisses: öffentlicher Plakateworkshop, Ort wird noch bekanntgegeben

Donnerstag, 09. September 2010 Pressekonferenz des FsA-Bündnisses (ohne direkte Parteienäußerung) - Organisation einer Piraten-PK ist angestoßen

Freitag, 10.September 2010 Netzpolitische Soirée der Grünen - wir sind herzlich eingeladen, nähere Infos werden nachgetragen Piratengeburtstag - Infos zu evtl. Location werden nachgetragen

Sonnabend, 11. September 2010 Demonstration Freiheit statt Angst ab 13:00 Uhr am Potsdamer Platz

Freitag, 10.09.-Sonntag, 12.09.2010 Panke-Fest in der Breiten Straße in 13187 Berlin-Pankow evtl. haben wir am 12.09. dort einen Stand (wird noch geklärt); Bitte am 10. und vor allem am Morgen des 11.09. dort Flyer für FsA verteilen!

Kontostand

Aktueller Kontostand: 16.721,96 EUR

Aktivitäten Vorstände

• Rka - krank

• Manu - diverses FsA; Gebietsversammlung Pankow, Diskussion Hilfe bei Übersetzung BPT Schweiz

• Axel - Bundesliquid, Landesliquid, Gebietsversammlung Lichtenberg, Gebietsversammlung Pankow

• Pavel - Mitgliederverwaltung 4 Eintritte, Bezirksmitgliederstatistik aktualisiert, Fünfte Zahlungserinnerung verschickt, 10 bezahlt, 5 ausgetreten, Bundesliquid Support, Akkreditierung & Teilnahme Gebietsversammlungen Lichtenberg & Pankow

• Heide - Bernds Büro aufgeräumt, im Kampf mit dem Floßmotor "seahorse" unterlegen - Spendenerklärungen für einen neuen Motor (anderes Modell) werden gesammelt, diese können durch Spende an den Landesverband, Kennwort "Floß", umgesetzt werden.

• Katja - Finale Aufbereitung Buchführung 2009, die Unterlagen gehen am Montag den 30.8.2010 raus; FSA Truck organisiert; in Zusammenarbeit mit Ben & ORGA Location für Mitgliederversammlung am 23./24.10.2010 besucht und Konditionen geklärt; Neue Rechnungen CSD Technik angefordert und bezahlt

• Florian - krank

Unerledigtes seit letztem Treffen

Onlinespendentool

Laut Rka gibt es jedenfalls bisher noch kein Angebot einer Firma, die die Wartung -anstelle von Privatpersonen, die die Haftungsfrage schwer selbst tragen können- übernehmen würde.

Auf der Vorstände-Liste gab es zu ähnlichem Thema im Zusammenhang mit SMS-Spenden eine Diskussion (zu Spendino), Pavel hat dort ganz gut begründet, wo hier (insbes. aus finanzieller Sicht) die Probleme liegen.

Fazit: Derzeit können wir das technisch nicht selbst lösen, wenn Pavel mal viel Zeit hat, würde er sich der Sache ggf. annehmen. Bis dahin legen wir das Thema auf Eis.

Antrag: Verfahrensregelung für Protokolle von Gebietsversammlungen

"Wir finden das gut und richtig, eine kontrete Ausformulierung soll bis zur nächsten Vorstandssitzung ausgearbeitet sein. Pavel und Katja erklären sich bereit, dies in Absprache mit GA umzusetzen. Auch rka würde sich hieran ggf. beteiligen."

Es wird ein Ordner beschafft, der in den Stahlschrank kommt und in dem die Dokumente abgelegt werden; wird bis zur nächsten Sitzung erledigt.

Antrag auf Einsetzung von PaNGO "Protokollanten"

"rka erklärt sich bereit, bis zum Mittwoch vor der nächsten Vorstandssitzung (25.08.2010) die Infos zu dem, was an verschiedenen Stellen diesbezüglich im Landesverband und -vorstand gelaufen ist, zusammenzutragen. Weiterhin sprechen sich mehrere Vorstandsmitglieder für ein Ideensammeln in einem Pad aus, damit die unterschiedlichen Umsetzungsmöglichkeiten zu diesem Thema aufgelistet und anschließend diskutiert werden können."

Folgende zwei Punkte sind im wesentlichen herausgekommen: 1. Es wird vorgeschlagen Beauftragte als Ansprechpartner für NGO/Parteien zu benennen, die sich dort auch selbst vorstellen 2. Piraten oder Gruppen von Piraten sprechen nur für sich selbst, und achten darauf, dass dies bei den anderen Organisationen auch so ankommt. Sorry für die nicht rechtzeitige Rückmeldung!rka

Wir rufen hiermit dazu auf, dass sich Personen aus der Piratenpartei beim Vorstand melden sollen, die sich gern hierum kümmern möchten. Auf der nächsten Vorstandssitzung wollen wir eine konkrete Beauftragung erteilen.

Hinweis: Konzept aus Hamburg http://wiki.piratenpartei.de/HH:Arbeitsgruppen/Kooperation

BGE-Demounterstützung

Folgende LF-Initiative möge umgesetzt werden (https://lqpp.de/be/initiative/show/853.html):

Die Berliner Piraten unterstützen die Demonstration für das Bedingungslose Grundeinkommen am 6. November 2010 in Berlin.

Hierzu bitte in jedem Fall

• die Demo Seite verlinken: http://www.unternimm-das-jetzt.de/
• und dort als Unterstützergruppe anmelden

--rhotep

Der Landesvorstand beschließt die Unterstützung der genannten Veranstaltung aufgrund der angeführten LF-Ini sowie die Beauftragung von Andreas Pittrich, dies entsprechend zu übermitteln. Hierfür soll er in den nächsten 5 Tagen die Email-Adresse andreas.pittrich@berlin.piratenpartei.de eingerichtet bekommen.

Meinungsbild: positiv

Abstimmung: einstimmig positiv

Abstimmung Nr.1/2010-08-29

Gebietsversammlung Reinickendorf

Der Landesvorstand Berlin möge beschließen am Sonnabend, 09.Oktober 2010 für die im Bezirk Berlin-Reinickendorf gemeldeten Piraten eine Gebietsversammlung einzuberufen.

Tagungsort: Ratskeller Reinickendorf; Saal III, Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Tagungsdauer: Samstag, 09.Oktober 2010 in der Zeit von 12.00Uhr – 18.00 Uhr

vorläufige Tagesordnung:

TOP 1:    Begrüßung durch den Landesvorstand und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
        zur Gebietsversammlung Reinickendorf
TOP 2:    Abstimmung über die Zulassung von Gästen
TOP 3:    Wahl der Versammlungsleitung / Wahl der Protokollführung
TOP 4:    Bericht aus der Crew „Jolly Roger“
TOP 5:    Anlaufstelle für Bürger im Bezirk / Öffentlichkeitsarbeit
TOP 6:    Politische Arbeit in der BVV Reinickendorf
TOP 7:    Meinungsaustausch über eine Bezirkswebsite
TOP 8:    Meinungsaustausch über die Wahl eines Bezirksbeauftragten
TOP 9:    Eventuell Wahl eines Bezirksbeauftragten
TOP 10:    Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl zum Berliner
        Abgeordnetenhaus und der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung 2011
TOP 11:    Vorbereitung für den Reinickendorfer Wahlkampf 2010/2011
TOP 12:    Meinungsaustausch über die Bildung einer Kommission zur Vorbereitung eines kommunalpolitisches Wahlprogramm
TOP 13:    Anträge
TOP 14:    Verschiedenes
TOP 15:    Beschlussfassung über den nächsten Termin zur Gebietsversammlung Reinickendorf
TOP 16:    Zusammenarbeit mit den Nachbarbezirken
TOP 17:    Meinungsaustausch über die Wahl eines Zeugmeisters
TOP 18:    Eventuell Wahl eines Zeugmeisters

Zur Akkreditierung als stimmberechtigtes Mitglied ist ein gültiges Ausweisdokument
(Personalausweis oder Reisepass) und Dein Mitgliedsausweis (sofern dieser schon
ausgehändigt wurde) notwendig.

Begründung zum Antrag: Für die weitere politische Arbeit im Bezirk Reinickendorf ist es erforderlich alle Reinickendorfer Piraten kennen zu lernen. Die kommunalpolitische Arbeit, die Aktivitäten der Crew „Jolly Roger“ sowie die Vorbereitung der anstehenden Wahlen in Berlin 2011 soll mit den Mitgliedern besprochen werden.

Piratesse regt an, dass Pavel und Axel sich mit den Antragstellern in Verbindung setzen und ihnen ggf. helfen bei der Formulierung des Bezirksbauftragten-Antrags, damit es hier im Landesverband keine Probleme gibt. Hierfür wird auch explizit auf den gefundenen Konsens-Antrag für die 2.Gebietsversammlung Pankow hingewiesen (Link).

Meinungsbild: positiv

Abstimmung: einstimmig positiv

Abstimmung Nr.2/2010-08-29

Wie soll eingeladen werden?

Antrag: Der Vorstand erlaubt die fristgerechte Einladung per E-Mail. Die Einladung soll noch heute versendet werden.

Antrag einstimmig angenommen.

Abstimmung Nr.3/2010-08-29

E-Mail von Michael Ebner vom 20.8.2010 bzgl. Wahlkampfkonzept

Michael Ebner bat den Landesvorstand Berlin per E-Mail, nachfolgendes Konzept anzusehen und ggf. umzusetzen. (Da längerer Text bitte hier klicken.)

In der Diskussion wird der Aspekt der Transparenz mehrfach von den Diskutanten als Ausschlussargument für das vorgestellte Konzept angeführt. Intransparenz sollte bei der Piratenpartei nicht strukturell gefördert werden. Das Konzept sollte aber dennoch ins LF eingestellt werden - schon allein, um hiermit die Diskussion alternativer Konzepte anzuregen und damit vielleicht einen guten Schritt weiter zu kommen.

Wortbildmarke Piratenpartei

[1]

Das Protokoll der BuVo-Sitzung ist ziemlich unklar. [[2]]

Daraus wird definitiv nicht ersichtlich, aus welchen Gründen bis jetzt kein Widerspruch erfolgt ist. Aussage von Bernd Schlömer dazu: Er wird nächste Woche einen Termin mit Michael Schulz vereinbaren und klären, ob nun eine Abtretung erfolgt oder nicht. Wir können ihn gerne begleiten. Er klärt bis dahin den Stand der Dinge mit Jens Seipenbusch.

Zu dem Treffen von Bernd Schlömer mit Michael Schulz wollen Andreas, Heide und Axel auch mitgehen.

Erklärung des Landesvorstands Berlin zum Streit um die Anmeldungen der Wort-/Bild-Marke Piratenpartei: Wir fordern den Bundesvorstand und Michael Schulz sowie eventuell andere in die strittigen Markenanmeldungen Involvierte auf, diese Angelegenheiten komplett transparent zu machen und unverzüglich darzulegen, wie und bis wann der Sachverhalt geklärt werden soll.

Meinungsbild: positiv

Abstimmung: Erklärung einstimmig angenommen.

Abstimmung Nr.4/2010-08-29

Heide und Axel erklären sich bereit, sich der Angelegenheit anzunehmen und die Erklärung an den Bundesvorstand sowie die anderen Beteiligten weiterzuleiten.

Keller-Räumung

Der Keller muss aufgeräumt werden und es ist sehr schwierig, einen guten Menschen mit großem Auto zu finden, der Zeugs zur BSR fährt. Vorschläge?

Antrag: Katja richtet ein Kundenkonto bei LRT ein und spricht sich mit Heide ab, wann LRT das Material abholen und wegbringen soll. Die entstehenden Kosten werden aus dem P9 Budget bezahlt.

Meinungsbild: positiv

Abstimmung: einstimmig dafür

Abstimmung Nr.5/2010-08-29

Antrag: Das P9-Arbeitsteam benötigt einen Schlüssel für Keller und Müllraum, durch das Schließsystem fürs Haus können diese nicht so einfach nachgemacht werden. Der relevante Schlüssel soll daher von rka, der diesen personenbezogen hat, abgegeben werden und an abgesichertem Ort in der P9 verwahrt sein, sodass das Betreuungsteam der P9 hierauf unverzüglich den erforderlichen Zugriff hat. rka soll hierfür bitte den Schlüssel in der kommenden Woche an Heide abgeben.

Meinungsbild: positiv

Abstimmung: einstimmig positiv

Abstimmung Nr.6/2010-08-29

Breipott-Alternative

Peter Domsch, der Betreiber des Clubs Kinski, Friedelstrasse 28, 12047 Berlin, [3] bietet uns den Club zu folgenden Konditionen zur Nutzung an:

vier Dienstage im Monat = € 100,00

Wir hätten an diesen Dienstagabenden damit dort das Hausrecht, könnten auch Flaggen aufhängen etc.

eigener Barbetrieb und Getränkeverkauf, Nutzung der vorhandenen Anlagen (Musik, Beamer) Nutzung des Kellers zur Lagerung eigener Getränke.

Die Neuköllner Crews haben sich bereit erklärt, als Wirte zu fungieren: den Getränkeeinkauf zu organisieren, Bar zu machen, reihum zu öffnen und zu schließen, aufzuräumen und was sonst so anfällt.Phil erklärt sich zudem bereit, dort das Klo zu putzen.

Das Kinski hat zwei große und einen kleinen Raum, eine Unisex -Toilette (die schrägste Toilette Berlins) ist etwas vergammelt, schlecht beleuchtet, gemütlich und man kann Heides W-Lan nutzen.

sieben Minuten zu Fuss vom U-Bahnhof Schönleinstraße. [[4]]

Welches Konzept auch immer -ob mit(evtl. reduzierten) Preisen und Barbetrieb seitens des Kinski oder ob durch "Betriebsleitung" seitens der Neuköllner Crew- soll durch eine LF-(ggf.Schnell-)Ini beschlossen werden.

was haltet ihr davon?

Es gibt diverse Möglichkeiten, was alles machbar wäre, auch Alternativkneipen/-räumlichkeiten. Der Vorstand bittet um Einstellung der Möglichkeiten als Initiativen im LF.

Aufgrund der Zeitenge und des bereits geschlossenen Breipotts stellt sich die Frage, was am kommenden Dienstag (30.08.2010) passieren soll.

Vorschlag: Nächsten Dienstag Treffen im Kinski im Sinne der "Ortsbesichtigung". Achtung: Derzeit gibt es dort noch keine Mate und Bewirtung - bitte mitbringen.

Heide kommuniziert dies auf den relevanten Mailinglisten; Martin ändert die A

=Sonstiges

• Antrag auf Anschaffung eines Suppentopfes, Inhalt 20 Liter.

Begründung: 1. Die Seetiger brauchen ihn für das Friedrichshainer Suppenfest "Suppe und Mucke" am 04.09.2010. 2. Der Lv kann ihn sicherlich weiterverwenden. Suppe ist unerlässlich, um Streitigkeiten zu schlichten. http://www.amazon.de/universal-Kochtopf-Suppentopf-Edelstahl-rostfrei/dp/B002TW33NI

Kosten: € 30,00 + Versandkosten = € 34,90

Antrag auf sofortige Abstimmung:

Meinungsbild: positiv

Abstimmung: einstimmig angenommen

Abstimmung Nr.7/2010-08-29

Wird aus dem P9-Budget bezahlt, Katja bestellt ihn übers Piraten-Konto und lässt ihn direkt an das Seetiger-Mitglied Andreas schicken.

• FsA: Nächste 2 Wochen bitte Hochbetrieb!

1) Freitag, 03.09.2010 21:00 Uhr Info-/Koordinationstreffen Vorbereitungen. Ansprechpartner: Manu, Treffpunktort P9(? frei?)

   Hinweis: http://www.google.com/calendar/embed?src=29gtc6mqliqu631akfuqhap8to%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Paris

2) Dringend: Bitte alle!! täglich!! irgendwie/irgendwo plakatieren/Plakate aushängen!! Wenn jede/r in der Lieblingskneipe/Bäcker/Büro/Kantine/Hausflur/Fahrstuhl/ Hauseingang/Schule/Uni/... 1 Plakat hängt und seinen Freunden hierfür auch welche gibt, dann ist schon viel geschafft.

3) offizielle Plakatiertreffen, zu denen bitte bitte bitte auch viele kommen: Donnerstag, 02.September und Dienstag, 07. September 19:30 Hessische Straße 10, 10117 Berlin - bitte pünktlich sein, ab 20:00 Uhr wird von dort aus ausgeschwärmt und keiner ist mehr am Treffpunkt!

4) Hilfe gesucht bei der konkreten Vorbereitung: Helfer für Betreuung Infokutter, für Vorbereitung Wagendeko, für Unterstützung Pressekonferenz (evtl. 10.09. P9, Abklärung mit Berlin- und Bundespresse übernimmt Manu), als Wagenordner. Zur Koordination bitte an Piratesse wenden und am Freitag, 03.09. abends zum Info-Treffen in die Pflugstraße kommen

• Antrag: Rückerstattung Standkosten Suppenfest "Suppe und Mucke", die Andreas P. entstehen, in Höhe von max. €25,00

Meinungsbild: positiv

Abstimmung: Einstimmig positiv.

Abstimmung Nr.8/2010-08-29

Genehmigung des Protokolls

Protokoll einstimmig angenommen.

Sitzung um 17:00 Uhr geschlossen.

Anwesende

(anwesende Vorstände) Pavel, Sferex, Piratesse, ☠ Heide Hagen, Katja Dathe (Piraten möglichst incl Angabe der Crew) Andreas (Seetiger) Martin (jotweedee) Simon Michael Windisch (jolly Roger) Felix (Jolly Roger) Monika Belz

Nächstes Treffen

Sonntag 12.09.2010, 13:00 Uhr